103 Ergebnisse für Nutzungsrecht

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Marke anmelden – Warum ist eine eingetragene Marke so wichtig?
Marke anmelden – Warum ist eine eingetragene Marke so wichtig?
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Anmeldung einer Marke hat eine große Bedeutung für Unternehmer und Unternehmen. Marken schützen Eine eingetragene Marke gewährleistet durch ein ausschließliches Recht an dem geschützten Zeichen die bestmögliche Sicherheit, dass Dritte …
Rechtliche Aspekte der Vertragsverhandlungen zwischen Content-Creatoren und Kooperationspartnern
Rechtliche Aspekte der Vertragsverhandlungen zwischen Content-Creatoren und Kooperationspartnern
03.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Zusammenarbeit zwischen Content-Creatoren und Unternehmen mit ihren Marken führt oft zu komplexen Verträgen, in denen Exklusivität, Nutzungsrechte und Vergütung zentrale Elemente sind. Für Creatoren ist es entscheidend, die Bedingungen …
Gewaltschutz: Ein Überblick
Gewaltschutz: Ein Überblick
| 16.03.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Kuschel
Das Gewaltschutzgesetz (GewSchG) stellt eine präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Nachstellung dar. Es dient dazu, das Opfer vor gewalttätigen Übergriffen durch den Täter zu schützen. Dabei umfasst es nicht nur …
OLG Düsseldorf bestätigt: Foto mit Fototapete auf Hotel-Website ist keine Urheberrechtsverletzung
OLG Düsseldorf bestätigt: Foto mit Fototapete auf Hotel-Website ist keine Urheberrechtsverletzung
| 17.02.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Vor einigen Monaten hatte das LG Düsseldorf entschieden, dass es keine Urheberrechtsverletzung darstellt, wenn der Käufer einer Fototapete später Fotos des damit tapezierten Zimmers im Internet veröffentlicht. Diese Entscheidung wurde nun …
5 Scheidungsgesetze, die (fast) niemand will, und warum es sie doch gibt
5 Scheidungsgesetze, die (fast) niemand will, und warum es sie doch gibt
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Trennen Sie sich und lassen sich scheiden, müssen die Interessen von Ehepartnern und Elternteilen in angemessener Form erfasst und ausgeglichen werden. Die dafür maßgeblichen Gesetze haben insoweit immer einen Hintergrund, der sich auf den …
Warum sich eine Scheidung ungerecht anfühlt - und welche 7 Dinge Sie dagegen tun können
Warum sich eine Scheidung ungerecht anfühlt - und welche 7 Dinge Sie dagegen tun können
| 11.09.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Gibt es bei der Scheidung Streit, haben viele Ehepartner das Gefühl, sie würden ungleich behandelt, benachteiligt oder gedemütigt. Scheidungen dieser Art erscheinen zumindest „gefühlt“ immer ungerecht. Möchten Sie sich nicht als Verlierer …
Was passiert mit Elternhaus eines Partners bei Scheidung?
Was passiert mit Elternhaus eines Partners bei Scheidung?
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ein bereits vor der Ehe erworbenes Eigenheim kann eine solide Basis für den Beginn des gemeinsamen Lebens sein. Aber was passiert, wenn die Partnerschaft in die Brüche geht und die Ehe beendet wird? Stehen Ihrem Partner dann Rechte an der …
Die wichtigsten Aspekte des Nießbrauchrechts im Überblick!
Die wichtigsten Aspekte des Nießbrauchrechts im Überblick!
| 23.08.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Sie interessieren sich dafür, Grundvermögen – also Grundstücke, Häuser oder Wohnungen – an die nächste Generation zu übertragen. Sei es, um dem Nachwuchs eine Art materiellen Startschuss für den Bau eines Eigenheims zu geben oder sei es aus …
Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper für DAZN Ltd. wegen unerlaubter Live Übertragung
Abmahnung der Kanzlei Lentze Stopper für DAZN Ltd. wegen unerlaubter Live Übertragung
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Münchener Kanzlei Lentze Stopper im Auftrag der Firma DAZN Ltd. erhalten, weil Sie das Live-Programm von DAZN ausgestrahlt haben sollen? Wie soll man sich in einer solchen Situation verhalten? Unerlaubte …
Fototapete? Keine Angst vor Cama und Co.! [Update 21.5.24]
Fototapete? Keine Angst vor Cama und Co.! [Update 21.5.24]
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Kanzlei Kötz Fusbahn hat für Ihre Mandantin die spektakulären Urteile des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Düsseldorf erstritten - lesen damit Sie hier aus erster Hand, um was es wirklich ging! Das Problem: Sie haben ein Hotel …
Vermögensnachfolge und Immobilien
Vermögensnachfolge und Immobilien
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
In den nächsten Jahren werden viele Erwerbstätige ihren wohlverdienten Ruhestand antreten. Die Kinder sind aus dem Haus. Das Leben soll entspannter und trotzdem nicht langweilig werden. Hobbies werden intensiviert, größere Reisen stehen an. …
Hausdurchsuchung in WG/gemeinsamem Haushalt
Hausdurchsuchung in WG/gemeinsamem Haushalt
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Angenommen, die Personen A, B und C teilen sich eine Wohngemeinschaft. Es gibt einen Flur, gemeinsames Wohnzimmer und Bad und eine gemeinsame Küche, sowie drei separate Schlafzimmer. Die Polizei wird im Zusammenhang mit Drogenbestellungen …
Erwerber aus Asset Deal haftet nicht aus Vertragsstrafeversprechen (UrhG) des Veräußerers
Erwerber aus Asset Deal haftet nicht aus Vertragsstrafeversprechen (UrhG) des Veräußerers
26.10.2022 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Ein Asset Deal- Erwerber muss keine Vertragsstrafe aus einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wegen Urheberrechtsverletzung, die gegen Veräußerer erwirkt wurde, zahlen. Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 15.09.2022, Az. 14 O …
Vorweggenommene Erbfolge in der Patchworkfamilie rechtliche und erbschaftsteuerliche must have‘s
Vorweggenommene Erbfolge in der Patchworkfamilie rechtliche und erbschaftsteuerliche must have‘s
| 24.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Arnd Löffelmann
Patchworkfamilien sind Familien, in denen mindestens ein Kind nur mit einem Ehepartner verwandt ist, weil es für diesen die zweite Ehe ist oder das Kind aus einer nichtehelichen vorherigen Beziehung stammt. In diesen Familien kann es also …
Beim Sprayen erwischt – Sind Graffiti strafbar?
