33 Ergebnisse für Medizin

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Cannabis-Legalisierung: Neue Regelung ermöglicht nach Führerschein-Entzug Amnestie
Cannabis-Legalisierung: Neue Regelung ermöglicht nach Führerschein-Entzug Amnestie
| 03.05.2024 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Die kürzlich verabschiedeten Änderungen im Zuge der Legalisierung von Cannabis in Deutschland haben auch Folgen für viele Autofahrer, die aufgrund von THC-Konsum ihren Führerschein verloren haben. Mit dem neuen § 13a der …
Vorladung zur Vernehmung – Ihre Handlungsmöglichkeiten
Vorladung zur Vernehmung – Ihre Handlungsmöglichkeiten
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
Erhalten Sie ein offizielles Schreiben, das Sie auffordert, an einem bestimmten Datum in Verbindung mit einem strafrechtlichen Verfahren zu erscheinen, handelt es sich hierbei um eine Ladung oder Vorladung. Häufig bezieht sich diese Ladung …
Patientenverfügung in einer Akutsituation
Patientenverfügung in einer Akutsituation
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Björn Tesche
Ein Krankenhaus hat die Erbin einer verstorbenen Patientin vor Gericht auf Zahlung der Behandlungskosten verklagt. Die spätere Erblasserin wurde als Notfall in die Klinik eingeliefert und noch am selben Tag notoperiert. Es folgten mehrere …
EuGH muss über Kirchenaustritt als Kündigungsgrund urteilen
EuGH muss über Kirchenaustritt als Kündigungsgrund urteilen
| 06.09.2022 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Die katholische Kirche geht bekanntermaßen kompromisslos gegen Angestellte vor, die ihre Kirche verlassen. Jetzt muss sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit der Frage auseinandersetzen, ob eine Kündigung aufgrund eines Kirchenaustritts …
Kein Schadensersatz für Verdienstausfall aufgrund falscher Krankschreibung
Kein Schadensersatz für Verdienstausfall aufgrund falscher Krankschreibung
| 01.09.2022 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
Ein Kläger hat keinen Anspruch auf Schadensersatz aufgrund eines Verdienstausfalles, wenn die vorgelegte Krankschreibung falsch ist. Das Oberlandesgericht Dresden hat mit Urteil vom 13. Juli 2022 unterstrichen, dass schon eine tatsächliche …
Dienstunfall! Postbeamter reißt sich Bizeps beim Pakettragen / Dr. Stoll & Sauer bietet Arbeitnehmern Hilfe
Dienstunfall! Postbeamter reißt sich Bizeps beim Pakettragen / Dr. Stoll & Sauer bietet Arbeitnehmern Hilfe
05.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Postbeamte müssen oftmals schwere Pakete anliefern. Darunter kann auch die Gesundheit leiden. Das Verwaltungsgericht Aachen hat jetzt den Riss einer Bizepssehne durch das Schleppen von Paketen als Dienstunfall gewertet. Die …
Vorsicht, Gütertrennung!
Vorsicht, Gütertrennung!
| 10.12.2021 von Rechtsanwalt Björn Tesche
Wenn zwischen den Eheleuten nichts anderes geregelt ist, tritt als gesetzlicher Güterstand in Deutschland die Zugewinngemeinschaft ein. Ein verbreiteter Güterstand von vorsichtigen Eheleuten aber ist die Gütertrennung . Begründet wird die …
Sonderbedarfszulassung Systemische Therapie
Sonderbedarfszulassung Systemische Therapie
| 07.07.2021 von Rechtsanwalt Holger Barth
Wie kommen Systemische Therapeuten ins System der Vertragspsychotherapie? Mit Beschluss vom 22.11.2018 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) den Weg für die Systemische Therapie als viertes Richtlinienverfahren zur Behandlung von …
Notvertretungsrecht von Ehegatten - ab 2023
Notvertretungsrecht von Ehegatten - ab 2023
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Artur Korn
A b 2023 kommt es endlich: Das Notvertretungsrecht zwischen Ehegatten in Gesundheitsangelegenheiten. Was selbstverständlich sein sollte, ist nicht selbstverständlich: Ehegatten haben sich gegenseitig beizustehen und einander zu …
Was ist eine Patientenverfügung?
Was ist eine Patientenverfügung?
| 03.04.2020 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Sie entscheiden, wie Sie ärztlich behandelt werden möchten. Ob Sie sich bei Bandscheibenproblemen operieren lassen oder Krankengymnastik in Anspruch nehmen, ob Sie eine akute Erkrankung mit homöopathischen Mittel angehen oder gleich mit …
Wie Homeoffice DSGVO-konform funktionieren kann
Wie Homeoffice DSGVO-konform funktionieren kann
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Momentan sind sehr unruhige Zeiten aufgrund des Corona-Virus entstanden. Gerade seitdem fortlaufende Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene aber auch auf Kommunalebene den normalen Alltag/Arbeitsalltag wie man ihn kennt einschränken, …
Gelegentlicher Cannabiskonsum – nicht zwangsläufig ungeeignet
Gelegentlicher Cannabiskonsum – nicht zwangsläufig ungeeignet
| 30.07.2019 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Gelegentlicher Konsum von Cannabis bedeutet nicht zwangsläufig, dass jemand ungeeignet zum Autofahren ist. Mit Urteil vom 11.04.2019 ( Az. 3 C 13.17 ) hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig nun entschieden, dass bei einem …
Geburtsschaden – Fehler bei der Aufklärung vor einem Kaiserschnitt
Geburtsschaden – Fehler bei der Aufklärung vor einem Kaiserschnitt
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Michael Graf
Etwa jedes dritte Kind in Deutschland kommt per Kaiserschnitt zur Welt. Obwohl die Geburt meist ein glückseliges Ereignis für die Eltern ist, kann es jedoch auch zu Geburtsschäden des Säuglings kommen. Diese können entstehen, wenn …
Ohne Kostenrahmen keine Haftung für Budgetüberschreitung!
