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Düsseldorfer Tabelle ändert sich zum 1.1.2013
Düsseldorfer Tabelle ändert sich zum 1.1.2013
| 07.12.2012 von Rechtsanwältin Anke-Jonna Jovy
Zum Januar 2013 wir die Düsseldorfer Tabelle geändert. Dadurch erhöht sich der notwendige Selbstbehalt von Erwerbstätigen, die gegenüber Kindern bis zum 21. Lebensjahr unterhaltspflichtig sind auf 1.000,00 Euro monatlich. Für nicht …
Erbfälle mit Bezug zu Spanien – Teil II: Das deutsche und das spanische Erbrecht im Vergleich
Erbfälle mit Bezug zu Spanien – Teil II: Das deutsche und das spanische Erbrecht im Vergleich
| 06.12.2012 von Rechtsanwalt Robert Engels
Dieser in mehrere Teile aufgeteilte Rechtstipp im Bereich der deutsch-spanischen Erbfälle richtet sich an Erben von in Spanien belegenem Vermögen oder an Personen, die Ihren Nachlass auch für die Zeit nach dem 17.08.2015 verbindlich planen …
Anspruch auf Geldzahlung bei erheblicher Flugverspätung
Anspruch auf Geldzahlung bei erheblicher Flugverspätung
| 06.12.2012 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Wer kennt das nicht? Der nächste Urlaub ist gebucht, die Koffer sind gepackt, die Vorfreude ist groß. Doch am Flughafen angekommen, folgt die Ernüchterung. Der Flieger startet nicht planmäßig! Oft müssen Reisende stundenlang am Flughafen …
Zugewinn: BGH zu Fragen der Bewertung von Praxen, Immobilien, Wertpapieren
Zugewinn: BGH zu Fragen der Bewertung von Praxen, Immobilien, Wertpapieren
| 29.11.2012 von Rechtsanwältin Dr. Annette Wittmütz
BGH zu Fragen der Bewertungen im Zugewinnausgleich: Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Urteil vom 09.02.2011 ( XII ZR 40/09 ), welches nun veröffentlicht wurde, erneut mit der Frage der Bewertung einer freiberuflichen Praxis im …
BGH: Mildere Rechtsprechung für Alleinerziehende?
BGH: Mildere Rechtsprechung für Alleinerziehende?
| 28.11.2012 von Rechtsanwältin Dr. Annette Wittmütz
BGH zur Verlängerung des Betreuungsunterhalts: Mildere Rechtsprechung für unterhaltsberechtigte Alleinerziehende? Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 18.04.2012 ( Az. XII 65/10 ), das nun veröffentlicht wurde, erneut darüber …
Abmahnwelle durch WeSaveYourCopyrights für Zooland Music wegen Titel aus German Top 100 SingleCharts
Abmahnwelle durch WeSaveYourCopyrights für Zooland Music wegen Titel aus German Top 100 SingleCharts
| 28.11.2012 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Ungeachtet oder gerade wegen der jüngsten BGH-Rechtsprechung zur Haftung von Eltern für die vermeintlich von ihren minderjährigen Kindern über ihren Internetanschluss begangenen Urheberrechtsverletzungen lässt die Zooland Music GmbH im …
File-Sharing Urteil des BGH – Jetzt sind die Kinder im Visier!
File-Sharing Urteil des BGH – Jetzt sind die Kinder im Visier!
