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2024: Abmahnung der KTM AG durch Zierhut IP / Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-AG?
2024: Abmahnung der KTM AG durch Zierhut IP / Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-AG?
10.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung erhalten? Soweit Sie diesen Artikel lesen, ist davon auszugehen, dass Sie eine Abmahnung des Österreichischen Unternehmens KTM AG, Stallhofnerstrasse 3, 5230 Mattighofen durch die Münchener Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-AG , …
2024: Abmahnung von BMW AG durch Klaka Rechtsanwälte?
2024: Abmahnung von BMW AG durch Klaka Rechtsanwälte?
06.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung erhalten? Sie haben in diesem Jahr ein Anwaltsschreiben der Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte aus München erhalten? Sie haben mit einem BMW-Logo geworben oder Produkte für BMW-Fahrzeuge angeboten, die gegen geltendes Recht verstoßen …
Mai 2024: Abgemahnt ​von der Volkswagen AG durch Lubberger Lehment?
Mai 2024: Abgemahnt ​von der Volkswagen AG durch Lubberger Lehment?
28.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1 . Sie sind überrascht, weil Sie gar nicht wussten, dass es verboten ist? VW-Motive stehen bei der Produktion von Merchandising-Ware sehr beliebt. Der VW Käfer oder der VW Bulli sind Designikonen, die u.a. mit den 1960er und 1970er Jahren …
Das Urteil für Björn Höcke wegen § 86a StGB - eine rechtliche Einschätzung
Das Urteil für Björn Höcke wegen § 86a StGB - eine rechtliche Einschätzung
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 14. Mai 2024 wurde der AfD-Politiker Björn Höcke vom Landgericht Halle (Saale) wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a Strafgesetzbuch) verurteilt. Die Strafe wurde festgesetzt auf eine Geldstrafe …
SCHUFA-Löschung gegen Sparkasse durchgesetzt- Baufinanzierung nach fristloser Bankkündigung in letzter Sekunde gerettet
SCHUFA-Löschung gegen Sparkasse durchgesetzt- Baufinanzierung nach fristloser Bankkündigung in letzter Sekunde gerettet
| 12.05.2024 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Der Hilferuf eines Kollegen erreichte die auf Bankrecht spezialisierte Rechtsanwältin Dr. Ina Becker. Es sei diesem mangels Kenntnis des SCHUFA-Rechts nicht möglich, zwei Negativeinträge einer fränkischen Sparkasse zur Löschung zu bringen. …
Negativer SCHUFA-Eintrag: kein Grund für Darlehenskündigung
Negativer SCHUFA-Eintrag: kein Grund für Darlehenskündigung
| 02.05.2024 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Fast jede Verbraucherin und jeder Verbraucher in Deutschland nimmt im Laufe des Lebens ein Darlehen bei einer Bank auf. Zahlt er oder sie aber die abgemachten Raten nicht wie vereinbart zurück oder verhält sich sonst vertragswidrig, greifen …
Insolvenz der d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG
Insolvenz der d.i.i. Deutsche Invest Immobilien AG
| 22.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Insolvenzantrag für Fonds d.i.i. 14. GmbH & Co. Geschlossene Investment-KG Die aktuelle schwierige Situation in der Baubranche hat inzwischen schon einige Immobilienunternehmen und Projektentwickler in erhebliche wirtschaftliche …
Schmerzensgeld nach Bruch der Spirale
Schmerzensgeld nach Bruch der Spirale
| 05.04.2024 von Rechtsanwältin Laura Tewes LL.M.
Heute erhielt ein brisantes Thema medialen Aufwind: Einige Chargen der Spiralen des Herstellers Eurogine weisen Produktfehler auf. Dieser Artikel soll Sie kurz darüber aufklären worum es geht, wie die Rechtslage ist und was genau Sie als …
Abmahnung d. BluePort Legal wg. Verwendung Fortuna Düsseldorf aufetsy.com / Markenrecht
Abmahnung d. BluePort Legal wg. Verwendung Fortuna Düsseldorf aufetsy.com / Markenrecht
18.03.2024 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt mal wieder eine Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung vor. Die aktuelle Abmahnung wurde für den Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e. V. (Fortuna Düsseldorf). …
Leihmutter wird im deutschen Recht nicht zur Mutter
Leihmutter wird im deutschen Recht nicht zur Mutter
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marko Oldenburger
Abstammungsentscheidung aus der Ukraine in Deutschland anerkennungsfähig Ein verheiratetes deutsches Ehepaar hat in der Ukraine mithilfe einer Leihmutter ein Kind austragen und zur Welt bringen lassen. Nach der Geburt beantragten die …
Wie hoch ist die Strafe für Bestellung von Drogen im Internet? Anwalt bei Hausdurchsuchung, Vorladung, Anklage
Wie hoch ist die Strafe für Bestellung von Drogen im Internet? Anwalt bei Hausdurchsuchung, Vorladung, Anklage
| 04.03.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die meisten von uns dürften sich hauptsächlich im sogenannten Clear Web bewegen, um ihren Online-Aktivitäten nachzukommen. Weil im Darknet aber eine deutlich höhere Anonymität herrscht, wird dieses häufig für illegale Tätigkeiten benutzt. …
BMW Dieselskandal: KBA ermittelt wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
BMW Dieselskandal: KBA ermittelt wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Wie nun bekannt wurde, hat das Kraftfahrt-Bundesamt bereits im August 2023 ein Anhörungsverfahren gegen die BMW AG eingeleitet. Das KBA hat den Verdacht, dass BMW in der Motorsteuerung eines untersuchten Modells mindestens eine unzulässige …
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
Wenn die Currywurst zum Verhängnis wird – Strafe wegen Korruption durch Einladung zum Currywurst Essen?
