2.609 Ergebnisse
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22.11.2011
von Rechtsanwalt Gereon Temme
Die aktuelle Rechtsfrage: Macht sich ein niedergelassener Vertragsarzt durch das bislang gängige Pharmamarketing der Bestechlichkeit strafbar? Die geschichtliche Entwicklung: Seit einigen Jahren ist zu beobachten, dass die …
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17.11.2011
von Rechtsanwalt Sven Axel Dubitscher
Mit „Hygienemängel" sind Fälle gemeint, in denen die für eine Arztpraxis oder ein Krankenhaus zu erwartenden Hygienestandards missachtet werden (z.B. Desinfizieren der Hände vor dem Aufziehen einer Spritze, tägliches Desinfizieren von …
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10.11.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In zwei jetzt veröffentlichten (VersR 2001, 1382 ff.) Beschlüssen vom 28.01.2011 und 04.04.2011 (Az. 10 U 1120/10) hat sich das OLG Koblenz mit den Kriterien zur Einordnung eines Krankenhauses als gemischte Anstalt i. S. d. § 4 Abs. 5 MB/KK …
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09.11.2011
von Rechtsanwalt Holger Barth
Die Beratungen des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes (GKV-VStG) im Bundestag verzögern sich. Entgegen der ursprünglichen Planung soll es erst am 02.12.2011 in zweiter und dritter Lesung im Bundestag verabschiedet werden. Eigentlich war die …
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07.11.2011
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Wie der BGH mit Urteil vom 17.05.2011, Aktenzeichen VI ZR 69/10, entschied, ist eine Mutter über die Möglichkeit der Schnittentbindung bei einer Risikogeburt aufzuklären. Ist eine Schnittentbindung aufgrund besonderer Umstände relativ …
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03.11.2011
von Rechtsanwältin Elke Mannheims
Eine Vergütungsvereinbarung mit einem gesetzlich Versicherten ist nur dann wirksam, wenn dieser vor der Behandlung ausdrücklich verlangt hat, auf eigene Kosten behandelt zu werden und dies dem Arzt schriftlich bestätigt. In dem von dem …
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03.11.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Das Problem „gemischte Anstalten" ist nicht neu und tritt heute regelmäßig in beihilfeergänzenden Tarifen auf. Die Konstellation ist dabei fast immer gleich. Der Patient ist Beamter und verfügt über eine die Beihilfe ergänzende private …
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31.10.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass die Prämien zur privaten Krankenversicherung nicht gezahlt werden. Grund dafür muss nicht die fehlende Liquidität des Versicherungsnehmers sein, sondern häufig besteht auch Streit über die …
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05.10.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Der § 3a ESchG (Embryonenschutzgesetz) ist am 08.12.2011 in Kraft getreten (BGBl. I 2011 S. 2228) . Dem Mehrheitsbeschluss des Bundestages vom 07.07.2011 hatte der Bundesrat am 23.09.2011 zugestimmt. PID (Präimplantationsdiagnostik) wird …
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19.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
I. Bei echt heterologen Behandlungsformen der künstlichen Befruchtung (Verwendung von Keimzellen einer dritten Person - Spender - außerhalb des Kinderwunschpaares) können bezüglich des Status des Wunschkindes zahlreiche Rechtsprobleme …
Künstliche Befruchtung - IVF als Versicherungsfall in der PKV: 25 Jahre BGH-Rechtsprechung 1986-2010
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Im Jahre 1986 urteilte der BGH (Bundesgerichtshof) erstmals über die Reproduktionsmedizin zur Frage, ob eine ärztliche Behandlung zur künstlichen Befruchtung ein Versicherungsfall in der PKV (Private Krankenversicherung) ist. Inzwischen …
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30.08.2011
von Rechtsanwalt Hans Modl
Von der ungewollten Kinderlosigkeit zu ungewollten Vierlingen - ein medizinisch ungewöhnlicher Verlauf, aber kein ärztlicher Behandlungsfehler: Bei einem Ehepaar bestand ein langjähriger, unerfüllter Kinderwunsch. Versuche des Paares, auf …
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15.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 27.05.2011 hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Entwurf für das geplante Versorgungsgesetz - Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz - GKV-VSG) - …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Was ist ein medizinisches Versorgungszentrum? Ein medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) ist eine Einrichtung zur ambulanten medizinischen Versorgung von Patienten. Es können in der MVZ zugelassene Ärzte im Angestelltenverhältnis …
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06.07.2011
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
Eigentlich ist es nicht vorstellbar, dass es für eine Erkrankung, soweit sie medikamentös behandelbar ist, in diesem Lande kein wirksames Medikament gibt. Eher gibt es ein Zuviel an im Prinzip gleichwertigen Medikamenten. Anders ist die …
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22.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Es ist nicht zu beanstanden, dass Mistel-Präparate nur in der palliativen Therapie von malignen Tumoren zur Verbesserung der Lebensqualität von der gesetzlichen Krankenversicherung gezahlt werden. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in …
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20.06.2011
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Nach einer Mitteilung der Bayrischen Landesärztekammer gibt es Anzeichen für eine neue Abmahnwelle, die die Werbung für Faltenunterspritzung auf Internetangeboten von Zahnärzten und Kosmetikerinnen zum Gegenstand hat. Danach soll eine …
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10.06.2011
von Rechtsanwalt Holger Barth
BMG legt Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung vor - GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VSG) Das Bundesministerium für Gesundheit hat den Arbeitsentwurf eines …
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08.06.2011
von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Bei einem gesetzlich versicherten Patienten ist eine private Vergütungsvereinbarung nur dann wirksam, wenn dieser vor der Behandlung ausdrücklich verlangt, auf eigene Kosten behandelt zu werden und diesen privaten Behandlungswunsch dem Arzt …
Ärzte Finanzierung Falschberatung (Kredit, Darlehen für Praxis) - Anwälte, Steuerberater informieren
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31.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Ärzte werden oft falsch beraten von Unternehmensberater oder einer Bank und geraten in Not. Anwälte informieren über Handlungsmöglichkeiten und helfen. Ärzte werden oft von Unternehmensberatern bei der Finanzierung einer Praxis oder einer …
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29.04.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Jede werdende Mutter hofft auf ein gesundes Kind. Daher sind regelmäßige Besuche beim Arzt Pflicht. Denn bereits auf den ersten Ultraschallfotos kann der Gynäkologe Anzeichen für eine Behinderung erkennen. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm …
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21.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Arzneimittelhändler vertrieb unter anderem ein Medikament, das eine Zulassung für das Anwendungsgebiet „Besserung des Allgemeinbefindens" hatte. Für dieses Medikament warb der Händler mit der Aussage "für ein besseres …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Arzt keinen Anspruch darauf hat, nach Ableistung eines Bereitschaftsdienstes zunächst unbezahlte Ruhezeit und anschließend bezahlten Freizeitausgleich gewährt zu …
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Holger Barth
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen stoppt die Ambulanzzulassung eines Krankenhauses nach § 116b SGB V und bekräftigt die Anfechtungsberechtigung konkurrierender Vertragsärzte. (LSG Essen, Beschluss vom 9.2.2011 - Az.: L 11 KA 91/10 B …