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Dürfen Finanzamt und Strafrichter Gewinne schätzen?
Dürfen Finanzamt und Strafrichter Gewinne schätzen?
| 06.10.2018 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Das Finanzamt darf Gewinne in bestimmten Fällen schätzen – und wie sieht das bei einer Schätzung des Strafrichters aus? Welche Gemeinsamkeiten und Unterschieden gibt es zwischen steuerlichem Veranlagungsverfahren und Steuerstrafprozess? Im …
Compliance für Kleinunternehmen
Compliance für Kleinunternehmen
| 02.06.2018 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Compliance kennt man von Großkonzernen und DAX-Unternehmen. Doch Compliance ist gerade für Startups und Kleinunternehmer wichtig. Großkonzerne mag eine hohe Geldbuße wirtschaftlich schmerzen, existenzvernichtend ist sie in der Regel jedoch …
Kleiner Rechtsvergleich USA–BRD: Gerichtsaufbau und Zuständigkeiten, Bundesrecht und Staatsrecht
Kleiner Rechtsvergleich USA–BRD: Gerichtsaufbau und Zuständigkeiten, Bundesrecht und Staatsrecht
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Die Gliederung von Bundes- und einzelstaatlichen Gerichten Während die deutschen Gerichte in ordentliche Gerichte für Zivilrecht und Strafrecht, Verwaltungsgerichte, Arbeitsgerichte und Sozialgerichte sowie Steuer- und Finanzgerichte …
Aufzeichnen eines Personalgesprächs mit dem Smartphone kann zur fristlosen Kündigung führen
Aufzeichnen eines Personalgesprächs mit dem Smartphone kann zur fristlosen Kündigung führen
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Personalgespräche, Feedbackgespräche usw. sind oft nicht angenehm und werden manchmal in einer eher nervösen Atmosphäre geführt. Dies kann dazu führen, dass nach dem Gespräch der Gesprächsinhalt nicht mehr ganz klar ist. Im ungünstigsten …
Steuerhinterziehung trotz Schätzungsbescheid
Steuerhinterziehung trotz Schätzungsbescheid
| 20.09.2017 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Strafbarkeit der Nichtabgabe einer Steuererklärung auch bei Erlass eines Schätzungsbescheids Wird eine Einkommensteuererklärung verspätet abgegeben und kommt es hierdurch zu einer Verzögerung bei dem Erlass des Einkommensteuerbescheides, …
Erster Hinweis vom BGH (1 StR 265/16) zur Funktion von Compliance-Management-Systemen beim Strafmaß
Erster Hinweis vom BGH (1 StR 265/16) zur Funktion von Compliance-Management-Systemen beim Strafmaß
| 07.09.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erstmals zur Funktion von Compliance-Management-Systemen in Korruptionsfällen und deren Strafmaß nach §§ 30 Abs. 1 und 3 i.V. mit 17 Abs. 3 OwiG geäußert. Hintergrund ist das Urteil v. 09.05.2017 – BGH 1 …
Strafrechtliche Haftung des sog. „Strohmann“-Geschäftsführers nach § 266a StGB
Strafrechtliche Haftung des sog. „Strohmann“-Geschäftsführers nach § 266a StGB
| 02.09.2017 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
In der Praxis des täglichen Wirtschaftslebens trifft man hin und wieder auf die Konstellation, dass tatsächlich eine andere Person das Unternehmen leitet als die Person, welche sich aus dem Handelsregister oder Dokumenten ergibt. Diese …
Auch eine Verwarnung ist eine Verurteilung – und kann Folgen für den Geschäftsführer haben
Auch eine Verwarnung ist eine Verurteilung – und kann Folgen für den Geschäftsführer haben
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Christoph R. Müller
Die gesetzlichen Anforderungen an einen GmbH-Geschäftsführer sind klein. Allerdings kennt das GmbHG in § 6 Gründe, die zu einer Amtsunfähigkeit (Inhabilität) führen. Diese liegt nach den Vorstellungen des Gesetzgebers etwa bei demjenigen …
Richtungsweisende Entscheidung des Europ. Gerichtshofs für Menschenrechte zum Ankauf von Steuer-CDs
Richtungsweisende Entscheidung des Europ. Gerichtshofs für Menschenrechte zum Ankauf von Steuer-CDs
| 28.05.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Am 06.10.2016 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine richtungsweisende Entscheidung zu sog. Steuer-CDs gefällt. Dem Votum des Gerichts zufolge verstößt die Nutzung solcher steuerrelevanter Daten nicht gegen das Recht …
Unschuldig im Gefängnis unschuldig verurteilt, Chancen des Wiederaufnahmeverfahrens, letzte Chance?
Unschuldig im Gefängnis unschuldig verurteilt, Chancen des Wiederaufnahmeverfahrens, letzte Chance?