| 29.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Zuletzt hat die Staatsanwaltschaft Hannover ein Ermittlungsverfahren gegen 17 Polizisten sowie gegen den Referenten eines Landesbetriebs eingeleitet. Hintergrund hierzu ist, dass sich diese 17 Mitarbeiter der Zentralen Polizeidirektion …
BMW Dieselskandal Urteil: BMW muss wegen Thermofenster Schadensersatz zahlen
BMW Dieselskandal Urteil: BMW muss wegen Thermofenster Schadensersatz zahlen
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Mit Urteil vom 21.12.2023 hat das Landgericht Essen die BMW AG im Dieselskandal zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt (Aktenzeichen 2 O 197/22). Der Kläger hatte das streitgegenständliche Fahrzeug – einen BMW Gran Coupé – im August 2019 …
Urteil gegen N26 Bank AG – Schadensersatz wegen grundloser Kontosperrung und -kündigung
Urteil gegen N26 Bank AG – Schadensersatz wegen grundloser Kontosperrung und -kündigung
| 18.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für einen geschädigten Kunden der N26 Bank AG klagte die Hamburger Bankrechtsanwältin Dr. Ina Becker erfolgreich Schadensersatz in Form von Anwaltskosten und Verzugszinsen beim Berliner Amtsgericht Mitte ein (Urteil AG Mitte vom 29.11.2023, …
Mangelhafte Zustellung, Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand und Verjährung
Mangelhafte Zustellung, Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand und Verjährung
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
Das Amtsgericht Hamburg-St. Georg hatte jüngst über Fragen der Zustellung eines Vollstreckungsbescheides, der Wahrung der Wiedereinsetzungsfrist und der Verjährung von Ansprüchen zu entscheiden. Die Klägerin, eine …
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
Sind Urheberrechtsverletzungen strafbar? Anwalt für Urheberstrafrecht
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Gerade in der heutigen Zeit, in der das Internet die Möglichkeit eröffnet, Informationen einfach einer großen Anzahl an Menschen zugänglich zu machen und schnell auf bereitgestellte Inhalte zurückzugreifen, passiert es oft, dass …
Testament und Formerfordernisse: Eine Mittelschrift ist keine Unterschrift
Testament und Formerfordernisse: Eine Mittelschrift ist keine Unterschrift
| 17.01.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Welchen formalen Anforderungen ein Testament Genüge tun muss, ist klar und eindeutig im Gesetz geregelt. Dennoch wird – aus Unwissenheit, wegen Eile oder aus anderen Gründen – immer wieder gegen diese Formerfordernisse verstoßen. Daher sind …
SCHUFA-Negativmerkmal über 282.750 Euro gelöscht-Erfolg gegen American Express & SCHUFA Holding AG
SCHUFA-Negativmerkmal über 282.750 Euro gelöscht-Erfolg gegen American Express & SCHUFA Holding AG
| 16.01.2024 von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für einen Geschäftsführer mehrerer Gesellschaften mit beschränkter Haftung erreichte die auf SCHUFA-Recht spezialisierte Rechtsanwältin Dr. Becker, dass die SCHUFA Holding AG einen negativen Eintrag zu einem „Saldo-Fälligstellung“ mit einem …
Ist eine gewerbsmäßige Untervermietung an Touristen per Online Portal airbnb zulässig
Ist eine gewerbsmäßige Untervermietung an Touristen per Online Portal airbnb zulässig
11.01.2024 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Es fragt sich, ob eine gewerbsmäßige Untervermietung einer Mietwohnung an Touristen zulässig ist und wenn nein, welche Sanktionen dem Mieter drohen, der sich seinerzeit als Vermieter ausschwingt (hier Gastgeber nach den Statuten von airbnb …
Postbank /DSL - ​Löschungsbewilligung fehlt
Postbank /DSL - ​Löschungsbewilligung fehlt
| 17.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die IT-Probleme bei der Deutschen Bank AG betreffen Vertragspartner von Immobilienfinanzierungen ganz besonders heftig. Dabei sollten sich doch gerade ausstehende Löschungsbewilligungen schnell und vor allem kundenfreundlich regeln lassen, …
Grundstückserwerb und Immobilien Share Deals
Grundstückserwerb und Immobilien Share Deals
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Thomas Repka
Der Erwerb eines Grundstücks erfolgt in der Regel durch Auflassung und Eintragung im Grundbuch. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass ein "Immobilien Share Deal" kein direkter Kauf des Grundstücks ist, sondern der Kauf von Anteilen an …
Ausstieg aus dem Immobilienfonds MCM Vermögenswerte AG & Co KG aus Magdeburg möglich
Ausstieg aus dem Immobilienfonds MCM Vermögenswerte AG & Co KG aus Magdeburg möglich
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Beteiligung am Immobilienfonds in Form von Genußrechten Die MCM Vermögenswerte AG & Co KG bot den Anlegern an, Genussrechte an der Gesellschaft zu erwerben. Bei dieser Gesellschaft handelt es sich um eine MassenpublikumsKG , die das …
Sparkasse Pforzheim Calw zur Rückzahlung von Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt
Sparkasse Pforzheim Calw zur Rückzahlung von Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt
| 28.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Das Landgericht Karlsruhe hat mit einem aktuellen Urteil vom 06.09.2023 (Aktenzeichen 2 O 102/23) entschieden, dass die Sparkasse Pforzheim Calw eine bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von über 34.000,00 Euro erstatten …