44 Ergebnisse für Internet
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Tobias Kiphuth
Immer wieder verletzen Internetseitenbetreiber die Urheberrechte von Dritten, indem sie deren Texte, Zeichnungen, Fotos oder andere geschützte Werke ohne Genehmigung auf ihrer Internetseite verwenden. Werden sie dann zur Unterlassung …
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21.10.2023
von Rechtsanwalt Alexander Kubusch
Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Tennis-Point GmbH (AG Bielefeld; Az.: 43 IN 701/23) wird dazu führen, dass etliche Kunden dieses Online-Shops vermutlich (wieder einmal) einen finanziellen Schaden …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
Heute erreichen mich mehrere Anfragen von Mandanten hinsichtlich einer E-Mail von einem Rechtsanwalt "Manuel Holleis", der angebliche Urheberrechtsverstöße für "Universal Pictures" geltend macht. Es handelt sich um eine erneute Welle von …
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04.07.2023
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Smartphones, Computer und Tablets eröffnen den Weg ins Internet und damit eine reichhalte digitale Welt. Beim Besuch eines Spielplatzes haben Eltern eine Aufsichtspflicht über ihre Kinder. Den Besuch des Kindes in der digitalen Welt müssen …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
Sie haben auch eine Abmahnung wegen der Einbindung von Google Fonts auf Ihrer Website oder Ihrem Onlineshop erhalten, und zwar von der Kanzlei Kilian Lenard aus Berlin im Namen von Martin Ismail und seiner sog. " IG Datenschutz ", oder von …
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22.10.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 23.09.2022 wurde berichtet, dass ausgezahlte Corona-Soforthilfen unter Umständen nicht vom Land zurück gefordert werden können. Im zugrundeliegenden Fall bezogen ein …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Wir hatten bereits berichtet, dass die unter „Schwedischer Küstenzauber – Bilderbuch des Nordens mit MS Ocean Majesty“ betitelte Kreuzfahrt in Karlskrona am 02.06.2022 abgebrochen werden musste. Schwedische Medien berichteten von …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Online Casinos verlocken mit werbewirksamen Webseiten Spieler zum Einsatz hoher Beträge. Es ist ein Milliardengeschäft, das durch Corona noch zusätzlich befeuert worden ist. Unseriöse Angebote gibt es viele. Was die meisten Spieler nicht …
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03.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Glücksspiel ist ein seit Jahrtausenden auftretendes Phänomen in zivilisierten Gesellschaften. Der Reiz des schnellen und großen Geldes mit kleinen Einsätzen ist auch heute noch ungebrochen. Seit der weltweiten Vernetzung über das Internet …
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18.02.2022
von Rechts- und Fachanwalt Rüdiger Gust
Vorsorgevollmacht? Betreuungsverfügung? So etwas brauche ich doch nicht! Oder etwa doch? Neuregelung für Ehegatten ab 1.1.2023 Vorsorgevollmacht oder gar Altersvorsorgevollmacht – für die Jüngeren unter Ihnen sind das Begriffe, welche man …
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28.01.2022
von Rechts- und Fachanwalt Rüdiger Gust
Hunderte von Angeboten zum Download von - oftmals kostenlosen, manchmal wertlosen - Formularen zum Thema „Patientenverfügung" finden Sie aktuell im Internet. Auch unter dem Stichwort „Patiententestament" wird man schnell fündig. Doch was …
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28.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christian Fuchs
Mit dem Aufkommen von Kryptowährungen stellen sich völlig neue Fragen rund um die Besteuerung und daran anknüpfend an die strafrechtlichen Folgen. Die deutschen Steuerrechtsstrukturen haben hierbei naturgemäß analoge Sachverhalte im Blick. …
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12.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Gegen einen Bebauungsplan ist Normenkontrolle zum Oberverwaltungsgericht zulässig. Hierdurch lässt sich der Bebauungsplan "verhindern", d. h. im Fall des Obsiegens erklärt das Gericht den Bebauungsplan für unwirksam. Das Gericht prüft dabei …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Dauerthema: Internetnutzung am Arbeitsplatz Es gibt Themen im Arbeitsrecht, die aktuell bleiben, obwohl die höchstrichterliche Rechtsprechung sich bereits mehrfach geäußert hat. Eines davon ist die Nutzung des Internets am Arbeitsplatz. Im …
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17.12.2020
von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
Noch schnell eine Weihnachtsbestellung während der Arbeitszeit? Oder die E-Mails checken? Wenn sie auch zu den Arbeitnehmern gehören, die das Internet am Arbeitsplatz zu privaten Zwecken nutzen, sollten sie vorsichtig sein. Der Chef kann …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Im Beamtenrecht kommt es immer wieder zu disziplinarrechtlichen Ahndungen aufgrund des Verstoßes gegen den Grundsatz der „vollen Hingabe“ von Beamten zu seinem Beruf. Dieser Grundsatz wurde inzwischen von der Rechtsprechung etwas …
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23.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Christian Fiehl, LL.M. Wircard AG: Pflichtverstöße und Schaden mit Ansage Keiner konnte es glauben und viele wissen es jetzt besser: Die Querelen um die Abschlussberichte des …
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08.10.2019
von Rechtsanwalt Denis Ksiazek
Irgendwann wird es dem Mieter zu bunt. Sie haben gebeten, angemahnt, gefleht, geflucht und beschimpft. Nichts hat geholfen. Der Vermieter handelt einfach nicht. Letzter Ausweg: Mietkürzung! Viele Mieter begehen jedoch einen gravierenden …
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02.10.2019
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Bei Google eine Bewertung abzugeben wird immer beliebter. Manchmal hat man den Eindruck, dass es Bewertern und Bewerterinnen Freude macht, zu Unternehmen, Veranstaltungen und Essen etwas zu schreiben. Dienstleistungen aller Art können mit …
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23.07.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die charakterliche Eignung ist nach dem Art. 33 Abs. 2 GG ein wichtiges Kriterium für die Einstellung in den Polizeidienst. Die Ernennung zum Polizeibeamten (insbesondere auf Lebenszeit) ist gesetzlich in verschiedenen Bundes- und …
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02.05.2019
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
In den sozialen Medien finden sich viele Inhalte, die von den Personen, die sie verwenden, nicht selbst gemacht wurden. Eingestellt werden Songs, Filme und Fernsehbeiträge, aber auch Texte aus Zeitungsartikeln, die abfotografiert und dann …
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30.10.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Nachfolgend wird exemplarisch am Beispiel der sorgeberechtigten Mutter …
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27.07.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. § 1687 I BGB § 1687 I BGB bestimmt, dass Eltern, die die gemeinsame elterliche Sorge für ein Kind innehaben, und dauerhaft getrennt leben, bei Entscheidungen in Angelegenheiten, deren Regelung für das Kind von erheblicher Bedeutung ist, …
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23.05.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
M-net Telekommunikations GmbH | Rückzahlung von Gebühren | Datennutzung In einem von der Kanzlei Mayer | Rechtsanwälte vor dem AG München geführten Verfahren wurde der Telekommunikationsanbieter M-net zur Rückzahlung bereits vereinnahmter …