157 Ergebnisse für Landgericht

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Deutsches Urheberrecht im Ausland: Grenzenlos oder Machtlos?
Deutsches Urheberrecht im Ausland: Grenzenlos oder Machtlos?
01.10.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Unternehmen stehen im digitalen Zeitalter vor immer neuen Herausforderungen, insbesondere wenn es um den Schutz ihrer Urheberrechte im Internet geht. Die globalen Strukturen des Internets machen es schwierig, Verletzungen des Urheberrechts …
Rechtstipp: Widerrufsrecht auch bei konfigurierten Notebooks – Kein Ausschluss bei Auswahl von Standardoptionen
Rechtstipp: Widerrufsrecht auch bei konfigurierten Notebooks – Kein Ausschluss bei Auswahl von Standardoptionen
09.08.2024 von Rechtsanwalt Can Kaya
In einem aktuellen Urteil hat das Oberlandesgericht Brandenburg (Urteil vom 16.07.2024 - 7 U 133/23) klargestellt, dass einem Verbraucher auch dann ein Widerrufsrecht zusteht, wenn er ein Notebook mit einer individuellen Konfiguration aus …
Sonnenschutz mit Hürden: Darf eine Markise den Balkon einer Mietwohnung zieren?
Sonnenschutz mit Hürden: Darf eine Markise den Balkon einer Mietwohnung zieren?
| 08.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Zeit, in dem das Zuhause immer mehr zu einem persönlichen Refugium wird, spielen Anpassungen und Verbesserungen der eigenen vier Wände eine zentrale Rolle für das individuelle Wohlbefinden. Dies gilt insbesondere für Außenbereiche …
Keine Haftung für Kreditvertrag des Ehepartners trotz Mitunterzeichnung
Keine Haftung für Kreditvertrag des Ehepartners trotz Mitunterzeichnung
| 22.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Das Landgericht Bielefeld hat in einem von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober geführten Verfahren mit noch nicht rechtskräftigem Urteil vom 13.2.2024 entschieden, dass unsere Mandantin nicht verpflichtet ist, ein mit der TeamBank AG …
OLG Hamm bestätigt kaufrechtlichen Rückgabeanspruch eines PKW VW Tiguan mit dem darin verbauten Motor EA288
OLG Hamm bestätigt kaufrechtlichen Rückgabeanspruch eines PKW VW Tiguan mit dem darin verbauten Motor EA288
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Henning Jansen
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 16.11.23 in einem durch uns geführten Verfahren auch nunnmehr zweitinstanzlich bestätigt, dass die Klägerseite einen kaufrechtlichen Anspruch auf Rückgabe eines im Jahre 2015 gekauften PKW Tiguan mit dem …
Beleidigung im Internet. Strafe. Kommentare Facebook.
Beleidigung im Internet. Strafe. Kommentare Facebook.
| 07.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Sie möchten mir schreiben? Hier geht's zum Kontaktformular . Sie finden mich im Internet auf www.dd-legal.de und erreichen mich via Festnetz (Büro) oder Mobil (24 h). Telefon: 0521 - 986 338 22 (Büro) …
TikTok Konto/ Account gesperrt? Sperrung TikTok Konto/ Account. Recht.help
TikTok Konto/ Account gesperrt? Sperrung TikTok Konto/ Account. Recht.help
| 07.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Nacktfotos / Sex-Video von Ex Freundin veröffentlichen. Verbreitung intimer Aufnahmen. Strafbar?
