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Wissenswertes und Tipps zum befristeten Arbeitsverhältnisses
Wissenswertes und Tipps zum befristeten Arbeitsverhältnisses
| 10.05.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Befristung- Was ist das? Von einer Befristung spricht man, wenn man einen Arbeitsvertrag auf Zeit schließt. Das Besondere an einem solchen Vertrag ist, dass er automatisch endet und nicht gekündigt werden muss. Dadurch kann der …
Nebentätigkeit und Disziplinarverfahren im Beamtenrecht
Nebentätigkeit und Disziplinarverfahren im Beamtenrecht
| 08.05.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Nebentätigkeiten sind nach dem Beamtenrecht des Bundes und der Länder in der Regel Genehmigungspflichtig. Verstöße hiergegen können disziplinarrechtliche Folgen haben. Diese Folgen können teilweise gravierend sein und bis zu einer …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: fristlose Kündigung bei gefälschten Impfnachweisen
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: fristlose Kündigung bei gefälschten Impfnachweisen
| 08.05.2022 von Rechtsanwalt Aptoula Arif
Seit dem 15. März 2022 gilt in der Gesundheits- und Pflegebranche die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht . Beschäftigte der in § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) aufgelisteten Einrichtungen müssen vollständig gegen das Virus …
Ihr Arbeitgeber droht mit Kündigung bzw. legt Aufhebungsvertrag vor? – Was tun (Abfindung, Sperre ALG)
Ihr Arbeitgeber droht mit Kündigung bzw. legt Aufhebungsvertrag vor? – Was tun (Abfindung, Sperre ALG)
| 08.05.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Ihr Arbeitgeber droht mit Kündigung bzw. legt einen Aufhebungsvertrag zur Unterschrift vor? – Wie Sie jetzt reagieren sollten und was in Bezug auf Abfindung u. Sperre beim Arbeitslosengeld gilt Vorteile bzw. Nachteile für Arbeitnehmer bei …
Die Kündigung des Arbeits­ver­hält­nisses – was gilt es zu beachten?
Die Kündigung des Arbeits­ver­hält­nisses – was gilt es zu beachten?
| 07.05.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Die Kündigung des Arbeits­ver­hält­nisses – was gilt es zu beachten? Welche Arten von Kündigungen gibt es? In der Praxis ist zwischen der Beendigungs- und der Änderungskündigung zu unterscheiden. Während die Beendigungskündigung auf die …
Fälschung eines Impfnachweises kann Kündigung rechtfertigen
Fälschung eines Impfnachweises kann Kündigung rechtfertigen
| 07.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn die Kopie eines gefälschten Impfnachweises in der Absicht, den Arbeitgeber über das Vorhandensein eines gültigen Corona-Impfschutzes zu täuschen, vorlegt, ist dies nach Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 18.2.2022 (Az: 11 Ca …
Keine Änderungen durch „Stechuhr-Urteil“ im Überstunden-Prozess
Keine Änderungen durch „Stechuhr-Urteil“ im Überstunden-Prozess
| 11.05.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 04.05.2022 (Az. 5 AZR 359/21) 1,67 Milliarden Stunden mehr als vertraglich vereinbart leisteten die deutschen Arbeitnehmer im Jahr 2020, trotz Corona-Pandemie. Doch nicht jede im Volksmund Überstunde …
Was gilt Neues beim Verzugslohn? Nebenfrage: Wann ist Klagerweiterung in der Berufungsinstanz möglich?
Was gilt Neues beim Verzugslohn? Nebenfrage: Wann ist Klagerweiterung in der Berufungsinstanz möglich?
