651 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
10.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einem Urteil vom 12. März 2021, Aktenzeichen V ZR 33/19, hat der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) eine wegweisende Entscheidung im Bereich des Immobilienkaufs getroffen. Die Entscheidung betrifft die Berechnung von …
|
06.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Hierzu traf das Oberlandesgericht Karlsruhe unter dem Aktenzeichen 8 U 49/19 eine bedeutsame Entscheidung. Sie besagt, dass ein Unternehmer Anspruch auf Entschädigung hat, wenn er Werkzeuge für eine Baustelle reserviert hat, diese jedoch …
|
03.06.2015
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Hinsichtlich der gesetzlichen Vorschriften für Arbeit von Ausländern in Kroatien unterscheidet man einige Kategorien von Ausländern: die Arbeit Staatsangehöriger von Mitgliedern der EU und dem europäischen Wirtschaftsraum sowie ihrer …
|
19.08.2021
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Die Mahnung ist nicht berechtigt: Rechnung bezahlt – Ware zurückgesendet u. ä.: Weisen Sie den Anspruchsteller schriftlich auf seinen Fehler hin und fügen Sie Belege bei (Rückgabe-Quittung, Kontoauszug usw.). Wenn Ihre Zahlung nach Zugang …
|
26.03.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Vom Lohnanspruch bzw. Lohnausfall von Arbeitnehmern bzw. Verdienstausfall von Selbständigen u. Freiberuflern bei einer Quarantäne oder staatlich angeordneten Schließung, geschlossenen Kitas, Kurzarbeit, Abbau von Überstunden und Urlaub, …
|
31.08.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie bald verboten (Fall Tönnies)? geplantes Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit: Das neue Gesetz soll ab 1. Januar 2021 in der Schlachtung, Zerlegung und Fleischverarbeitung den Einsatz …
|
24.05.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Kürzlich entschied das Landesarbeitsgericht Düsseldorf, dass der Versuch eines Sprengstoffvergehens als außerdienstliche Straftat keine fristlose Kündigung rechtfertigt. Gegenstand des Verfahrens vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf war …
|
09.10.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Der deutsche Bundestag hat eine Änderung im Heizungsgesetz verabschiedet, die ab dem 01.012024 greift. Ab diesem Zeitpunkt ist der Einbau reiner Gas- und Ölheizungen verboten. Dieses Gesetz hat den Bundesrat bereits durchlaufen. Änderungen …
|
24.08.2016
von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Der Autokauf fernab des Wohnortes ist heute alltägliche Realität-und damit auch die Abwicklung von Garantieschäden durch nicht dem Kunden garantieverpflichtete Reparaturbetriebe. Die Abwicklung solcher Reparaturaufträge von Kunden, die über …
|
05.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald erläutert die Pläne der Großen Koalition für das Arbeitsrecht: 1. Was ist für die nächsten vier Jahre geplant? Die Große Koalition wird voraussichtlich kommen: Die SPD hat am 04.03.2018 das …
|
10.09.2021
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Beschluss der Baukammer des OLG München vom 27. März 2020 – Aktenzeichen 20 U 4425/19 Bau Das OLG München hat mit Beschluss vom 27. März 2020 (20 U 4425/19) entschieden, dass es für Werkunternehmer nicht ausreichend ist, sich allein auf die …
|
22.06.2023
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Leitsatz Bei der Kündigung eines Architekten- oder Ingenieurvertrags gemäß § 648 Satz 1 BGB durch einen Besteller, dem bei weiterer Durchführung des Vertrags ein Sonderkündigungsrecht gemäß § 650r Abs. 1 BGB zugestanden hätte, umfasst der …
|
22.02.2024
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber seine Leistung zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Sachmängeln zu verschaffen. Kommt es dennoch zu einem Mangel, muss der Auftraggeber dem Auftragnehmer schriftlich eine Frist zur Mangelbeseitigung …
|
08.05.2023
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Oft werden „freie Mitarbeiter“ sang- und klanglos weggedrängt. Meist indem man keine weiteren Arbeiten, Aufträge oder Projekte zuteilt. Viele …
|
06.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Falle eines Sportbootkaufs, bei dem der Käufer selbst Reparaturen vornehmen möchte, können die hierfür anfallenden Kosten nur unter strikten Bedingungen dem Verkäufer in Rechnung gestellt werden. Im Vordergrund steht hier die …
|
21.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Architektenvertrag unterliegt seit der Reform des Bauvertragsrechts zum 1. Januar 2018 speziellen gesetzlichen Regelungen. Obwohl viele Aspekte weiterhin dem Werkvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) unterliegen, wurden …
|
21.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns erreichen regelmäßig Anfragen, in denen Mandanten Probleme mit ihrem Vertrag mit einem der folgenden Unternehmen haben: United Media AG Madsack Onlineservice Euroweb Internet GmbH WN OnlineService WESTFALEN-BLATT OnlineService Diese …
|
09.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns kontaktieren immer wieder Mandanten und berichten von einem ähnlichen Erlebnis mit der United Media AG: Die Mandanten hätten vor einiger Zeit einen sog. „Internet-System-Vertrag“ abgeschlossen. Das ist ein Werkvertrag über das Erstellen …
|
09.03.2015
von Rechtsanwalt Michael Simon
Kein Geld für Schwarzarbeit Das OLG Schleswig hat mit seinem Urteil vom 16.8.2013 (Az.: I U 24/13) seine Rechtsprechung zum Bauvertrag mit Schwarzgeldabrede fortgesetzt. Sachverhalt: Es geht um einen Vertrag über …
|
01.05.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Auch in sogenannten Ketten-Verträgen können Sie sich in der Regel nur im synallagmatischen Vertragsverhältnis, also gegenüber Ihrem direkten Vertragspartner, austauschen und gegenseitige Rechte und Pflichten durchsetzen. So kann es z.B. …
|
06.04.2016
von Rechtsanwalt Timo Sahm
Eine vertragliche Regelung, mit der eine Anzeigepflicht für den Auftragnehmer im Hinblick auf den Ablauf der Gewährleistungsfrist begründet werden soll, ist unabhängig davon ob es sich um eine individualvertragliche Regelung oder eine …
|
08.11.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder berichten wir über Fälle mit der Unternehmensgruppe Euroweb. Die EuroWeb Gruppe besteht aus unterschiedlichen Unternehmen. Die ehemalige Euroweb Internet GmbH heißt aktuell wwwe GmbH. Zum Teil gleichlautende Verträge werden …
|
01.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Nicht zum ersten Mal informieren wir an dieser Stelle über „Vereinbarungen über die Erstellung von Internetauftritten“ von Firmen EuroWeb-Gruppe. Dazu zählen z.B. United-Media wwwe GmbH ( Euworweb), Westfalen-Blatt OnlineService oder …
|
14.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, die ihren Vertrag mit der United Media AG vorzeitig kündigen wollen. Was steckt dahinter und ist eine vorzeitige Kündigung möglich? Über die United Media AG Die United Media AG gehört zur …