21 Ergebnisse für Freistellung

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BAG: Arbeitsunfähigkeit nach Kündigung
BAG: Arbeitsunfähigkeit nach Kündigung
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Arbeitgebern ist das Prozedere geläufig: Kaum ist ein Arbeitsverhältnis gekündigt - egal ob vom Arbeitnehmer oder Arbeitgeber - erhält er eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, die alleine oder mit Folgebescheinigungen bis zum Ende des …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Gericht bestätigt Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Gericht bestätigt Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Arbeitsgericht Gießen, 12.04.2022, 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22 Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 seit dem 15.03.2022 war schon vor ihrem Inkrafttreten Auslöser für arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen zwischen …
Kündigung wegen Vorlage einer falschen Impfbescheinigung wirksam
Kündigung wegen Vorlage einer falschen Impfbescheinigung wirksam
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Vorlage einer „falschen“ Impfunfähigkeitsbescheinigung berechtigt den Arbeitgeber jedenfalls zur ordentlichen Kündigung 21.04.2022 von RA Heiko Effelsberg, LL.M. (Münster) Die zum 15.3.2022 eingeführte einrichtungsbezogene Impfpflicht …
Arbeitgeber muss Ungeimpfte nicht beschäftigen
Arbeitgeber muss Ungeimpfte nicht beschäftigen
| 15.04.2022 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Arbeitgeber muss Impfunwillige nicht beschäftigen 15.04.2022 Von Heiko Effelsberg, LL.M. (Münster) Mit dem 15.03.2022 ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz in Kraft getreten. Seitdem dürfen in …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Keine Freistellung vor behördlichem Beschäftigungsverbot
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Keine Freistellung vor behördlichem Beschäftigungsverbot
| 16.02.2022 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Ab dem 15. März 2022 gilt gemäß § 20 a Infektionsschutzgesetz die "einrichtungsbezogene Impfpflicht": Konkret bedeutet dies die Pflicht der Mitarbeiter zur Vorlage des Nachweises über eine vollständige Impfung gegen SARS-CoV-2, einer …
ArbG Hildesheim: Betriebsrätin bekommt keinen Zeitausgleich für Betriebsratstätigkeit
ArbG Hildesheim: Betriebsrätin bekommt keinen Zeitausgleich für Betriebsratstätigkeit
| 27.10.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Betriebsrätin kann Anspruch auf Arbeitsbefreiung nicht durchsetzen 26.10.2021 In einem Rechtsstreit mit Ihrem Arbeitgeber über die Arbeitsbefreiung für Zeiten zur Teilnahme an Sitzungen des Gesamtbetriebsrats und Wirtschaftsausschuss ist …
Home-Office: Für Beamte auch angemessen
Home-Office: Für Beamte auch angemessen
05.05.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Im vorliegenden Fall hatte eine Beamtin auf eine amtsangemessene Beschäftigung geklagt, sie war vorübergehend in den Home-Office-Dienst gebeten worden. Das fand die Beamtin als nicht amtsangemessen und klagte dagegen. Das Verwaltungsgericht …
Zum eigenmächtigen Urlaubsantritt
Zum eigenmächtigen Urlaubsantritt
| 14.08.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Folgen des eigenmächtigen Urlaubsantritts Sommerzeit – Urlaubzeit. Was so geruhsam klingt, kann sich jedoch zu einer handfesten Auseinandersetzung entwickeln, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer keine Einigung über den Urlaub gefunden haben …
FAQ Kündigungsschutzprozess
FAQ Kündigungsschutzprozess
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Kündigungsschutzprozess - eine Übersicht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Kuck & Effelsberg RAe GbR, Düsseldorf Der Arbeitsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis, d. h. er bedarf zur Beendigung eines …
Aufhebungsvertrag: Die 8 wichtigsten Fragen und Antworten!
Aufhebungsvertrag: Die 8 wichtigsten Fragen und Antworten!
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Oliver Asch
Darf`s auch mal ein Aufhebungsvertrag sein? Soll ein Arbeitsverhältnis beendet werden, denkt jeder sofort an Kündigung. Es gibt aber eine gute Alternative: Den Aufhebungsvertrag. Egal ob der Arbeitgeber drängelt oder die Zahlung einer …
Aktuell: BGH zum Ersatz eines Verdienstausfallschadens eines selbstständigen Zahnarztes
Aktuell: BGH zum Ersatz eines Verdienstausfallschadens eines selbstständigen Zahnarztes
| 26.04.2018 von Rechtsanwältin Mariana Fichmann
Anspruch auf Ersatz eines Verdienstausfallschadens eines bei einem Verkehrsunfall verletzten selbstständigen Zahnarztes (BGH, Urteil vom 19.09.2017 – VI ZR 530/16) Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schmerzensgeld, Verdienstausfall sowie …
Wie verhalte ich mich, wenn ich eine ordentliche oder fristlose Kündigung erhalten habe?