06.05.2022 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Das BAG beschäftigte sich in der Entscheidung vom 09.02.2022 mit der Frage, wann eine Klagerweiterung in der Berufungsinstanz zulässig ist, auch wenn die Gegenseite diesem widerspricht und es daher auf die Sachdienlichkeit der Erweiterung …
Kein Arbeitszeugnis in Form eines Schulzeugnisses
Kein Arbeitszeugnis in Form eines Schulzeugnisses
| 06.05.2022 von Rechtsanwältin Cathleen Voigt-John
Das Bundesarbeitsgericht ( BAG ) hat in seiner Entscheidung vom 27.04.2021 ( Az.: 9 AZR 262/20 ) entschieden, dass ein Arbeitszeugnis in Tabellenform bzw. in der Gestaltung eines Schulzeugnisses nicht ausreichend sei, um den Anspruch an ein …
Hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit?
Hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit?
| 06.05.2022 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts nach einer Entscheidung aus dem Jahr 2021 besteht ein solches Mitbestimmungsrecht nicht, wenn wenn in dem betreffenden Betrieb ein Tarifvertrag gilt, der Regelungen zur wöchentlichen Arbeitszeit …
Nachtzuschläge für Zeitungsausträger
Nachtzuschläge für Zeitungsausträger
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Stefan Horner
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 10.11.2021 (Aktenzeichen: 10 AZR 261/20) entschieden, dass Zeitungsausträgern, die Dauernachtarbeit leisten, ein Zuschlag in Höhe von 30 % für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden …
Keine betriebsbedingte Kündigung bei vorübergehenden Arbeitsmangel
Keine betriebsbedingte Kündigung bei vorübergehenden Arbeitsmangel
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Grundsätzlich hat der Arbeitgeber die Tatsachen näher darzulegen, aus denen sich ergeben soll, dass zukünftig auf Dauer mit einem reduzierten Arbeitsvolumen und Beschäftigungsbedarf zu rechnen ist, so das Lan­des­ar­beits­ge­richt Mün­chen …
Impfverweigerung: Bundeswehr kündigt Entlassung an - Analyse eines Spezialisten im Soldatenrecht
Impfverweigerung: Bundeswehr kündigt Entlassung an - Analyse eines Spezialisten im Soldatenrecht
| 17.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für die Soldaten der Bundeswehr gilt seit Ende November eine Corona-Impfpflicht. Das Verteidigungsministerium hat die Coroona-Schutzimpfung in die Liste duldungspflichtiger Basisschutzimpfungen aufgenommen. Einige Soldaten haben sich bis …
Vergütung von geleisteten Überstunden
Vergütung von geleisteten Überstunden
| 06.05.2022 von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Wie können Überstunden geltend gemacht werden? Ein aktuelles Urteil des BAG vom 04.05.2022 bestätigt die bisherige Rechtsprechung: Der Arbeitnehmer hat zur Begründung einer Klage auf Vergütung geleisteter Überstunden erstens darzulegen, …
Arbeitnehmer:innen können Vergütung für Überstunden (immer noch) nur bei entsprechenden Beweisen verlangen
Arbeitnehmer:innen können Vergütung für Überstunden (immer noch) nur bei entsprechenden Beweisen verlangen
06.05.2022 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hält in seiner aktuellen Entscheidung (Az.: 5 AZR 359/21) an den bisherigen Darlegungs- und Beweislastregeln zur Überstundenvergütung fest. Vergütung von Überstunden nur bei detaillierten Nachweis Nach …
Whistleblower-RL: Neue Pflichten im Bereich der Compliance
Whistleblower-RL: Neue Pflichten im Bereich der Compliance
05.05.2022 von Rechtsanwalt Mag. Severin Plattner
Während die Republik Österreich mit der Umsetzung der europäischen Whistleblower-Richtlinie weiterhin säumig ist, hat das Land Tirol die Richtlinie mit dem Unionsrechtsverstöße-Hinweisgebergesetz bereits umgesetzt. ☑️ In meinem Beitrag im …
Arbeitsplätze fallen weg bei Henkel, Dalli und Staples
Arbeitsplätze fallen weg bei Henkel, Dalli und Staples
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Stellenabbau bei Henkel Die Henkel AG & Co. KGaA mit Hauptsitz in Düsseldorf-Holthausen ist ein börsennotierter deutscher Hersteller der Konsumgüterindustrie mit weltweiten Marken wie Persil, Schwarzkopf und Pritt und Techniken in den …
Anspruch auf Lohnfortzahlung, wenn der Arbeitnehmer nach einer 6-wöchigen Arbeitsunfähigkeit erneut erkrankt?
