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17.03.2020
von anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer sind gesetzlich sozialversichert, freie Mitarbeiter oder sonstige Selbständige nicht. So lautet seit jeher der Grundsatz. Die Abgrenzung allerdings, wer zu welcher Gruppe gehört, führt immer wieder zu Schwierigkeiten. In einem …
Gesetzliche Rente beschreibt eine Rente, die laut Gesetz, dem Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI), gezahlt wird. Zuständig für diese gesetzlichen Renten ist die gesetzliche Rentenversicherung. Für Arbeitnehmer ist das in der Regel die …
26.02.2024
Ob Auslandsjahr, Schüleraustausch, Auslandssemester, Freiwilligendienst im Ausland oder Work-and-Travel-Aufenthalt: Erfahrungen im Ausland können für Schüler und Studierende neben Kultur, Spracherwerb und einer Extra-Meile im Lebenslauf für …
14.03.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Das Bundessozialgericht hat am 24.02.2011 (B 14 AS 75/10 R) entschieden, dass für Bezieher von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II ein Fernsehgerät nicht zur Erstausstattung einer Wohnung gehört. Der Entscheidung …
31.08.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Das Bundessozialgericht hat in seiner Sitzung am 21.07.2011 entschieden, dass eine Versicherungspflicht des werbefinanzierten Online-Journalismus nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) besteht. Der Entscheidung lag folgender …
07.12.2012
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Sozialversicherungspflicht der im Besucherdienst des Deutschen Bundestags tätigen Honorarkräfte - Annahme eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses - Abgrenzung zur selbständigen Tätigkeit (SG Berlin, Urteil vom 26.10.2012, S 81 KR …
18.10.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Laut einer Entscheidung des Sozialgerichts (SG) Karlsruhe fällt ein Unfall, der sich zwischen dem Wohnbereich und dem häuslichen Arbeitszimmer ereignet, nicht in den Leistungsbereich der gesetzlichen Unfallversicherung. So wurde die Klage …
21.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Arbeitslose Zuwanderer aus bestimmten Staaten haben einen unbeschränkten Anspruch auf Hartz IV in Deutschland. Zu diesem Urteil gelangte nun das Bundessozialgericht (BSG). Dies gilt auch in dem Fall, dass die entsprechenden Antragsteller …
27.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wenn ein Berufskraftfahrer seinen Führerschein wegen Alkohol am Steuer verliert und daher arbeitslos wird, so ist eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld von zwölf Wochen gerechtfertigt. Dies kann auch dann geschehen, wenn die …
22.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist nicht immer ausreichend, wenn es um einen Meldetermin bei der ARGE oder der Agentur für Arbeit geht. Denn diese Einrichtungen dürfen von einem kranken Leistungsempfänger unter gewissen …
13.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Hartz IV-Empfänger, also Menschen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, haben Anspruch auf Leistungen, um ihr vorhandenes Eigenheim instand zu halten - allerdings nur in angemessener Höhe. Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat nun …
09.03.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Heutzutage haben mehr als 95 % aller Haushalte in Deutschland ein Fernsehgerät. Bisher wurde auch Hartz-IV-Empfängern im Rahmen der Erstausstattung ihrer Wohnung ein Fernseher zur Verfügung gestellt. Diese Handhabung wurde nun durch das …
03.01.2012
von anwalt.de-Redaktion
Wird man auf der Rückfahrt von einem Termin beim Steuerberater ermordet, ist das nicht unbedingt als Arbeitsunfall zu qualifizieren. Insoweit besteht für die Hinterbliebenen dann auch kein Anspruch auf eine Hinterbliebenenrente. Diese …
19.01.2012
von anwalt.de-Redaktion
Ein Umzug stellt oftmals gerade für Empfänger von Sozialleistungen einen finanziellen Kraftakt dar. Erfolgt der Wohnungswechsel auf Aufforderung des kommunalen Trägers, können die Kosten für einen Postnachsendeauftrag möglicherweise …
28.02.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Erfährt eine Frau, dass sie schwanger ist, wünscht sie sich natürlich vor allem ein gesundes Kind. Ist aber bekannt, dass in der Familie ein Gendefekt regelmäßig weitervererbt wird, ist die Angst, ein krankes Kind zu bekommen, besonders …
04.04.2012
von anwalt.de-Redaktion
Wer als Empfänger von Wohngeld die Mitteilung über einen Umzug unterlässt, handelt nicht zwingend grob fahrlässig. In bestimmten Konstellationen können daher erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer Rückforderung von bereits gezahltem …
06.05.2014
von anwalt.de-Redaktion
Sechs Wochen Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber und anschließend Krankengeld von der Krankenkasse – das erhalten erkrankte Arbeitnehmer im Normalfall. Selbst wenn das Arbeitsverhältnis währenddessen endet, gibt es bei ununterbrochen …
26.05.2015
von anwalt.de-Redaktion
Für manche Tätigkeiten ist Mobilität einfach unerlässlich. Aber muss das Jobcenter ein Kraftfahrzeug finanzieren, wenn sonst der Arbeitsplatzverlust droht? Mit dieser Frage befasste sich aktuell das Landessozialgericht (LSG) …
05.06.2015
von anwalt.de-Redaktion
Wer sich selbst keinen Anwalt leisten kann und auch keine Rechtsschutzversicherung hat, der kann oft Unterstützung in Form von Beratungs- bzw. Prozesskostenhilfe erhalten. In der Regel erhalten Ratsuchende auf Antrag beim Rechtspfleger am …
29.07.2015
von anwalt.de-Redaktion
Wer schläft, sündigt nicht – im Arbeitsrecht gilt dieser Grundsatz allenfalls eingeschränkt. Schließlich werden Arbeitnehmer nicht fürs Schlafen bezahlt – Nickerchen sind allenfalls in Pausenzeiten zulässig. Der generalstabsmäßig geplante …
15.03.2013
von anwalt.de-Redaktion
Wer selbst kündigt oder eine Arbeitgeberkündigung verursacht, muss mit einer Sperrzeit rechnen. Das Sozialgericht prüft die Verhängung aber unabhängig von einem Kündigungsschutzprozess. Die Aufgabe des Arbeitsplatzes führt regelmäßig zu …
15.04.2013
von anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Menschen wohnen in einem EU-Staat und arbeiten aber in einem anderen. Doch was passiert, wenn einem solchen Grenzgänger der Arbeitsplatz gekündigt wird? Welcher Staat ist für den Arbeitslosen zuständig, vermittelt ggf. einen …
05.09.2013
von anwalt.de-Redaktion
Werden Eltern zu einer Haftstrafe verurteilt oder Kinder im Gefängnis geboren, bleiben diese nicht selten bei ihrer Mutter im Gefängnis. Beim geschlossenen Strafvollzug besteht jedoch grundsätzlich kein Anspruch auf Elterngeld. In einem vom …
17.08.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer seine Arbeitslosigkeit z. B. durch Eigenkündigung selbst verursacht, wird vom Arbeitsamt dafür „bestraft", indem er erst zwölf Wochen nach der Arbeitslosmeldung Arbeitslosengeld (ALG I) erhält, sog. Sperrzeit. Anderes gilt nur dann, …