321 Ergebnisse
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1 . Sie sind überrascht, weil Sie gar nicht wussten, dass es verboten ist? VW-Motive stehen bei der Produktion von Merchandising-Ware sehr beliebt. Der VW Käfer oder der VW Bulli sind Designikonen, die u.a. mit den 1960er und 1970er Jahren …
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1 . Ich wußte das nicht! VW-Motive stehen bei der Herstellung von Merchandising-Produkten hoch im Kurs. Vielen Händlern derartiger Produkte ist jedoch nicht bewusst, dass die Karosserieform eines VW Käfers oder eines VW Bulli für die …
28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Da Sie diesen Rechtstipp lesen, gehe ich davon aus, dass Sie in einem Rechtskonflikt mit der Daimler AG stehen und möglicherweise von der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte eine Abmahnung erhalten haben oder …
24.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Ein kurzer Überblick Haben Sie eine rechtsanwaltliche Abmahnung der Kanzlei Bird&Bird erhalten, die für die CrossFit LLC Unterlassungsansprüche geltend macht? Haben Sie den Begriff "Crossfit" benutzt, in der Annahme es handele sich …
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30.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Bei unseren kostenlosen Erstberatungen für Empfänger einer Filesharing-Abmahnung taucht immer wieder die Frage auf, wie groß eigentlich die Wahrscheinlichkeit ist, von Frommer Legal oder einer anderen abmahnenden Kanzlei verklagt zu werden. …
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18.09.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Ein Überblick zu Musik und Urheberrecht im Social Media Kontext. Urheberrecht bei Reels, Clips, Memes und Videos im Allgemeinen Grundsätzlich ist Musik immer urheberrechtlich geschützt. Die Komposition ist dabei über das Urheberrecht, eine …
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05.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Kaufleute können – anders als Privatpersonen – Unterlassungserklärungen als pdf abgeben. Dies hat der BGH in einer neuen Entscheidung festgestellt (Urteil vom 12.01.2023, I ZR 49/22 - Unterwerfung durch PDF). Ein Unternehmer wurde …
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14.01.2024
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Was ist der Pastiche? Kurz gesagt soll der Pastiche unter bestimmten Voraussetzungen z.B. Sampling, Remix, Memes, GIFs oder Mashups erlauben . Im Prinzip wird also die Verwendung bzw. die Bearbeitung fremder urheberrechtlich geschützter …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
1) Warum haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Sarwari erhalten? Die Kanzlei Yussof Sarwari, die sich auf das Abmahnen von Filesharing Nutzern spezialisiert hat, fokussiert sich hauptsächlich auf Filme mit pornografischem Inhalt. Für die …
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03.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Der Deutsche Konsumentenbund e.V. verschickt derzeit offensichtlich Abmahnungen wegen der Verwendung der Berufsbezeichnung "Psychotherapeut". Diese sind in den mir vorliegenden Fällen über 20 Seiten lang. Der Deutsche …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Mir liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Fechner Rechtsanwälte im Auftrag des Herrn A.W., Kiel aus dem Januar 2023 vor. Herr W. vertreibt unter der Bezeichnung ,,Spitzmund" bundesweit Spirituosen. Er …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Nachdem in den letzten Jahren immer wieder Lizenzschlüssel für Microsoft-Software wie Microsoft Office 2019 unsachgemäß angeboten wurden und die Anbieter von der Kanzlei FPS Rechtsanwälte aus Frankfurt a.M. kostenpflichtig abgemahnt wurden, …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Gegenstand dieses Rechtstipps ist eine Abmahnung der Cartier International AG durch die Frankfurter Kanzlei Norton Rose Fullbright LLP Rechtsanwälte aus dem September 2022. Abgemahnt wird im vorliegenden Fall u.a. das Anbieten und der …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Vorwerk & Co Interholding GmbH, 42275 Wuppertal, mahnte im Juni 2022 durch die Gille Hrabal Partnerschaftsgesellschaft mbB Patentanwälte, Düsseldorf, eine Verletzung ihrer Patente, insbesondere des …
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Wer in den sozialen Medien aktiv ist, weiß, dass man für eine große Reichweite auch mal die Werbetrommel schlagen muss. Insbesondere Gewinnspiele sind hierfür eine sehr erfolgreiche Methode. Jedoch müssen hier auch die Grenzen des …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Frida Kahlo Corp. mahnt durch die Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft / Zierhut IP die Nutzung des Kennzeichens "Frida" ab. 2. Was fordert die Frida Kahlo Corp.? Der Abgemahnte wird aufgefordert, es …
11.03.2022
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Was ist bei der Vermarktung von Nahrungsergänzungsmitteln zu beachten? Wer Nahrungsergänzungsmittel, die aus Vitaminen, Mineralstoffen oder anderen Stoffen bestehen und keine neuartigen Lebensmittel darstellen, in den Verkehr bringen …
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27.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
I. Was ist passiert? Wenn Sie diesen Artikel lesen, haben Sie höchstwahrscheinlich ein Anwaltsschreiben des bekannten Abmahnanwalts aus Berlin im Namen der Sachse Vertriebs GbR erhalten. Der bekannte Rechtsanwalt geht hier einen Sonderweg …
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24.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Fast Fashion Brands GmbH mahnt seit mehreren Jahren Rechtsverletzungen ihrer Marken ab, unter anderem der eingetragenen Marke "MO" (Deutsche Marke unter Reg.-Nr. 399 39 194, Internationale Marke unter …
Juni 2021: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte / Scheibenwischerblätter
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wird durch Heumann Rechtsanwälte abgemahnt? Es liegt mir in diesem Jahr erneut eine Abmahnung der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte (dort: RA Meik Heile) vor. Herr Rechtsanwalt Heile beanstandet für die Daimler AG den …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
GEBRAUCHSMUSTERVERLETZUNG | Abmahnung erhalten? | Was tun? | Soforthilfe vom Anwalt für Gebrauchsmusterrecht. Haben Sie eine Abmahnung wegen einer Gebrauchsverletzung erhalten? In diesem Artikel erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von …
07.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
PATENTRECHTSVERLETZUNG Abmahnung erhalten? | Was tun? | Soforthilfe vom Anwalt für Patentrecht Haben Sie eine Abmahnung wegen einer Patentrechtsverletzung erhalten? In diesem Artikel erklärt Ihnen Rechtsanwalt Thomas Seidel von der Kanzlei …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Wenn Sie eine Idee haben, von der sie überzeugt sind oder Sie ihr geistiges Eigentum schützen möchten, dann gibt es dafür verschiedene Rechte die ich ihnen gern einmal im Überblick vorstellen möchte. Patent & Gebrauchsmuster Die wohl …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr durch Frau Rechtsanwältin Kathrin Silge für die Quante-Design GmbH & Co. KG vor. Das Unternehmen verkauft insbesondere Sonnenschirme und hat sich auch durch die …