Nacktfotos / Sex-Video von Ex Freundin veröffentlichen. Verbreitung intimer Aufnahmen. Strafbar?
| 17.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Übersicht & Zusammenfassung Eine Schnellübersicht & Kurzzusammenfassung zum Thema Nacktfotos / Sex-Video von Ex Freundin veröffentlichen. Strafbar? finden Sie hier: Strafbarkeit: Nacktfotos/ Sex-Video von Ex-Freundin/ Ex-Partner …
Impfschäden
Impfschäden
| 13.10.2023 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Jede Impfung kann zu Schäden führen und so ist es auch im Rahmen der Corona-Schutzimpfungen zu Impfschäden gekommen. Grundsätzlich stehen Betroffenen von Impfschäden infolge einer Corona-Schutzimpfung verschiedene rechtliche Vorgehensweisen …
Urteil zu Coaching-Vertrag - Sittenwidrigkeit und Zertifizierungserfordernis
Urteil zu Coaching-Vertrag - Sittenwidrigkeit und Zertifizierungserfordernis
| 09.06.2023 von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Urteil OLG Celle vom 01.03.2023 Der Kläger ist ein Coaching Unternehmer und klagt auf Zahlung seiner Vergütung gegen seine Kundin. Der Unternehmer bietet Online-Coaching und Online-Unternehmensberatung für Frauen an. Der Vertrag sieht eine …
BGH erklärt Reservierungsgebühr bei Immobilienkauf für unwirksam
BGH erklärt Reservierungsgebühr bei Immobilienkauf für unwirksam
21.04.2023 von Rechtsanwalt Max Aden
In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 20.04.2023, Az. I ZR 113/22) wird die sog. Reservierungsgebühr im Maklervertrag beim Immobilienkauf für unwirksam erklärt, soweit der Käufer diese nicht zurückerhält, …
Das Ende von Ebay-Privatverkäufen? Oder wie künftig ein Steuerstrafverfahren drohen kann!
Das Ende von Ebay-Privatverkäufen? Oder wie künftig ein Steuerstrafverfahren drohen kann!
| 25.08.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ganz unauffällig ist zum 01.01.2023 das neue Plattformen-Steuertransparenzgesetz ( PStTG) in Kraft getreten. Die wenigsten dürften die Einführung dieses Gesetzt bisher „bemerkt“ haben, allerdings werden sich die Auswirkungen für viele …
Datenleck - Landgericht Paderborn verurteilt Facebook auf Zahlung von Schadensersatz
Datenleck - Landgericht Paderborn verurteilt Facebook auf Zahlung von Schadensersatz
| 18.02.2023 von Rechtsanwalt Can Kaya
In gleich mehreren Fällen hat das Landgericht Paderborn (u.a. Az.: 7 O 334/22) den Mutterkonzern von Facebook, Meta, zu einer Schadenersatzzahlung verurteilt. Die Kläger machten in den Verfahren Ansprüche wegen Verstößen gegen die DSGVO im …
AUTARK, OLG Hamm, KWG, keine deliktische Haftung des Finanzdienstleisters
AUTARK, OLG Hamm, KWG, keine deliktische Haftung des Finanzdienstleisters
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der AUTARK-Komplex ist längst bekannt; bereits in 2017 entschied das Oberlandesgericht Hamm, dass die verwendete Nachrangklausel unwirksam ist. Seitdem müssen sich Finanzdienstleister von geschädigten Anlegern und deren …
Eigenbedarfskündigung bei Mieter im fortgeschrittenen Alter
Eigenbedarfskündigung bei Mieter im fortgeschrittenen Alter
| 15.03.2024 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 03.02.2021, Az. VIII ZR 68/19, entschieden, dass das hohe Alter eines Mieters für sich allein genommen grundsätzlich noch keine Härte im Sinne des § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB bedeutet. Der Fall Die …
Erfolg für Anleger der Bioenergie Rendite Fonds - LG Wuppertal verurteilt RT Treuhand GmbH zur Zahlung
Erfolg für Anleger der Bioenergie Rendite Fonds - LG Wuppertal verurteilt RT Treuhand GmbH zur Zahlung
