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Die "nicht geringe Menge" von Betäubungsmitteln im "Betäubungsmittelgesetz" und das "Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz"
Die "nicht geringe Menge" von Betäubungsmitteln im "Betäubungsmittelgesetz" und das "Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz"
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Bei Gericht, in der Strafverteidigung und vor allem im Straßenverkehr kommt es bei Betäubungsmitteldelikten immer wieder zu der Frage, was eine "geringe Menge" einer bestimmten Substanz, die in den Anlagen zum BtMG (Betäubungsmittelgesetz) …
Wer ist Armin Meiweis, der "Kannibale von Rotenburg"?
Wer ist Armin Meiweis, der "Kannibale von Rotenburg"?
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Armin Meiwes wurde im Jahr 2001 international bekannt, als er wegen Mordes verhaftet wurde. Dies geschah dadurch, dass er einen anderen Mann, der in die Tat eingewilligt hatte, "verspeiste," also mehrere Körperteile von ihm aß. Wegen …
Die Zensur von Filmen und Videospielen - ein kurzer Abriss und Überblick
Die Zensur von Filmen und Videospielen - ein kurzer Abriss und Überblick
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Die Zensur von Filmen und Videospielen - ein kurzer Abriss und Überblick 1. Filme Artikel 5 Abs. 1, Satz 3 Grundgesetz: "Eine Zensur findet nicht statt." Wirklich? Um mit diesem Irrtum schon von Anfang an aufzuräumen: Es geht hier um die …
Einziehung des Wertes von Taterträgen gem. § 73c StGB
Einziehung des Wertes von Taterträgen gem. § 73c StGB
03.05.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Üstün
Grundsätzlich will der Gesetzgeber vermeiden, dass der Täter die Beute behält. Sollte das Erlangte nicht eingezogen werden können, wird der Wert des Erlangten ermittelt und eingezogen. Das Gericht ordnet die Einziehung eines Geldbetrages …
Verhaltensregeln bei Hausdurchsuchungen
Verhaltensregeln bei Hausdurchsuchungen
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Wenn es zu einer Hausdurchsuchung kommt, ist es wichtig, ruhig zu bleiben und die folgenden Verhaltensregeln zu beachten, um Ihre Rechte zu schützen und die Situation so reibungslos wie möglich zu gestalten: Ruhe bewahren : Bleiben Sie …
Blitzer-Marathon 2024 Brandenburg
Blitzer-Marathon 2024 Brandenburg
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Blitzer-Marathon 2024 Brandenburg Blitzmarathon 2024 Brandenburg. Fairerweise wird der Blitzmarathon in den Medien erneut offen angekündigt, so dass Verkehrsteilnehmer gewarnt werden, um an diesem Tag ganz besonders vorsichtig zu fahren. …
Kündigung des Mietvertrags wegen Nebenkostennachzahlung
Kündigung des Mietvertrags wegen Nebenkostennachzahlung
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Stefan Zeidler
Noch immer herrscht in manchen Köpfen der Mieter, dass eine Kündigung der Wohnung wegen Zahlungsverzugs nur bei nichtgezahlter Miete droht. Doch das ist nicht richtig. Bei den Gerichten ist längst anerkannt, dass auch Zahlungsverzug wegen …
Psychische Störungen und ihre Bedeutung im Sozialrecht
Psychische Störungen und ihre Bedeutung im Sozialrecht
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Psychische Störungen sind in unserer heutigen Gesellschaft ein Thema, das viele Menschen betrifft. Zu den häufigsten Formen gehören Depressionen sowie Angst- und Panikstörungen. Depressionen äußern sich durch anhaltende Traurigkeit, …
Den Job kündigen, um Bürgergeld zu beziehen ? 8 Gründe, warum Sie diesen Fehler niemals machen sollten…
Den Job kündigen, um Bürgergeld zu beziehen ? 8 Gründe, warum Sie diesen Fehler niemals machen sollten…
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Zur Zeit hört und liest man häufig Diskussionen darüber, ob sich Arbeit noch lohnt oder ob man nicht besser dasteht, wenn man seinen anstrengenden Job kündigt und stattdessen von Bürgergeld lebt. Dies ist sicherlich ein komplexes …
DIE GRÖSSTEN IRRTÜMER BEI ABFINDUNGEN
DIE GRÖSSTEN IRRTÜMER BEI ABFINDUNGEN
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das wichtigste in Kürze: Es gibt keinen Anspruch auf Abfindung. Abfindungen sind steuerpflichtiges Einkommen. Abfindungen sind kein "Schuldeingeständnis" des Arbeitgebers. Die Höhe der Abfindung ist nicht gesetzlich geregelt. Man hat nach …
Wichtige Hinweise zum befristeten Schwerbehindertenausweis – diesen Fehler sollten Sie nicht machen !
Wichtige Hinweise zum befristeten Schwerbehindertenausweis – diesen Fehler sollten Sie nicht machen !
| 14.07.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Der Schwerbehindertenausweis ist ein wichtiges Dokument für Menschen mit anerkannten gesundheitlichen Beeinträchtigungen, da er den festgestellten Grad der Behinderung (GdB) nach außen hin nachweist. Es kann jedoch Verwirrung aufkommen, …
Zwangsurlaub: Darf mein Arbeitgeber Urlaub anordnen?
