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Erbrecht: umfassendes Auskunftsrecht der Pflichtteilsberechtigten
Erbrecht: umfassendes Auskunftsrecht der Pflichtteilsberechtigten
| 28.01.2024 von Rechtsanwalt Norman Münzner
Den Pflichtteilsberechtigten stehen gegen den oder die Erben umfangreiche Auskunfts-, Wertermittlungs- und Zahlungsansprüche zu. Was war passiert? Wahre Freunde passen auf, wenn man mal eine Zeit lang nicht wie gewohnt funktioniert. Vor …
Wenn das verkaufte Grundstück größer oder kleiner ist als gedacht … Zum Verkauf unvermessener Grundstücksteilflächen
Wenn das verkaufte Grundstück größer oder kleiner ist als gedacht … Zum Verkauf unvermessener Grundstücksteilflächen
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Häufig werden Grundstücksflächen verkauft, die zum Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages noch unvermessene Teilflächen bestehender Grundstücke sind. In der Regel wird die unvermessene Grundstücksfläche als Vertragsgegenstand von den …
Gewerbemieten mindern wegen COVID 19 und dem Wegfall der Geschäftsgrundlage
Gewerbemieten mindern wegen COVID 19 und dem Wegfall der Geschäftsgrundlage
| 02.01.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Bun­des­re­gie­rung hat am 13.12.2020 be­schlos­sen, dass für Ge­wer­be­miet- und Pacht­ver­hält­nis­se, die von staat­li­chen Co­vid-19 Maß­nah­men be­trof­fen sind, ge­setz­lich ver­mu­tet wird, dass er­heb­li­che (Nut­zungs-) …
OLG Dresden verneint Zahlungsansprüche der Sonnenhöfe GmbH & Co. Fonds KG iL
OLG Dresden verneint Zahlungsansprüche der Sonnenhöfe GmbH & Co. Fonds KG iL
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
An dieser Stelle habe ich bereits über eine anlegerfreundliche Entscheidung des LG Dresden in diesen Sachen berichtet. Zur Erinnerung: Die SonnenHöfe Unterhaching GmbH & Co. KG iL hat mutmaßlich tausende Anleger, die ihre Einlage vor …
Vergütungsansprüche des gemeinsamen Vertreters in dem Insolvenzverfahren der Future Business KGaA
Vergütungsansprüche des gemeinsamen Vertreters in dem Insolvenzverfahren der Future Business KGaA
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Future Business KG aA (FUBUS) hat der Insolvenzverwalter eine erste Abschlagszahlung an die Gläubiger vorgenommen und eine zweite bereits für 2020 angekündigt. Soweit für einen Gläubiger einer …
Corona und Immobilienkredite – muss ich trotzdem zahlen?
Corona und Immobilienkredite – muss ich trotzdem zahlen?
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
Noch vor der Corona-Pandemie war vermutlich jeder Verbraucher glücklich, angesichts des niedrigen Zinsniveaus den Kauf seiner Immobilie mit einem Immobilienkredit finanzieren zu können. Doch nun müssen sich Kreditnehmer fragen, ob sie ihre …
SonnenHöfe Unterhaching GmbH & Co. Fonds KG i.L. – keine Ansprüche gegen Anleger
SonnenHöfe Unterhaching GmbH & Co. Fonds KG i.L. – keine Ansprüche gegen Anleger
| 25.02.2020 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
Viele – häufig falsch beratene – Zeichner der früheren SHB Innovative Fondskonzepte AG & Co. Erlenhofpark München-Unterhaching KG (jetzt: SonnenHöfe Unterhaching GmbH & Co. Fonds KG i.L.) erleben derzeit eine weitere Enttäuschung. …
Wohnrecht nach Umzug in ein Pflegeheim
Wohnrecht nach Umzug in ein Pflegeheim
| 10.10.2019 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Nicht selten übertragen Eltern Grundstückseigentum auf Abkömmlinge und lassen sich gleichzeitig ein lebenslängliches unentgeltliches Wohnrecht im Sinne von § 1093 BGB einräumen. Ebenso häufig kommt es später zum Umzug des …
Die gemeinsame Immobilie nach Trennung oder in Erbengemeinschaft
Die gemeinsame Immobilie nach Trennung oder in Erbengemeinschaft
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Immer wieder kommt es zu Konflikten zwischen Miteigentümern einer Immobilie, nachdem eine einvernehmliche, gemeinsame Nutzung der Immobilie nach einer Trennung endet oder etwa durch einen Sterbefall des Eigentümers eine Erbengemeinschaft an …
Banken verlangen Abschluss Versicherungsvertrag von Darlehensnehmer – zu Recht?
