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Begriffe des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts
Begriffe des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts
19.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Kleines Lexikon mit wichtigen Begriffen des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ist Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Im …
Keine anonyme Anbieterkennzeichnung für Websites
Keine anonyme Anbieterkennzeichnung für Websites
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Keine anonyme Anbieterkennzeichnung für Websites“ (AnwZert ITR 9/2023 Anm. 3) geht Dr. Bernd Lorenz der Frage nach, ob es zulässig ist, eine Webseite mit einem anonymen Impressum zu versehen. Im Internet gab und gibt es …
Produktnachahmungen: Wie verbiete ich meinen Mitbewerbern Nachahmungen ohne eingetragenes Schutzrecht?
Produktnachahmungen: Wie verbiete ich meinen Mitbewerbern Nachahmungen ohne eingetragenes Schutzrecht?
13.10.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Vielfach vertreten wir Unternehmen oder auch Freiberufler, die mit der Problematik an uns herantreten, dass Mitbewerber und Konkurrenten ihre Produkte kopieren sowie nachahmen, um sie sodann selbst erfolgreich auf dem Markt anzubieten. Wir …
Der code of conduct (CoC) im Arbeitsrecht
Der code of conduct (CoC) im Arbeitsrecht
| 22.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Der Code of Conduct im Arbeitsrecht: Definition und Anwendungsbereich Der Code of Conduct ist ein Verhaltenskodex, der von Unternehmen entwickelt wird, um eine einheitliche und ethisch korrekte Arbeitskultur zu fördern. Er legt die …
Opferschutz: Rechtliche Möglichkeiten als Opfer
Opferschutz: Rechtliche Möglichkeiten als Opfer
| 07.09.2023 von Rechtsanwältin Hannah Funke
Diese Aufstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zu weiteren Möglichkeiten, Ihre Rechte durchzusetzen, wenden Sie sich gerne an uns. Strafverfahren Strafanzeige oder Strafantrag stellen Damit eine Straftat auch durch die …
Sperrung Ihres Verkäufer-Accounts auf Amazon oder eBay durch Veranlassung Ihrer Mitbewerber
Sperrung Ihres Verkäufer-Accounts auf Amazon oder eBay durch Veranlassung Ihrer Mitbewerber
| 07.09.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einem großen Teil unserer Mandanten handelt es sich um Onlinehändler, die insbesondere neben dem Betrieb eines klassischen Onlineshops auf den bekannten Onlinemarktportalen wie Amazon und eBay ihre Waren verkaufen. Vermehrt stellen wir …
Unfall im Ausland
Unfall im Ausland
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Markus Hüpper
Urlaubszeit ist Reisezeit. Viele Urlauber sind mit ihrem Auto im Ausland unterwegs. Wenn es dann außerhalb Deutschlands kracht, ist die Schadensregulierung oft kompliziert und langwierig. Die im Januar 2003 in nationales Recht umgesetzte 4. …
Das Berliner Testament
Das Berliner Testament
| 13.07.2022 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Ein Klassiker mit Vor- und Nachteilen Um den Nachlass gemeinsam zu regeln, setzen viele Ehepaare und eingetragene Lebenspartner ein sogenanntes Berliner Testament auf. Es stellt eine besondere Form des gemeinschaftlichen Testaments dar und …
Klage Volkswagen AG wegen Markenrecht vor dem Landgericht Berlin
Klage Volkswagen AG wegen Markenrecht vor dem Landgericht Berlin
| 02.05.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Regelmäßig berichten wir über markenrechtliche Abmahnungen, unter anderem auch der Volkswagen AG. Aktuell liegt uns eine umfangreiche markenrechtliche Klage der Volkswagen AG gegen einen unserer Mandanten vor, der selbst aus dem …
Abmahnung AUDI AG wegen Markenrechtsverletzung durch die Verwendung und das Angebot von Kfz-Emblemen
Abmahnung AUDI AG wegen Markenrechtsverletzung durch die Verwendung und das Angebot von Kfz-Emblemen
29.04.2022 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt erneut eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung der AUDI AG, ausgesprochen durch die Rechtsanwälte Kessler Legal vor. Die Abmahnung datiert auf dem 22.04.2022. Unserer Partei wird im Rahmen der Abmahnung vorgeworfen, dass diese …
Warum es so wichtig sein kann, wo man stirbt!
Warum es so wichtig sein kann, wo man stirbt!
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt & Notar Ringo Grenz
Der letzte gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers Seit Einführung der Europäischen Erbrechtsverordnung ist im Todesfall eines Menschen das Recht desjenigen Staates anzuwenden, in dem der Erblasser seinen letzten gewöhnlichen Aufenthalt …
Europäischer Führerschein oder Führerscheintourismus
Europäischer Führerschein oder Führerscheintourismus
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Bambor
Fachanwalt für Verkehrsrecht in Dortmund Europäische Fahrerlaubnis und MPU Führerscheintourismus Immer wieder werde ich als Fachanwalt im Verkehrsrecht in Dortmund von Mandanten gefragt, ob ein in einem der EU-Mitgliedstaaten erworbener …
Falsche Thyphus-Impfung: 7.500 Euro
Falsche Thyphus-Impfung: 7.500 Euro
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 13.10.2020 hat sich ein niedergelassener Internist verpflichtet, an meinen Mandanten 7.500 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren zu zahlen. Der 1968 geborene Selbständige benötigte für einen Auslandsaufenthalt …
Ist mein Wohnmobil vom Dieselskandal betroffen?
