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Strafbefehl erhalten? Das sollten Sie jetzt tun...
Strafbefehl erhalten? Das sollten Sie jetzt tun...
21.05.2024 von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Sie haben einen Strafbefehl erhalten? Denken Sie gut nach, denn die Gefahren sind groß… Es passiert wahrscheinlich jeden Tag in Deutschland: Ein Mann kommt nach ein paar Tagen zurück nach Hause und öffnet seine Post. Ein gelber Brief liegt …
Urteil des EuGH vom 30.04.2024, C-670/22 | EncroChat, 1. Vorlage LG Berlin
Urteil des EuGH vom 30.04.2024, C-670/22 | EncroChat, 1. Vorlage LG Berlin
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Zusammenfassung und Kommentar: Entscheidung des Gerichtshofs in der RechtssacheC-670/22 von 30.07.2024, EncroChat, Vorlage zur Vorabentscheidung LG Berlin: Im Rahmen eines Strafverfahrens in Deutschland wegen illegalenDrogenhandels unter …
Grundlose Strafanzeige: Betroffener hat Anspruch auf Erstattung von eigenen Anwaltskosten
Grundlose Strafanzeige: Betroffener hat Anspruch auf Erstattung von eigenen Anwaltskosten
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Wenn gegen einen in Wahrheit Unschuldigen unberechtigterweise Strafanzeige erstattet wird, kann der Beschuldigte vom Anzeigenerstatter Ersatz seiner eigenen Anwaltskosten verlangen . Der Sachverhalt stellt sich wie folgt dar, jemand …
Betrügereien über Telefon, Mails und SMS
Betrügereien über Telefon, Mails und SMS
| 15.03.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Die Telekommunikation ist aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Doch hierdurch ist die Gefahr auch immer größer geworden, dass Sie etwaige Verträge abschließen, die Sie nicht abschließen wollten oder auf Betrüger hereinfallen. Hier …
Landgericht Arnsberg Beschluss vom 22.01.2024, Az.: 2 KLs-412 Js 287/22-36/23, Daten aus ANOM Chats nicht verwertbar
Landgericht Arnsberg Beschluss vom 22.01.2024, Az.: 2 KLs-412 Js 287/22-36/23, Daten aus ANOM Chats nicht verwertbar
| 21.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Von Rechtsanwalt Andreas Milch Nachdem das OLG München, Beschluss v. 19.10.2023 – 1 Ws 525/23 bereits Ende 2023 obergerichtlich festgestellt hatte, das Erkenntnisse aus der Auswertung gesicherter Chatverläufe des Krypto-Messengerdienstes …
EGMR, Yalcinkaya gegen die Türkei, 26.09.2023, Az.: 267, 2023. Ein richtungsweisendes Urteil für Sky-Ecc, Encro, Anom.
EGMR, Yalcinkaya gegen die Türkei, 26.09.2023, Az.: 267, 2023. Ein richtungsweisendes Urteil für Sky-Ecc, Encro, Anom.
| 21.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Kommentar zur wegweisenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 26. September 2023 in der Sache Yuksel Yalcinkaya gegen die Türkei ECHR, Az.: 267, 2023 (15669/20), welche nach Auffassung des Autors auch …
Verteidigung in EncroChat- und SKY-ECC-Verfahren:        Ein Kampf gegen Windmühlen?
Verteidigung in EncroChat- und SKY-ECC-Verfahren: Ein Kampf gegen Windmühlen?
