125 Ergebnisse für Mangel

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Kaufvertrag für Welpen/Hunde - Das sollte beachtet werden
Kaufvertrag für Welpen/Hunde - Das sollte beachtet werden
| 20.10.2024 von Rechtsanwalt Fabian Sauer
Wer einen Hund kauft, ist nicht verpflichtet, einen schriftlichen Kaufvertrag abzuschließen. Aufgrund des illegalen Welpenhandels ist es dennoch anzuraten, einen solchen abzuschließen. Häufig treten nämlich nach dem Kauf Probleme auf, etwa …
Anforderungen an ein Konzept-BSG vom 22. September 2009, Az.: B 4 AS 18/09 R, Folgen aus dem aktuellen Zensus 2022
Anforderungen an ein Konzept-BSG vom 22. September 2009, Az.: B 4 AS 18/09 R, Folgen aus dem aktuellen Zensus 2022
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Immer wieder gibt es Streitigkeiten um die aus Sicht der Grundsicherungsträger als angemessen angesehenen Kosten der Unterkunft. Aufgrund der verschärften Wohnmarktsituation und den vermehrten Aufforderungen der Jobcenter zur Senkung der …
Verweigerung der amtsärztlichen Untersuchung durch Beamte
Verweigerung der amtsärztlichen Untersuchung durch Beamte
| 19.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Maus
Wenn aus Sicht des Dienstherrn Anlass zu Zweifeln an der Dienstfähigkeit des Beamten bestehen, wird in der Regel eine amtsärztliche Untersuchung angeordnet. Kommt der Beamte dieser Aufforderung nicht nach, drohen erhebliche Nachteile. Auch …
Gewährleistung bei Motorschaden, z.B bei ​einem Motorboot
Gewährleistung bei Motorschaden, z.B bei ​einem Motorboot
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Das Langericht Lübeck hatte sich mit einer Klage des Käufers auf Rückabwicklung des Kaufvertrages über ein Motorboot zu befassen. Bereits vor Unterzeichnung des Kaufvertrages zeigten sich Schwrierigkeiten bei Starten des Motors. Schließlich …
Gewährleistung Motorschaden z.B. bei einem Wohnmobil
Gewährleistung Motorschaden z.B. bei einem Wohnmobil
| 10.05.2024 von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Das OLG Oldenburg hatte bereits 2017 über die Klage des Käufers auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Wohnmobil zu entscheiden (Urteil vom 27.04.2017, Az. 1 U 45/16). In dem entschiedenen Fall monierte der Käufer das " " Ruckeln" …
FAQ zum Sicherheitseinbehalt für Gewährleistungsansprüche
FAQ zum Sicherheitseinbehalt für Gewährleistungsansprüche
| 04.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat sich bereits im Jahr 2009 in seinem Aufsatz „Gewährleistungsansprüche in der Insolvenz“ in der Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht (ZInsO 2009, 66-71) mit Einwendungen befasst, die die Kunden eines insolventen …
Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zu den Kosten der Unterkunft-LSG Hessen, Urteil vom 23.02.2024 – L 9 AS 138/19-
Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zu den Kosten der Unterkunft-LSG Hessen, Urteil vom 23.02.2024 – L 9 AS 138/19-
| 03.05.2024 von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einer aktuellen Entscheidung des LSG Hessen zu den Anforderungen an ein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers werden die strengen Anforderungen an ein schlüssiges Konzept noch einmal herausgearbeitet: Ein vom Leistungsträger zur …
Wer trägt die Beweislast bei Gewährleistung?
Wer trägt die Beweislast bei Gewährleistung?
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Bei der Frage, wer die Beweislast bei der Geltendmachung von Gewährleistungsrechten trägt, ist zu unterscheiden, wer Käufer und wer Verkäufer ist. Kauft ein Verbraucher ein Fahrzeug von einem Unternehme,r ist die Beweislast für den Käufer …
Fällt ein Motorschaden unter Gewährleistung?
Fällt ein Motorschaden unter Gewährleistung?
| 21.03.2024 von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Will man nach einem Kauf eines Fahrzeuges Gewährleistungsrechte geltend machen, fragt man zunächst danach, ob Sie ein Neufahrzeug oder einen Gebrauchtwagen gekauft haben, bei dem sich ein Motorschaden eingestellt hat. Wenn Sie einen …
Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Rückruf von Allergan Brustimplantaten Im Dezember 2018 gab Allergan Ltd. bekannt, dass sie den Verkauf von texturierten Brustimplantaten und Gewebeexpandern in Europa mit sofortiger Wirkung einstellt. Dies geschah infolge einer zwingenden …
Nichtigkeit von Coachingverträgen im B2B-Bereich aufgrund eines Urteils des OLG Celles ?
Nichtigkeit von Coachingverträgen im B2B-Bereich aufgrund eines Urteils des OLG Celles ?
