26 Ergebnisse für Modernisierung

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Das markenrechtliche Problem der Wiederholungsmarken
Das markenrechtliche Problem der Wiederholungsmarken
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Eingetragene Marken haben eine so genannte Benutzungsschonfrist von 5 Jahren gemäß §§ 25 I, 49 I 1 MarkenG bzw. Art. 18 UMV, innerhalb derer sie ernsthaft genutzt werden müssen, um ihre Rechte zu behalten. Wiederholungsmarken sind dabei ein …
Beamtenrecht: Alles, was Sie wissen müssen – Ein umfassender Leitfaden
Beamtenrecht: Alles, was Sie wissen müssen – Ein umfassender Leitfaden
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Das Beamtenrecht ist ein komplexes und oft missverstandenes Rechtsgebiet, das tiefgreifende Auswirkungen auf das Berufsleben von Beamten in Deutschland hat. Als Anwalt für Beamtenrecht mit Sitz in Hamburg und Berlin möchte ich Ihnen in …
Das MoPeG tritt am 01.01.2024 in Kraft – Besteht Handlungsbedarf für Ihre GbR?
Das MoPeG tritt am 01.01.2024 in Kraft – Besteht Handlungsbedarf für Ihre GbR?
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Matthias Herz
Sind Sie Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)? Haben Sie sich bereits mit den umfassenden Neuerungen für GbRs vertraut gemacht, die zum Jahresbeginn 2024 in Kraft treten? Müssen auch Sie handeln? Ab dem 01.01.2024 …
Der Praxismietvertrag - Tipps für Ärzte ​& ​Co.
Der Praxismietvertrag - Tipps für Ärzte ​& ​Co.
| 07.11.2023 von Rechtsanwalt Thomas Repka
Heilberufler wie Ärzte, Zahnärzte und Psychologen mieten Praxisräume in der Regel entweder einzeln oder im Namen ihrer Praxisgemeinschaft bzw. Gemeinschaftspraxis. Fehler bei der Vertragsgestaltung können dabei schwerwiegende Konsequenzen …
Formelle Anforderungen an Modernisierungs mieterhöhungserklärung nach § 555b BGB
Formelle Anforderungen an Modernisierungs mieterhöhungserklärung nach § 555b BGB
02.05.2023 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Leitsatz Die Gesamtkosten der Modernisierung brauchen nicht nach Gewerken aufgeschlüsselt zu werden, damit die Erhöhungserklärung formell wirksam ist . Zum Problem: Gemäß Ankündigung vom Januar 2018 führte die Vermieterin eine …
Das soll sich im Namensrecht ändern
Das soll sich im Namensrecht ändern
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Reform für mehr Freiheit und Flexibilität im Namensrecht Hinweis: Dieser Beitrag dient nur der Information. Ich berate nicht im Namensrecht und übernehme keine Mandate in diesem Bereich. Mit dem Gesetzesentwurf zum neuen Namensrecht in …
Der Autokauf nach dem neuen Kaufrecht seit 01.01.2022
Der Autokauf nach dem neuen Kaufrecht seit 01.01.2022
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Seit dem 01.01.2022 gilt das neue Kaufrecht. Dies gilt für Verträge, die ab dem 01. Januar 2022 geschlossen wurden. Verträge, die hingegen vor dem 1. Januar abgeschlossen wurden, richten sich nach dem alten Kaufrecht. Ziel der …
Gesetzesänderung im Fernabsatzrecht
Gesetzesänderung im Fernabsatzrecht
23.03.2022 von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
Worauf muss sich der Onlinehandel einstellen? Am 28.05.2022 treten zahlreiche Änderungen im Fernabsatzrecht in Kraft. Der Gesetzgeber setzt mit den neuen Vorschriften hauptsächlich Vorgaben der sog. Omnibus-Richtlinie der EU um und …
Kommt nach Dieselgate ein Holzofengate? - Teil 1
Kommt nach Dieselgate ein Holzofengate? - Teil 1
| 10.06.2024 von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Aus Bundesmitteln (BAFA) werden immer noch bestimmte "Holzfeuerungsanlagen“, z.B. mit Anschluss an den Wärmekreislauf der Zentralheizung, bezuschusst sowie günstigen Krediten über die Förderbank KfW subventioniert. Im überarbeiteten Entwurf …
Mietpreisbremse – was man zumindest wissen sollte
Mietpreisbremse – was man zumindest wissen sollte
| 06.09.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
In einem ersten Schritt ist der Zeitpunkt der Erstellung der Immobilie (Haus oder Wohnung) bzw. deren erstmalige Vermietung oder Nutzung zu überprüfen: Wohnungen/Immobilien, die nach dem 1. Oktober 2014 erstmals genutzt und vermietet wird, …
E-Lademöglichkeiten im Wohnungseigentum
E-Lademöglichkeiten im Wohnungseigentum
| 14.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Mit der WEG-Reform 2020 hat der Gesetzgeber auch die Förderung der Elektromobilität umgesetzt. Die Grundregel findet sich in § 20 Abs. 2 WEG: Danach kann jeder Wohnungseigentümer eine bauliche Veränderung verlangen, die dem Laden elektrisch …
WEG-Recht:   Die Wohnungseigentümergemeinschaft blockiert eine Modernisierung
WEG-Recht: Die Wohnungseigentümergemeinschaft blockiert eine Modernisierung
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Was tun, wenn man sich nicht einig wird...? Da Menschen über unterschiedliche Charaktere verfügen und jeder eigene Interessen hat, ist nicht verwunderlich, dass in der Vergangenheit häufig heftiger Streit und Frust über Innovationen …
WEG-Reform 2020 – Erleichterung bei baulichen Veränderungen
WEG-Reform 2020 – Erleichterung bei baulichen Veränderungen
