117 Ergebnisse für Beleidigung
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13.05.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Das OLG Köln hat in einem Sorgerechtsverfahren (Beschl. v. 8.11.2023 - 11-14 UF 187/23) entschieden, das Aufenthaltsbestimmungsrecht für zwei Kinder einer geschiedenen Ehe ausschließlich der Kindesmutter zu übertragen. Eine …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
§ 185 StGB stellt einfache Beleidigungen unter Strafe, online auf Twitter oder analog auf der Straße. Der Strafrahmen reicht von einer Geldstrafe bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe. § 188 StGB ist eine Qualifikation des …
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04.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
P lattformbetreiber nach Urteil des OLG Frankfurt zur Löschung verpflichtet Werden rechtswidrige Inhalte über soziale Medien veröffentlicht, stehen die Betreiber der Plattformen dafür in der Verantwortung. Das hat das OLG Frankfurt mit …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Adriano Clausen
Ist eine Person von einem deutschen Strafgericht rechtskräftig verurteilt worden, so wird die Verurteilung im Bundeszentralregister eingetragen. Anhand des Bundeszentralregisterauszug lassen sich also sämtliche persönlichen Vorstrafen einer …
14.11.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Was ist eine Abmahnung im Arbeitsrecht? Eine Abmahnung im Arbeitsrecht ist eine förmliche Rüge seitens des Arbeitgebers, die ein bestimmtes Verhalten oder die (schlechten) Leistungen des Arbeitnehmers beanstandet. Gleichzeitig wird …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einem Fall, in dem ein Arbeitnehmer sich in einer privaten Chatgruppe in extrem beleidigender, rassistischer, sexistischer und gewaltverherrlichender Weise über Vorgesetzte und Kollegen äußert, kann er sich nur in seltenen Ausnahmefällen …
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Im heutigen Berufsleben ist es von großer Bedeutung, die Regeln und Erwartungen am Arbeitsplatz zu kennen und einzuhalten. Eine der gravierendsten Konsequenzen für Fehlverhalten im Job ist die verhaltensbedingte Kündigung. In diesem Text …
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09.09.2023
von Rechtsanwalt Adriano Clausen
Sie haben vor einigen Monaten Anzeige bei der Polizei erstattet, da Sie Opfer einer Straftat wurden.
Ihre Vorstellung war, dass die Staatsanwaltschaft
demnächst Anklage gegen den Täter erhebt, sie vor Gericht aussagen können und
der Täter …
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Bundesregierung kündigt eine weitere Verrechtlichung des Internets an: Geplant ist ein Gesetz gegen digitale Gewalt. Das Internet ist inzwischen zweite Realität - Hass im Internet schlimmer als in der realen Welt Opfer von Hass im …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Dürfen Bilder von Ex-Mitarbeitenden weiter genutzt werden? Viele Arbeitgeber*innen nutzen im Rahmen ihrer Marketingstrategie die Möglichkeiten der sozialen Medien und des Internets, um sich und ihr Unternehmen in der Außendarstellung …
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13.04.2023
von Rechtsanwalt Pascal Croset
Eine fristlose Kündigung kann einen zunächst aus der Fassung bringen, besonders wenn sie unerwartet im Briefkasten auftaucht. Aber gerade hierbei lohnt es sich die Grundlagen zu kennen und grob zu wissen, wie vorzugehen ist. Zu diesem Zweck …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Satire - ein rechtliches Spannungsfeld Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan ist wohl der bekannteste und zugleich umstrittenste Fall von Satire. Jan Böhmermann hatte das Gedicht im …
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01.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
"Heute Du, morgen der; jeden Tag wird eine andere "Sau durch das Dorf gejagt" ; heute ist es ähnlich in einer modernen Form. Die Zeitung von gestern ist morgen alt, das Internet und die Suchmaschinen vergessen nie. Außer es gibt einen …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Tom Martini
Nach § 1585 BGB ist der laufende Unterhalt vom Unterhaltsschuldner durch eine monatliche Geldrente an den Unterhaltsberechtigten zu zahlen. Bei einer groben Unbilligkeit kann aber die laufende Unterhaltszahlung entfallen. § 1579 BGB regelt, …
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14.06.2022
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Wenn Sie sich dazu entscheiden, Ihr Arbeitsverhältnis selbst zu kündigen, dann haben Sie gewisse Dinge zu beachten, juristische Formalien ebenso wie das Persönlich-Menschliche. Unabhängig von Ihren Kündigungsgründen können Sie einen …
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09.05.2022
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Suchen Sie einen Rechtsanwalt, der für Sie die Nebenklage an einem Berliner Gericht vertritt, können Sie sich an uns werden. Wir setzen Ihre Rechte nicht nur durch, sondern beraten Sie, begleiten Sie, nehmen die Dinge für Sie in die Hand …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Dr. Schulte Beispielbild für § 188 StGB - Leihgabe durch Monika Schulte Bundeskriminalamt erwartet jährlich 150.000 Hass Strafverfahren Viel zu tun für die Strafverfolgungsbehörden; die Freiheiten des Internets werden enger. Anfang Januar …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Google-Rezensionen oder Bewertungen auf anderen Plattformen werden für Unternehmen immer wichtiger. Bewertungen eines Produkts oder einer Dienstleistung sind absolut kaufentscheidend. Daher ist für den Erfolg eines Unternehmens eine …
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14.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das einst friedliche Internet ist in den letzten Jahren zu einer "Schmuddelbude" verkommen. Der deutsche Gesetzgeber hat es schwer diese virtuelle Lebenswirklichkeit gerecht und ausgleichend zu organisieren. In Bezug auf Äußerungen gilt es …
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08.02.2022
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
In Bereichen, in denen Arbeitgeber schlecht vorausplanen können, oder wenn das Unternehmen sich in einer Krise befindet, werden oft befristete Arbeitsverträge abgeschlossen. Solche Verträge sind nur für einen bestimmten Zeitraum gültig und …
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Am Beispiel der Politikerin Renate Künast hat das Bundesverfassungsgericht die Rechte der Opfer von Hetze (Beleidigungen und Verleumdungen im Internet) gestärkt. Ein Überblick aus Opfersicht von Thomas Schulte. Keine Klarnamenpflicht – …
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04.02.2022
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Im Regelfall ist es so: Kündigt ein Arbeitnehmer unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist, darf der Arbeitgeber seinerseits nicht noch eine fristlose Kündigung aussprechen, um den Arbeitnehmer früher loszuwerden. Das bedeutet aber …
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30.12.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Können Arbeitgeber oder Arbeitnehmer in der Probezeit fristlos kündigen? Welche Kündigungsfristen sind bei einer Probezeitkündigung einzuhalten? Gelten während einer Ausbildung andere Regelungen für Kündigungen in der Probezeit als für …
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30.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Landesarbeitsgericht Hamm hat Anfang des Jahres 2021 mit seinem Urteil zulasten eines Arbeitnehmers entschieden, der Schmerzensgeldansprüche wegen Mobbings gegenüber seinem Arbeitgeber geltend machte. Der seit 1977 bei der Beklagten …