2.494 Ergebnisse
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10.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute wurde uns erneut eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des VSLW – Verein zum Schutz des legalen Wettbewerbs. Wir haben in der Vergangenheit bereits über die Abmahnungen berichtet: …
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02.02.2016
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
In jüngster Zeit häufen sich Abmahnungen gegenüber Online-Händlern, die sich auf Markenrechtsverletzungen durch die Trefferlisten in Online-Shops stützen. Den Händlern wird dabei vorgeworfen, dass bei der Suche nach Artikeln einer …
02.02.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell eine Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine …
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28.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 9. Juli 2015 entschieden, dass ein Amazon Verkäufer wettbewerbswidrig handelt, wenn mittels Emails, die durch die Weiterempfehlungsfunktion von Amazon versandt werden, für seine Angebote auf Amazon gegenüber …
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27.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Wirbt ein Unternehmen für ein Produkt, muss es auch dafür sorgen, dass der Verbraucher eine angemessene Chance hat, dieses Produkt zu erwerben. Ansonsten sei eine derartige Werbung eine Irreführung des Verbrauchers und damit auch ein …
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27.01.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Der BGH hat seine Rechtsprechung zur Blickfangwerbung konkretisiert: In seinem Urteil „ All Net Flat“ (Urteil vom 15.10.2015, AZ: I ZR 260/14 ) hat das Gericht die Voraussetzungen zulässiger Blickfangwerbung erörtert und gleichzeitig seine …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Dieser Beitrag befasst sich mit den relevanten Änderungen, die mit dem ab 01.01.2014 geltenden neuen deutschen Designgesetz, das das deutsche Geschmacksmustergesetz abgelöst hat, verbunden sind. Es werden die rechtlichen Möglichkeiten …
21.01.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Viele Onlinehändler glauben immer noch, dass der sog. Disclaimer für sie vorteilhaft ist. Schließlich zeichnet man sich ja quasi von der Haftung frei. Hier ist allerdings Vorsicht geboten. Was ist ein Disclaimer? Das Wort „Disclaimer“ …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Diesel Schmitt Ammer für Gregory Neeb vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine …
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18.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Nachdem wir letzte Woche hier bei anwalt.de zu den neuen Informationspflichten für Webshop-Betreiber berichtet haben, wollen wir Euch (Euch = jeder Unternehmer mit einer Internetpräsenz sowie Interessierte) nun grundsätzlich über die …
25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Seit dem 9. Januar 2016 gilt eine neue EU-Verordnung, die sog. ODR-Verordnung für Online-Händler. Zu diesem Stichtag müssen sie auf ihren Webseiten einen Link zu der OS-Plattform der EU setzen. Die Verordnung ist schon in Kraft getreten, …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Worum geht es? Aus aktuellem Anlass möchte ich in diesem Ratgeberartikel über Abmahnungen sowie einstweilige Verfügungen des Vereins zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in der Nahrungsmittel- und Gastronomiebranche e.V. (VBuW) berichten. …
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06.01.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell wieder einmal eine Abmahnung vom Verein Deutscher Konsumentenbund e.V. zur Prüfung vorgelegt. Da mir in der Vergangenheit bereits mehrfach Abmahnungen des Vereins zur Prüfung …
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03.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt ab? In diesem Ratgeberartikel möchte ich aktuelle Abmahnungen des Vereins gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V. besprechen. Dieser Verein mahnt schon seit längerer Zeit verschiedene Wettbewerbsverstöße ab. In den mir …
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02.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Neue Abmahnungen der Rechtsanwälte Wilde Beuger Solmecke (WBS) wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen 1. Wer mahnt ab? Mein heutiger Rechtstipp behandelt das Thema Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts. Berichterstattungen im …
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18.12.2015
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell wieder einmal eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. zur Prüfung vorgelegt. Da der Verein jedes Jahr viele Abmahnungen ausspricht, ist er mir …
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18.12.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Uber muss weitere Rückschläge hinnehmen. Nun hat das Kammergericht (KG) Berlin den Online-Vermittlungsdienst für Fahrdienstleistungen verurteilt, den Betrieb seines Dienstes UberBlack in der Hauptstadt zu unterlassen. Das Angebot verstoße …
17.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Weiterhin werden Abmahnungen wegen angeblichen unlauteren Wettbewerbs verschickt, wenn Unternehmen oder Selbstständige geografische Zusätze in ihren Domains oder Firmennamen benutzen. Vorgeworfen wird den Abgemahnten dann oft, dass der …
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14.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
„Hochzeitsrabatte“, die Edeka 2009 nach der Übernahme der Plus-Märkte mit Herstellern vereinbart hat, sind rechtens. Das OLG Düsseldorf (Az. VI – Kart 6/14 (V) bewertete den Fall damit gänzlich anders als das Bundeskartellamt im Juli 2014. …
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11.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Inhaber einer im Markenregister eingetragenen Marke warb mit einer von der eingetragenen Version leicht abweichenden Gestaltung. Ein Teil der eingetragenen Marke, ein stilisiertes Blatt war nicht oberhalb, sondern links neben einem …
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10.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Verkauft ein Hersteller von Früchtetee ein Produkt als „Himbeer-Vanille-Abenteuer“ und garniert die Verpackung mit entsprechenden bildlichen Darstellungen und dem Hinweis auf natürliche Zutaten, obwohl weder Himbeeren noch Vanille in der …
10.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Ein Verbraucherverein ging gegen die Werbung eines Herstellers von Computerspielen vor, weil diese sich unmittelbar an Kinder wende. Das Spiel sei „ab 12 Jahren“ freigegeben. Um teilnehmen zu können, musste man einen „account“ erstellen. …
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09.12.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Fareds für arte fiori e.K., Inhaber Behzad Azimian zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch …
03.12.2015
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mir liegen aktuell mehrere Abmahnungen von den Rechtsanwälten Scharfenberg & Hämmerling für Herrn Ralph Schneider wegen Wettbewerbsverstößen bei eBay vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gerne auch Sie. Zu …