| 23.11.2020 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Zum 1. Dezember 2020 tritt eine Novelle des WEG-Rechts in Kraft, die zahlreiche und mitunter einschneidende Veränderungen für die knapp 1,75 Millionen Wohnungseigentümergemeinschaften in Deutschland mit sich bringt. Mit den weitreichenden …
WEG - Das Wohnungseigentumsgesetz wird modernisiert
WEG - Das Wohnungseigentumsgesetz wird modernisiert
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Finn Streich
Bundestag und Bundesrat haben der Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes zugestimmt. Darum geht es im Einzelnen: Mieter haben einen Anspruch auf Maßnahmen zur Barrierereduzierung, zum Einbruchschutz oder beispielsweise den Einbau …
Der gewerbliche Grundstückshandel und die 3-Objekt-Grenze
Der gewerbliche Grundstückshandel und die 3-Objekt-Grenze
| 16.11.2019 von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Die Veräußerung von Grundstücken des Privatvermögens fällt grundsätzlich in den Bereich der privaten Vermögenssphäre. Gewinne sind daher zunächst nur dann einkommensteuerbar, wenn sie im Rahmen eines privaten Veräußerungsgeschäfts erfolgen …
Rechenbeispiel für eine Modernisierungsmieterhöhung 2019 – § 559 BGB
Rechenbeispiel für eine Modernisierungsmieterhöhung 2019 – § 559 BGB
| 22.05.2019 von Rechtsanwalt Harald Krüger
Modernisierungsmieterhöhung nach § 559 BGB Modernisierung ohne öffentliche Förderung: Herr Müller bewohnt eine 65 Quadratmeter große Altbauwohnung ohne Sammelheizung, ohne Bad, mit Innen-WC. Er zahlt 195 Euro Miete (3 Euro/Quadratmeter). …
Modernisierungsrecht 2019 – das "Vereinfachte Verfahren" – § 559c BGB
Modernisierungsrecht 2019 – das "Vereinfachte Verfahren" – § 559c BGB
| 20.05.2019 von Rechtsanwalt Harald Krüger
Nunmehr gibt es seit dem 01.01.2019 die Möglichkeit des "Vereinfachten Verfahrens" nach § 559c BGB. Übersteigen die für die Modernisierungsmaßnahme geltend gemachten Kosten für die Wohnung vor Abzug der Pauschale nach Satz 2 10.000 Euro …
EEG-Umlagebefreiung – Änderungen bei Modernisierung der Anlagen – 20% EEG-Umlage
EEG-Umlagebefreiung – Änderungen bei Modernisierung der Anlagen – 20% EEG-Umlage
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Finn Streich
Änderungen ab Januar 2018: Keine vollständige EEG-Umlagefreiheit für Eigenstromnutzung Während Strom aus PV-Anlagen, die bereits vor dem 01.08.2014 in Betrieb genommen wurden und der Eigenversorgung dienten, bisher teilweise …
Gesellschafterstreit in der GmbH - Strategien für Ausschluss, Kündigung und Abberufung
Gesellschafterstreit in der GmbH - Strategien für Ausschluss, Kündigung und Abberufung
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Gesellschafterauseinandersetzungen in der GmbH führen oft zum zwangsweisen Ausschluss von Gesellschaftern oder streitigen Abberufungen von Geschäftsführern. Studien belegen, dass die Gesellschafter bei gesellschaftsrechtlichen …
Kündigung von Bausparverträgen unwirksam: Bausparkasse BHW, Debeka, LBS, Wüstenrot, BSQ, Schwäbisch Hall
Kündigung von Bausparverträgen unwirksam: Bausparkasse BHW, Debeka, LBS, Wüstenrot, BSQ, Schwäbisch Hall
| 06.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Seit 2013 haben deutsche Bausparkassen in vielen tausend Fällen entgegen den vertraglichen Vereinbarungen Bausparverträge einseitig gekündigt, nur um die angesparten Guthaben nicht weiter verzinsen zu müssen. Dabei ignorierten die …
Neues Mietrecht ab Mai 2013
Neues Mietrecht ab Mai 2013
| 05.09.2013 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
1.) Inkraftreten der Neuregelungen Die Mietrechtsreform durch das Mietrechtsreformgesetz tritt im Wesentlichen (mit Ausnahmen zum Contracting ist jetzt zum 1.07.13 in Kraft getreten) zum 01.Mai.2013 in Kraft. Nachfolgende Vorschriften des …
Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes mit Blick auf Eignung der Gefährdung der auswärtigen Beziehungen
Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes mit Blick auf Eignung der Gefährdung der auswärtigen Beziehungen
| 23.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Der Generalbundesanwalt gibt in seiner Pressemitteilung vom 15.8.2012 bekannt, die deutschen und iranischen Staatsangehörigen seien u.a. deshalb festgenommen worden, da ein Verstoß gegen das Iran-Embargo vorliege. Die vorsätzlichen …
Wettbewerbsrecht im Gesundheitssektor
Wettbewerbsrecht im Gesundheitssektor
| 23.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Wie kaum ein anderer Bereich ist der Gesundheitssektor in den letzten Jahren einer rechtlichen Umgestaltung unterworfen. Insbesondere durch das Gesundheits-Modernisierungs-Gesetz (GMG), kam der Wille des Gesetzgebers zum Ausdruck, den …
Kleine Revolution im Pflegerecht
Kleine Revolution im Pflegerecht
| 13.10.2009 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Die Pflege der Eltern kann sich nun auch finanziell mehr lohnen. Allerdings erst im Erbfall und nur dann, wenn noch etwas von Wert vorhanden ist. Dies ist eine Folge der Erbrechtsreform der großen Koalition. Am 18.September 2009 passierte …