Wie verhalte ich mich, wenn ich eine ordentliche oder fristlose Kündigung erhalten habe?
| 18.01.2018 von Rechtsanwältin Britta Bullerkotte
Wenn Sie sich gegen eine Kündigung zur Wehr setzen wollen, ist zu beachten, dass Sie dies in der Regel nur mit Hilfe einer Klage vor dem Arbeitsgericht tun können. 1. Klagefrist Diese sogenannte Kündigungsschutzklage ist binnen einer Frist …
Schadensersatzanspruch bei nicht gewährten Urlaubstagen im bestehenden Arbeitsverhältnis
Schadensersatzanspruch bei nicht gewährten Urlaubstagen im bestehenden Arbeitsverhältnis
| 30.08.2017 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Grundsätzlich hat ein Arbeitnehmer gegen seinen Arbeitgeber einen Schadensersatzanspruch, wenn er rechtzeitig Urlaub verlangt hat, dieser ihm jedoch nicht gewährt wird und irgendwann aus Gründen, die der Arbeitnehmer nicht zu vertreten hat, …
Betriebsrats-Mitglied hat Anspruch auf Ruhezeit vor Sitzung
Betriebsrats-Mitglied hat Anspruch auf Ruhezeit vor Sitzung
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mitglieder eines Betriebsrats haben Anspruch auf bezahlte Freistellung von der Arbeit, wenn dies für ihre Tätigkeit als Betriebsrat erforderlich ist (§ 37 Abs. 2 Betriebsverfassungsgesetz – BetrVG –). Was ist aber, wenn notwendige …
Versicherungsnehmer muss Berufsunfähigkeit gegenüber dem Versicherer unverzüglich anzeigen
Versicherungsnehmer muss Berufsunfähigkeit gegenüber dem Versicherer unverzüglich anzeigen
| 23.10.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Koblenz urteilt gegen Berufsunfähige Wenn ein Versicherungsnehmer ernsthaft und längerfristig erkrankt, stellen sich für ihn in der Regel eine Reihe von Fragen, wobei nachvollziehbarerweise die Frage nach der persönlichen Zukunft näher …
Sozialversicherungspflicht auch nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens
Sozialversicherungspflicht auch nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens
| 27.09.2016 von SH Rechtsanwälte
Mit seinen Urteilen vom 15.09.2016 (Az.: B 12 R 2/15 R; B 12 R 3/15 R; B 12 R 4/15 R) hat das Bundesozialgericht (BSG) entschieden, dass beschäftigte Arbeitnehmer auch nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens der Versicherungspflicht in der …
FAQ - D&O-Versicherung
FAQ - D&O-Versicherung
| 03.11.2015 von SH Rechtsanwälte
Aufgrund aktueller Vorkommnisse bei dem deutschen Automobilhersteller VW stellt sich für viele Menschen in verantwortungsvollen und gehobenen Positionen, gerade für Manager, sowie für die juristische Person selbst, wieder einmal die …
OLG Frankfurt: Versicherer haftet wegen Falschberatung und fehlerhafter Darstellung auf Rückabwicklung
OLG Frankfurt: Versicherer haftet wegen Falschberatung und fehlerhafter Darstellung auf Rückabwicklung
| 04.02.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Frankfurt zu X-PLAN: Versicherer haftet auf Rückabwicklung und Schadenersatz Nachdem Klagen von enttäuschten Anlegern gegen Anbieter und Vermittler von Kapitalanlagen seit Jahrzehnten zur festen Praxis der Gerichte gehören, häufen sich …
Die Risiken des Erwerbs von Fondsanteilen am Zweitmarkt
Die Risiken des Erwerbs von Fondsanteilen am Zweitmarkt
| 01.02.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Erwerb von Fondsanteilen am Zweitmarkt Viele Kapitalanleger haben in den letzten Jahren aufgrund der allgemeinen Wirtschaftskrise von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihre Anteile an offenen und geschlossenen Fonds mit Verlust über den …
Zur Haftung der Treuhandgesellschafterin für fehlerhafte Beratung des Anlageberaters
Zur Haftung der Treuhandgesellschafterin für fehlerhafte Beratung des Anlageberaters
| 17.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kapitalanlagen am grauen Kapitalmarkt sind in besonderem Maße risikobehaftet und beschäftigen seit Jahrzehnten regelmäßig die Gerichte. Dies liegt nicht nur daran, dass aufgrund der fehlenden Regulierung auch viele schwarze Schafe am Markt …
Schadensersatz- und Erfüllungsansprüche gegen den Lebensversicherer Clerical Medical
Schadensersatz- und Erfüllungsansprüche gegen den Lebensversicherer Clerical Medical
| 12.07.2012 von SH Rechtsanwälte
Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 11.07.2012 in mehreren Verfahren darüber entschieden, welche Ansprüche Versicherungsnehmern, die in den Jahren 2001 und 2002 kreditfinanzierte Lebensversicherungsverträge des Produkttyps …