2.752 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
07.01.2019
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Nicht selten kommt es vor, dass einem gekündigten Arbeitnehmer zur Vermeidung eines Kündigungsschutzprozesses durch den Arbeitgeber ein sog. Abwicklungsvertrag vorgelegt wird. In der Regel wird dem Arbeitnehmer eine Abfindung angeboten, …
|
17.12.2018
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
LSG NRW v. 19.11.2018, Az. L 12 AS 1528/18 B ER In einer aktuellen Entscheidung des LSG NRW vom 19.11.2018 wird durch das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen klargestellt, dass eine Gültigkeit „bis auf Weiteres“ zur Rechtswidrigkeit der …
|
04.02.2020
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Wer körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen hat, kann einen Grad der Behinderung (GdB) beantragen. Der GdB beträgt zwischen 20 und 100. Durch den GdB können Ansprüche auf besondere Rechte entstehen. Über den GdB wird …
|
03.12.2018
von Rechtsanwalt Hans-Werner Kanthak
Von einem Tag auf den anderen kann ein Familienmitglied zu einem Pflegefall werden. Als Angehöriger müssen Sie sich dann um die Pflege kümmern, obwohl Sie voll berufstätig sind. Damit Sie dafür nicht Urlaub nehmen müssen oder auf die …
|
01.12.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Frage, ob Säumniszuschläge trotz aufschiebender Wirkung zu zahlen sind, ist nicht unumstritten. Ein Säumniszuschlag ist im Sozialrecht eine Gebühr, die aufgrund einer verspäteten Zahlung von Sozialbeiträgen fällig wird. Sie dient als …
|
30.11.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Regelmäßig kommt es in der Praxis vor, dass bei Arbeitslosengeld I (ALG I) wegen sogenanntem „versicherungswidrigen Verhalten“ eine Sperrzeit verhängt wird. Unter versicherungswidrigem Verhalten versteht das Gesetz z. B. die Eigenkündigung …
|
29.11.2018
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Außergerichtlich wurde nach anderthalb Jahren sei Antragstellung im Juni 2017 erneut ein Narkolepsiefall nach der Pandemriximpfung anerkannt. Der damals 12-jährige Junge wurde mit weiteren Familienmitgliedern im Rahmen der Vorsorge gegen …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Muss ein Landwirt zwangsläufig seinen Hof abgeben, um Rente zu bekommen? Nein! Dies gilt zumindest in den Fällen, in denen der Landwirt keinen Hofübernehmer findet oder dies nicht zu Einkünften führen würde, mit denen er zusammen mit der …
|
21.11.2018
von Rechts- und Fachanwalt Alexander Rüdiger
Die Berufsunfähigkeitsversicherung hat man entweder bereits abgeschlossen oder zumindest einmal davon gehört. Wenn aber der Versicherungsfall eintritt, dann versuchen Berufsunfähigkeitsversicherungen zunächst in langwierigen Verfahren unter …
|
19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. iur. Martin Bugla
Dass auch Gerichte ihre einst getroffene Rechtsprechung überdenken und entsprechend ändern, ist in dem folgenden Fall eine erfreuliche Nachricht für Arbeitnehmer. Denn die neue Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) wirkt sich auf die …
|
14.11.2018
von Rechtsanwältin Friederike Ernst
In vielen Fällen werden Leistungen zur Grundsicherung gemäß § 41a SGB II zunächst nur vorläufig durch das Jobcenter gewährt – vor allem dann, wenn noch nicht feststeht, in welcher Höhe die Leistungsbezieher im Bewilligungszeitraums …
|
10.11.2018
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Sie haben möglicherweise Anspruch auf Zahlung von Witwenrente basierend auf den Social-Benefit-Zahlungen Ihres verstorbenen US-Ehegatten/Ihrer verstorbenen US-Ehegattin. 1. Ein Anspruch besteht, wenn ein US-Staatsangehöriger einen …