Beim Sprayen erwischt – Sind Graffiti strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie waren – alleine oder mit Freunden – nachts in der Stadt unterwegs um Graffiti zu sprühen und sind vom Eigentümer oder gar von der Polizei dabei erwischt worden? Sie fragen sich, was man Ihnen vorwerfen kann, und welche Folgen dies für …
Der PKW bei der Scheidung
Der PKW bei der Scheidung
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Haben Sie sich einen PKW angeschafft, kommt es bei der Scheidung darauf an, ob das Fahrzeug in Ihrem Alleineigentum steht oder ob Sie es gemeinsam für die Familie genutzt haben. Je nachdem verbleibt das Fahrzeug in Ihrem Eigentum und wird …
NFT - Diese rechtlichen Fallen lauern
NFT - Diese rechtlichen Fallen lauern
| 01.04.2022 von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
NFT steht als Abkürzung für den englischen Begriff Non-fungible-token. Das Eigentum an einem NFT kann durch einen Eintrag in der Blockchain nachgewiesen werden. Damit lässt sich genau feststellen, welcher Wallet Adresse ein NFT gehört. …
Die Unternehmenspacht: Einstieg in den italienischen Markt
Die Unternehmenspacht: Einstieg in den italienischen Markt
22.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christoph von der Seipen
Für viele deutsche Unternehmer stellt der italienische Markt eine ideale Investitionsmöglichkeit dar, aber viele trauen sich den Eintritt in den italienischen Markt nicht zu. Sie befürchten, dass damit zu viele Risiken die Gefahr, …
Landwirtschaft: Unerlaubtes Befahren von Flächen - Eigentümer und Pächter können sich wehren
Landwirtschaft: Unerlaubtes Befahren von Flächen - Eigentümer und Pächter können sich wehren
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Viele Landwirte haben das schon erlebt: Mitarbeiter der Bahn, von Gas- oder Stromversorgern oder sonstige Bauunternehmen befahren mit PKW oder sogar schwerem Gerät einfach Ihre landwirtschaftlichen Flächen. Dabei zerstören sie den Aufwuchs …
Bilderklau: Abmahnfalle Dropshipping
Bilderklau: Abmahnfalle Dropshipping
| 31.01.2022 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Dropshipping ist eine beliebte Vertriebsmethode bei Einsteigern im Online-Handel. Diese Vertriebsform birgt jedoch auch große Risiken. Gerade beim Einsatz automatisierter Software kann das vermeintlich lukrative Geschäftsmodell schnell zu …
Leasingvertrag - Was Leasinggeber wissen müssen!
Leasingvertrag - Was Leasinggeber wissen müssen!
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Leasingvertrag - In diesem Beitrag gehen wir auf die Begrifflichkeit, Arten und Möglichkeiten zur Beendigung ein. Leasingvertrag - Begrifflichkeit Beim Leasing handelt es sich um eine Finanzierungsmethode . Es wird eine Sache zum Zwecke der …
Rechtskonforme Nutzung von Bildmaterial für Vereine
Rechtskonforme Nutzung von Bildmaterial für Vereine
| 08.02.2022 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Sehr geehrte Ratsuchende, im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung sind viele Vereine an uns herangetreten, da eine erhebliche Unsicherheit im Umgang mit der Nutzung von Bildmaterial besteht. Dabei ist uns unabhängig von der …
Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen
Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) regelt in Deutschland die Rechte der Urheber. Grundsätzlich genießen Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst für ihre Werke Schutz nach Maßgabe …
Facebook Foto Urheberrecht Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH (marionskochbuch) durch Kanzlei Albrecht-Bischoff
Facebook Foto Urheberrecht Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH (marionskochbuch) durch Kanzlei Albrecht-Bischoff
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Kanzlei Albrecht-Bischoff mahnt auch weiterhin für die Knieper Verwaltungs GmbH wegen (angeblich) unlizenzierter Benutzung von Lichtbildern/Fotos ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Knieper …