| 01.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Milch
Von Rechtsanwalt Andreas Milch Es gibt wohl kaum Jemanden, der Cervantes’ Buchpassage, in der die windbetriebenen Mühlen in der Fantasie des Don Quijote zu Riesen werden, nicht kennt. Don Quijote prescht zum Angriff voran. Doch als der Wind …
Fahrerflucht – Kein Kavaliersdelikt
Fahrerflucht – Kein Kavaliersdelikt
| 20.02.2024 von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Schnell ist es passiert, beim Ausparken wurde ein anderes Fahrzeug gestreift. „Hat ja keiner gesehen und sind ja nur ein paar Kratzer!“ Kurze Zeit später bemerkt der Geschädigte den Schaden, von dem Verursacher fehlt jedoch jede Spur. …
Einschlafen am Steuer? – Lebensgefährlich und strafbar
Einschlafen am Steuer? – Lebensgefährlich und strafbar
| 16.07.2023 von Rechtsanwalt Ali Okal
Angelehnt an das von mir erstrittene Urteil vom 23.05.2023 - Amtsgericht Ottweiler, Az.: 3 Cs 65 Js 60/23 (71/23) Im Jahr 2022 verzeichnete der Straßenverkehr durchschnittlich 8 Tote und 989 Verletzte pro Tag. Laut Zahlen des Statistischen …
Unfall mit einem in der Ukraine zugelassenen Fahrzeug - Strafbarkeits- und Haftungsrisiken
Unfall mit einem in der Ukraine zugelassenen Fahrzeug - Strafbarkeits- und Haftungsrisiken
| 09.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Mehlhorn
Unfall mit einem in der Ukraine zugelassenen Fahrzeug ? Macht sich der Halter strafbar, wenn er sein Fahrzeug in Deutschland nicht ummeldet und :wer zahlt eigentlich im Schadensfall ? In Deutschland besteht für alle zugelassenen Fahrzeuge …
Angeklagt vor Gericht – Was kann ich tun? Hier ein paar Tipps:
Angeklagt vor Gericht – Was kann ich tun? Hier ein paar Tipps:
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Angeklagt vor Gericht - kann mir das auch passieren? Als Angeklagter oder Angeklagte in einer Strafsache vor Gericht zu landen kann jedem einmal passieren. Und es geht schneller als man denkt : Ein unbedachtes Wort in einem …
Muss ich der Polizei den Entspeercode für mein Handy mitteilen?
Muss ich der Polizei den Entspeercode für mein Handy mitteilen?
| 24.10.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei sehr vielen Strafverfahren spielt das Mobiltelefon der beschuldigten Person eine wichtige Rolle. Gerade im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts, des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornografie oder auch bei dem Tatvorwurf der …
§ 184 b StGB (Besitz und Verbreitung kinderpornografischer Schriften) - seit einem Jahr ein Vebrechen
§ 184 b StGB (Besitz und Verbreitung kinderpornografischer Schriften) - seit einem Jahr ein Vebrechen
| 08.09.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Am 01. Juli 2021 wurde § 184 b StGB (Besitz und Verbreitung kinderpornografischer Schriften) verschärft. Das Gesetz sieht nun Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren vor. Diese Strafandrohung gilt auch dann, wenn nur ein einziges …
Möglicher Onlinebanking-Betrug - auch Konten bei der Postbank (Phishing-Mails) betroffen
Möglicher Onlinebanking-Betrug - auch Konten bei der Postbank (Phishing-Mails) betroffen
| 30.06.2022 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Derzeit erreichen unsere Rechtsanwaltskanzlei vermehrt Anfragen von Betroffenen, deren Konto bei der Postbank durch einen Online- bzw. Computerbetrug belastet wurde. Viele Betroffene erhielten zuvor eine vermeintliche E-Mail der Postbank …
Post vom Zoll wegen Bestellung (Betäubungsmittel oder Cannabis-Samen)
Post vom Zoll wegen Bestellung (Betäubungsmittel oder Cannabis-Samen)
| 26.08.2021 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Momentan häufen sich Fälle, in den Beschuldigte Post vom Hauptzollamt dem Vorwurf eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erhalten. Oft handelt es sich um den Vorwurf einer Bestellung von Betäubungsmitteln oder Cannabis Samen aus …
Einspruch gegen Strafbefehl einlegen?
