45 Ergebnisse für Zuständigkeit

Suche wird geladen …

VG Koblenz: Festsetzung der Versorgungsbezüge im Einzelfall rechtmäßig
VG Koblenz: Festsetzung der Versorgungsbezüge im Einzelfall rechtmäßig
| 07.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Dem 1952 geborenen Kläger, einem ehemaligen Ministerialrat im Landesdienst, bescheinigte das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, der Grad seiner Behinderung (GdB) betrage 40. Nach einem Unfall und hierdurch bedingt zwei …
RA Alexander Hobohm - Ihr Experte für Strafrecht in Mainz
RA Alexander Hobohm - Ihr Experte für Strafrecht in Mainz
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Hobohm
Die Kanzlei Hobohm Natalello Giloth ist eine der führenden Kanzleien in Mainz und Umgebung. Mit einem Team von über 25 Mitarbeitenden bietet sie ihren Mandanten eine umfassende und kompetente Rechtsberatung in verschiedenen Rechtsgebieten. …
Keine Umsatzsteuer bei medizinisch indizierter Kryokonservierung
Keine Umsatzsteuer bei medizinisch indizierter Kryokonservierung
| 22.10.2022 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Eine gute Nachricht für alle Paare mit Kinderwunsch: Die bei Fruchtbarkeitsbehandlungen oftmals durchgeführte „Kryokonservierung“ (= Einfrieren von Ei-/Samenzellen) wird – jedenfalls aus steuerlicher Sicht – günstiger. Hintergrund ist eine …
Bundesfinanzhof zur Beendigung der Selbstnutzung eines Familienheims (§ 13 Erbschaftsteuergesetz)
Bundesfinanzhof zur Beendigung der Selbstnutzung eines Familienheims (§ 13 Erbschaftsteuergesetz)
12.08.2022 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Nach § 13 Abs. 1 Nr. 4 c) ErbStG bleibt der Erwerb von Todes wegen des Eigentums an einem im Inland belegenen bebauten Grundstück durch Kinder steuerfrei, soweit der Erblasser darin bis zum Erbfall eine Wohnung zu eigenen Wohnzwecken …
Schäden durch Vermietung als Flüchtlingsunterkunft, AG Simmern, Az. 32 H 9/20
Schäden durch Vermietung als Flüchtlingsunterkunft, AG Simmern, Az. 32 H 9/20
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Die Antragstellerin im selbständigen Beweisverfahren vor dem AG Simmern, Az. 32 H 9/20 hatte auf einen öffentlichen Aufruf der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück hin an diese zunächst 2014 ein Mietshaus vermietet und 2015 ein weiteres Haus …
Existenzgründung - So werden Sie Einzelkaufmann
Existenzgründung - So werden Sie Einzelkaufmann
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Sie wollen Ihr eigener Chef sein und sich selbstständig machen? Eine Existenz zu gründen, bedeutet viel Verantwortung, eröffnet aber auch viele Chancen. Sie können eigenverantwortlich Entscheidungen treffen, Ihre eigenen Ideen verwirklichen …
Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer*innen kann Entschädigungsanspruch nach sich ziehen
Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer*innen kann Entschädigungsanspruch nach sich ziehen
30.12.2021 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber bedarf der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes (§ 168 SGB IX). Dieser Grundsatz ist mittlerweile zwar den meisten Arbeitgebern bekannt. Es …
Rund ums Rad - Wo darf ich mein Fahrrad abstellen?
Rund ums Rad - Wo darf ich mein Fahrrad abstellen?
| 18.11.2021 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Ob auf dem Weg zur Arbeit, in der Freizeit oder für tägliche Besorgungen – das Fahrrad ist für viele ein täglicher Begleiter und auch aus dem Straßenverkehr nicht mehr wegzudenken. Doch wo darf man das Rad eigentlichen abstellen, ohne …
Scheidung italienischer Ehegatten in Deutschland
Scheidung italienischer Ehegatten in Deutschland
| 12.11.2021 von Rechtsanwalt Claus Centorbi
Wollen sich italienische Staatsbürger in Deutschland scheiden lassen, müssen vorab folgende Fragen geklärt werden: 1. Ist ein deutsches Familiengericht zuständig? ( formelles Recht ) 2. Ist deutsches oder italienisches Familienrecht …
„Online-Scheidung“ – ja bitte !
„Online-Scheidung“ – ja bitte !
