1.121 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Weisungsrecht vs. Änderungskündigung: Wann ist welche Maßnahme zulässig?
Weisungsrecht vs. Änderungskündigung: Wann ist welche Maßnahme zulässig?
| 05.09.2024 von Rechtsanwältin Katja Lindig
1. Begriffsbestimmung Weisungsrecht Das Weisungsrecht, auch Direktionsrecht genannt, beschreibt das Recht des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer Anweisungen zur Ausübung der vertraglich vereinbarten Arbeitsleistung zu erteilen. Diese …
Kündigung des Dispokredits
Kündigung des Dispokredits
05.09.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Eine passende Kreditlinie für den „Dispo“ ist wie eine finanzielle Lebensversicherung für das Business und den privaten Haushalt. Insbesondere, wenn Unternehmen auf die Begrenzung möglicher Ausgaben achten und verantwortungsvoll mit …
Fake Abmahnung von Frommer Legal – So erkennen Sie Betrugsversuche
Fake Abmahnung von Frommer Legal – So erkennen Sie Betrugsversuche
| 05.09.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
In den letzten Wochen haben wir vermehrt Anfragen zum Thema Fake Abmahnung von Frommer Legal erhalten. Diese gefälschten Abmahnungen scheinen angeblich von der Kanzlei Frommer Legal zu stammen, werden jedoch tatsächlich von Betrügern …
Gewalt gegen Ärzte – Vorladung, Anklage Strafbefehl | welche Strafe droht?
Gewalt gegen Ärzte – Vorladung, Anklage Strafbefehl | welche Strafe droht?
| 04.09.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Tätliche Angriffe gegenüber Ärzten und Pflegekräften haben laut Bundeskriminalamt in Baden-Württemberg im Jahr 2023 erheblich zugenommen. Tätliche Angriffe werden nicht nur von den Patienten selbst, sondern auch von deren Angehörigen und …
Mietkaution - Tipps und Info für Mieter
Mietkaution - Tipps und Info für Mieter
04.09.2024 von Rechtsanwalt Marc Raters
Rückzahlung der Mietkaution: Ein Überblick Die Mietkaution dient dem Vermieter als Sicherheit für eventuelle Forderungen aus dem Mietverhältnis. Bei Beendigung des Mietvertrags hat der Mieter Anspruch auf Rückzahlung, sofern keine Ansprüche …
Truppendienstgerichte
Truppendienstgerichte
| 03.09.2024 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Seit Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es in Deutschland weder Kriegs-, noch Militärgericht. Eine Ausnahme stellen Truppendienstgerichte dar. Sie stellen für Soldatinnen und Soldaten eine Ergänzung zur ordentlichen Gerichtsbarkeit dar. …
Ist die Teilnahme an einem unerlaubten Online-Glücksspiel strafbare Geldwäsche?
Ist die Teilnahme an einem unerlaubten Online-Glücksspiel strafbare Geldwäsche?
| 03.09.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Poker, Blackjack oder Roulette – die Klassiker im Casino. Auch online gibt es diverse Angebote, diese Spiele ganz bequem von zuhause oder unterwegs zu spielen. Aber nicht alle Anbieter haben auch die erforderlichen Genehmigungen, um diese …
Leitfaden zum Datenschutz für Privatpersonen mit Kindern
Leitfaden zum Datenschutz für Privatpersonen mit Kindern
| 25.08.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
In der heutigen digitalen Welt ist Datenschutz unverzichtbar, insbesondere für Privatpersonen und Familien mit Kindern. Eine sichere Nutzung des Internets und digitaler Geräte schützt Ihre persönlichen Daten sowie die Ihrer Kinder. Dieser …
"Der Verdacht beruht auf einer Meldung des NCMEC an das Bundeskriminalamt (BKA)"
"Der Verdacht beruht auf einer Meldung des NCMEC an das Bundeskriminalamt (BKA)"
| 18.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Bei Ihnen hat eine Hausdurchsuchung stattgefunden. Ihnen wurde der Durchsuchungsbeschluss des örtlichen Amtsgerichts vorgelegt, in dem sich die Wendung findet: "Der Verdacht beruht auf einer Meldung der NCMEC". Was steckt …
Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers
Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers
19.08.2024 von Rechtsanwältin Katja Lindig
Unter Arbeitsunfähigkeit ist der Zustand zu verstehen, in dem ein Arbeitnehmer aufgrund einer Krankheit nicht in der Lage ist, seine arbeitsvertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen. Entscheidend ist dabei nicht das subjektive …
Datenschutz, Chatbot-Training und Elon Musk
Datenschutz, Chatbot-Training und Elon Musk
18.08.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Musk und der Datenschutz, wohin führt der Weg? Elon Musk, der innovative Kopf hinter Unternehmen wie Tesla, SpaceX und der Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter), steht erneut im Mittelpunkt einer intensiven Datenschutzdiskussion . …
Abmahnung durch die Allplan Deutschland GmbH wegen unlizenzierter CAD-Software durch ​Kanzlei FROMMER Rechtsanwälte
Abmahnung durch die Allplan Deutschland GmbH wegen unlizenzierter CAD-Software durch ​Kanzlei FROMMER Rechtsanwälte
| 09.09.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung durch die Allplan Deutschland GmbH wegen unlizenzierter CAD-Software Die Allplan Deutschland GmbH, ein führender Anbieter von CAD-Software im Bereich Bauingenieurwesen und Architektur, lässt derzeit durch die Rechtsanwaltskanzlei …
UND TÄGLICH GRÜßT ​DER LEITUNGSWASSERSCHADEN
UND TÄGLICH GRÜßT ​DER LEITUNGSWASSERSCHADEN
14.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Wieder einmal beschäftigen wir uns mit einer Gerichtsentscheidung zum versicherten Leitungswasserschaden. Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. hat sich in dem Urteil vom 06.12.2023 (Az: 18 U 53/22) dazu positioniert, welche Obliegenheiten …
Insolvenzrecht. Sanierung in der Eigenverwaltung.
