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04.04.2022
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Urteil des OLG Dresden vom 15.06.2021, Az.: 4 U 1786/20 und Urteil des OLG Dresden vom 20.07.2021, Az.: 4 U 2901/19 Der 4. Senat des Oberlandesgerichts Dresden hat sich im vergangenen Jahr mehrfach zu Art und Umfang der ärztlichen …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
VW hat im Abgasskandal um Dieselfahrzeuge der Konzernmarken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Motor EA 288 eine weitere Niederlage erlitten. Das Landgericht Düsseldorf entschied mit Urteil vom 22.02.2022, dass auch in diesem Motor eine …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Geblitzt wird hier mit einem mobilen Lasermessgerät des Typs Poliscan Speed. Dessen Messfehler sind die beste Garantie für den Erfolg Ihres Einspruchs. Das Messprinzip ist einfach erklärt. Auf einer Strecke von 75 Metern wird die Fahrbahn …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Die Frage, ob Spam-Mails gelöscht werden darf, führt immer wieder zu dem Hinweis, dass die private Nutzung der dienstlichen E-Mail-Adresse vermieden werden sollte. Die Probleme sind nämlich hier die gleichen. Wir empfehlen generell, die …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Haben Sie auch Sie eine Mission Direct eCommerce GmbH erhalten, da sie angeblich Waren im gewerblichen umfang anbieten? Vertreten wird die Mission Direct eCommerce GmbH durch Herrn Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel. Nach eigenen Angaben …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
I. Der Wirecard-Skandal und seine Folgen: Das ist die aktuelle Rechtslage Der sogenannte Wirecard-Skandal war der wohl größte Finanzskandal der Nachkriegsgeschichte. Dabei handelte es sich nur um den Bankrott eines deutschen …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Nach der Pleite der Euro Concept nun der nächste Schock für die Anleger: In aktuellen Schreiben fordert der Insolvenzverwalter von den Anlegern die erhaltenen Auszahlungen zurück. Die Rückzahlungen sollen der Insolvenzmasse zugeführt …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Nachdem im Herbst 2015 bekannt wurde, dass zahlreiche Autos unter anderem von VW illegale Software bei Motoren der Baujahre EA189 enthielten, sind in den letzten Jahren vermehrt Hinweise aufgetaucht, dass auch deren Nachfolger, der Motor …
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04.04.2022
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Die Begriffe Garantie und Gewährleistung werden oft in einem Zug genannt. Sie unterscheiden sich jedoch erheblich voneinander. Gemeint ist damit im Kaufrecht, dass der Käufer gegenüber dem Händler nach den gesetzlichen Vorschriften …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Daimler AG ist für die Manipulationen am Motor des Typs OM651 mit der Abgasnorm Euro 5 in einem Mercedes-Benz GLK 220 4Matic schadenersatzpflichtig. Die Verwendung des Kühlmittel-Thermostats wurde vom Landgericht Mönchengladbach als …
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04.04.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Nicht jede Corona-Erkrankung geht spurlos an den Betroffenen vorbei. Einige leiden unter Long-Covid. Hier kommt es zu einer schweren anhaltenden Erschöpfung. Die häufigsten Symptome sind Müdigkeit, Konzentrationsschwierigkeiten und …
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04.04.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
Das Immobilienrecht umfasst alle Rechtsfragen im Zusammenhang mit Rechten an Immobilien, aber auch mit Immobilienkaufverträgen und dinglichen Rechten an Grundstücken. Fragestellungen rund um Immobilien können im Einzelfall anspruchsvoll …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird ein Geschwindigkeitsverstoß, das Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 50 km/h vorgeworfen? Die Strafen können teuer werden, aber die Erfolgschancen eines Chancen eines …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Nicht selten erkranken Mieter an Schimmelpilz-Sporen, die sich in der Raumluft ihrer Wohnung verbreiten. …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Nikolai Doszna
Voraussetzungen für eine Kündigung wegen Eigenbedarfs und was Sie als Mieter tun können: Mieterschutz in Deutschland wird groß geschrieben. Zumindest dann, wenn es um Wohnraum geht. Da der Verlust der Wohnung für den Mieter in der Regel den …
03.04.2022
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Die Übernahme eines Unternehmens – meist durch Kauf – ist ein komplexer und wirtschaftlich für Verkäufer wie Käufer meist sehr bedeutender Vorgang. Der Erwerber will mit dem Betrieb des zu kaufenden Unternehmens seine Zukunft sichern. Im …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Nein, das Leben ist kein Lied. Ein Grund, weshalb ich Jurist geworden bin: Ich mag das Prinzip des (weltlichen) Gerichts. Fakten sammeln, die eine Geschichte erzählen, welche dann nach klaren gesetzlichen Vorgaben bewertet wird. Wenig …
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03.05.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
In den meisten Bundesländern galten seit dem 03.04.22 nur noch so genannte SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnungen. Auch in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern sind Ende April die so genannten "Hotspot-Regeln" weggefallen. In Bezug auf …
![Medienstrafrecht: Facebook plötzlich gesperrt! Vorsicht! Auch Instagram? [Update 19.10.23]](https://www.anwalt.de/img_cache/33/3350cd9c8a3b8470cd7866932f3a9eac.png)
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Man ist bei Facebook unterwegs oder möchte sich nach einer Pause neu einloggen. Aber nichts geht mehr. Nicht nur, dass Name/Passwort nicht funktionieren, der Account ist plötzlich verschwunden. Komplett. Auch Freunde sehen …
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03.04.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
Wohnungseigentum kann auch an Erbbaurechten begründet werden. Da beim Wohnungserbbaurecht sowohl die Regelungen des Erbbaurechtsgesetzes als auch des Wohnungseigentumsgesetzes gelten, ist bei der Gestaltung des Kaufvertrages über eine …
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02.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Haben auch Sie eine eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal aus München erhalten? Ihnen wird vorgeworfen, den Film „Past Lives“ oder "No Way Out" im Internet geteilt (Filesharing) und damit eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben? …
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12.05.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Am 12. Mai findet jählich der internationale Tag der Myalgischen Enzephalomyelitis (ME), bekannt als Chronic Fatigue Syndrome (CFS), statt. Ziel ist, das Bewusstsein und die Aufmerksamkeit für diese Erkrankung zu stärken und zu schaffen. …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Sexuelle Übergriffe in der Bundeswehr sind immer häufiger Gegenstand diestntlicher und strafrechtlicher Ermittlungsverfahren. Nach dem Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2018 nehmen sexuelle Belästigungen bei der Bundeswehr deutlich zu …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Wenn Sie hier geblitzt wurden, stehen die Chancen sehr gut, dem drohenden Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot zu entgehen. Denn geblitzt wird hier mit einem Lasermessgerät des Typs Poliscan Speed. Dessen durch zahllose Testreihen nachgewiesenen …