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
1. Der Wille zur Ehescheidung gefasst? Sie haben sich getrennt und der nächste Schritt der Ehescheidung steht an. Ohne Anwalt geht es nicht, denn die Scheidung muss beim zuständigen Familiengericht für Sie eingereicht werden. Hier besteht …
Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 2)
Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 2)
| 02.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Mittlerweile sind in Deutschland über 43 Millionen Personen vollständig und über 51 Millionen Personen wenigstens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden (RKI-Impfdashboard, Stand: 31.07.2021). Wie es Experten bereits vorausgesagt …
Zahlungsunwilliger Mandant redet Anwalt übel nach - "privater Streit"
Zahlungsunwilliger Mandant redet Anwalt übel nach - "privater Streit"
| 13.03.2021 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach, 1024 Js 1816/21 Der Strafanzeige zu Grunde lag zunächst eine Honorarklage des Anwalts gegen seinen zahlungsunwilligen Mandanten. Nachdem die Vollstreckung zum Teil noch erfolgreich war, gab der Mandant …
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (1)
Die Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesfinanzhof (1)
| 11.08.2022 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Statistisch gesehen sind die Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde gering. Nur etwa 13 % bis 16% der Beschwerden sind von Erfolg gekrönt. Mehr als 40% der Beschwerden werden vom BFH bereits als unzulässig verworfen, weil sie …
Coronavirus im Arbeitsrecht – KOMPAKT
Coronavirus im Arbeitsrecht – KOMPAKT
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Gewährter Urlaub kann nicht gegen den Willen des Arbeitgebers zurückgezogen werden, etwa weil der Urlaubsort nicht erreichbar und/oder geschlossen ist. Der Arbeitgeber kann den Mitarbeiter nicht vorschreiben, wie er sich in seiner Freizeit …
Coronavirus und Arbeitsrecht – Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen sollten
Coronavirus und Arbeitsrecht – Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen sollten
| 06.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Das Coronavirus beherrscht die aktuelle Diskussion wie wohl kein zweites Thema. Dennoch besteht bei Arbeitgebern und Arbeitnehmern nach wie vor Unsicherheit in Bezug auf viele arbeitsrechtliche Fragen. Einige versuchen wir nachfolgend zu …
Anspruch auf Übernahme von Beilackierungskosten bei fiktiver Schadensregulierung
Anspruch auf Übernahme von Beilackierungskosten bei fiktiver Schadensregulierung
| 12.02.2020 von Rechtsanwalt Benedict Bock
Der Bundesgerichtshof hat die lange Zeit in der Rechtsprechung zu Schadensersatzansprüchen nach Verkehrsunfällen umstrittene Frage beantwortet, ob der Geschädigte, wenn er fiktiven Schadensersatz verlangt, also nach Gutachten abrechnet, …
LG Mainz – Rechtsprechung absurd – Mahngericht Mayen behauptet irrtümlich Zustellung eines VB
LG Mainz – Rechtsprechung absurd – Mahngericht Mayen behauptet irrtümlich Zustellung eines VB
| 13.05.2019 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
LG Mainz, 4 O 191/18 Wir hatten gegen mehrere Schuldner beim AG Mayen einen gerichtlichen Mahnbescheid wegen nicht gezahlter Anwaltsvergütung beantragt, der den Schuldnern erfolgreich zugestellt wurde. Sodann wurde von uns der Antrag auf …
Abgasskandal Daimler / Mercedes Benz: Fahrverbote und Wertverluste vermeiden! Jetzt Rechte sichern!
Abgasskandal Daimler / Mercedes Benz: Fahrverbote und Wertverluste vermeiden! Jetzt Rechte sichern!
| 15.04.2019 von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
Wie die „Bild am Sonntag“ in Ihrer Ausgabe vom 14.04.2019 berichtet, wurde gegen Daimler / Mercedes ein formelles Anhörungsverfahren wegen des Verdachts des Einsatzes einer weiteren unzulässigen Abschalteinrichtung eingeleitet. Ein …
Abfindung - WICHTIG zu Wissen
Abfindung - WICHTIG zu Wissen
| 30.01.2021 von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Die Abfindung Ein gesetzlicher oder vertraglicher Anspruch auf Zahlung einer Abfindung bei einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses besteht in der Regel nicht (außer es besteht z. B. ein Sozialplan oder ein Rationalisierungs-Tarifvertrag …
P&R Unternehmensgruppe: Vorläufiges Insolvenzverfahren angeordnet – Sichern Sie jetzt Ihre Rechte
P&R Unternehmensgruppe: Vorläufiges Insolvenzverfahren angeordnet – Sichern Sie jetzt Ihre Rechte
| 20.03.2018 von Rechtsanwalt Jürgen Wöhrle
19.03.2018: Wieder einmal erschüttert ein riesiger Finanzskandal Deutschland und Anlegern drohen hohe Verluste. Drei Firmen der P&R Unternehmensgruppe aus Grünwald bei München sind zahlungsunfähig. Das Amtsgericht München hat die …
Rechtstippreihe: Existenzgründung – 2. Teil: Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts – GbR
Rechtstippreihe: Existenzgründung – 2. Teil: Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts – GbR
| 14.02.2018 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Die Wahl der Rechtsform ist neben der Geschäftsidee eine der wichtigsten Entscheidung bei der Gründung eines Unternehmens. Dabei sei gesagt: Die optimale Rechtsform für ein Unternehmen gibt es nicht. Jede Form hat Vor- und Nachteile, die es …
Hundetrainer-Erlaubnis § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8f TSchG – Anerkennen beruflicher Erfahrung § 11 TSchG
Hundetrainer-Erlaubnis § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8f TSchG – Anerkennen beruflicher Erfahrung § 11 TSchG
| 03.10.2020 von Rechtsanwalt Andreas Ackenheil
Hundetrainer-Sachkunde: Sachkundeprüfung und Anerkennen der beruflichen Erfahrung § 11 TSchG Das Urteil ist ein weiteres von Rechtsanwalt Ackenheil und seiner Anwaltskanzlei | Kanzlei für Tierrecht erstrittenen Urteilen, das erneut belegt, …
Digitaler Nachlass und Auskunftsanspruch gegen Facebook
Digitaler Nachlass und Auskunftsanspruch gegen Facebook
| 11.04.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Digitaler Nachlass Nach §1922 BGB geht mit dem Tod des Erblassers im Wege der sog. Gesamtrechtsnachfolge automatisch das ganze Vermögen auf die oder den Erben über. Aber was passiert eigentlich mit den digital gespeicherten Daten? Dies ist …
Mieter muss keine Schönheitsreparaturen ausführen bei Überlassung einer unrenovierten Wohnung
Mieter muss keine Schönheitsreparaturen ausführen bei Überlassung einer unrenovierten Wohnung
| 02.03.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Bei der Übergabe einer renovierten Wohnung ist es ja in der Regel so, dass der Mieter Schönheitsreparaturen durchführen muss, da die Wohnung durch ihn abgenutzt wurde. Bei einer unrenovierten Wohnung ist es auch weniger ein Problem …