95 Ergebnisse für Eigentum
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Die Patientenkartei als Wirtschaftsgut Die Patientenkartei ist neben der Zulassung der Kassenärztlichen Vereinigung zur vertragsärztlichen Versorgung (Kassenzulassung) eines der zentralen Wirtschaftsgüter einer Arztpraxis und ein …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Mit Urteil vom 12. März 2018 (5 K 2345/15) hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz (FG) entschieden, dass eine Lehrerin Aufwendungen für ihren Hund, der sie drei Mal pro Woche in die Schule begleitet und dort als „Schulhund“ eingesetzt wird, …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Zeit für die Praxisnachfolge! Die Gründe für eine Praxisabgabe können vielfältig sein: die niedergelassenen Ärzte (m/w/d) möchten aus Altersgründen verkaufen; der Praxisübernehmer (m/w/d) legt ein lukratives Angebot auf den Tisch, z.B. …
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15.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Stellen Sie sich vor, Sie sind Eigentümer einer Wohnung und benötigen diese für sich oder einen nächsten Angehörigen zur eigenen Nutzung. Was dann in der Regel folgt, ist die Kündigung wegen Eigenbedarfs. Sodann erreicht Sie in der Regel …
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27.11.2023
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Was ist die Einziehung im Sinne von § 73 StGB? Nach dem Wortlaut des § 73 I StGB kann das Gericht anordnen, dass Dinge oder Vermögen die vom Täter oder Teilnehmer durch eine Straftat erlangt wurden, eingezogen werden. Dies erstreckt sich …
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Ich möchte aus meiner BAG austreten! Das Ausscheiden aus einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) kann verschiedene Gründe haben. Anlass sind meistens der Wunsch nach einer beruflichen Veränderung, z.B. aufgrund von Unstimmigkeiten mit …
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14.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Ich möchte einer BAG beitreten! Der Eintritt in eine bestehende Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) ist häufig eine interessante Option, als Inhaber (m/w/d) einer Einzelpraxis bzw. Existenzgründer (m/w/d) Teil einer bestehenden …
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07.08.2023
von Rechtsanwältin Jale Attardo
Das Erbbaupachtrecht ist eine rechtliche Konstruktion, die es ermöglicht, ein Grundstück langfristig zu nutzen, ohne es zu erwerben. Es stellt somit eine Alternative zum herkömmlichen Grundstückskauf dar. Bei einem Erbbaurecht erwirbt der …
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10.07.2023
von Rechtsanwältin Jale Attardo
Der Klimaschutz gewinnt im Immobilienrecht zunehmend an Bedeutung. Als Eigentümer, Vermieter oder Mieter sollten die aktuellen Entwicklungen im Blick behalten werden, um rechtlich auf dem neuesten Stand zu sein. Im Folgenden finden Sie …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wissenswertes zum Erbbaurecht Unter dem Erbbaurecht versteht man das Recht, auf einem fremden Grundstück eine Immobilie zu errichten, ohne Eigentümer dieses Grundstücks zu sein. Daniela Fisch, Anwältin aus Wiesbaden, erklärt was …
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30.08.2022
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Jeder Eigentümer möchte sein Grundstück vor Unbefugten und anderen störenden Einwirkungen schützen. Daniela Fisch, Anwältin aus Wiesbaden, erläutert, was bei einer sog. Einfriedung zu beachten ist. Voraussetzungen einer Einfriedung Die …
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18.08.2022
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer eine ältere Immobilie erwirbt oder gar erbt, muss sich auf kostspielige Sanierungsmaßnahmen einstellen. Daniela Fisch, Anwältin aus Wiesbaden, klärt hierzu auf. Grund der energetischen Sanierungspflicht Durch den Klimawandel sollen die …
12.08.2022
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Nach § 13 Abs. 1 Nr. 4 c) ErbStG bleibt der Erwerb von Todes wegen des Eigentums an einem im Inland belegenen bebauten Grundstück durch Kinder steuerfrei, soweit der Erblasser darin bis zum Erbfall eine Wohnung zu eigenen Wohnzwecken …
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26.07.2022
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kornelia Gelking
Ein Ehegatte kann während der Trennungszeit vom anderen Ehegatten den Auszug aus der ehelichen Wohnung verlangen. Dies ist unabhängig davon möglich, wer Mieter oder Eigentümer der Wohnung ist. Vor der Scheidung muss die gemeinsame …
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14.07.2022
von Rechtsanwältin Melanie Knoll
Bekanntlich können Mieter eine Mietminderung durchführen, wenn -insbesondere in den Heizperioden- die Heizung in der Mietwohnung ausfällt. Vermieter, die ihr Eigentum vermietet haben, müssen gewährleisten, dass die Heizung funktionsfähig …
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25.06.2022
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Der Fluggast erscheint pünktlich zum Check in, begibt sich danach zur Sicherheitskontrolle und stellt fest, dass sich dort eine sehr große Anzahl wartender Fluggäste befindet und die Abfertigung nur schleppend vorangeht, mit der Folge, dass …
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15.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
AG Simmern/Hunsrück, AZ. 32 C 106/18 Die Beklagte war mehrere Jahre ehrenamtlich für einenTierschutzverein tätig. Unter anderem fuhr sie Tiere des Vereins auf eigene Kosten zu Tierärzten, u.a. in die T ierklinik Dr. Ulrich Baab, Alzey . In …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Die Antragstellerin im selbständigen Beweisverfahren vor dem AG Simmern, Az. 32 H 9/20 hatte auf einen öffentlichen Aufruf der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück hin an diese zunächst 2014 ein Mietshaus vermietet und 2015 ein weiteres Haus …
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03.03.2022
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kornelia Gelking
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 15. Dezember 2021 (XII ZB 557/20) nochmals bestätigt, dass bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung im Regelfall nicht die AfA (steuerliche Abschreibung für die Abnutzung von …
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03.11.2021
von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Am 1. August 2021 ist das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG) in Kraft getreten. Dieses Gesetz sieht unter anderem vor, dass nun eine Meldung zum Transparenzregister für alle Gesellschaften verpflichtet ist. Doch was …
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27.09.2021
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Mitglieder kommunaler Gremien, wie dem Gemeinderat, dem Gemeindevorstand oder auch den Ortsbeiräten sind i.d.R. ehrenamtlich für ihre Heimatstadt, -gemeinde oder ihren Ortsteil tätig. Ein solches Mandat bedarf einiger Stunden sorgfältiger …
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26.09.2021
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Eine sog. städtebauliche Erhaltungssatzung ist eine Satzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Eine solche Satzung kann durch eine Stadt oder Gemeinde erlassen werden, um die städtebauliche Eigenart eines Gebiets zu erhalten. Es …
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29.07.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
In einem wegweisenden Urteil hat der BGH entschieden, dass Cum-Ex-Aktiengeschäfte den Straftatbestand der Steuerhinterziehung nach § 370 AO darstellen und nicht nur eine Gesetzeslücke finanziell nutzen [1] . Die dabei angegriffene Handlung …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Nachdem das recht turbulente Jahr 2020 zu Ende gegangen ist, beginnt auch 2021 ereignisreich. Denn Autofahrer erwarten nun zahlreiche neue Regelungen . Hier erfahren Sie, was Sie über die Neuerungen wissen sollten: Diesel und Benzin werden …