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18.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
Kommentar zum Urteil des LG Tübingen, 17.05.2019, Aktenzeichen: 3 O 108/18 Schmerzensgeld für Hinterbliebene früher nur in Ausnahmefällen durchsetzbar In der Vergangenheit konnten die Angehörigen von zum Beispiel bei einem Unfall …
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10.07.2019
von Fachanwältin und Ärztin Dr. med. Britta Konradt
Gibt es einen vererbbaren Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadenersatz des verstorbenen Patienten im Fall der Lebenserhaltung durch künstliche medizinische Maßnahmen, wenn es vor dem Tod des Patienten dadurch zu einer Verlängerung des …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 23.03.2018 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meinen Mandanten 3.750 Euro zu zahlen. Der 1980 geborene Angestellte wurde im August 2016 an der rechten Hüfte operiert. Die Ärzte führten eine arthroskopische …
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05.07.2019
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 26.04.2018 hat das Landgericht Dortmund ein Krankenhaus verurteilt, an meine Mandantin 20.000 Euro zu zahlen. Der 1947 geborenen Rentnerin musste wegen eines Abszesses die rechte Niere entfernt werden. Vor der Operation …
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01.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
Erstversorgung durch den Fußpfleger Im Rahmen der Fußpflege kommt es immer wieder zu kleineren Verletzungen des Fußes, die teilweise drastische Folgen haben. Gerade bei Risikopatienten mit einem diabetischen Fußsyndrom kann eine kleine …
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21.06.2019
von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Nachweis eines Behandlungsfehlers mittels Gutachten Medizinrecht Im Rahmen des Arzthaftungsrechts zeigt sich immer wieder das nur zögerliche Vorgehen der Mandanten gegen ihre behandelnden Ärzte. Das jeweils vorgebrachte Argument lautet: …
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21.06.2019
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Am 4.6.2019 hat das Bundessozialgericht sein Urteil (Az.: B 12 R 11/18 R) zum Thema der Honorarärzte in Kliniken gefällt: Nach der aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts ist entscheidend, ob die Betroffenen weisungsgebunden …
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19.06.2019
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Im Voraus kann die Haftung nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) und dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) weder ausgeschlossen noch beschränkt werden. Nach § 92 AMG und § 14 ProdHaftG sind entgegenstehende Vereinbarungen nichtig. § 84 ff. AMG …
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19.06.2019
von Rechtsanwalt Carlos Claussen
Der Busen zu klein, die Augen zu eng, die Ohren zu tief, das sind unter anderem alles Gründe, weswegen Menschen sich operieren lassen. Schätzungsweise 400.000 Mal begeben sich in Deutschland Menschen aus rein optischen Gründen unter das …
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27.08.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
OLG Köln, Beschluss vom 27.11.2017, AZ: 5 U 101/17 Die 25. Zivilkammer des Oberlandesgerichts Köln befasste sich mit der Frage, in welchem Umfang die ärztliche Diagnostik mittels Röntgen- und Computertomographie-Verfahren (= CT) im Falle …
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18.06.2019
von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Wer als Arzt eine Praxis kauft, möchte sicher ausschließen, dass ihm der Verkäufer in der direkten Nähe Konkurrenz macht und seine alten Patienten weiter behandelt. Der Kaufpreis einer Arztpraxis setzt sich zum einen aus dem materiellen …
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17.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Immer wieder treten Streitigkeiten zwischen den behandelnden Krankenhäusern und den gesetzlichen Krankenkassen über die Frage auf, ob und wie lange eine stationäre psychiatrische Krankenhausbehandlung notwendig und ist und ob deren Kosten …
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Über die angemessene Höhe eines Schmerzensgeldes kann man lange streiten und viel diskutieren. Während in anderen Ländern, wie bspw. den USA, das Schmerzensgeld eine vollständige Kompensation für den erlittenen Schaden darstellt und …
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13.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Bundessozialgericht (BSG) hat u. a. mit Urteil vom 04.06.2019, – B 12 R 11/18 R -, in insgesamt 13 Verfahren entschieden, dass Honorarärzte in stationären Einrichtungen in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis zur Klinik/zum …
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12.06.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Entwertung der Patientenverfügung? – Der BGH urteilt: Ein Weiterleben, sei es auch von Leiden geprägt, ist kein Schaden In seiner Entscheidung vom 02.04.2019 ( Az.: VI ZR 13/18 ) beschäftigte sich der BGH mit der Frage, ob das Leben, sei es …
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12.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 31.07.2018 hat sich ein Zahnarzt verpflichtet, an meinen Mandanten 4.000 Euro sowie die außergerichtlichen Anwaltsgebühren (2,0-Geschäftsgebühr) zu zahlen. Der 1969 geborene Angestellte bemerkte beim Essen, dass ihm ein …
Stürzt ein Patient von einer Behandlungsliege, hat er Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld
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11.06.2019
von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Immer wieder kommt es im Krankenhaus oder in einer Arztpraxis dazu, dass ein Patient von einer Behandlungsliege fällt, teils mit erheblichen Folgen für den Patienten. Das Risiko eines Sturzes besteht insbesondere dann, wenn der Patient …
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09.06.2019
von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft – mit Aufmerksamkeiten in der Apotheke als Zugabe zum Rezept-Medikament ist nun aber Schluss. Das entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 6.6.2019 (Aktenzeichen: I ZR 206/17). Dabei ist es …
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07.06.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Eine fehlerhafte medizinische Behandlung erfahren zu haben und deren Folgen kurz- oder auch langfristig tragen zu müssen, stellt für die Patienten und auch deren Angehörige eine erhebliche Belastung dar. Viele der betroffenen Patienten …
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06.06.2019
von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Wer Opfer eines ärztlichen Kunstfehlers oder Behandlungsfehlers (umgangssprachlich Ärztepfusch) wird, hat Anspruch auf Entschädigung. Doch wie stellen sich diese Ansprüche im Einzelnen dar? Geschädigten Patienten stehen im Regelfall …
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Jost Peter Nüßlein
Als Patient fühlt man sich meist hilflos, wenn man falsch behandelt wurde und einem hieraus ein Schaden entstanden ist. Dies kann auf vielfältige Weise geschehen. 1. Aufklärung Vor Beginn einer jeden Behandlung ist der Patient zunächst …
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04.06.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Beschluss vom 16.08.2016, Az.: VI ZR 634/15 Grundsätzlich muss der Patient als Anspruchssteller in einem Gerichtsverfahren alle Tatsachen darlegen und beweisen, aus denen sich sein Anspruch herleitet. Das ist in den Fällen schwierig, …
Narkolepsie mit Kataplexien mit Wahrscheinlichkeit nach Schweinegrippeimpfung im Juni 2019 anerkannt
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04.06.2019
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere Mandantin wurde im November 2009 vom Betriebsarzt gegen die H1N1 Influenza mit dem Impfstoff „Pandemrix“ geimpft. Bereits nach zwei Monaten litt sie unter Einschlafattacken und ausgeprägter Müdigkeit. Hinzu traten Kataplexien. Selbst …
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03.06.2019
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Oft befürchten Arbeitnehmer, sie könnten wegen langer oder vieler häufiger Krankheiten gekündigt werden. Auf der anderen Seite hält sich hartnäckig das Gerücht, eine Erkrankung würde vor einer Kündigung schützen. Wie es rechtlich wirklich …