24 Ergebnisse für Mietrecht

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Kündigungsfristen beim Einstellvertrag am Pferdestall
Kündigungsfristen beim Einstellvertrag am Pferdestall
| 08.11.2023 von Rechtsanwältin Melanie Fritz
Gründe für einen Stallwechsel gibt es viele. Wenn sich das eigene Pferd nicht mehr mit der Herde versteht oder es zum Streit mit anderen Einstellern oder gar dem Stallbetreiber kommt, möchten Pferdehalter den Stall oftmals gerne umgehend …
Fiktive Schadenskosten im Mietrecht
Fiktive Schadenskosten im Mietrecht
| 20.09.2022 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Vermieter können – bei beendetem Mietverhältnis – weiter fiktive Mängelbeseitigungskosten geltend machen. Dies hat der Bundesgerichtshof mit einem Beschluss vom 10.05.2022 bestätigt. Wo lag das Problem? Der für das Werkvertragsrecht …
Eigenbedarfskündigung bei Mieter im fortgeschrittenen Alter
Eigenbedarfskündigung bei Mieter im fortgeschrittenen Alter
| 15.03.2024 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 03.02.2021, Az. VIII ZR 68/19, entschieden, dass das hohe Alter eines Mieters für sich allein genommen grundsätzlich noch keine Härte im Sinne des § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB bedeutet. Der Fall Die …
Schönheitsreparaturen
Schönheitsreparaturen
| 02.06.2022 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit zwei Urteilen vom 08.07.2020, Az. VIII ZR 163/18 und Az. VIII ZR 270/18, seine Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen maßgeblich verändert. Er entschied, dass sich Mieter beim Vorliegen bestimmter …
Eigenbedarf bei langjährigem Mieter
Eigenbedarf bei langjährigem Mieter
| 27.05.2022 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 03.02.2021, Az. VIII ZR 68/19, entschieden, dass eine langjährige Mietdauer alleine noch nicht ausreichend sei, um auf eine tiefe Verwurzelung des Mieters am Ort der Mietsache zu schließen. Der Fall …
[Keine] pauschale Mietminderung bei vorübergehender Geschäftsschließung wegen Corona-Pandemie
[Keine] pauschale Mietminderung bei vorübergehender Geschäftsschließung wegen Corona-Pandemie
| 16.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hirschfeld
Wie bereits andere Gerichte zuvor, hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit seinem Urteil vom 24.09.2021 (Az. 30 U 114/21) jüngst entschieden, dass die Beschränkungen der Covid-19-Pandemie grundsätzlich ein Recht des Gewerberaummieters zur …
Mieter verweigert Mängelbeseitigung
Mieter verweigert Mängelbeseitigung
| 31.05.2022 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.04.2019, Az. VIII ZR 12/18, entschieden, dass ein Mieter, der sich weigert, die Beseitigung von Mängeln durch seinen Vermieter, dessen Mitarbeiter oder einem von ihm beauftragten Handwerker zu …
Abgrenzung Wohnraummietvertrag vom Gewerberaummietvertrag
Abgrenzung Wohnraummietvertrag vom Gewerberaummietvertrag
| 07.07.2022 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13.01.2021, Az. VIII ZR 66/19, erneut klargestellt, dass es bei der Abgrenzung von Mietverhältnissen über Wohnraum gegenüber Mietverhältnissen über Gewerberäume maßgeblich auf den Vertragszweck …
LG Potsdam vom 12.04.2021, Az.: 11 O 146/19: Pensionsgast zieht sich schwere Handverletzung an instabilen Marmortisch zu
LG Potsdam vom 12.04.2021, Az.: 11 O 146/19: Pensionsgast zieht sich schwere Handverletzung an instabilen Marmortisch zu
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Chronologie: Die Klägerin, die von Beruf Musiklehrerin ist, befand sich mit ihrem Ehemann und ihren zwei Söhnen in einer Pension des Beklagten in Brandenburg. Am Morgen des 26.08.2017 setzte sich die Klägerin auf einem der zur Sitzecke des …
Über 50 Händler verklagen den IDO Verband bereits vor dem Landgericht Köln: Der Sachstand
Über 50 Händler verklagen den IDO Verband bereits vor dem Landgericht Köln: Der Sachstand
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
Sind Hunde für den Vermieter bald nicht mehr zu verbieten?
Sind Hunde für den Vermieter bald nicht mehr zu verbieten?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Atila Tasli
Haustiere stellen oft einen Konfliktgrund zwischen Vermieter und Mieter dar. Doch ist ein Verbot des Vermieters immer wirksam? Dieser Frage stellte sich das Amtsgericht Paderborn (Az.: 51 C 112/19). Vor allem große Tiere wecken den Ärger …
Leistungsverweigerung und miet-/pachtrechtlicher Kündigungsschutz in der Corona-Krise
Leistungsverweigerung und miet-/pachtrechtlicher Kündigungsschutz in der Corona-Krise
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Mit dem 1. April 2020 ist das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht in Kraft getreten. Seitdem geistern Schlagworte wie Leistungsverweigerungsrecht oder Kündigungsverbot im …
Keine Zahlungspflicht während Corona?
Keine Zahlungspflicht während Corona?
