23 Ergebnisse für Rente
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13.06.2024
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Opfer von sexuellen oder anderen Gewalttaten wissen oft gar nicht, welche Rechte Sie haben! Deshalb ist es wichtig hier entsprechende Informationen zu geben. Opfer haben mehrere Möglichkeiten auf Entschädigung, die teilweise nicht bekannt …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Markus Klinder
Der tatsächliche Gesetzestext zum Bürgergeld liegt nun vor. Im Regelungskern ist es weiter Hartz IV, jedoch wurden viele verfassungswidrige Regelungen nun beseitigt. Es wurde vieles entschärft und klargestellt. Ein wesentlicher Kern ist die …
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19.09.2022
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Wenn Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz verlieren, zahlen Arbeitgeber häufig eine Abfindung als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes (§§ 9, 10 KSchG). Diese Abfindung ist frei von Abzügen für die Sozialversicherung, es werden …
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Im konkreten Fall ging es um eine Mandantin, die sich im Jahr 2009 nach einem Beratungsgespräch festlegte, eine sogenannte Rürup-Rentenversicherung gem. § 10 Abs. 1 Nr. 2b EStG bei der AVIVA Life & Pensions UK Limited Friends (im …
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10.07.2019
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Sie wohnen auf Mallorca und sehen keine Zukunft mehr in Ihrer Ehe? Sie sind deutsche Staatsangehörige und fragen sich, ob eine Scheidung in Deutschland Sinn macht? Grundsätzlich kann eine Scheidung in Deutschland durchgeführt werden, auch …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Muss ein Landwirt zwangsläufig seinen Hof abgeben, um Rente zu bekommen? Nein! Dies gilt zumindest in den Fällen, in denen der Landwirt keinen Hofübernehmer findet oder dies nicht zu Einkünften führen würde, mit denen er zusammen mit der …
Pflegehilfe: Muss das Sozialamt leisten, falls der Ehegatte sich weigert, sein Vermögen einzusetzen?
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Ja! Denn das Sozialamt darf dem Bedürftigen die Hilfe nur bezüglich eines Vermögens versagen, über das er selbst verfügen kann. Dies trifft auf das Vermögen des Ehegatten nicht zu. Verweist das Sozialamt trotzdem auf Vermögen des Ehegatten, …
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23.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Karlsruhe vom 17.07.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Mammakarzinom Diagnose, 200.000,-Euro, OLG Karlsruhe, Az.: 7 U 58/17 Chronologie: Anfang 2012 begab sich die Klägerin zwecks …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Nein. Der Sozialhilfeträger bzw. die Wohnrechtsberechtigte hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Mieteinnahmen, die ein Eigentümer durch die Vermietung einer Wohnung erzielt, an der ein Wohnrecht besteht, welches der Wohnrechtsberechtigten …
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02.05.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Quotenunterhalt oder Bedarfsberechnung? Der BGH hat am 15.11.2007 eine Entscheidung getroffen für die Grenze einer tatsächlichen Vermutung für den vollständigen Verbrauch des Familieneinkommens zur Deckung des Lebensbedarfs. Diese Vermutung …
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01.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Das Landgericht Essen hat einem Kunden mit Versäumnisurteil vom 25.10.2017 – 18 O 127/17 – [rechtskräftig] Schadensersatz gegen das Versicherungsunternehmen Friends Life Limited (jetzt: AVIVA Life & Pensions UK Limited) zugesprochen. …
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21.07.2017
von Timmerberg & Hoddow Rechtsanwälte GbR
Arbeitgeber und Arbeitnehmer können aus unterschiedlichen Gründen ein Interesse haben, das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis zu beenden. Dieses Ziel lässt sich auf unterschiedlichen Wegen erreichen. Eine Möglichkeit bietet der …
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21.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Bemessungskriterien des …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ansprüche im Todesfall Im Todesfall …
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29.08.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Juli 2016 gibt es zahlreiche neue Regelungen: Höherer Kinderzuschlag Zum 01.07.2016 steigt der Kinderzuschlag um 20,00 € und damit auf maximal 160,00 € monatlich. Die Bundesregierung will damit gezielt gering verdienende Eltern …
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10.08.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Der Kläger, ein vor kurzem noch 200-Kilogramm schwerer Arbeiter, konnte vor dem Landesarbeitsgericht in Düsseldorf seine Kündigung wegen Fettleibigkeit abwenden. Unternehmen und Arbeitnehmer vereinbarten einen Vergleich: …
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01.06.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Die Klägerin, eine staatlich anerkannte Fachkrankenschwester für operative Funktionsbereiche, schloss im Jahr 2013 mit einem Klinikum einen Dienstvertrag ab. Dieser sah unter anderem vor, dass die Klägerin als freie …
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27.01.2016
von Rechtsanwalt Ralf Thormann
Neben der Privathaftpflicht- und natürlich der Krankenversicherung wird die Berufsunfähigkeitsversicherung als wichtige Vorsorge für den Ernstfall immer wieder empfohlen. Aber worauf muss der Verbraucher achten, welche Fallstricke kann es …
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22.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das zweite Pflegestärkungsgesetz, mit dem die bisherigen drei Pflegestufen durch fünf Pflegegrade ersetzt werden, wurde am 13.11.2015 vom Bundestag beschlossen. Das Gesetz tritt am 01.01.2016 in Kraft. Eine Zustimmung des Bundesrates ist …
19.11.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Eine unmittelbar an das Merkmal der Behinderung knüpfende Bemessung einer Sozialplanabfindung ist unwirksam, wenn sich schwerbehinderte Arbeitnehmer gegenüber anderen Arbeitnehmern, die in gleicher Weise wie sie von einem …
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26.08.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wer Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch bezieht, ist verpflichtet, einen Rentenantrag zu stellen, auch wenn er dadurch dauerhafte Abzüge erleidet. Dies ist hinzunehmen. Eine solche Konstellation ist bereits gesetzlich im Zweiten …
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28.08.2014
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Kann der Pflegebedürftige mit seiner Rente und den Leistungen aus der Pflegeversicherung seinen Heimplatz bezahlen, muß auch ein Kind mit überdurchschnittlichem Einkommen nicht unbedingt für die Eltern zahlen. Das gilt selbst dann, wenn der …
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05.05.2014
von Rechtsanwalt Stephan Rupprecht
Jede Scheidung wird von einem Familiengericht durchgeführt. Der Scheidungsantrag ist von einem Ehegatten über einen beim Gericht zugelassenen Anwalt zu stellen. Im Scheidungsantrag müssen die Scheidungsvoraussetzungen angegeben werden. Der …