38 Ergebnisse für Widerspruch

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Ihr Wegweiser durch das Erbrecht: Wie Sie Ihr Erbe richtig sichern
Ihr Wegweiser durch das Erbrecht: Wie Sie Ihr Erbe richtig sichern
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Das Erbrecht ist ein komplexes Feld, das viele Fallstricke bereithalten kann. Eine fehlerhafte Testamentserstellung oder Unklarheiten in der Erbfolge können zu langwierigen und kostenintensiven Auseinandersetzungen führen. Um solche …
Entscheidung des Monats Oktober 2023: Newsletter-Versand trotz Widerspruch
Entscheidung des Monats Oktober 2023: Newsletter-Versand trotz Widerspruch
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
In meiner Rubrik „Entscheidung des Monats“ stelle ich Entscheidungen von Datenschutzaufsichtsbehörden vor, die von besonderer Relevanz sind. Entweder zeigen sie auf, in welchen Bereichen Unternehmen besonders vorsichtig sein sollten, da …
Ihre Handlungsmöglichkeiten bei Erhalt eines Strafbefehls
Ihre Handlungsmöglichkeiten bei Erhalt eines Strafbefehls
10.10.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
Was versteht man unter einem Strafbefehl? In Fällen von minder schweren Straftaten ist es möglich, dass Ihnen anstelle eines richterlichen Urteils ein Strafbefehl zugestellt wird. Dieses gerichtliche Schreiben setzt eine Geldstrafe oder …
Blutproben: Ihr Recht und Ihre Möglichkeiten
Blutproben: Ihr Recht und Ihre Möglichkeiten
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
Was genau beinhaltet eine körperliche Untersuchung? Eine körperliche Untersuchung kann schon während des Ermittlungsverfahrens oder bei einer vorläufigen Festnahme angeordnet werden, wenn festgestellt werden soll, ob der Beschuldigte …
Plötzlich ohne Eltern - wie sorge ich für meine Kinder vor?
Plötzlich ohne Eltern - wie sorge ich für meine Kinder vor?
| 27.09.2023 von Rechtsanwältin Denise Schillinger
Kein Elternteil denkt gerne daran – an die Möglichkeit, dass durch einen Unfall die eigenen Kinder zu Vollwaisen werden könnten. Dabei ist es so wichtig, für diesen Fall vorzusorgen und diesem Risiko doch den einen oder anderen Gedanken zu …
Kein Widerruf der Waffenerlaubnis - sichere Aufbewahrung der Waffe
Kein Widerruf der Waffenerlaubnis - sichere Aufbewahrung der Waffe
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen aus dem Juli 2023 zeigt, dass die Waffenerlaubnis eines Jägers nicht widerrufen werden kann, wenn er seine Waffen sicher aufbewahrt. Der Jäger hatte die Schlüssel zu seinem …
Schadensersatzanspruch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für Arbeitnehmer
Schadensersatzanspruch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) für Arbeitnehmer
| 22.08.2023 von Rechts- und Fachanwalt Max Gnann
Der europäische Gesetzgeber hat dem Datenschutz mit der Schaffung der Datenschutz-grundverordnung (DSGVO) im Jahr 2018 einen hohen Stellenwert beigemessen. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat nun in einem sehr klar …
Ausschlagungsfrist bei widersprüchlichen Erbfolgeregelungen
Ausschlagungsfrist bei widersprüchlichen Erbfolgeregelungen
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Wenn es mehrere widersprüchliche Regelungen zur Erbfolge gibt, ist es nicht sofort klar, ob man das Erbe annehmen möchte. Das Gesetz setzt eine Ausschlagungsfrist von 6 Wochen fest, die ab dem Zeitpunkt läuft, an dem man Kenntnis von der …
Allianz muss Basisrentenversicherung (Rürup-Rente) rückabwickeln
Allianz muss Basisrentenversicherung (Rürup-Rente) rückabwickeln
| 20.10.2023 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Oberlandesgericht Stuttgart verurteilt Allianz Lebensversicherung Die Allianz Lebensversicherungs-AG musste vor dem Oberlandesgericht Stuttgart in einem durch uns geführten Verfahren eine empfindliche Niederlage einstecken. Sie wurde …
Wahrnehmung von Betroffenenrechten – wie auf ein Auskunftsersuchen reagiert werden sollte
Wahrnehmung von Betroffenenrechten – wie auf ein Auskunftsersuchen reagiert werden sollte
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Jede natürliche Person, deren personenbezogene Daten verarbeitet werden, hat gegenüber den Verantwortlichen nach der DSGVO mehrere Rechte. In den Art. 15- 21 DSGVO sind diese geregelt und beinhalten unter anderem das Recht auf Auskunft …
Verhalten bei einer polizeilichen Durchsuchung
Verhalten bei einer polizeilichen Durchsuchung
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Wenn Sie einer polizeilichen Durchsuchung ausgesetzt sind, ist dies ein enormer Eingriff in Ihre Freiheitssphäre. Deshalb sollten Sie auch einiges beachten, um diese Situation nicht noch weiter zu einem Problem werden zu lassen. Sie sollten …
Verbandssanktionengesetz (E): Selbstbelastungsfreiheit des Verbands (VerSanG-E 6)
Verbandssanktionengesetz (E): Selbstbelastungsfreiheit des Verbands (VerSanG-E 6)
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Im letzten Teil der Serie über das Verbandssanktionengesetz aus steuerstrafrechtlicher Sicht werde ich auf die Problematik der Verletzung der Selbstbelastungsfreiheit durch das neue Verbandssanktionengesetz eingehen. Im Vergleich zu anderen …
500,00 € Geldbuße für Jugendliche bei Verstoß gegen Corona-Beschränkungen?