| 27.11.2012 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
BGH-Urteil vom 15. November 2012 - I ZR 74/12 - Morpheus „ Ich wusste nicht, dass das so schlimm ist. Ich konnte mir auch gar nicht vorstellen, erwischt zu werden.. ." sagte ein 13-jähriges Kind, nachdem es mehr als 1.000 Musikdateien …
Prozessrecht in Spanien – Erhöhung der nationalen spanischen Gerichtskosten
Prozessrecht in Spanien – Erhöhung der nationalen spanischen Gerichtskosten
| 26.11.2012 von Rechtsanwalt Robert Engels
Dieser Rechtstipp wird aus aktuellem Anlass aufgrund der Verabschiedung des Gesetz 10/2012 vom 20. November über die bei einem in Spanien geführten Gerichtsverfahren entstehenden nationalen Gerichtskosten veröffentlicht. Das neue Gesetz …
Erbfälle mit Bezug zu Spanien – Teil I: Das aktuell anwendbare Erbrecht und die zukünftigen Änderung
Erbfälle mit Bezug zu Spanien – Teil I: Das aktuell anwendbare Erbrecht und die zukünftigen Änderung
| 15.11.2012 von Rechtsanwalt Robert Engels
Dieser in mehrere Teile aufgeteilte Rechtstipp im Bereich der deutsch-spanischen Erbfälle richtet sich an Erben von in Spanien belegenem Vermögen oder an Personen, die Ihren Nachlass auch für die Zeit nach dem 17.08.2015 verbindlich planen …
Zugang einer arbeitgeberseitigen Kündigung während Urlaub oder Krankheit
Zugang einer arbeitgeberseitigen Kündigung während Urlaub oder Krankheit
| 12.11.2012 von Rechtsanwältin Dr. Patrizia Antoni
Eine vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses wird ungeachtet möglicherweise fehlender Kündigungsgründe oder ähnlicher Mängel automatisch rechtswirksam, wenn gegen diese Kündigung nicht innerhalb von drei …
Landgericht Köln weist Klage nach Filesharing-Abmahnung von Warner Universal, EMI und Sony Music ab!
Landgericht Köln weist Klage nach Filesharing-Abmahnung von Warner Universal, EMI und Sony Music ab!
| 02.11.2012 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Mit einer Entscheidung vom 24.10.2012 hat das Landgericht Köln eine Zahlungsklage der vier großen Musikkonzerne Warner, Universal, EMI und Sony Music zurückgewiesen (Landgericht Köln, Urteil vom 24.10.2012 - 28 O 391/11). In dem …
Als Selbstständiger Privatinsolvenz beantragen - wer ist berechtigt?
Als Selbstständiger Privatinsolvenz beantragen - wer ist berechtigt?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Es ist für Sie vorteilhaft, Privatinsolvenz zu beantragen. Sie hat gegenüber der Regelinsolvenz zwei Vorteile. Sie ist billiger, weil die Gerichtskosten geringer sind. Zudem ist die Regelinsolvenz angenehmer, weil sie auf Privatpersonen …
Gläubiger im Insolvenzverfahren vergessen – Was kann passieren?
Gläubiger im Insolvenzverfahren vergessen – Was kann passieren?
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Falschangaben oder fehlende Angaben können die Restschuldbefreiung gefährden Zur Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ist ein Antrag notwendig, der auch Angaben über Schuldenstand und Zahl der Gläubiger enthalten muss. Nicht selten stellt …
Ablauf der Entschuldung durch Vergleich sowie einen Antrag auf Privatinsolvenz oder Regelinsolvenz
Ablauf der Entschuldung durch Vergleich sowie einen Antrag auf Privatinsolvenz oder Regelinsolvenz
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
1. Schritt: Wir verschaffen uns einen Überblick über Ihre Schulden Die Entschuldung mithilfe eines Vergleichs oder eines Insolvenzverfahrens setzt zunächst voraus, dass wir uns mit Ihnen gemeinsam einen Überblick über Ihre Schuldensituation …
Berufsunfähigkeitsversicherung / Nachprüfungsverfahren: Auf den Stundenlohn kommt es an
Berufsunfähigkeitsversicherung / Nachprüfungsverfahren: Auf den Stundenlohn kommt es an
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Hat ein Versicherer einmal die Berufsunfähigkeit eines Versicherungsnehmers (VN) anerkannt, ist er an diese Entscheidung gebunden. Er kann erst dann die Leistungen einstellen, wenn sich die gesundheitliche Lage des VN gebessert hat oder der …