Zwangsurlaub: Darf mein Arbeitgeber Urlaub anordnen?
| 01.07.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
In Kürze: Ja, bei sog. „dringenden betrieblichen Belangen“. Längst nicht alles ist „dringend“ oder „betrieblich“. Zwangsurlaub muss rechtzeitig angekündigt werden. Genehmigter Urlaub kann nicht wegen Zwangsurlaub „zurückgenommen“ werden. …
Sonderkündigungsschutz: Wer hat ihn & wo steht's?
Sonderkündigungsschutz: Wer hat ihn & wo steht's?
| 29.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Unkündbarkeit heißt, dass nur noch aus wichtigem Grund (außerordentlich) gekündigt werden kann. Einige Kategorien von Beschäftigten sind besonders gegen Kündigungen geschützt (Sonderkündigungsschutz). Oft wirkt …
Einsicht ins Bankkonto: Wer darf wann was?
Einsicht ins Bankkonto: Wer darf wann was?
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Unzulässig sind Kontoabfragen „ins Blaue hinein“. Es braucht einen konkreten Anlass und eine gesetzliche Grundlage für eine Kontoabfrage – „ins Blaue hinein“ geht nicht! Sie können herausfinden, wer auf ihr Konto …
Achtung, Falle ! Was Sie beim Kampf um die Erwerbsminderungsrente unbedingt beachten sollten
Achtung, Falle ! Was Sie beim Kampf um die Erwerbsminderungsrente unbedingt beachten sollten
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Gerade bei längeren Verfahren droht der Verlust des Versicherungsschutzes Wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr oder nur noch eingeschränkt arbeiten können, haben Sie unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine …
Kündigen wegen Depressionen: Wie?
Kündigen wegen Depressionen: Wie?
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Nicht vorschnell kündigen! Um eine Sperrzeit (ALG) zu vermeiden, suchen Sie die Kündigung auf ärztlichen Rat. Verschenken Sie kein Geld: Prüfen Sie eine Abfindung. Lassen Sie sich anwaltlich begleiten – das kann …
Kündigen wegen Umzug: Sperrzeit beim ALG?
Kündigen wegen Umzug: Sperrzeit beim ALG?
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Bei einer Eigenkündigung gibt es regelmäßig Sperrzeit hinsichtlich ALG. Wer zum Lebenspartner zieht und deshalb kündigt, erhält keine Sperrzeit. Dies gilt auch beim Umzug wegen Kindeserziehung, uvm. Wer selber …
Schwanger und gekündigt: Das geht nicht!
Schwanger und gekündigt: Das geht nicht!
| 14.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Schwangere können faktisch nicht gekündigt werden. Die Schwangerschaft muss im Zeitpunkt der Kündigung bestehen. Der Arbeitgeber sollte schnellstens in Kenntnis gesetzt werden. Aufhebungsverträge, Befristungen oder …
Arbeiten trotz Krankschreibung: Nebenjob erlaubt?
Arbeiten trotz Krankschreibung: Nebenjob erlaubt?
| 12.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Ein klares: Jein. Das Wichtigste in Kürze: Krankschreibung ist kein Arbeitsverbot Vertragswidriges Verhalten ist verboten: Achtung Abmahnung! Vertragswidrig heißt genesungswidrig: während der AU müssen Sie Ihre Gesundheit fördern. …
Burn Out im Job: Kündigung?
Burn Out im Job: Kündigung?
| 10.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Wird Stress über längere Zeit nicht adressiert, kann Burn Out die Folge sein. Eine Kündigung wegen Burn Out ist für Arbeitgeber sehr schwierig. Toxische Arbeitsverhältnisse ändern sich selten. Der Wiedereinstieg …
Kündigung: Urlaub auszahlen lassen
Kündigung: Urlaub auszahlen lassen
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
„Urlaubsabgeltung“ ist die finanzielle Vergütung für nicht genommenen Urlaub. Das Wichtigste in Kürze: Urlaubstage kann man sich nach der Kündigung auszahlen lassen Alternativ kann man Urlaub nehmen – auch in der Kündigungsfrist! …
Kündigung: Sperrzeit vermeiden
Kündigung: Sperrzeit vermeiden
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Das Wichtigste in Kürze: Insbesondere bei Eigenkündigung droht Sperrzeit. Während der Sperrzeit erhalten Sie kein Arbeitslosengeld Es gibt einige Situationen, in denen Sie keine Sperrzeit erhalten. Was ist die Sperrfrist beim ALG-Bezug? …
Krankschreibung nach Kündigung
Krankschreibung nach Kündigung
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Aaron Albrecht
Oft lassen sich Arbeitnehmer nach der Kündigung krankschreiben. Sie sind von der Kündigung traumatisiert oder können Ihren Chef oder Ihre Kollegen einfach nicht mehr ertragen. Das wichtigste in Kürze: Eine AU nach Kündigung ist aus …
Urteile des Bundessozialgerichts vom 09.03.2022 zum Merkzeichen aG (Nutzung von Behindertenparkplätzen)
Urteile des Bundessozialgerichts vom 09.03.2022 zum Merkzeichen aG (Nutzung von Behindertenparkplätzen)
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Die Voraussetzungen für das Merkzeichen aG (außergewöhnliche Gehbehinderung) im Schwerbehindertenrecht haben sich vor einigen Jahren verschärft. Seitdem ist es nicht nur erforderlich, dass sich der schwerbehinderte Mensch dauernd nur mit …