|
09.11.2018
von Rechtsanwalt Sebastian Rudek
Das Wichtigste vorab Die fehlende Möglichkeit Schmerzen zu messen und der Umstand, dass die „GdB-Tabelle“ die „üblicherweise“ vorhandenen Schmerzen bereits einschließt, erschweren nachvollziehbare GdB-Feststellungen. Gelingt es aber eine …
|
09.11.2018
von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Einen kuriosen Fall hatte das Landessozialgericht Stuttgart (Urteil vom 22.11.2017, Az.: L 1 U 1277/17) zu entscheiden: Mehrere Kollegen befanden sich in einem Transporter auf dem Weg von der Baustelle zurück zum Sitz des Arbeitsgebers. Als …
|
08.11.2018
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Versorgung mit Hilfsmitteln ist ein umstrittenes Thema im Bereich der Krankenversicherung. Selbst, wenn der Versicherte die Bewilligung der Krankenkasse hat, heißt das noch lange nicht, dass er nach Belieben frei wählen kann. Die …
|
07.11.2018
von Rechtsanwalt Frank Dillmann
Wenn die Eltern im Alter ins Pflegeheim müssen, reichen Rente und Leistungen der Pflegeversicherung oft nicht aus, um die Kosten dafür zu decken. Zunächst müssen in diesem Fall das eigene Vermögen und die Ersparnisse der Eltern aufgebraucht …
|
07.11.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit seinen Urteilen am 11.11.2015 (B 12 KR 13/14 R; B 12 KR 10/14 R; B 12 R 2/14 R) die frühere Rechtsprechung („Kopf-und-Seele-Rechtsprechung“ und „Grundsätze der Familiengesellschaft“) zu Geschäftsführern …
Urteil SG Wiesbaden:KdU-Konzept d. Jobcenter Limburg-Weilburg vom 01.01.2016-30.06.2017 rechtswidrig
|
14.08.2019
von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Häufig bewilligten die Jobcenter nur einen Teil der Kosten für Unterkunft und Heizung. Die vollständige Übernahme der KdU wird in diesen Fällen nach meiner Erfahrung meistens mit der Begründung abgelehnt, dass die Wohnung bzw. die Kosten …
|
05.11.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Regelmäßig kommt es in der Praxis vor, dass Ehepartner und Freunde das Amt des Geschäftsführers einer GmbH „pro forma“ übernehmen und der eigentliche Geschäftsführer weiterhin im Hintergrund agiert. Neben insolvenzrechtlichen Gründen stehen …
|
03.11.2018
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Dem von der Kanzlei Schwennen vertretenen Afghanen, der 36 Jahre alt ist, verheiratet ist und 7 Kinder hat, wurde vor dem VG Halle (1 A 714/16 HAL) in der mündlichen Verhandlung am 02.11.2018 die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. Das …
|
30.10.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Nach § 2 Abs. 1 S. 1 SGB IX haben Menschen mit Behinderungen körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichberechtigten Teilhabe an der …
|
29.10.2018
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ob Urlaub oder „Überwintern im Süden“, die Pflegeversicherung reist mit, wenn der Versicherte bestimmte Regeln beachtet: 1. Auslandsaufhalt bis zu 6 Wochen Bis zu sechs Wochen pro Kalenderjahr bleibt der Anspruch auf Leistungen aus der …
|
29.10.2018
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Wer während des Bezuges von Arbeitslosengeld I krank wird, gilt für diese Zeit nicht mehr als arbeitslos, da er während der Krankschreibung ja dem Arbeitsmarkt nicht (mehr) zur Verfügung steht. Wer krank ist, bekommt dann eine sog. …
|
23.10.2018
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Die Entscheidung Das Landessozialgericht Sachsen hat mit Urteil vom 14.08.2017 (Az. L 5 R 336/16) entschieden, dass eine schwere spezifische Leistungsbehinderung vorliegt, wenn es dem Versicherten aufgrund einer hochgradigen Sehschwäche …