Ist mein Wohnmobil vom Dieselskandal betroffen?
| 09.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Der Dieselskandal ist nunmehr auch in der Wohnmobilbranche angekommen. Im Juli 2020 hat die Staatsanwaltschaft in Deutschland und auch in anderen Ländern, wie Italien und der Schweiz,Durchsuchungen bei dem Autobauer Fiat Chrysler (FCA) und …
Auslandskranken-Versicherung: 16.900 Euro
Auslandskranken-Versicherung: 16.900 Euro
| 29.07.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 01.07.2020 hat das Landgericht Dortmund eine Auslandsreise-Krankenversicherung verurteilt, an meine Mandantin 16.900 Euro für einen Ambulanzflug ihres Ehemannes von Mallorca in ein Krankenhaus an ihrem Wohnort zu zahlen. Die …
Nichtauskehrung der Umsatzsteuerkaution durch den Verkäufer bei der PKW-Ausfuhr
Nichtauskehrung der Umsatzsteuerkaution durch den Verkäufer bei der PKW-Ausfuhr
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Ein nicht unwesentlicher Teil der deutschen Gebrauchtwagen wird von ausländischen gewerblichen Autohändlern aufgekauft und anschließend ins Ausland exportiert. Umsatzsteuerlich handelt es sich dabei um umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferungen …
Auslandskrankenversicherung muss 5.692,53 Euro zahlen
Auslandskrankenversicherung muss 5.692,53 Euro zahlen
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 16.10.2019 hat das Landgericht Dortmund eine Auslandskrankenversicherung verpflichtet, an meinen Mandanten 5.692,53 Euro zu zahlen. Der 1940 geborene Pensionär hatte für sich und seine 1942 geborene Ehefrau eine …
Louis Vuitton: Anwaltsschreiben wegen Einfuhr von angeblich gefälschter Ware
Louis Vuitton: Anwaltsschreiben wegen Einfuhr von angeblich gefälschter Ware
| 24.11.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Das Hauptzollamt Frankfurt am Main hat die Firma Louis Vuitton aus Paris darüber informiert, dass dort ein an unseren Mandanten adressiertes Paket eingegangen ist, in dem sich ein gefälschter Louis-Vuitton-Gürtel befunden haben soll. …
A1 Bescheinigung: Bußgelder auf Dienstreisen vermeiden
A1 Bescheinigung: Bußgelder auf Dienstreisen vermeiden
| 23.10.2019 von Rechtsanwalt und Notar Dr. Eric Sebastian Barg
Sobald eine Erwerbstätigkeit im Ausland ausgeübt wird, muss mittels A1-Bescheinigung nachgewiesen werden, welchen Sozialversicherungsvorschriften man unterliegt. Daher muss jeder Beschäftigte – und das gilt auch für Angestellte und beamtete …
Anhaltung von Waren durch den Zoll und anschließendes markenrechtliches Anwaltsschreiben – was tun?
Anhaltung von Waren durch den Zoll und anschließendes markenrechtliches Anwaltsschreiben – was tun?
| 15.07.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Werden Waren im Internet bestellt, bei denen unter Umständen die Echtheit fraglich ist, kann es sein, dass der Zoll derartige Sendungen aus dem Ausland abfängt. So geschah es kürzlich auch einem Mandanten in unserer Kanzlei. Nach einem …
Illegales Onlineglücksspiel – Spieleinsätze zurückholen
Illegales Onlineglücksspiel – Spieleinsätze zurückholen
| 15.07.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Der Spieltisch ist virtuell, doch es geht um reales Geld. Beim Zocken im Online-Casino können die Spieler viel Geld verlieren. Allerdings besteht ggf. die Möglichkeit, dieses Geld wieder zurückzuholen, denn Onlineglücksspiel ist in …
Klage BVB Merchandising GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen – Streitwert: 200.000, 00 €
Klage BVB Merchandising GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen – Streitwert: 200.000, 00 €
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Fachanwaltskanzlei Jan B. Heidicker vertritt zurzeit einen Mandanten in einer gerichtlichen markenrechtlichen Angelegenheit. Vor dem Landgericht Bochum hat kürzlich die BVB Merchandising GmbH, vertreten durch ihre Rechtsanwälte Dres. …
Pflegehilfe: Muss das Sozialamt leisten, falls der Ehegatte sich weigert, sein Vermögen einzusetzen?
Pflegehilfe: Muss das Sozialamt leisten, falls der Ehegatte sich weigert, sein Vermögen einzusetzen?
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Ja! Denn das Sozialamt darf dem Bedürftigen die Hilfe nur bezüglich eines Vermögens versagen, über das er selbst verfügen kann. Dies trifft auf das Vermögen des Ehegatten nicht zu. Verweist das Sozialamt trotzdem auf Vermögen des Ehegatten, …
EN Storage GmbH – Verjährung der Schadensersatzansprüche im Auge behalten
EN Storage GmbH – Verjährung der Schadensersatzansprüche im Auge behalten
| 27.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Ein ehemaliger Geschäftsführer der insolventen EN Storage GmbH ist wegen Betrugs inzwischen zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Für die geschädigten Anleger geht es aber weiter darum, …