Anspruch auf Lohnfortzahlung, wenn der Arbeitnehmer nach einer 6-wöchigen Arbeitsunfähigkeit erneut erkrankt?
| 05.05.2022 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Grundsätzlich hat der Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf Entgeltfortzahlung von bis zu 6 Wochen. Wird der Arbeitnehmer wieder oder mehrfach hintereinander krank, so muss man verschiedene Fallgruppen unterscheiden: 1. Die erneute …
Arbeitszeugnis: Bedauern, Bedanken und gute Wünsche für die Zukunft „ad acta“?
Arbeitszeugnis: Bedauern, Bedanken und gute Wünsche für die Zukunft „ad acta“?
| 05.05.2022 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Ein Arbeitszeugnis endet regelmäßig mit einer sogenannten Bedauerns-, Bedankens- und Gute-Wünsche-Formel, wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber im halbwegs Guten auseinandergegangen sind. Ein Anspruch auf eine solche Äußerung des Arbeitgebers …
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber u. Arbeitnehmer unwirksam
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber u. Arbeitnehmer unwirksam
| 08.05.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber u. Arbeitnehmer unwirksam Fortbildungsvereinbarung mit Rückzahlungsklausel: Wenn ein Arbeitnehmer eine längere und teure Fortbildung, Qualifizierungsmaßnahme oder …
Neues bei Kündigung Schwerbehinderter in der Probezeit
Neues bei Kündigung Schwerbehinderter in der Probezeit
| 05.05.2022 von Rechtsanwältin Claudia Nowack LL.M.
Schwerbehinderte genießen einen besonderen Schutz. Nach § 168 SGB IX bedarf die Kündigung eines Schwerbehinderten der Zustimmung des Integrationsamtes. Während der Probezeit ist der Kündigungsschutz jedoch dahingehend eingeschränkt, dass …
Massenentlassung: Wie muss sie angezeigt werden und welche Möglichkeiten haben Arbeitnehmer?
anwalt.de-Ratgeber
Massenentlassung: Wie muss sie angezeigt werden und welche Möglichkeiten haben Arbeitnehmer?
| 05.05.2022
Arbeitgeber müssen den Betriebsrat über die Entlassung mehrerer Beschäftigter informieren und sie der Agentur für Arbeit anzeigen. Deren Bescheid heilt dabei keine Fehler der Massenentlassungsanzeige. Definition: Wann spricht man von einer …
Betriebsratsanhörung: Was müssen Arbeitgeber für eine ordnungsgemäße Anhörung beachten?
anwalt.de-Ratgeber
Betriebsratsanhörung: Was müssen Arbeitgeber für eine ordnungsgemäße Anhörung beachten?
| 05.05.2022
Betriebsratsanhörung: Wann muss sie stattfinden? Wenn im Unternehmen ein Betriebsrat besteht, ist dieser grundsätzlich vor jeder Kündigung anzuhören. Ausnahmen von dieser Regel gibt es nicht und der Wortlaut von § 102 BetrVG erfasst …
Unterschiedliche Beurteilungen im Arbeitszeugnis
Unterschiedliche Beurteilungen im Arbeitszeugnis
| 05.05.2022 von Rechtsanwältin Cathleen Voigt-John
Das Landesarbeitsgericht ( LAG ) Rheinland-Pfalz in Mainz hat mit Urteil vom 10.06.2021 - 5 Sa 348/20 entschieden, dass aus überdurchschnittlichen Einzelbeurteilungen im Arbeitszeugnis ein Anspruch des Arbeitnehmers auf eine …