105 Ergebnisse für AGB
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26.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Welt, in der digitale Technologien immer stärker in den Alltag integriert werden, ändern sich auch die Wege, wie Unternehmen und Verbraucher Verträge abschließen. Ein besonders interessanter Aspekt dieser Entwicklung betrifft die …
07.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer einen eBay-Shop betreibt, kommt um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für sein Angebot nicht herum. Um dabei rechtliche Fallstricke von vornherein zu vermeiden, ist eine sorgfältige Erstellung und regelmäßige Überprüfung der AGB …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Gewerbliche eBay-Verkäufer wurden im Januar 2024 wie folgt von eBay informiert: "Hallo XXXXX, wir aktualisieren unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum 11. Februar 2024, um den Vorschriften des Gesetzes über digitale Dienste (Digital …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Mario Vallelonga
Wenn Ihr Fitnessstudio in andere Räume umzieht, eröffnen sich Ihnen möglicherweise Wege zur außerordentlichen Kündigung Ihres Vertrags. Insbesondere bei erheblichem Mehraufwand, der durch den Standortwechsel entsteht, kann die …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Beume
In der Vergangenheit hatten wir uns mehrfach mit der Rechtsfrage zu beschäftigen, ob Arbeitnehmer, wenn sie das Arbeitsverhältnis von sich aus beendet hatten, verpflichtet sind, an den Arbeitgeber von diesem gezahlte Fortbildungskosten zu …
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10.08.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Gerade seit der Corona-Pandemie haben hat die Nutzung von Videokonferenz-Softwaren vermehrt Einzug in den Arbeitsalltag gehalten. Sie bieten die einfache und unkomplizierte Möglichkeit ortsunabhängige Meetings durchzuführen. Von Beginn an …
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12.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Mein Bild wird bei eBay von einem anderen Nutzer verwendet! Das darf der doch nicht, oder? Möglicherweise dürfen die Bilder tatsächlich benutzt werden. Ich frage dann zunächst denjenigen, dessen Bild bei eBay verwendet wird, ob er selbst …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Alle Jahre wieder... Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld, ... insbesondere bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Mit der November- oder Dezemberabrechnung erhalten viele Arbeitnehmer ein 13. Monatsgehalt, …
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21.12.2022
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Oft wird die Frage gestellt: Brauche ich für mein Business AGB oder Verträge? Dabei stellt sich die Frage gar nicht, was auf anhieb nicht leicht verständlich ist. Die richtige Frage wäre: Wie kann ich meine Vertragsklauseln gestalten, so …
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26.07.2022
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
2021 wurden insgesamt 40.195 Ehen geschlossen. Die Hochzeitsplaner-Branche wächst zudem stetig. Brautpaare wollen mehr und engagieren gerne für die gesamte Hochzeit oder nur einen Teil Hochzeitsplaner oder sonstige Dienstleister. Die …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Robin Nocon
Gewinnertypen sind fast überall gefragt. Ob im Beruf oder Sport – jeder hat sie gern in seinem Team. Bei einer Spezies sind sie aber gar nicht gern gesehen: Bei Anbietern von Sportwetten und sonstigem Glücksspiel. Einige Wettanbieter und …
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21.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Nichtbeachtung Arzneimittelgesetz | illegaler Verkauf von Arzneimitteln Rechtsanwalt S. wurde von der Sachse Vertriebs GbR beauftragt, den Angeschriebenen aus folgendem Grund zu kontaktieren: Der Adressat des Schreibens bietet auf der …
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10.10.2021
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Was sind Internetkostenfallen bzw. Abo-Fallen? Es sind durch dubiose Geschäftspraktiken herbeigeführte Verträge, die man nicht oder nicht in der Form wollte und zu denen man durch eine sog. Überrumpelungssituation zu einem Vertragsschluss …
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11.08.2021
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Die Verbraucherrechte werden mit dem vom Bundestag beschlossenen und auch vom Bundesrat am 25.06.2021 gebilligten Gesetz gestärkt. Sinn und Zweck Diese Notwendigkeit sah die Politik, trotz bereits weitreichender Bemühungen, sowohl auf …
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22.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
TikTok erfreut sich immer mehr Beliebtheit als noch recht junges soziales Netzwerk. Auf diesem werden täglich tausendfach Videos veröffentlicht. Eine Funktion bei der Erstellung von Videos ist die Duett-Funktion. Es ist total einfach: Man …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Im Wettbewerbsrecht ist es absolut üblich, dass in Gerichtsverfahren zum Nachweis einer begangenen Wettbewerbsverletzung, sogenannte Screenshots als Beweis vorgelegt werden. Aber welchen Beweiswert und welche Beweiskraft haben eigentlich …
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21.12.2020
von Rechtsanwalt Walter Batereau
Unter dem 12.11.2020 hatten wir das Urteil des 4. Zivilsenats des OLG Düsseldorf vom 26.06.2020 zu dem Az. 4 U 134/18 besprochen. Mit dem Urteil hatte das OLG Düsseldorf entschieden, dass Ansprüche nach § 64 Satz 1 GmbHG vom …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Walter Batereau
Der 4. Zivilsenat des OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 26.06.2020 zu dem Az. 4 U 134/18 ein weiteres Mal entschieden, dass Ansprüche nach § 64 Satz 1 GmbHG vom D&O-Versicherungsschutz nicht umfasst sein können. In einem …
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06.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Diese Woche erreichte uns wieder eine Abmahnung von Rechtsanwalt Lutz Schroeder, der diesmal für die PerfectX OHG eine Abmahnung gegen einen einen eBay Anbieter ausspricht. Dem als privat ausgewiesenen Anbieter wird seitens der PerfectX OHG …
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21.09.2020
von Rechtsanwältin Maike Lasar
Verbrauchern steht bei Verträgen im Fernabsatz ein Widerrufsrecht zu. Das ergibt sich aus den §§ 355 Abs. 1 S. 1, 312g Abs. 1, 312c Abs. 1 BGB. Wenn der Verbraucher seine Willenserklärung fristgerecht widerrufen hat, sind Verbraucher und …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns wieder eine Abmahnung und einstweilige Verfügung der VSM Deutschland GmbH durch Marquardt Rechtsanwälte wegen Wettbewerbsverstößen im Impressum und AGB. Wer spricht die Abmahnung aus? Die Abmahnung und einstweilige …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb – Abmahnung wegen AGB: Seit einiger Zeit vertreten wir Mandanten, die eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e. V. (Verbraucherschutzverein guW) erhalten …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerbs e. V. aus Fürstenfeldbruck vor, der aus Wettbewerbsrecht gegen den Abgemahnten vorgeht. Wir haben bereits eine lange Erfahrung mit dem Verein, vgl. bspw. …
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26.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Es wurde mir eine Abmahnung der T & D Versand GbR, vertreten durch die Fareds Rechtsanwälte, vom 20.5.2020 zur Überprüfung vorgelegt. Sollten auch Sie eine solche T & D Versand GbR Abmahnung erhalten haben, dann berate ich natürlich …