53 Ergebnisse für Baurecht
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Ilir Maliqi
Rechtliche Absicherungsstrategien für jede Bauphase – Teil 2: Die Vertragsverhandlungen Im zweiten Beitrag unseres Leitfadens zeigen wir Ihnen auf, welche juristischen Fallstricke Sie in der Vertragsverhandlungsphase zu berücksichtigen …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Ilir Maliqi
Rechtliche Absicherungsstrategien für jede Bauphase In diesem Beitrag geben wir Ihnen die wichtigsten Hinweise, die Sie bei der Auswahl eines neuen Bauprojektes unbedingt beachten sollten, um eine Bauinsolvenz zu vermeiden. Sie befinden …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In Deutschland müssen Gastronomiebetriebe eine Reihe komplizierter und vielfältiger Anforderungen erfüllen. Das Regelwerk, das eingehalten werden muss, ist breit gefächert und umfasst verschiedene Rechtsbereiche. Die strikte Befolgung …
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landgericht Koblenz hat in einem Urteil vom 24.07.2023, Aktenzeichen 1 O 224/22, über die Rückforderung von Verlusten entschieden, die eine Spielerin in den Jahren 2015 bis 2020 in einem Online-Casino erlitten hat. Die Beklagte, ein …
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14.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Arbeitsrecht stellt die Abmahnung ein disziplinarisches Instrument dar, das in der Regel von Arbeitgebern angewendet wird, um auf ein festgestelltes oder vermutetes Fehlverhalten der Arbeitnehmer zu reagieren. Dieses Mittel dient oft als …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Wann muss ich eine Erlaubnis für mein Gewerbe einholen? Dass ein Gewerbe erlaubnispflichtig ist, soll der Ausnahmefall sein. In der Regel genügt eine schlichte Anzeige des Gewerbes. Das liegt an der Gewerbefreiheit und dem Grundsatz, dass …
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Falls Sie die Eigentümer eines fehlerhaften oder defekten Wasserfahrzeugs, sei es eine Yacht, ein Boot oder ein Schiff, geworden sind, wird sich Ihnen zweifellos die Frage stellen: Wie kann der geschlossene Vertrag rückabgewickelt oder …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Falle eines Sportbootkaufs, bei dem der Käufer selbst Reparaturen vornehmen möchte, können die hierfür anfallenden Kosten nur unter strikten Bedingungen dem Verkäufer in Rechnung gestellt werden. Im Vordergrund steht hier die …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Karsten Winckler
In den letzten Wochen haben vermehrt Nachrichten über zahlreiche Insolvenzen von Projektentwicklungsgesellschaften (insbesondere der PROJECT Gruppe aus Nürnberg mit den insolventen Gesellschaften PROJECT Real Estate AG und den weiteren …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Immobilienkauf ist eine bedeutende finanzielle Entscheidung und erfordert gründliche Planung und Überlegung. Hier sind einige wichtige Punkte, die Sie beim Immobilienkauf beachten sollten: Budget festlegen: Ermitteln Sie Ihr Budget und …
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27.06.2023
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Die Mandanten der Kanzlei Schuback wandten sich an Rechtsanwältin Schuback, nachdem sie auf ihren Baugenehmigungsantrag in Hamburg für einen dringend benötigten Anbau an ihr Einfamilienhaus leider einen Ablehnungsbescheid der Baubehörde …
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12.01.2023
von Jochen Jüngst LL.M.
Per Urteil vom 05.01.2023 hat das Verwaltungsgericht Hamburg entschieden, dass Tantra-Massage-Studios Prostitutionsstätten im Sinne des ProstSchG sind. Betreiber benötigen eine Erlaubnis nach § 12 ProstSchG (VG Hamburg, Urteil vom …
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12.01.2023
von Jochen Jüngst LL.M.
Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts hat in einem Eilverfahren entschieden, dass Tantra-Massage-Studios als Prostitutionsstätten im Sinne des ProstSchG anzusehen sind und deshalb eine entsprechende Erlaubnis benötigen (Beschluss vom 17. …
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08.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Die Welt ist bunt, und das Wohnungseigentumsrecht ist es auch. Kaum ein Fall gleicht dem anderen. Und so gibt es immer wieder Entscheidungen, die sich scheinbar widersprechen, aber eben nur scheinbar. Denn der Unterschied liegt im Detail …
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17.01.2022
von Rechtsanwalt Finn Streich
Grundsätzlich gilt zunächst, dass sich die Wohnfläche nach der zweiten Berechnungsverordnung oder der Wohnflächenverordnung berechnet. Es steht den Parteien des Mietvertrages jedoch frei, eine individuelle Vereinbarung darüber zu treffen, …
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08.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Rechtsschutzversicherung im Verwaltungsrecht - finanziell rundum abgesichert? Rechtsschutzversicherungen haben ein geschicktes Marketing: Die Werbung vermittelt häufig den Eindruck, mit Abschluss der Versicherung im Streitfall aller …
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04.10.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Materialpreiserhöhungen, Rohstoffknappheit, lange Lieferzeiten, kaum kalkulierbare Preisentwicklung „Pacta sunt servanda“, zu deutsch: Verträge sind einzuhalten. Diese bittere Wahrheit gilt für jeden, der einen Vertrag abgeschlossen hat. …
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13.09.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Dass Privatleute Häuser bauen, bestehende Gebäude umbauen oder umfänglich renovieren ist ein Vorkommnis, welches eigentlich keiner besonderen Betrachtung bedarf. So häufig dies vorkommt, so wenig scheint sowohl Unternehmern wie auch …
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23.06.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Wer haftet, wenn die Bauleistungen eines Handwerkers durch Mitarbeiter eines anderen Handwerksbetriebs am Bau beschädigt werden? Ein immer wieder vorkommender Fall: Ein Bauhandwerker (zum Beispiel ein Sanitärunternehmer) hat an die …
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10.05.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Besteht eine Wahlfreiheit bezüglich des Drittunternehmers nach Ersatzvornahme? Eindeutige Antwort: Leider nein! Nach einer wirksam erfolgten Vertragskündigung ist der Auftraggeber berechtigt, die Ersatzvornahmekosten bei seinem …
05.05.2021
von Rechtsanwalt Michael Simon
Wie weit geht die Prüfungspflicht des Unternehmers? Der Sachverhalt: Der Betreiber eines Möbelhauses (AG) beauftragt den Bodenleger (AN), PVC-Design-Bodenbelag-Planken sowie Teppichboden zu verlegen. Den Boden hatte ein anderer Unternehmer …
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27.04.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Auftraggeber aufgepasst – Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist ist Schluss! Nachdem der Auftraggeber mit dem Auftragnehmer einen Vertrag über die Erstellung eines Gebäudes oder eines Bauwerks geschlossen hat, stellt der Unternehmer dieses …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Kündigung im Baurecht kann erhebliche Tücken und Risiken mit sich bringen, wenn eine solche VOB-Kündigung nicht wirksam ausgesprochen wird. Diese Schritte müssen Sie als Auftraggeber beachten Vor Ausspruch der Kündigung ist eine …
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16.03.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Im Werkvertragsrecht gilt bekanntlich die fünfjährige Gewährleistungsfrist bei Bauwerken, die mit dem Tag der Abnahme zu laufen beginnt. Der Ablauf dieser Verjährungsfrist kann durch verschiedene rechtliche Maßnahmen gehemmt werden, das …