| 01.05.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
In den letzten Jahren und insbesondere im Rahmen meines Fachanwaltslehrganges im Strafrecht habe ich mich intensiv mit dem Thema „Wiederaufnahmeverfahren im Strafverfahren nach § 359 ff. StPO“ auseinandergesetzt, da immer wieder Mandate …
Die Vermögensabschöpfung im Strafrecht
Die Vermögensabschöpfung im Strafrecht
| 01.03.2017 von Rechtsanwalt Christoph Klein
§ 73 Abs. 1 StGB lautet auszugsweise wie folgt: „Ist eine rechtswidrige Tat begangen worden und hat der Täter oder Teilnehmer für die Tat oder aus ihr etwas erlangt, so ordnet das Gericht dessen Verfall an.“ Der sogenannte „Verfall“ ist das …
Compliance für den Mittelstand
Compliance für den Mittelstand
| 27.11.2016 von Rechtsanwälte Hermann & Partner
Noch vor 10 Jahren war Compliance in Deutschland nahezu unbekannt. Heute ist der Begriff massiv in das Interesse der Öffentlichkeit und der Unternehmen gerückt. Die Brisanz für dieses Thema ergibt sich zum einen aus der rasanten Zunahme von …
Die Verletzlichkeit des Geschäftsführers: Haftungsfallen in der GmbH – General Managers’ Vulnerability: Liability Cases in the GmbH
Die Verletzlichkeit des Geschäftsführers: Haftungsfallen in der GmbH – General Managers’ Vulnerability: Liability Cases in the GmbH
| 25.08.2016 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Insbesondere seit der Ankündigung des „Brexit“ verzeichnen wir eine erhöhte Nachfrage zu Beratungen in Sachen Unternehmensgründung, insbesondere von ausländischen Investoren, die eine GmbH in Deutschland gründen wollen. In den Beratungen …
Betrug durch ein polnisches Unternehmen
Betrug durch ein polnisches Unternehmen
| 09.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk
Der steigende wirtschaftliche Austausch zwischen Deutschland und Polen führt leider dazu, dass viele deutsche Firmen durch unlautere polnische Kontrahenten betrogen werden. Sehr häufig erfolgt der Betrug auf die Art und Weise, dass ein …
Insolvenzverschleppung
Insolvenzverschleppung
| 09.08.2016 von Rechtsanwalt Karsten Hinz
In den Nachrichten findet sich häufig die mal mehr, mal weniger in den Vordergrund gestellte Bemerkung, ein Geschäftsmann habe Insolvenzverschleppung begangen. Doch was verbirgt sich dahinter? Wen kann es treffen? Was sind die …
Revision zur Pflichtverteidigerbestellung in Wirtschaftsstrafsachen
Revision zur Pflichtverteidigerbestellung in Wirtschaftsstrafsachen
| 01.08.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Kammergericht Berlin stellte mit seinem Beschluss vom 09.02.2016 (Az. (4) 121 Ss 231/15 (5/16)) fest, dass Fälle wo die Frage maßgeblich ist, ob die Unmöglichkeit der Pflichterfüllung zu Bilanzerstellung die Strafbarkeit nach §§ 283 I …
Bestechung und Korruption
Bestechung und Korruption
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Insbesondere die Bestechung und Korruption von Ärzten, Apothekern, Pflegediensten steht im Fokus der neuen Vorschrift des § 299a StGB. Die Änderung der Bestechung im Gesundheitswesen, neue Gesetze zur Korruption Der Tatbestand der …
§ 208 Abs. 1 Nr. 3 AO - Post von der Steuerfahndungsstelle
§ 208 Abs. 1 Nr. 3 AO - Post von der Steuerfahndungsstelle
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Post vom Finanzamt kann gelegentlich unerfreulich sein – insbesondere, wenn auf dem Schreiben die Worte „Steuerfahndungsstelle“ und „Ermittlungen“ zu lesen sind. Inzwischen erhalten immer mehr Steuerzahler aufgrund von …
Augen auf beim Schnäppchenkauf
Augen auf beim Schnäppchenkauf
| 29.01.2016 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Hier geht es zum Beitrag im Sat1 Frühstücksfernsehen: http://www.sat1.de/tv/fruehstuecksfernsehen/video/1-hehlerware-im-handy-laden-clip Sie kennen das vielleicht. Manchmal sind Angebote in An- und Verkaufsläden oder bei eBay zu gut um wahr …
Steuerhinterziehung im Ausland: Letzte Chance für Selbstanzeigen!
Steuerhinterziehung im Ausland: Letzte Chance für Selbstanzeigen!
| 04.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Erinnern Sie sich noch? Ende Oktober 2014 vereinbarten 50 Staaten, einen „automatischen Informationsaustausch” zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung einzuführen. Ab 2017 werden die betreffenden Staaten Finanzkonten von Steuerpflichtigen, …
Die strafechtliche Haftung der juristischen Person in Belgien
Die strafechtliche Haftung der juristischen Person in Belgien
| 31.12.2015 von Anwalt Oliver Weinand
1. Das Prinzip Das Prinzip der allgemeinen strafrechtlichen Haftung einer juristischen Person wurde in Belgien durch das Gesetz vom 4. Mai 1999 in das belgische Strafgesetzbuch (STGB) aufgenommen. Artikel 5 des STGB lautet: „ Jede …
Die GmbH in der Krise – Strategische Überlegungen (Teil II)
Die GmbH in der Krise – Strategische Überlegungen (Teil II)
| 21.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Kaum ein anderes Risiko ist für den Geschäftsführer einer GmbH größer, als das Risiko einer Insolvenz der von ihm geführten Gesellschaft. Selten geht es aber um den Vorwurf, die Insolvenz verursacht zu haben, sondern fast immer um den …
Die GmbH in der Krise - Strategische Überlegungen (Teil I)
Die GmbH in der Krise - Strategische Überlegungen (Teil I)
| 20.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Kaum ein anderes Risiko ist für den Geschäftsführer einer GmbH größer, als das Risiko einer Insolvenz der von ihm geführten Gesellschaft. Selten geht es aber um den Vorwurf, die Insolvenz verursacht zu haben, sondern fast immer um den …
Seminarvortrag der Rechtsanwälte Meiß & Müller in den Räumen von Dr. Schulte & Partner
Seminarvortrag der Rechtsanwälte Meiß & Müller in den Räumen von Dr. Schulte & Partner
| 19.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Arbeitskreis Recht & Digitalisierung 4.0, der sich die grenzüberschreitende Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität zur Aufgabe gemacht hat, tagte am Buß- und Bettag 2015 in Berlin, Malteserstraße 170/172. Einführend wurde das …