| 07.05.2022 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Zum Inhalt der Verurteilung In verschiedenen Klageverfahren, die wir für Anleger der Bioenergie Rendite Fonds GmbH & Co. KG I (nachfolgend: Fondsgesellschaft) vor dem Landgericht Wuppertal geführt haben, konnten wir erreichen, dass die …
+++ 1,2 Millionen Euro für ein 12 Jahre altes Mädchen +++
+++ 1,2 Millionen Euro für ein 12 Jahre altes Mädchen +++
| 09.01.2022 von Rechtsanwalt und Mediator Nikolaos Penteridis
Eine Klinik aus Paderborn muss an unsere 12 Jahre alte Mädchen knapp 1,2 Millionen Euro zahlen. Außerdem erhält sie eine lebenslange monatliche Rente von 2.450 Euro . Nach über 11 Jahren hat das Landgericht Paderborn (4 O 324/12) …
OLG Hamm sieht Anspruch auf Rückforderung von Verlusten gegen Online-Casino als begründet an
OLG Hamm sieht Anspruch auf Rückforderung von Verlusten gegen Online-Casino als begründet an
| 24.11.2021 von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Mit dem Oberlandesgericht Hamm hat sich erstmals bundesweit ein Oberlandesgericht zu den wesentlichen Rechtsfragen geäußert, die sich bei der Rückforderung von in Online-Casinos erlittenen Verlusten stellen. Das Oberlandesgericht Hamm hat …
Klarnamen und echte Daten von Tätern im Internet herausbekommen
Klarnamen und echte Daten von Tätern im Internet herausbekommen
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Im (vermeintlich) anonymen Internet nehmen sich einige Nutzer weit mehr raus als in der „realen“ Welt. Da wird etwa der schüchterne Bub von nebenan gerne mal auf Facebook zum Lautsprecher, der es mit den Persönlichkeitsrechten anderer nicht …
FAQs zum Strafverfahren
FAQs zum Strafverfahren
| 02.06.2022 von Rechtsanwalt Max Aden
Sie haben Post von der Polizei/Staatsanwaltschaft bekommen und fragen sich, was weiter auf sie zukommt? Sie wollen wissen, ob und wann es sinnvoll ist, einen Rechtsanwalt einzuschalten? Hier finden Sie einige erste Antworten! Die Liste wird …
Social Media & Recht: Beleidigungen, Cybermobbing und Hatespeech
Social Media & Recht: Beleidigungen, Cybermobbing und Hatespeech
| 09.11.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Beleidigende Inhalte auf Youtube oder sonstigen Social Media-Plattformen hochzuladen, ist eine wenig gute Idee. Da folgt eine Strafe häufig auf dem Fuße. Dies dürfte sich mittlerweile auch bis in die letzten Winkel des Internet-Neulandes …
PIM Gold – Gerichtliche Erfolge für Berater und Vermittler
PIM Gold – Gerichtliche Erfolge für Berater und Vermittler
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Unsere Kanzlei vertritt wohl die meisten der ehemaligen PIM Gold-Vermittler und Berater. Insgesamt ist das Prozessaufkommen erfreulicherweise eher ruhig bis auf einen Klagekomplex gegenüber ein und dieselbe Person. Unabhängig davon haben …
YouTube & Recht: Prankvideos auf YouTube verboten? Was droht?
YouTube & Recht: Prankvideos auf YouTube verboten? Was droht?
| 15.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Streiche mit versteckter Kamera oder auch „Pranks“ dürften mittlerweile den meisten bekannt sein. Auf YouTube häufen sich derartige Videos und werden inhaltlich immer ausgefallener. Besonders die „Pranks“ in der Öffentlichkeit mit fremden …
Influencer-Marketing: Fliegender Gerichtsstand im UWG abgeschafft
Influencer-Marketing: Fliegender Gerichtsstand im UWG abgeschafft
| 21.05.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der sogenannte „fliegende Gerichtsstand“ im Internet ist für bei Wettbewerbsverstöße im Internet abgeschafft. Was heißt das genau? Gegen Wettbewerbsverstöße im Internet und in anderen Telemedien konnte bisher ein Mitbewerber bundesweit im …