56 Ergebnisse für Einstweilige Verfügung
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16.06.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
Auch wenn es sich bei dem Namen " Pfando " anders vermuten lässt, handelt es sich bei dem Unternehmen nicht um ein klassisches "Pfandleihhaus". Mit "Autopfand" hat das populäre Geschäftsmodell mit Namen " sale and rent back " bzw. " cash …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
Fake-Profile sind auf Instagram verboten. Ausweislich den Nutzungsbedingungen ist Instagram verpflichtet, gefälschte Konten nach einer Meldung unverzüglich zu löschen, denn schließlich sind Betroffene vor Identitätsdiebstahl, …
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01.06.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
Gefälschte Profile, die andere nachahmen, sind auf TikTok leider keine Seltenheit mehr. Obwohl Fake-Profile ganz klar gegen die Communty-Richtlinien von TikTok verstoßen, werden Immer häufiger gefäschte Konten dort angelegt. Oft geht es …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
LinkedIn sperrt Konten, die gegen die Nutzungsvereinbarung und/oder Community-Richtlinien verstoßen. Eine Sperre und Deaktivierung des Konto ist jedoch nur unter strengen Voraussetzungen zulässig. Werden diese Voraussetzungen nicht …
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06.06.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
Hackerangriffe auf Facebook sind ein ernstzunehmendes Problem: Plötzlich ist der persönliche Account deaktiviert und damit viele Erinnerungen weg. Die Inhalte lassen sich nicht mehr abrufen. Wird Facebook geschäftlich benutzt, dann lassen …
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31.03.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
Hacker-Attacken auf Instagram haben definitiv zugenommen. Obwohl Betroffenen eindeutig die Rückführung des Kontos durch Instagram zusteht, erweist sich dies in der Praxis oft als schwierig; nicht zuletzt, weil der Instagram-Support in …
Instagram-Konto in 2024 gesperrt? - Das können Sie tun, um Ihren Account wiederherstellen zu lassen!
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06.06.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
Instagram darf ein Konto nicht ohne berechtigte Gründe und auch nicht ohne Anhörung sperren und deaktivieren. Betroffenen Nutzerinnen und Nutzern steht in solchen Fällen die Freischaltung zu. Erfahren Sie hier, was im Jahre 2024 die …
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16.06.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
Hier erfahren Sie, was der Haken an dem Geschäftsmodell von Pfando mit dem Namen "cash & drive" bzw. „Sale & Rent Back“ ist und wie sie sich davor schützen können. Wurde Ihr Auto von Pfando gar abgeholt, dann lässt sich eine …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
"Pfando" bezeichnet sich selbst als " KFZ Pfandhaus - Marktführer in Deutschland ". Das Angebot "cash&drive" bzw. "sale and rent back" bewirbt Pfando mit den Worten: " Innerhalb von 60 Minuten Bargeld erhalten und das Auto wie gewohnt …
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13.09.2023
von Rechtsanwältin Katja Moers
Die aktuellen Schwierigkeiten der Postbank-IT betreffen Girokonten und auch mal Pfändungsschutzkonten – das ist alles ärgerlich und macht schlechte Publicity. Aber ein wirklicher Stolperstein scheint das nicht zu sein. Einen ganz anderen …
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07.09.2023
von Rechtsanwältin Katja Moers
Absurder geht es wohl nicht mehr: Erst hebt die Postbank eine Kontosperrung nicht auf und behauptet dann auch noch, dass der betroffene Kunde verstorben sei und man ihm daher keine Post mehr zustellen könne. Tatsächlich erfreut sich der …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Katja Moers
Das Chaos bei der Postbank hat inzwischen auch die BaFin auf den Plan gerufen. Sie beobachte „erhebliche Beeinträchtigungen bei der Abwicklung des Kundengeschäfts“, teilte die Finanzaufsicht am 4. September 2023 mit. Sie hat die Postbank …
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14.09.2023
von Rechtsanwältin Katja Moers
Nach mittlerweile über 200 Anfragen um Rechtsbeistand gegen die Postbank weiß ich als Rechtsanwältin, um was es im aktuellen Streit der Verbraucherzentrale NRW (im Folgenden VZ) mit der Postbank geht: „Die Postbank sperrt Konten und Karten, …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
OLG Düsseldorf: Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts im einstweiligen Verfügungsverfahren nicht grundsätzlich erstattungsfähig Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 19.07.2022 (I-20 W 51/22) auf die Beschwerde der …
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26.04.2022
von Rechtsanwalt Kevin Wydra
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist seit dem 15.03.2022 gem. § 20 a IfSG wirksam und ein Antrag auf Außervollzugsetzung dieser Imfpfpflicht wurde unter dem 10.02.2022 vom Bundesverfassungsgericht ( 1 BvR 2649/21 ), meiner Auffassung …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Begriff der Dienstunfähigkeit – Dürftige Definition Der Begriff der Dienstunfähigkeit findet sich für Bundesbeamte auf Lebenszeit in § 44 BBG, für Landes- und Kommunalbeamte auf Lebenszeit in § 26 BeamtStG, wo es jeweils heißt: „Die …
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20.05.2024
von Rechtsanwalt Sven Nelke
TikTok ist der wohl größte Anbieter für Kurzvideos. Auf TikTok wird ein Algorithmus eingesetzt, um zu prüfem, ob die veröffentlichten Inhalte gegen das Regelwerk, wie die Nutzungsbedingungen , Community-Richtlinien , etc. verstoßen. Dieser …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Swatch Group AG (kurz: Swatch) geht mit Hilfe der Kanzlei bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus FFM gegen Markenrechts- und Designverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Der …
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07.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Modefirma Lacoste SA geht mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München gegen Markenrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die französische Modefirma Lacoste …
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22.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt wieder eine Abmahnung der Pink Floyd (1987) Ltd. durch die Kanzlei Gutsch und Schlegel zur Prüfung vor. Diesmal geht es nicht um den Verkauf von CDs/DVDs sondern um den Verkauf von Merchandise bzw Fan-Artikeln / Dekoration. Zum …
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18.04.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Teil 5 Mitgliederzahl Der Wahlvorstand besteht grundsätzlich aus drei Mitgliedern, § 16 Abs. 1 S. 1 BetrVG. Es ist gleichgültig, wie viele Sitze der Betriebsrat hat, der gewählt werden soll. Ein Wahlvorstand mit weniger als drei Mitgliedern …
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Christian Louboutin geht auch weiterhin mit Hilfe der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte gegen Markenrechtsverletzungen wegen der „Roten Sohle“ für Schuhe vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Christian …
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04.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firma Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) spricht, vertreten durch die Kanzlei Meissner & Meissner markenrechtliche Abmahnungen wegen des Begriffs „PARTY ANIMAL“ aus. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie …
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22.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Auswertungsgesellschaft Pink Floyd Music Ltd. vertreten durch die Kanzlei Gutsch und Schlegel zur Prüfung vor. Zum Hintergrund Die Pink Floyd Music Ltd. ist Inhaber der (Verwertungs-)Rechte an …