Ohne Kostenrahmen keine Haftung für Budgetüberschreitung!
| 06.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Im Frühjahr 2010 beauftragte die Klägerin die Beklagte, die ein Institut für Geomantie, Medizin und Architektur betreibt, ihr bei der Realisierung der Sanierung und des Umbaus eines Mehrfamilienhauses gegen eine Honorarvergütung …
MPU erst ab 1,6 Promille
MPU erst ab 1,6 Promille
| 04.08.2017 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Das Bundesverwaltungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 06.04.2017 (Aktenzeichen3 C 24.15) festgelegt, dass nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von weniger als 1,6 Promille die Verwaltungsbehörde …
Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt im Verkehr
Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt im Verkehr
| 11.05.2017 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Urs Gronenberg
Neues Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, so darf im Rahmen des …
Keine MPU unter 1,6 Promille - BVerwG Urteil vom 06.04.2017
Keine MPU unter 1,6 Promille - BVerwG Urteil vom 06.04.2017
| 10.04.2017 von Rechtsanwalt Philipp Rinklin
Wurde einem Betroffenen im Rahmen eins Strafverfahrens wegen einer Trunkenheitsfahrt die Fahrerlaubnis gem. § 69 StGB entzogen, wird i.d.R. auch ein sog. isolierte Sperre angeordnet. Dies bedeutet, dass die Fahrerlaubnisbehörde dem …
Führerschein zurück ohne MPU
Führerschein zurück ohne MPU
| 03.04.2017 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Nach einer Fahrt unter Drogen- oder Alkoholeinfluss oder wenn das Punktekonto in Flensburg voll ist (8 Punkte), wird die Fahrerlaubnis entzogen und der Führerschein muss abgegeben werden. Neben einer Sperrfrist wird oft auch die Teilnahme …
Hartnäckige Falschparker riskieren ihren Führerschein
Hartnäckige Falschparker riskieren ihren Führerschein
| 09.01.2017 von Rechtsanwältin Claudia Behrschmidt
Das Verwaltungsgericht Berlin hat gemäß Beschluss vom 23.10.2016, Aktenzeichen 11 L 432/16, im Rahmen eines Eilverfahrens festgestellt, dass die Fahrerlaubnis auch bei einer Vielzahl von Parkverstößen entzogen werden kann. In dem zugrunde …
Der (dauerhaft) kranke Arbeitnehmer – Tipps für Arbeitgeber
Der (dauerhaft) kranke Arbeitnehmer – Tipps für Arbeitgeber
| 17.05.2016 von Rechtsanwalt Richard Rummel LL.M.
Die häufige oder dauerhafte Erkrankung von Arbeitnehmern kann für Unternehmen schnell zum Problem werden. Die betriebliche Organisation und Aufgabenverteilung wird gestört, innerhalb der Belegschaft steigt das Konfliktpotential durch …
Eigene Sachkunde des Gerichts vs. SV-Gutachten im Geburtsschadenprozeß
Eigene Sachkunde des Gerichts vs. SV-Gutachten im Geburtsschadenprozeß
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Michael Graf
Im Rahmen eines Geburtsschadensprozesses kommt es immer auch auf die medizinische Beurteilung des Behandlungsgeschehens vor, während und nach der Geburt an. Das Gericht hat prozessual gesehen grundsätzlich theoretisch die (eingeschränkte) …
Erforderlicher Vortrag des Patienten und Mitwirkung des Gerichtes im Medizinschadenrecht und im Personenversicherungsrecht
Erforderlicher Vortrag des Patienten und Mitwirkung des Gerichtes im Medizinschadenrecht und im Personenversicherungsrecht
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Michael Graf
Eine Partei muss auch im Medizinschadenrecht und im Personenversicherungsrecht zunächst einmal ihrer Darlegungslast dadurch genügen, dass sie schlüssige Tatsachen vorbringt, damit das Gericht in der Pflicht ist, über gewisse Umstände …
Behandlungsfehler? - Was tun?
Behandlungsfehler? - Was tun?
| 30.03.2015 von Rechtsanwalt Michael Graf
Mehr als 2.200 Behandlungsfehler wurden laut den Ärztekammern im Jahr 2013 in Deutschland registriert. Für betroffene Patienten offenbaren sich dabei neben den Folgeschäden vor allem zwei Probleme: Sie können kaum beurteilen, ob tatsächlich …
Streit über die Kündigung eines Hospitationsvertrages gehört vor das Arbeitsgericht
Streit über die Kündigung eines Hospitationsvertrages gehört vor das Arbeitsgericht
| 23.05.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Rechtsstreitigkeiten aus einem privatrechtlichen „Hospitationsvertrag", der zur Vorbereitung eines später abzuschließenden Arbeitsvertrages, der Erlangung deutscher Sprachkenntnisse und der Vermittlung von berufsvorbereitenden Fähigkeiten …