155 Ergebnisse
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17.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Immer wieder treten Streitigkeiten zwischen den behandelnden Krankenhäusern und den gesetzlichen Krankenkassen über die Frage auf, ob und wie lange eine stationäre psychiatrische Krankenhausbehandlung notwendig und ist und ob deren Kosten …
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24.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Betriebsrentner mit kleinen Betriebsrenten müssen keine Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zahlen. Viele gesetzliche Krankenversicherungen ignorieren das und buchen fleißig ab. Hier erfahren Sie, wie Sie sich wehren. Mit dem …
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12.04.2019
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 06.10.2017, Az 4O 272/12; Bestätigt und erhöht durch OLG Hamm vom 12.10.2018, Az I-26 U 172/17 Zahlung eines Schmerzensgeldbetrages in Höhe von 40.000 € Aufgrund eines Befunderhebungsfehlers wurde ein …
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11.04.2019
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Vergleich vor dem Landgericht Bielefeld vom 25.09.2018, Az. 4 O 194/17 (Veröffentlicht u. a. in ZM / Zahnärztliche Mitteilungen Nr. 22 vom 16.11.2018) Für eine 15-jährige Klägerin konnte ich als Prozessvertreterin der Klägerin einen …
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22.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Viele Mitarbeiter aus der Automobilindustrie und metallverarbeitenden Betrieben betroffen Sie sind an Nierenkrebs erkrankt? Sie fragen sich, was die Ursachen für diese Erkrankung sind? Wenn Sie bis in die Neunzigerjahre hinein für einen …
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03.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Lebensversicherung| Antragsmodell | Rücktritt und Rechtsfolgen Von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Verwirkung | Kündigung | Rückkaufswert | Rücktritt …
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29.11.2018
von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Jeder Unfall eines Schülers, der eine ärztliche Behandlung nach sich zieht, ist meldepflichtig. Im Jahr 2017 waren dies über 1,2 Mio. Schulunfälle. Zwar ist jeder Schüler gesetzlich unfallversichert – die Versicherung tritt jedoch nicht …
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26.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Beschäftigte, die bereits vor 2001 im öffentlichen Dienst beschäftigt waren und die über eine Zusatzversorgungskasse (z. B. der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL), einer kommunalen oder kirchlichen Zusatzversorgungskasse …
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18.09.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Frage, ob in der Auszahlphase von Verträgen zur Altersvorsorge Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zu zahlen sind, ist immer wieder Gegenstand von höchstrichterlicher Rechtsprechung. Es sind dazu verschiedene Urteile des …
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03.08.2018
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Anspruch des Versicherten gegen seine Krankenkasse auf Verordnung eines Arzneimittels außerhalb der Zulassung (sogenanntes Off-Label-Use) Der Fall: Der Kläger begehrte von der Beklagten die Kostenübernahme des Medikamentes Invega (Wirkstoff …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Der Wechsel der Krankenversicherung sollte gut bedacht werden. In der Praxis ist der Wechsel von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) oft ein Thema. Hier ist eine Vielzahl von Umständen zu …
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27.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Zehntausende müssen um Betriebsrenten zittern (Süddeutsche Zeitung vom 04.05.2018) Millionen müssen um ihre Betriebsrente fürchten (Bild-Zeitung, 04.05.2018) Zehntausende von Versicherten bei Pensionskassen müssen um die Höhe ihrer …
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17.12.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Mayer | Rechtsanwälte Häufig tritt bei Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung oder …
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30.04.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Arbeitnehmer können vom Arbeitgeber nicht die Zustimmung zur Kündigung der Direktversicherung verlangen. Die Entgeltumwandlung dient der Altersvorsorge und nicht zum Ausgleich von Schulden. Die Direktversicherung ist ein weitverbreiteter …
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Gernot Wolter
Wenn man sich scheiden lässt, gehört der Versorgungsausgleich zum Pflichtprogramm mit wenigen Ausnahmen (z. B. kurze Ehezeit). Das Gericht klärt automatisch, wie viel Anwartschaften auf Altersvorsorge jeder Ehegatte in der Ehezeit …
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28.01.2018
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Scheinselbstständigkeit und verdeckte Arbeitnehmerüberlassung in der Filmbranche:
Kameraleute, Tonleute, Beleuchter, Schauspieler, Regieassistenten, Redakteure und sonstige Mitarbeiter auf dem Prüfstand In der Film- und Medienbranche hat …
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18.01.2018
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Der 11. 11. 2017 ist nun schon eine Weile her. Die Höhepunkte der Karnevalszeit kommen recht bald. Aktuell erholen sich Narren und Närrinnen noch von den Feiertagen um den Jahreswechsel. Die „wilde2 Karnevalszeit steht unmittelbar bevor. …
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16.01.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Medizinische Fachangestellte und Arzthelferinnen steht Anspruch gegen Arbeitgeber auf Zahlungen zur betrieblichen Altersvorsorge zu Im Tarifvertrag zur betrieblichen Altersvorsorge und Entgeltumwandlung vom 13.04.2016 wurde festgehalten, …
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17.11.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Gerät jemand in eine Privatinsolvenz, ist das bitter genug. Allerdings muss er nicht um seine private Altersvorsorge fürchten. Denn die ist nur unter engen Voraussetzungen pfändbar, wie der BGH mit Urteil vom 16. November 2017 entschied …
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16.11.2017
von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Selbstständige sind für den Betrieb meist günstiger als ein angestellter Arbeitnehmer. Es müssen keine Sozialabgaben, Versicherungen, Urlaubs- oder Krankheitstage gezahlt werden. Stellt der Betriebsprüfer der Deutschen Rentenversicherung …
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24.10.2017
von SH Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am 13. Oktober 2017 unter dem Az.: 12 U 107/17 ein wegweisendes Urteil gesprochen. Danach darf eine private Krankenversicherung ihre Leistungspflicht für künstliche Befruchtungen nicht lediglich auf …
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12.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Oftmals sperren sich Privatversicherer gegen die Übernahme der Kosten für zahnmedizinische Implantate. Das ist zwar betriebswirtschaftlich gesehen nicht völlig überraschend – schließlich kann es um hohe Beträge gehen und deren Zahlung soll …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Arbeitnehmer sind auf ihrem direkten Weg von zu Hause zur Arbeit oder zurück nach Hause in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Hierbei beginnt der Versicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit grundsätzlich mit dem Durchschreiten …
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Seit 01.08.2017 hat der Gesetzgeber durch das HHVG das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung erweitert. Um im Alter in der gesetzlichen Krankenversicherung in die Krankenversicherung der Rentner (KVdR) aufgenommen zu werden, mussten …