1.830 Ergebnisse
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04.08.2015
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Auch in diesem Jahr hat Rechtsanwältin Iris Schuback Schulplatzklagen ihrer Kanzlei erfolgreich durchführen können. Was aber verbirgt sich hinter diesem Begriff? Die Eltern des Grundschülers Max Mustermann haben ihren Sohn für die …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In vielen Bauordnungen ist geregelt, wieviel Zeit die zuständige Behörde für die Erteilung einer Baugenehmigung hat. Es ist sodann festgeschrieben, dass nach Ablauf einer bestimmten Zeit die Genehmigung als erteilt gilt. In der Regel wird …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Es gibt wohl kaum ein Verfassungsorgan in der Bundesrepublik, das einen derart guten Ruf genießt wie das Bundesverfassungsgericht. Wenn von einem „Karlsruher Urteil“ die Rede ist, erstarrt häufig die halbe Öffentlichkeit – juristisch …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
1. Grundlagen Das Grundrecht der Gleichberechtigung hat hohes Gewicht und wurzelt in der Menschenwürde . Jede gegen das Grundrecht verstoßende Norm ist unwirksam. Das Grundrecht bindet alle Träger öffentlicher Gewalt. Dagegen werden …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 3 des Grundgesetzes sieht die allgemeine Gleichbehandlung aller Bürger durch den Staat vor. 1. Grundlagen Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG verbietet Ungleichbehandlungen aufgrund von Geschlecht, Abstammung, Rasse, Sprache, Heimat und Herkunft, …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ wird auch als IT-Grundrecht, Grundrecht auf digitale Privatsphäre oder schlicht als Computergrundrecht bezeichnet. Es handelt sich dabei …
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15.08.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Mit Beschluss vom 12.08.2019 hat das Bundesverfassungsgericht unter dem Aktenzeichen 1 BvR 1784/19 eine durchaus interessante Entscheidung getroffen: Demnach können prozessuale Zwischenentscheidungen nicht durch die Verfassungsbeschwerde …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Informationsfreiheit ist ein sehr junges Grundrecht. Vor Inkrafttreten des Grundgesetzes war sie als eigenständiges Grundrecht in deutschen Verfassungen unbekannt. Ihre Aufnahme in das Grundgesetz war – wie so Vieles – eine Lehre aus …
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15.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die
statistischen Chancen einer Verfassungsbeschwerde sind gering, da
sollte man sich keine Illusionen machen. Auch eine gut begründete,
professionell geschriebene Verfassungsbeschwerde ist überwiegend
erfolglos. Dass das …
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06.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Tage bis zum 01.01.2018 sind gezählt. Und während sich der rechtssuchende Bürger gerade nicht um die Rechtsanwaltschaft kümmert, sondern Böller hortet, sind die Rechtsanwälte bemüht, in den „ruhigen“ Tagen das beA (besondere …
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25.03.2011
von Rechtsanwalt Hans-Christian Schreiber
Endlich tritt die Hartz IV Reform in Kraft. Mit ihr kommt eine Fülle von Neuerungen auf Empfänger von Sozialleistungen zu. So sollen bereits ab dem 1. April die Regelsätze rückwirkend zum 1. Januar 2011 um 5,- € angehoben werden. Weniger …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Halil Ibrahim Oguz
Der nachfolgende Beitrag beleuchtet die Thematik der Einbürgerung unter Hinnahme von Mehrstaatigkeit, also dem Ausnahmefall vom § 12 StAG (Abweichung von § 10 Absatz 1 Nr. 4 StAG). Um den Fokus auf den Ausnahmefall zu legen, wird bewusst …
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15.05.2015
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Regelmäßige Gerichtshöfe in der Föderation Bosnien und Herzegowina Die regelmäßigen Gerichte in der Föderation BiHs sind eine Verfassungskategorie, das Gesetz über die Gerichtshöfe bestimmt die Arbeitsaufteilung und die Zuständigkeit der …
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11.09.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das OLG Köln hat sich sehr detailliert zur Frage des Härtefalls im Zusammenhang mit der Verhängung eines Fahrverbotes und insbesondere mit den Anforderungen an die tatrichterliche Entscheidungsbegründung befasst. Verhängt der Tatrichter ein …
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11.01.2010
von Rechtsanwältin Mirjam Rose
Wollen Sie Medizin oder Zahnmedizin studieren? Oder auch einen anderen zulassungsbeschränkten Studiengang, verfügen jedoch nicht über den geforderten Numerus Clausus für Ihr Fach? Dann sollten Sie sich einmal mit der Möglichkeit …
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20.11.2020
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Sie sind Beamtin/Beamter und seit längerer Zeit arbeitsunfähig erkrankt? Sie befürchten eine amtsärztliche Untersuchung oder diese wurde durch die zuständige Behörde bereits übersandt? Die Versetzung in den Ruhestand droht oder wurde sogar …
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10.02.2011
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Wer im Dienst der Bundeswehr verletzt wird hat einen Rechtsanspruch auf Hilfe und Entschädigung. Dabei handelt es sich nicht um eine Destination, also ein mildtätiges Geschenk, sondern um einen Anspruch, der auch gegen den Willen der …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Das Handy ist mittlerweile auch in der Schule ständiger Wegbegleiter. Gelegentlich gelingt die intelligente Einbindung der Geräte in den Unterricht. Oft verursacht die Handynutzung in der Schule jedoch Probleme – vom störenden Klingeln bis …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Corona-Verordnungen stehen immer wieder unter Kritik. So kam es in gleich mehreren Beschlüssen von Gerichten zur Außervollzugsetzung von Corona-Verordnungen. Damit könnte in Zukunft eine neue Klagewelle auf die Gerichte zukommen. Wieso die …
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06.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Freizügigkeit bezeichnet das Recht, sich an jedem beliebigen Ort aufzuhalten. Der Begriff des „Ziehens“, wie er bspw. im Begriff Umzug steckt, meint dabei in erster Linie die Wahl des Wohnorts. Die Freizügigkeit im Grundgesetz (Artikel 11) …
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14.01.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Eine freie Presse ist von immenser Wichtigkeit für das Funktionieren einer Demokratie. Ohne die Arbeit von Journalisten ist eine Kritik an Regierungshandeln, das Erfahren von Hintergründen und Missständen nicht möglich. Schutz gegen …
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20.06.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit Urteil vom 02.02.2012 hat das Bundesverwaltungsgericht im Rechtsstreit BVerwG 4 C 14.10 entschieden, dass Krematorium mit Abschiedsraum im Gewerbegebiet nicht zulässig ist. Es hob damit das Urteil des Oberverwaltungsgericht für das Land …
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29.10.2019
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Als Saidi H. zu mir kam, war er beschämt. Zur Ausstellung der Geburtskunde seines Kindes waren von ihm verschiedene Urkunden verlangt worden, so berichtete er. Seine eigene Geburtsurkunde, die Heiratsurkunde, und, da die Mutter des Kindes …
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12.08.2021
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei Einstellungen in Beamtenverhältnisse auf Widerruf werden Bewerbern immer wieder Fragen gestellt oder Informationen angefragt. Beispielsweise wird nach Zugehörigkeit zu bestimmten Organisationsgruppen oder nach Ermittlungsverfahren, beim …