M&A in der Türkei: Eine Einführung in einen zukunftsträchtigen Markt
M&A in der Türkei: Eine Einführung in einen zukunftsträchtigen Markt
| 02.10.2012 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Am Übergang zwischen Europa, Russland, dem Kaspischen Raum und dem Nahen Osten liegend, bietet die Türkei stabile und investorfreundliche Konjunkturaussichten. Zudem entwickelt die Türkei sich immer schneller zu einem internationalen …
Feststellungsklage beim Verkehrsunfall in der Türkei
Feststellungsklage beim Verkehrsunfall in der Türkei
| 01.10.2012 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Besonders Touristen und Türken, die im Ausland leben, haben oftmals Schwierigkeiten mit dem Straßenverkehr in der Türkei und geraten deshalb öfter in Verkehrsunfälle. Sodann kommt es zu weiteren Problemen, da sie meistens das türkische …
Kein fliegender Gerichtsstand bei Klage auf Kostenerstattung nach wettbewerbsrechtlicher Abmahnung
Kein fliegender Gerichtsstand bei Klage auf Kostenerstattung nach wettbewerbsrechtlicher Abmahnung
| 01.10.2012 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Nach einem Beschluss des LG Hannover ist für Klagen auf Erstattung von Abmahnkosten ausschließlich das Gericht zuständig, in dessen Bezirk der Beklagte seine Niederlassung bzw. seinen Wohnsitz hat. Der Entscheidung des Landgerichts Hannover …
Fragen zur Anerkennung der ausländischen Scheidungsurteile in der Türkei
Fragen zur Anerkennung der ausländischen Scheidungsurteile in der Türkei
| 26.09.2012 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
1) Was braucht man für die Anerkennung eines Urteils in der Türkei? Um eine Anerkennungsklage an einem türkischen Gericht zu erheben, braucht man zunächst ein ausländisches Gerichtsurteil. Dieses Urteil muss „rechtskräftig" sein. Lediglich …
Anwaltliche Zwangsvollstreckung in der Türkei
Anwaltliche Zwangsvollstreckung in der Türkei
| 14.06.2023 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Internationale Wirtschaftsbeziehungen vermehren sich und Schuldenverhältnisse werden täglich komplexer. In diesem Kontext ergeben sich einige Fragen: Wie kann ein Gläubiger seine Forderung in der Türkei geltend machen und durchsetzen? Wenn …
Abmahnungen von Rechtsanwalt Kuhn für die Firma Küchen Schmidt wegen Wettbewerbsverstößen bei eBay
Abmahnungen von Rechtsanwalt Kuhn für die Firma Küchen Schmidt wegen Wettbewerbsverstößen bei eBay
| 10.09.2012 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Herr Hans-Ulrich Schmidt lässt als Inhaber der Firma Küchen Schmidt andere eBay-Händler von Herrn Rechtsanwalt Michael Kuhn wegen angeblicher Wettbewerbsverletzungen abmahnen. Den abgemahnten eBay-Händlern wird vorgeworfen, gegen das UWG …
Ihr PKW in der Insolvenz
Ihr PKW in der Insolvenz
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Ein PKW fällt normalerweise in die Insolvenzmasse. Sie haben allerdings die Chance, Ihr Auto zu behalten, falls dieser zur Fortführung Ihres Berufs erforderlich ist. Seit einem neuen Urteil des BGH können Sie ein Auto auch dann behalten, …
Die Vorteile eines außergerichtlichen Vergleichs gegenüber der Insolvenz
Die Vorteile eines außergerichtlichen Vergleichs gegenüber der Insolvenz
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Der außergerichtliche Vergleich bietet Ihnen gegenüber einem Insolvenzverfahren einige wesentliche Vorteile: 1. Sie ersparen sich ein aufwändiges Insolvenzverfahren Durch einen Schuldenvergleich erreichen Sie Ihre Restschuldbefreiung, ohne …
Anspruch auf Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages
Anspruch auf Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages
| 30.08.2012 von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Wann hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Vertragsverlängerung seines befristen Arbeitsvertrages? Was passiert, wenn dieser Anspruch nicht vom Arbeitgeber erfüllt wird? Auf Grundlage des BAG, Urteil vom 21.09.2011 - 7 AZR 150/10 Der …