Einspruch gegen Strafbefehl einlegen?
| 17.08.2021 von Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz
Sollten Sie einen Strafbefehl von einem Amtsgericht erhalten haben, stellt sich die berechtigte und dringende Frage, ob und in welchem Umfang ein Vorgehen gegen den gerichtlich erlassenen Strafbefehl opportun ist. Gegen einen Strafbefehl …
Strafbefehl erhalten?
Strafbefehl erhalten?
| 13.08.2021 von Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz
Die Strafprozessordnung sieht zur schnellen Erledigung von Strafverfahren das (schriftliche) Strafbefehlsverfahren vor. Im Strafbefehlsverfahren sollen Fälle minder schwerer Kriminalität schnell und unkompliziert gerichtlich aufgearbeitet …
Vorladung als Zeuge- was tun?
Vorladung als Zeuge- was tun?
| 15.07.2021 von Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz
Sie wurden als Zeuge vorgeladen und fragen sich, was zu tun ist? Als Zeuge eines Ermittlungsverfahrens haben Sie besondere Pflichten. Ihnen stehen allerdings auch Rechte zu. Einer polizeilichen Vorladung können Zeugen Folge leisten, müssen …
Vorladung als Beschuldigter- was tun?
Vorladung als Beschuldigter- was tun?
| 15.07.2021 von Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz
Gemäß § 163a Absatz 1 Satz 1 StPO ist ein Beschuldigter eines Ermittlungsverfahrens vor dem Abschluss der Ermittlungen zu vernehmen, es sei den das Verfahren wird eingestellt. Bei einem polizeilichen Vorladungsschreiben oder Anhörungsbogen …
LEIVTEC XV3: Stufeneffektbedingte Fehlmessungen können auftreten!
LEIVTEC XV3: Stufeneffektbedingte Fehlmessungen können auftreten!
| 16.03.2021 von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Das Geschwindigkeitsmessgerät LEIVTEC XV3 wird deutschlandweit eingesetzt . Das Messgerät selbst ist sehr unauffällig und kann sowohl auf der Autobahn oder dem weitern überörtlichem Strassennetz, als auch innerhalb geschlossener Ortschaften …
Opferrechte: Nebenklage & Adhäsionsverfahren
Opferrechte: Nebenklage & Adhäsionsverfahren
| 13.11.2020 von Rechtsanwalt Björn Weil
Im Strafverfahren oft übersehen: Das Opfer Insbesondere in Fällen der Körperverletzung, des Eingriffs in die sexuelle Selbstbestimmung sowie der Tötung naher Angehöriger haben die Opfer bzw. deren Hinterbliebenen ein Bedürfnis nach …
Corona, häusliche Gewalt und Gewaltschutzverfahren
Corona, häusliche Gewalt und Gewaltschutzverfahren
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die aktuelle Situation in Deutschland hat viele erfreuliche Seiten. Menschen sind gezwungen, viel Zeit miteinander zu verbringen, obwohl sie dies normalerweise nicht tun. Existenzängste, Alkohol und Co. führen dazu, dass die häusliche …
Straftaten im Straßenverkehr – Teil 8: Beleidigung im Straßenverkehr
Straftaten im Straßenverkehr – Teil 8: Beleidigung im Straßenverkehr
| 25.04.2019 von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Ich habe eine Anhörung oder Einladung zur Polizei erhalten wegen angeblicher Beleidigung im Straßenverkehr – was kann ich machen? Auch im Straßenverkehr kann es zu Beleidigungen kommen. Oft werden nach entsprechenden Anzeigen von …
Straftaten im Straßenverkehr – Teil 7: Straßenverkehrsgefährdung
Straftaten im Straßenverkehr – Teil 7: Straßenverkehrsgefährdung
| 27.03.2019 von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Welche Tathandlungen gibt es? Unter Alkohol- oder Drogeneinfluss oder Einfluss anderer berauschender Mittel wie z. B. Medikamente ein Fahrzeug zu führen und dadurch Leib oder Leben anderer Menschen oder Sachen von bedeutendem Wert zu …