Banken verlangen Abschluss Versicherungsvertrag von Darlehensnehmer – zu Recht?
| 23.02.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? In der Regel ist die Gewährung eines Darlehens durch eine Bank daran gebunden, dass der Darlehensnehmer Sicherheiten zur Verfügung stellt. Bei der Finanzierung von Immobilien wird in der Regel die Bestellung einer Grundschuld …
Das Besichtigungsrecht des Vermieters
Das Besichtigungsrecht des Vermieters
| 01.12.2017 von Rechtsanwalt Matthias Streicher
Es kommt im Rahmen eines Mietverhältnisses immer wieder vor, dass der Vermieter gegenüber dem Mieter den Wunsch äußert, die vermietete Wohnung oder das vermietete Haus zu besichtigen. Es stellt sich daher die Frage, wann und unter welchen …
Hausgeldrückstände beim Kauf einer Eigentumswohnung
Hausgeldrückstände beim Kauf einer Eigentumswohnung
| 30.11.2017 von Rechtsanwalt Matthias Streicher
Der Kauf einer Eigentumswohnung ist eine weitreichende Investition. Neben dem Kaufpreis der Wohnung kommen noch zahlreiche weitere Kosten hinzu, wie etwa eine Maklerprovision, die Notarkosten oder die Grunderwerbssteuer. Damit sich nach dem …
Die Abwehr der Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts
Die Abwehr der Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Das gesetzliche Vorkaufsrecht der Gemeinde ist in den §§ 24 bis 28 BauGB geregelt. Der Zweck besteht darin, der Gemeinde ein Instrument zur Sicherung der Bauleitplanung und von geplanten städtebaulichen Maßnahmen an die Hand zu geben. Das …
Testament: Ungleiche Behandlung von Kindern
Testament: Ungleiche Behandlung von Kindern
| 14.12.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes wirft ein Schlaglicht auf eine nicht seltene erbrechtliche Thematik (BGH, Urteil v. 28.09.2016, Az.: IV ZR 513/15) . Dieser Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eheleute setzten …
Bauspardarlehen: Darlehensgebühr bei Verbraucherkrediten mit Bausparkassen
Bauspardarlehen: Darlehensgebühr bei Verbraucherkrediten mit Bausparkassen
| 11.11.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der Zulässigkeit von Bearbeitungsgebühren wurde bereits in vielen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Rechtsklarheit bestand zunächst nur in Bezug auf die vom Bundesgerichtshof in den Verfahren (Az.: XI ZR 405/12 und XI ZR …
Darlehenswiderruf erfolglos – was ist zu tun?
Darlehenswiderruf erfolglos – was ist zu tun?