Insolvenzrecht. Sanierung in der Eigenverwaltung.
12.08.2024 von Rechtsanwältin Yana Krause
Das Insolvenzverfahren in der Eigenverwaltung gemäß §§ 270 ff. InsO ist eine gesetzliche Variante des Regelinsolvenzverfahrens gemäß §§ 1 ff. InsO. Die Besonderheit des Insolvenzverfahrens in der Eigenverwaltung besteht darin, dass die …
Interessenausgleich und Sozialplan, worum geht es?
Interessenausgleich und Sozialplan, worum geht es?
12.08.2024 von Rechtsanwalt Ralph Sendler
Interessenausgleich und Sozialplan Der Interessenausgleich und der Sozialplan sind wesentliche Beteiligungsrechte des Betriebsrates als Arbeitnehmervertretung in der betrieblichen Praxis. Interessenausgleich und Sozialplan werden zwischen …
Geplante Gesetzesänderung: Entwurf des Bundesjustizministeriums zur Gerichtszuständigkeit im Arzthaftungsprozess
Geplante Gesetzesänderung: Entwurf des Bundesjustizministeriums zur Gerichtszuständigkeit im Arzthaftungsprozess
| 11.08.2024 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Im Juni 2024 hat das Bundesjustizministerium einen bedeutenden Regierungsentwurf vorgestellt, der weitreichende Änderungen für die Zuständigkeit der Amtsgerichte und Landgerichte vorsieht. Ein zentrales Element des Entwurfs betrifft die …
Schadensersatzklage gegen Geschäftsführer
Schadensersatzklage gegen Geschäftsführer
| 11.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Corporate Litigation Stellen Sie sich vor, der Geschäftsführer Ihrer GmbH hat durch seine Entscheidungen einen erheblichen Schaden im Unternehmen verursacht.Wie kann das Unternehmen den Geschäftsführer dafür haftbar machen? In diesem …
Kindesunterhalt im Wechselmodell
Kindesunterhalt im Wechselmodell
| 09.08.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Urteil des OLG Karlsruhe – Az.: 5 UF 219/23 Nach der Trennung der Eltern war es früher üblich, dass die Kinder bei einem Elternteil lebten und der andere Elternteil ein Umgangsrecht mit den Kindern hatte, z.B. am Wochenende. Inzwischen …
Chatkontrolle: Die Gefahr von unbegründeten Verdächtigungen
Chatkontrolle: Die Gefahr von unbegründeten Verdächtigungen
07.08.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
In unseren vorherigen Beiträgen haben wir die Vielschichtigkeit des Themas Chatkontrolle beleuchtet. Anhand eines Beispiels möchten wir veranschaulichen, wie unschuldige Personen in Schwierigkeiten geraten können. Gleichzeitig unterstreicht …
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Gaumenspalte bei ​Neugeborenem wird nicht erkannt
Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Gaumenspalte bei ​Neugeborenem wird nicht erkannt
| 15.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt: Vorliegend machten die Eltern als gesetzliche Vertreter die gerichtlichen Ansprüche ihrer minderjährigen Tochter - der Klägerin - geltend. Diese wurde zunächst komplikationslos entbunden. Unmittelbar nach der Geburt litt sie …
Cannabis Social Club (CSC) gründen !
Cannabis Social Club (CSC) gründen !
| 05.08.2024 von Rechtsanwalt Dennis Grünert
Seit dem Inkrafttreten einer weitreichenden Gesetzesänderung am 01.07.2024 können Privatpersonen, die sich zu einer Anbauvereinigungen, den sog. Cannabis Social Clubs (CSC), zusammenschließen bis zu 300 Kg Marihuana pro Jahr legal anbauen, …
Das neue Cannabisgesetz: Was Sie wissen müssen vom Anwalt
Das neue Cannabisgesetz: Was Sie wissen müssen vom Anwalt
| 27.07.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Anwalt für Drogenstrafrecht: Die wichtigsten Regelungen für Endkonsumenten Das neue Cannabisgesetz bringt klare Regelungen für den Konsum und Anbau von Cannabis für Endkonsumenten mit sich. Der Besitz von bis zu 25 Gramm getrocknetem …
RKI-Files! Veröffentlichung ungeschwärzter Corona-Protokolle: War das strafbar?
RKI-Files! Veröffentlichung ungeschwärzter Corona-Protokolle: War das strafbar?
| 26.07.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine Journalistin hat am 23.07.2024 bisher unveröffentlichte Protokolle des Robert Koch-Instituts aus der Corona-Pandemie ungeschwärzt publiziert. Diese wurden ihr von einem ehemaligen Mitarbeiter bzw. von einer ehemaligen Mitarbeiterin des …
Scheidung online
Scheidung online
25.07.2024 von Fachanwältin & Mediatorin Annette Reichelt
Scheidung online bedeutet, dass Sie mich nicht persönlich in meinem Büro aufsuchen müssen. Wir kommunizieren durch E-Mails bzw. Telefonate, was die Bearbeitungszeit verkürzt. Hierzu werden folgende Unterlagen benötigt: Ihre Heiratsurkunde …