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Bernd Schmitt
Könnte man beim Verfolgen der Nachrichten meinen. Bei näherem Lesen handelt es sich um Fakenews. Die vertragsrechtlichen Stundungsregeln des Artikel 240 § 1 EGBGB gelten nicht für das Arbeits- und Mietrecht, vgl. § 1 Absatz 4. Lohn und …
Drum prüfe, wer sich ewig bindet und seine Bedeutung im MIetrecht
Drum prüfe, wer sich ewig bindet und seine Bedeutung im MIetrecht
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Den Satz „Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ kennen wir alle, bringen ihn regelmäßig in Zusammenhang mit einer Eheschließung. Doch auch im Mietrecht hat dieser Satz seine Berechtigung, wie sich gerade einmal wieder gezeigt hat. Der BGH hat …
Nachbereitung der Eigentümerversammlung – Informations- und Auskunftsrechte
Nachbereitung der Eigentümerversammlung – Informations- und Auskunftsrechte
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Georg Struck
In der Regel finden bis zu den frühen Sommermonaten die Eigentümerversammlungen für das abgelaufene Geschäftsjahr statt. Häufig beraten wir Mandanten im Anschluss an die Versammlungen dahingehend, welche Pflichten der Verwalter in Bezug auf …
Unwirksamkeit einer ordentlichen Kündigung neben einer fristlosen Kündigung im Mietrecht?
Unwirksamkeit einer ordentlichen Kündigung neben einer fristlosen Kündigung im Mietrecht?
| 15.11.2017 von Rechtsanwältin Birgit Gladisch
Der Fall Der Vermieter kündigte das Mietverhältnis über eine Wohnung wegen Zahlungsverzug mit zwei Monatsmieten fristlos, hilfsweise ordentlich mit dreimonatiger Kündigungsfrist. Der Mieter zahlte den Mietrückstand innerhalb von 5 Tagen …
Mietrechtliche Betriebskostenabrechnung im Wohnungseigentum
Mietrechtliche Betriebskostenabrechnung im Wohnungseigentum
| 19.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Häufig vereinbaren die Mietvertragsparteien im Wohnraummietrecht, dass der Mieter neben der Grundmiete die Betriebskosten zu tragen hat. Sind hierbei monatliche Vorauszahlungen durch den Mieter vereinbart, hat der Vermieter gemäß § 556 Abs. …
Welcher Fachanwalt bei Abmahnung?
Welcher Fachanwalt bei Abmahnung?
| 10.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Sie haben eine Abmahnung erhalten und fragen sich, welcher Fachanwalt für Ihren Fall der richtige Fachanwalt ist? Diese Frage stellt sich in der Praxis häufig. Der Rechtsbegriff „Abmahnung“ wird in vielen Bereichen des Rechts verwendet. So …
Zustellung von mietrechtlichen Kündigungsschreiben
Zustellung von mietrechtlichen Kündigungsschreiben
| 19.01.2017 von Rechtsanwältin Petra Hösemann
Ein den gesetzlichen Voraussetzungen entsprechendes Kündigungsschreiben muss unter anderem schriftlich erfolgen und innerhalb der mietrechtlichen Fristen dem Gegner nachweisbar zugestellt werden. Die elektronische Übermittlung reicht dafür …
Eigenbedarfskündigung
Eigenbedarfskündigung
| 15.12.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
Nach dem Urteil des BGH vom 14.12.2016, Az.: VIII ZR 232/15 , schreien viele Mieterschutzverbände laut auf. Interessenvertreter der Vermieter freuen sich hingegen. Die neue Entscheidung des BGH zu Eigenbedarfskündigungen spaltet die Lager, …
Mietrecht: Nebenkosten und Verwaltungskosten in der Nebenkostenabrechnung
Mietrecht: Nebenkosten und Verwaltungskosten in der Nebenkostenabrechnung
| 14.09.2016 von Rechtsanwalt Georg Struck
Vor allem für den vermietenden Eigentümer einer WEG-Einheit stellt sich häufig die Frage, ob er Verwaltungskosten auf seine Mieter abwälzen darf. Die Gesetzgebung und Rechtsprechung ist klar und wird durch ein Urteil des BGH 9.12.2009, …
Was tun bei Zahlungsverzug der Mietpartei – BGH zeigt den Weg!
Was tun bei Zahlungsverzug der Mietpartei – BGH zeigt den Weg!
| 22.02.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Einstieg In der mietrechtlichen Praxis führt kein Grund so häufig zu einer Kündigung des Mietverhältnisses - und damit regelmäßig zu einem Räumungsprozess - wie ein Zahlungsverzug des Mieters. 2. Die gesetzlichen Vorschriften § 543 Abs. …
Für Vermieter und Mieter – zur Aufrechnung mit Anspruch auf Rückzahlung der Kaution
Für Vermieter und Mieter – zur Aufrechnung mit Anspruch auf Rückzahlung der Kaution
| 06.09.2012 von Benholz Mackner Faust
1. Zum Fall Das AG München weist in einer Pressemitteilung vom 27.08.2012 auf eine bemerkenswerte Entscheidung des AG München in einem Räumungsprozess hin ( AG München, Urteil vom 14.02.2012 AZ 415 C 31694/11 ). Das Urteil ist …
Hinweis für Vermieter - grundsätzlich keine Aufrechnung mit mietfremden Forderungen gegen Mieter!
Hinweis für Vermieter - grundsätzlich keine Aufrechnung mit mietfremden Forderungen gegen Mieter!
| 04.09.2012 von Benholz Mackner Faust
1. Zum Fall Die Parteien streiten um die Rückzahlung einer Mietkaution für eine Wohnung. Die Vermieter erklären die Aufrechnung gegenüber dem Rückzahlungsanspruch ihrer Mieter mit einer mietverhältnisfremden Forderung aus einem früheren …