1.493 Ergebnisse für BGB
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18.06.2024
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Unsere Düsseldorfer Kanzlei Topuz Law berät Unternehmen sowie Privatpersonen (Privatrechtssubjekte) zu allen Fragen des Vertragsrechts. Das Vertragsrecht ist Teil des allgemeinen Zivilrechts und regelt – vereinfacht gesagt – die Rechte und …
06.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Bauprojekte sind komplexe Unterfangen, die verschiedene Fachleute und Unternehmen zusammenbringen. Trotz sorgfältiger Planung und Ausführung können Baumängel auftreten, die erhebliche Auswirkungen auf die Bauherren und Eigentümer haben …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Eine Kündigung ist für viele Auftragnehmer als auch für Auftraggeber eine Stresssituation bei der viel falsch gemacht wird. Zunächst einmal ist ganz entscheidend, dass richtig gekündigt wird. Eine Kündigung ist eine einseitige, …
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Dieser Beitrag soll nur einen kurzen Einstieg ermöglichen. Zur Vertiefung empfiehlt sich der Beitrag zur Insolvenz des Bauträgers Die Insolvenz eines Bauträgers kündigt sich meist vorher an. Das Bauvorhaben wird nicht weitergeführt; …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Ledige Kinder sind erst ab einem monatlichen Nettoeinkommen von mindestens 5.000 zahlungspflichtig. Dies entschied das OLG München (Beschluss vom 6. März 2024 – 2 UF 1201/23 e) für ledige unterhaltspflichtige Kinder. Der Selbstbehalt …
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Joachim Germer
Die Insolvenz des Bauträgers Kaum eine Situation im Baurecht verursacht so viele Schrecken, wie die Insolvenz oder die drohende Insolvenz eines Bauträgers. Grundlagen Die großen Problembereiche bei Insolvenz sind: Eigentums – und …
23.05.2024
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Grundsätzlich gilt: je jünger ein Kind ist, umso größer ist die Aufsichtspflicht der Eltern, insbesondere, wenn sie gemeinsam mit ihrem Kind am Straßenverkehr teilnehmen. Gemeint ist damit nicht nur die Benutzung der Straße, des …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wenn Sie nach einer Trennung oder Scheidung vor der Herausforderung stehen, Ihr Haus zu behalten, könnte die Bank eine Bürgschaft für den notwendigen Kredit verlangen. Möglicherweise haben Sie bereits überlegt, ob Ihre Eltern als Bürgen …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Trennt sich ein Ehepaar, so geht damit in der Regel auch eine räumliche Trennung einher. Dies ist bei getrennten Wohnungen unproblematisch. Doch kann ein Getrenntleben auch innerhalb der gemeinsamen Ehewohnung stattfinden und stehen dem …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Der Aufsatz „Einwilligungserklärungen im Fotorecht“ von Dr. Bernd Lorenz ist im Jahr 2016 in der Zeitschrift „Kommunikation & Recht“ (K&R 2016, 450-456) erschienen. Hier hat Dr. Lorenz die wichtigsten Fragen zum Fotorecht für Sie …
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04.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat sich bereits im Jahr 2009 in seinem Aufsatz „Gewährleistungsansprüche in der Insolvenz“ in der Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht (ZInsO 2009, 66-71) mit Einwendungen befasst, die die Kunden eines insolventen …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Die Einsichtnahme in die Mitgliederliste des Vereins“ in der Zeitschrift für das Recht der Non Profit Organisationen (npoR 2021, 127-131) befasst sich Dr. Bernd Lorenz mit der Frage, wer und zu welchen Zwecken die …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Bei der Frage, wer die Beweislast bei der Geltendmachung von Gewährleistungsrechten trägt, ist zu unterscheiden, wer Käufer und wer Verkäufer ist. Kauft ein Verbraucher ein Fahrzeug von einem Unternehme,r ist die Beweislast für den Käufer …
05.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Streiten sich Eheleute, ist es oft so, dass ein Ehepartner gerne eine sofortige Scheidung möchte. Dies ist grundsätzlich nicht möglich, da das Gesetz vorsieht, dass eine Ehe erst geschieden werden kann, wenn die Ehegatten mindestens 1 Jahr …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell sind wir mit mehreren Mandaten betraut, in denen unsere Mandanten Zahlungsaufforderungen der Suchmaschinen Service GmbH aus Kleve erhalten haben. Bei den uns vorliegenden Rechnungen handelt es sich um solche, welche Beträge zwischen …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Eigentlich ist es ganz einfach: Als Vater wird gesetzlich vermutet, wer der Mutter während der Empfängniszeit beigewohnt hat. Hat die Mutter noch Kontakt mit anderen Aspiranten, reicht der bloße Schriftverkehr untereinander jedenfalls nicht …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Formulierung „aus vom Arbeitnehmer zu vertretenden Gründen“ in einer Rückzahlungsklausel entspricht den Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung. Finanzieren Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern eine Fortbildung, besteht – insbesondere …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Vielfach finden sich in Arbeitsverträgen Klauseln, die den Verfall von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis regeln. Die (finanziellen) Folgen können für die Vertragsparteien gravierend sein. Denn sie bewirken, dass Ansprüche wie …
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17.06.2024
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Ärger mit der „1N Telecom GmbH“ – Die Praktiken des „Telekom-Nachahmers“– Der Telekommunikationsanbieter „1N Telecom GmbH“ sorgt in der letzten Zeit deutschlandweit für viel Ärger und Verwirrung bei Verbrauchern. Unsere Kanzlei erreichen …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Seit 1. April 2024 ist in Deutschland der Cannabiskonsum für Erwachsene legal. Da der damit eventuell verbundene Rausch nicht sofort wieder verfliegt, stellt sich die Frage, ob Ehegatten „bekifft“ am Scheidungstermin teilnehmen dürfen, wenn …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Vielleicht bereuen Sie morgen, was Sie gestern gesagt und heute mündlich vereinbart haben. Bringen Sie die Vereinbarung also zu Papier. Wenn der Text dann nur mit Rechtschreibfehlern behaftet ist, könnte sich daraus im Streitfall durchaus …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Sie zahlen Unterhalt. Da wohl jeder Euro zählt, möchten Sie wissen, nach welchem Maßstab der Unterhalt berechnet wird. Auch wenn die Frage einen eher rechtstheoretischen Charakter hat, liefert die Antwort die Erkenntnis, welche Rolle der …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Durch wechselbezügliche Verfügungen sind die Ehegatten eines gemeinschaftlich errichteten Berliner Testaments grundsätzlich an die darin getroffenen Verfügungen gebunden. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte sich nun mit der Frage zu …
13.03.2024
von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Das Zukunftsfinanzierungsgesetz hat in seiner Fassung vom 11.12.2023 noch einmal deutlich an Schärfe gewonnen. Während der überwiegende Teil des Gesetzes bereits als geltendes Recht zu beachten ist, treten die Regelungen aus den Artikeln 2 …