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Zunehmender Beliebtheit erfreuen sich in den letzten Jahren digitale Lernangebote . Im privaten Bereich ist dahingehend mit Sicherheit jedem einmal Udemy oder eine ähnliche Plattform über den Weg gelaufen. Coach kann sich jeder nennen …
Urheberrechtliche Abmahnung der Bihlmayer Media
Urheberrechtliche Abmahnung der Bihlmayer Media
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung der Bihlmayer Media, die Firma des Herrn Michael Bihlmayer, aus München beauftragt. Dieser wird hierbei durch die Kanzlei Lieb Rechtsanwälte aus Erlangen vertreten. …
Urheberrechtliche Abmahnung der Firma blickwinkel
Urheberrechtliche Abmahnung der Firma blickwinkel
| 29.12.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich in mehreren Fällen aufgrund urheberrechtlicher Abmahnungen der Firma blickwinkel des Herrn Dr. Torsten Schröer aus Witten kontaktiert. Dieser wird hierbei durch die Kanzlei Westermann & Scholl aus Hamburg …
Urheberrechtliche Abmahnung der Great Bowery Deutschland GmbH durch die Kanzlei Frommer Legal
Urheberrechtliche Abmahnung der Great Bowery Deutschland GmbH durch die Kanzlei Frommer Legal
| 13.10.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer urheberrechtlichen Abmahnung der Great Bowery Deutschland GmbH (im Folgenden Great Bowery) beauftragt. Diese wird hierbei von der Kanzlei Frommer Legal aus München vertreten. Die Great Bowery ist …
Werbung mit Garantien im Online-Handel
Werbung mit Garantien im Online-Handel
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Michael Ziegert
Grundsätzlich treffen Unternehmer im Online-Handel umfassende Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. So auch dann, wenn mit Garantien bezüglich angebotener Produkte geworben wird. Ob und unter welchen Umständen hiervon eine Ausnahme …
Fehlerhafte Thromboseprophylaxe: 10.000 Euro
Fehlerhafte Thromboseprophylaxe: 10.000 Euro
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit außergerichtlichem Vergleich vom 08.11.2022 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meine Mandantin 10.000 Euro und meine außergerichtlichen Gebühren zu zahlen. Die 1996 geborene Angestellte erlitt eine Lungenembolie und wurde …
Kein schlüssiges Konzept für Unterkunftskosten für den Märkischen Kreis-Urteil des LSG NRW vom 23.06.2022-L 6 AS 120/17
Kein schlüssiges Konzept für Unterkunftskosten für den Märkischen Kreis-Urteil des LSG NRW vom 23.06.2022-L 6 AS 120/17
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Das Sozialgericht Dortmund hatte die Klage in dem Verfahren S 19 AS 3392/15 am 01. Dezember 2016 noch abgewiesen und war davon ausgegangen, dass das Konzept schlüssig im Sinne der Rechtsprechung ist. Dagegen hatte der Unterzeichnende …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte Prozesserfolg vor Landgericht Dortmund
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Top-Anwälte Prozesserfolg vor Landgericht Dortmund
| 26.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Dortmund vom 06.02.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Stuhl- und Harninkontinenz nach Spinalkanalstenosenoperation in Höhe LWK 4/5, 20.000,- Euro, LG Dortmund, Az.: 4 O 96/20 Chronologie: Die Klägerin …
Abmahnung durch die Fritz Patent- & Rechtsanwälte Partnergemeinschaft mbH im Aufrage der Beske-Manufaktur GmbH
Abmahnung durch die Fritz Patent- & Rechtsanwälte Partnergemeinschaft mbH im Aufrage der Beske-Manufaktur GmbH
| 03.02.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde aufgrund einer wettbewerbs- bzw. markenrechtlichen Abmahnung der Beske-Manufaktur GmbH aus Köln beauftragt. Diese wird dabei von den Fritz Patent- & Rechtsanwälte Partnergemeinschaft mbH vertreten. Hintergrund der …
Was kann ich als Erbe tun, wenn der Nachlass überschuldet ist? Hilft eine Nachlassinsolvenz?
Was kann ich als Erbe tun, wenn der Nachlass überschuldet ist? Hilft eine Nachlassinsolvenz?
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Daniel Meintz
Was tun, wenn der Nachlass überschuldet ist? Hilft das Nachlassinsolvenzverfahren, oder was kann ich als Erbe tun? Gelegentlich wird erst im Nachgang zu einer Erbschaft festgestellt, dass der verstorbene Erblasser bislang unbekannte …
Pflegeheim ist bei mangelhafter Pflege aufgrund Fachkräftemangel zu schließen
Pflegeheim ist bei mangelhafter Pflege aufgrund Fachkräftemangel zu schließen
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied am 18.08.2022, Az. OVG 6 S 45/22, dass die vorläufige Betriebsuntersagung eines Seniorenwohnheims rechtmäßig ist, wenn so wenig Fachkräfte angestellt sind, dass die Versorgung der …
Kinder ziehen aus, Wohnung zu groß für Grundsicherung
Kinder ziehen aus, Wohnung zu groß für Grundsicherung
| 05.07.2022 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Auszug der Kinder und Verwertungsobliegenheit einer dann zu großen Immobilie bei Beantragung von Grundsicherungsleistungen Das Bundesverfassungsgericht hat in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss die Frage geklärt, ob bei Beantragung …
Mir wird der Besitz oder die Verbreitung von Kinderpornographie vorgeworfen - Wie verhalte ich mich richtig?
Mir wird der Besitz oder die Verbreitung von Kinderpornographie vorgeworfen - Wie verhalte ich mich richtig?
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Von dem Vorwurf des Besitzes kinderpornographischer Inhalte erhalten die Betroffenen in der Regel erst durch eine Durchsuchung ihrer Wohnung Kenntnis. Vielfach geraten auch Unschuldige durch fragwürdige Cyberfahndungen in das Visier der …
Wann gilt "Jugendstrafrecht" und welche Besonderheiten gibt es?
Wann gilt "Jugendstrafrecht" und welche Besonderheiten gibt es?
| 12.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Strafrecht gibt es ein Sonderstrafrecht für "jugendliche" Täter - in bestimmten Fällen kommt das Jugendgerichtsgesetz (JGG) zur Anwendung. Für Erwachsene Straftäter gilt hingegen das StGB. Vorliegend ein grober Überblick: 1. Folgende …