| 16.06.2016 von Rechtsanwalt Jörg Siegmund
Wie reagieren Banken auf den Widerruf von Immobiliendarlehen? Das Thema „Widerrufsmöglichkeit von Immobiliendarlehen“ ist in den Medien, von den Verbraucherzentralen, diversen spezialisierten Verbraucherportalen und auch hier auf anwalt.de …
Bankdarlehen: Das Ende des „ewigen Widerrufsrechts“ am 21.06.2016
Bankdarlehen: Das Ende des „ewigen Widerrufsrechts“ am 21.06.2016
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage des Widerrufs von Bankdarlehen wurde bereits in vielen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Insbesondere das bei sog. Altverträgen – also Darlehen aus den Jahren 2002 bis 2010 – bestehende „ewige Widerrufsrecht“ aufgrund …
ZinsCap-Prämie bei Bankdarlehen: Anteilige Rückerstattung bei vorzeitiger Darlehenstilgung
ZinsCap-Prämie bei Bankdarlehen: Anteilige Rückerstattung bei vorzeitiger Darlehenstilgung
| 27.02.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der anteiligen Rückerstattung einer auf die Laufzeit des Darlehens berechneten ZinsCap-Prämie im Falle einer vorzeitigen Darlehensrückzahlung wurde bisher in nur wenigen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Eine …
Abzugsbeträge bei KfW-Förderdarlehen: Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 16.02.2016
Abzugsbeträge bei KfW-Förderdarlehen: Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 16.02.2016
| 26.02.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der Zulässigkeit von Formularklauseln über Abzugsbeträge bei Förderdarlehen mit Verbrauchern war trotz der gerichtlichen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 13.05.2014 und vom 28.10.2014 zur Erstattungsfähigkeit von …
Brennpunkt Insolvenzanfechtung: 10 Jahre Rückzahlungsrisiko trotz Eigentumsvorbehalt?
Brennpunkt Insolvenzanfechtung: 10 Jahre Rückzahlungsrisiko trotz Eigentumsvorbehalt?
| 27.01.2016 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Nahezu jedes Unternehmen war schon einmal von der Insolvenz eines Kunden betroffen. Ist der damit verbundene Forderungsausfall schon bedauerlich, kann Post vom Insolvenzverwalter des Kunden noch viel unangenehmer sein, wenn dieser Zahlungen …
Fristlose Kündigung für Mieter, die sich gegen Instandhaltungsarbeiten an der Mietwohnung wehren?
Fristlose Kündigung für Mieter, die sich gegen Instandhaltungsarbeiten an der Mietwohnung wehren?
| 23.09.2015 von Rechtsanwältin Diana Sperling
Fristlose Kündigung für Mieter, die sich gegen Instandhaltungsarbeiten an der Mietwohnung wehren? Mit diesem Thema hat sich der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 15.04.2015 auseinandergesetzt. Die Mieter hatten in dem vom Gericht zu …
Jeder braucht ein Testament. Manchmal reicht eine Zeile
Jeder braucht ein Testament. Manchmal reicht eine Zeile
| 22.09.2015 von Rechtsanwalt Sven Peitzsch
Es zeigt sich immer wieder, dass Erblasser bis zuletzt zögern, mit einem Testament Klarheit über die Erbfolge zu schaffen. Nicht selten wird mit den Hoffnungen der Kinder oder Dritter, die etwas erben sollen, gespielt. Nur der, der schön …
Bauunternehmer aufgepasst! Bauträger, § 13b UStG und der Wechsel der Steuerschuldnerschaft
Bauunternehmer aufgepasst! Bauträger, § 13b UStG und der Wechsel der Steuerschuldnerschaft
| 27.04.2015 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Gefahr hoher Umsatzsteuernachzahlungen für Bauunternehmer bei Tätigkeiten für Bauträger! Ein von vielen Bauunternehmern unterschätztes Urteil des BFH vom 22.08.2013 (Az. V R 37/10) bereitet für bereits abgeschlossene Bauvorhaben bis …
Zur Nutzung fremder Grundstücke: Leitungen und Überbauten
Zur Nutzung fremder Grundstücke: Leitungen und Überbauten
| 13.02.2015 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein recht aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs vom 16.05.2014 (Az.: V ZR 181/13) wirft ein Schlaglicht auf eine erfahrungsgemäß streitträchtige Konstellation. Der Bundesgerichtshof hatte sich in diesem Urteil mit der Frage zu befassen, …