500,00 € Geldbuße für Jugendliche bei Verstoß gegen Corona-Beschränkungen?
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Volker Seiring
Als zu Beginn der Corona-Pandemie die ersten Einschränkungen und Betretensverbote ergingen, waren es oft Jugendliche, die von der Polizei wegen Verstößen angehalten und angezeigt wurden. Teilweise wurde die zulässige Obergrenze …
Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV
Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV
| 30.07.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
Statusfeststellung nach § 7a SGB IV Zur Feststellung der Sozialversicherungspflicht von Mitarbeitern steht dem Arbeitgeber/Auftraggeber ebenso wie dem Arbeitnehmer/Auftragnehmer das Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV zur Verfügung. Vorteile …
Kein Anspruch auf Verkürzung der Hecke unter Maximalhöhe
Kein Anspruch auf Verkürzung der Hecke unter Maximalhöhe
| 29.04.2018 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Der Streit um die Höhe von Nachbars Hecke gehört zu den Klassikern der Nachbarrechts-Streitigkeiten. Das Landgericht Freiburg entscheidet falsch über einen wichtigen Aspekt (Urteil vom 07.12.2017 – 3 S 171/16), so Rechtsanwalt Anton …
Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung betrifft auch alle privaten Vermieter
Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung betrifft auch alle privaten Vermieter
| 22.04.2018 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die EU-Datenschutzgrundverordnung, die am 25 Mai 2018 in Kraft tritt, stellt auch an jeden privaten Vermieter vielfältige Anforderungen. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Deshalb muss sich jeder Vermieter mit der Materie auseinandersetzen. …
Bauhandwerkersicherungshypothek ohne Abmahnung
Bauhandwerkersicherungshypothek ohne Abmahnung
| 10.04.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Nach Antrag eines Unternehmers auf Eintragung einer Vormerkung (§ 885 Abs. 1 BGB) für eine Sicherungshypothek (§ 648 BGB alte Fassung!) per einstweiliger Verfügung hat der Besteller Widerspruch eingelegt; er hat zunächst eine …
Lebensversicherung – Rentenversicherung – Widerspruch lohnt sich
Lebensversicherung – Rentenversicherung – Widerspruch lohnt sich
| 04.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Widerspruch lohnt sich So titelte die Süddeutsche Zeitung im Juli 2017 in einem Artikel. Auch lange nach dem Vertragsende sind oft noch tausende Euro Nachschlag drin. Das Thema Widerspruch bzw. Widerruf bei Lebens- und …
Vienna Life muss Versicherungsbeiträge erstatten – auch Fondsverluste
Vienna Life muss Versicherungsbeiträge erstatten – auch Fondsverluste
| 03.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Vienna Life muss Rentenversicherungsvertrag rückabwickeln Nach einem Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 19.01.2018 ist die in Liechtenstein ansässige Lebensversicherungsgesellschaft Vienna Life in einem von Mayer & Mayer …
Erleichterte Kündigung von Gewerbemietverträgen
Erleichterte Kündigung von Gewerbemietverträgen
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Durch den Bundesgerichtshof wurde mit weitreichender Wirkung für die Immobilienbranche entschieden, dass Schriftformheilungsklauseln generell unwirksam sind: Denn wegen der mehrheitlichen Formwidrigkeit befristeter Mietverträge besteht das …
„Aufgesetzte“ Komplettheitsklauseln sind auch als AGB wirksam
„Aufgesetzte“ Komplettheitsklauseln sind auch als AGB wirksam
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Verfahren auf Eintragung einer Vormerkung für eine Bauhandwerkersicherungshypothek streiten die Parteien über die „Glaubhaftmachung“ eines Werklohnanspruches. Der Auftragnehmer behauptet vom „Bau-Soll“ nicht gedeckte …
Kündigungsrecht bei Widerspruch von Ausführungsplanung zu Baugenehmigung
Kündigungsrecht bei Widerspruch von Ausführungsplanung zu Baugenehmigung
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Ein Bauherr hatte einen Architekten mit einer Vollarchitektur (Leistungsphasen 1 bis 8 gemäß § 34 Abs. 3 HOAI) beauftragt. Der Architekt hat auftragsgemäß eine Baugenehmigung erwirkt. Im Zuge der unter seiner Bauleitung erfolgten …
Vienna Life verurteilt: Verluste aus Lebensversicherung sind zu erstatten.
Vienna Life verurteilt: Verluste aus Lebensversicherung sind zu erstatten.
| 13.09.2017 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Rückabwicklung nach Widerspruch Die von Mayer & Mayer Rechtsanwälte vertretene Versicherungsnehmerin schloss im Jahr 2006 einen fondsgebundenen Lebensversicherungsvertrag bei der Vienna Life zur Altersvorsorge ab. Im Laufe der Zeit …
Arbeitsrecht: Kündigung, was kann ich dagegen tun? Erhalte ich eine Abfindung?
Arbeitsrecht: Kündigung, was kann ich dagegen tun? Erhalte ich eine Abfindung?
| 08.05.2017 von Rechtsanwalt Michael Trenkle
Eine Kündigung ist für jeden Arbeitnehmer, insbesondere wenn sie unverhofft kommt, ein tiefer Einschnitt in sein Leben. Die Existenz kann bedroht sein. Trotz allem ist es wichtig, seine Emotionen im Griff zu behalten und einen kühlen Kopf …