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25.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Rekordabflüsse aus Bitcoin-ETFs (Exchange-Traded Funds) stellen ein interessantes Phänomen im Finanzmarkt dar, das aus rechtlicher Perspektive mehrere Dimensionen hat. ETFs, die in Kryptowährungen wie Bitcoin investieren, bieten Anlegern …
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04.04.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Ein Bitcoin-Automat funktioniert in der Regel folgendermaßen, Schritt für Schritt: Verifikation : Zunächst müssen sich Nutzer am Automaten identifizieren. Dies kann über einen Lichtbildausweis oder eine Mobiltelefonnummer geschehen, …
25.11.2022
von Rechtsanwalt Thomas Brand
Der russische Präsident hat am 8. September einen Erlass unterzeichnet, der die Veräußerung von Anteilen an russischen Gesellschaften unter Genehmigungsvorbehalt stellt (Erlass Nr. 618 vom 8. September „Über das spezielle Verfahren zur …
13.09.2023
von Rechtsanwalt Thomas Brand
Die Kriterien für die Auszahlung von Dividenden an Personen aus „unfreundlichen“ Staaten wurden mit Veröffentlichung des neuen Auszugs aus dem Protokoll der Sitzung der Unterkommission der Regierungskommission zur Kontrolle über die …
03.12.2023
von Rechtsanwalt Ibsen Novaes jr.
Unter den vielen wichtigen Punkten, die bei der Führung eines Unternehmens in Brasilien zu beachten sind, ist die Auswahl, Schulung und Verwaltung eines internen Rechts sicherlich einer der wichtigsten. Es ist üblich zu erkennen, dass …
26.07.2021
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Neue Standardvertragsklauseln 1. Die neuen Standardvertragsklauseln (SCC) sind spätestens ab dem 27.09.2021 zwingend für Neuverträge zu verwenden. Spätestens bis zum 27.12.2022 muss eine Umstellung sämtlicher Altverträge auf die neuen …
19.06.2015
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Ob ein Unternehmen Genehmigungspflichten oder Verbote bei seinen Exportgeschäften zu beachten hat, setzt die exakte Kenntnis über seine Ausfuhrgüter voraus. Vor der Ausfuhr muss daher eine ausfuhrrechtliche Klassifizierung durchgeführt …
04.09.2023
von Fachanwältin Monique Bocklage
Sachverhalt Auf Antrag der Gläubigerin stellte das Betreibungsamt Genf (Schweiz) gegen den Schuldner, welcher seinen Wohnsitz in Deutschland hat, im Jahr 2013 einen Zahlungsbefehl wegen Mietschulden zu. Der Schuldner erhob gegen den …
30.08.2023
Ein Joint Venture ist eine Form der Zusammenarbeit zwischen zwei oder mehreren Unternehmen, bei der sie gemeinsam ein neues Unternehmen gründen oder ihre Ressourcen und Aktivitäten für ein bestimmtes Projekt oder in einem Geschäftsbereich …
19.02.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Als erstes Bundesland hat Baden-Württemberg zum 1. November 2020 einen Commercial Court mit Standorten in Stuttgart und Mannheim eingerichtet ( commercial-court.de ). Damit soll erreicht werden, dass große Wirtschaftsstreitigkeiten wieder …
01.04.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Der Sachverhalt wirkt banal: In einem Liefervertrag hatten die Parteien Exklusivität für verschiedene Produkte festgelegt. Anwendbares Recht soll das Recht eines Drittstaates außerhalb der EU sein. In diesem Drittstaat soll auch der …
16.07.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Der Bundestag hat am 11. Juni 2021 das Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten, das sogenannte "Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz" (LkSG), verabschiedet. Das Gesetz wird zum 1. Januar 2023 in Kraft treten. …
14.01.2022
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Jede Gesellschaft lebt von guter Geschäftsführung. Die Geschäftsführung wird durch die Bestimmung der Geschäftsführer seitens der Kapitaleigner bestimmt. Letztendlich entscheidet also, wer Kapitaleigner, d. h. Gesellschafter einer …
03.02.2022
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Fast alle Paketzusteller machen es sich heutzutage einfach: Dem Empfänger wird meistens online angeboten, das Paket doch in die Garage, den Vorgarten oder zumindest dem Nachbar zuzustellen. Verkauft wird diese Strategie mit Nachhaltigkeit …
14.11.2023
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Seit dem 1. Januar 2023 gibt es einige Änderungen im Zusammenhang mit der Anmeldung neuer Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder beim Handelsregister. Im Allgemeinen ist die Anmeldung eines (neuen) Geschäftsführers oder Vorstandsmitglieds …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Der Gerichtshof (C-520/21) hat entschieden, dass Verbraucher im Falle der Nichtigkeit eines Hypothekendarlehensvertrags aufgrund missbräuchlicher Klauseln einen Ausgleich über die Erstattung der gezahlten Raten hinaus verlangen können. Die …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Erbengemeinschaften mag niemand. Die Erben streiten sich untereinander, aber auch nach außen hin besteht selten Klarheit. Der seit 2023 geltende § 711 Abs. 2 S. 2 und 3 BGB kündet ein Lied davon: „Sind mehrere Erben vorhanden, fällt der …
28.09.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Erst ein aufwändig getuntes Auto lässt die Herzen vieler Autoliebhaber höher schlagen. Der Bundesgerichtshofs (BGH) hat in einem Markenrechtsstreit die Rechte der Tuning-Firmen mit Urteil vom 12. März 2015 grundsätzlich gestärkt (Az. I ZR …
21.10.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Mit einer typischen Wischbewegung werden Smartphones und andere Touchscreens entsperrt. Die entsprechende elektronische Vorrichtung zum Entsperren ist nicht patentfähig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 25. August 2015 (X …
21.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
In Spanien sind zum Jahresbeginn 2023 temporäre Sondersteuern (Gravámenes temporales) in Kraft getreten. Betroffen sind Banken , Energieunternehmen sowie größere Privatvermögen mit einen Nettowert von über drei Millionen Euro. Das …
26.02.2021
von Rechtsanwalt Philip Keller
Wenn Sie mit Konfliktmaterialen handeln, müssen Sie bestimmte Sorgfaltspflichten in der Lieferkette einhalten. Welche das sind, schreibt die Konfliktmineralienverordnung (VO (EU) Nr. 2017/821) des Europäischen Parlaments und des Rates vom …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
Eine Produktionslinie und ihr Kauf. Welche Art von Vertrag soll gewählt werden? Was bedeutet ein Montagevertrag – ist es ein Werkvertrag? In der Vergangenheit gab es für jede Produktionslinie einen führenden Hersteller oder zumindest einen …
15.02.2024
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
Eine Produktionslinie und ihr Kauf. Kollision von Allgemeinen Geschäftsbedingungen - nicht zu übersehen! Der Verkauf und die Lieferung von Waren, Produktionslinien, einzelnen Maschinen oder Anlagen erfolgt häufig auf der Grundlage der …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Andrzej Mikulski
Eine Produktionslinie und ihr Kauf. Sicherung eines Vertrags in Polen – Eigentums ü bergang – Eigentumsvorbehalt Beim Verkauf einer Produktionslinie, von Maschinen oder anderen Waren ist es wichtig, dass die Transaktion zur Sicherheit …