315 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
14.06.2019
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 11.4.2019 eine Entscheidung im Hinblick auf Cannabiskonsum und Autofahren gefällt, die die bisherige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aufhebt. Bisher war es übliche Praxis, dass …
|
02.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Wer Cannabis konsumiert und Auto fährt, riskiert seinen Führerschein. Das sollte allgemein bekannt sein und ist im Hinblick auf die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer auch zu begrüßen. Für den Betroffenen kann die Entziehung der …
|
16.04.2019
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Die widerrechtliche Benutzung eines Mobiltelefons eines Fahrzeugführers während einer aktivierten Start-Stop-Automatikphase an einer Rotlicht zeigenden Ampel rechtfertigt nicht die Verurteilung des Betroffenen zu einer …
|
12.04.2019
von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat – unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung – mit Urteilen vom 11.04.2019 (Az.: 3 C 13.17; 3 C 14.17; 3 C 7.18; 3 C 2.18; 3 C 8.18; 3 C 9.18) entschieden, dass die Fahrerlaubnisbehörde bei …
|
26.03.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit den Möglichkeiten, mit Rechtsmitteln gegen Maßnahmen im Zusammenhang mit der vorläufigen oder abschließenden Entziehung der Fahrerlaubnis einschließlich des Fahrverbotes vorzugehen. Der Autor, …
|
02.12.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Verfassungsbeschwerden sind wohl jedem Bürger zumindest im Groben ein Begriff. Man ruft das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe an und kann so seine Rechte durchsetzen. Die Verfassungsbeschwerde ist aber eine Kunst für sich. Sie hängt von …
|
13.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Das Verwaltungsgericht Hannover (Aktenzeichen 7 A 849/19 und 7 B 850/19) hat am 12.03.2019 die Streckenradarüberwachung auf der Bundesstraße B 6 bei Hannover gestoppt. Diese Überwachung durch das Streckenradar war erst im Januar 2019 unter …
|
03.03.2019
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Senioren müssen bei Verkehrsstraftaten immer und manchmal sogar bei Bußgeldverfahren um die Fahrerlaubnis bangen Die Zahl der älteren Verkehrsteilnehmer (Senioren) steigt an. Die Menschen leben immer länger, sind länger fit und möchten auch …
|
15.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Immer öfter ärgern sich Verkehrsteilnehmer aus Cottbus und Umland über Bußgeldbescheide, auf denen als Messstelle Cottbus, Thiemstraße/Ecke Saarbrücker Straße FR Lipezker Straße angegeben ist. Der Grund hierfür sind mehrere Geräte des Typs …
|
13.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 13 kurz hinter bzw. vor dem Dreieck Spreewald in Fahrtrichtung Berlin herrscht ein Tempolimit von 100 km/h. Kommt man auf der BAB 15 aus Forst (oder Cottbus), endet kurz zuvor ein „Trichter“, der die zulässige …
|
03.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der BAB 13 kurz hinter bzw. vor dem Dreieck Spreewald befindet sich bei Abschnitt 111 km 0,53 bzw. 0,8 zwischen den Anschlussstellen Kittlitz und Lübbenau in beiden Fahrtrichtungen häufig ein mobiler Blitzer. 120 km/h darf man hier …
|
01.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Die Messstelle liegt zwischen der Anschlussstelle Kleinmachnow und dem Kreuz Zehlendorf. Erlaubt sind 100 km/h. Wer Post von der Zentralen Bußgeldstelle in Gransee (Land Brandenburg) bekommen hat, weil er hier – auf der A115 in …
Geblitzt worden auf der Autobahn BAB 13, km 123,19, Fahrtrichtung Ortrand Berlin: Tipps vom Experten
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der A13 in Richtung Berlin befindet sich kurz nach dem freundlichen Begrüßungsschild des Landes Brandenburg bei km 123,19 ein Blitzer. Erlaubt sind 120 km/h. Die Messstelle liegt zwischen den Anschlussstellen Schönborn und Ortrand, gut …
|
30.01.2019
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Wer kennt es nicht: Das Auto wird an einer Stelle ohne Halteverbot rechtmäßig geparkt und dann tagelang nicht genutzt. Sei es, weil der Fahrer sich in Urlaub begab oder über ein langes Wochenende nicht mehr aus dem Haus kam, um nach dem …
|
30.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der A 13 wird an vielen Stellen geblitzt. Neben den bekannten stationären Anlagen wird auch oft mit mobilen Geräten gemessen. So auch bei km 78,07 in Fahrtrichtung Bronkow. Die Messstelle befindet sich in Richtung Dresden zwischen den …
Geblitzt worden auf der Autobahn BAB 12, km 13,5, Fahrtrichtung Storkow – Verteidigungsmöglichkeiten
|
29.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Auf der A12 kommt bei Kilometer 13,5 in Fahrtrichtung Storkow häufig das mobile Messgerät „Einseitensensor 3,0“, kurz ESO ES 3.0, zum Einsatz. Die Messstelle liegt zwischen den Anschlussstellen Fürstenwalde-West und Storkow, etwa einen …
Geblitzt worden auf der Autobahn BAB 13, km 60,59 AS Lübbenau/AD Spreewald – Messung oft angreifbar!
|
28.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Seit einiger Zeit findet sich auf der BAB 13 bei Kilometer 60,59 in Fahrtrichtung AS Lübbenau bzw. AD Spreewald ein Blitzer, genauer gesagt ein PoliScan Speed. Die Messstelle liegt zwischen den Anschlussstellen Duben und Lübbenau, etwa …
|
13.12.2018
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Der Gesetzgeber hat nicht nur Fahren unter Alkoholeinfluss, sondern auch unter Einfluss von Drogen und Medikamenten unter Strafe gestellt. Was zählt überhaupt zu Drogen? Bekannte Drogen sind z. B. Cannabis und Cannabisprodukte wie z. B. …
|
03.11.2018
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Wie können sich rechtstreue Unternehmen gegen die Zersetzung von Vorschriften und das gezielte Abwerben ihrer Kunden wehren? Behörden sind häufig mit der Durchsetzung der Rechtsvorschriften überfordert. Kontrollen finden kaum statt. …
|
19.09.2018
von Rechtsanwalt Konstantin Ruskov
Wichtiges für die Ein- und Ausfuhr von Geld, Gold und anderen Edelmetallen beim Grenzübertritt Bulgariens Nicht selten wenden sich an uns Personen, vor allem türkischer Herkunft, mit der Bitte um juristische Beratung, weil ihnen Bargeld …
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 27.06.2018 zum Aktenzeichen 6 C 39.16 entschieden, dass Fingerabdrücke eines Beschuldigten auch für die Zukunft gespeichert werden dürfen. Die Bundesrichter stellten fest, dass eine auf § 81b …
|
09.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat mit Beschlüssen vom 24. Juli 2018 die Eilanträge der Halterin eines Känguru gegen die vom Landkreis Celle verfügte Wegnahme und anderweitige Unterbringung (Az. 6 B 71/18) sowie gegen die Anordnung der …
|
24.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Im Straßenverkehr muss das Fahrzeug zu jeder Zeit beherrscht werden (vgl. § 3 Abs. 1 StVO). Die Geschwindigkeit ist immer an die besonderen Umstände anzupassen. Dazu zählen Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnisse, sowie die …
|
19.07.2018
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der Bußgeldkatalog sieht für bestimmte Ordnungswidrigkeiten aus dem Straßenverkehrsgesetz regelmäßig die Anordnung eines Fahrverbots vor. Es ist jedoch trotz Vorliegens der Voraussetzungen eines dort normierten Regelfalles nicht ausnahmslos …