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LG Düsseldorf: Aufbereitung von Druckerkartuschen als Patentverletzung?
LG Düsseldorf: Aufbereitung von Druckerkartuschen als Patentverletzung?
| 25.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Am 11.06.2015 hat das Landgericht Düsseldorf die Entscheidungen in drei Patentverletzungsverfahren eines großen Herstellers von Laserdruckerkartuschen gegen mehrere Wiederaufbereiter verkündet und zugunsten des Patentinhabers entschieden. …
neue Abmahngefahren für eBay-Händler ab Sommer 2017
neue Abmahngefahren für eBay-Händler ab Sommer 2017
| 19.05.2017 von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
Die Verkaufsplattform eBay wird nach eignen Angaben in ihrem Verkäuferportal ab Sommer 2017 die Möglichkeit eröffnen Käufern längere Widerrufsfristen zu gewähren. Neben der gesetzlichen Frist von 14 Tagen sollen gewerbliche eBay-Verkäufer …
Was ist mit unterschriebenen Unterlassungserklärungen des IDO? Muster für Kündigung
Was ist mit unterschriebenen Unterlassungserklärungen des IDO? Muster für Kündigung
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Abmahnung des IDO Wenn eine solche Abmahnung in den eigenen Briefkasten flattert, breitet sich bei vielen auch gerne erst einmal Panik aus. Doch nur, weil das Schreiben auf den ersten Blick einen seriösen Eindruck macht, heißt es noch lange …
Muster Feststellungsklage
Muster Feststellungsklage
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Kampfmittel des Verbrauchers gegen wirtschaftliche übermächtige Gegner - Ausführungen von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte, Berlin. Was ist die Problemstellung? Ein Unternehmen hat häufig viele Kundenkontakte. Wenn das Unternehmen …
How to start your own business ? Wie starte ich meine eigene Firma?
How to start your own business ? Wie starte ich meine eigene Firma?
| 04.04.2023 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Do you want to become self-employed as a university graduate, as a young lawyer or employed lawyer or previous corporate counsel of a company? Or do you have ambitions to build your own company and don't know when and how you start best? …
Fehlendes CE-Kennzeichen am Produkt: Auch dem Verkäufer droht eine Abmahnung oder ein Bußgeldverfahren
Fehlendes CE-Kennzeichen am Produkt: Auch dem Verkäufer droht eine Abmahnung oder ein Bußgeldverfahren
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Fehlendes CE-Kennzeichen am Produkt: Auch dem Verkäufer droht eine Abmahnung oder ein Bußgeldverfahren Mit einer CE-Kennzeichnung erklärt der Hersteller oder Inverkehrbringer, dass das Produkt den geltenden Anforderungen genügt, die sich …
Internetrecht-Rostock gewinnt wieder gegen den IDO e.V.
Internetrecht-Rostock gewinnt wieder gegen den IDO e.V.
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wir Fachanwälte der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de haben in hunderten von Fällen Abgemahnte des IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) beraten und in vielen Fällen die …
BESTEUERUNG VON PERSONEN IN DER REPUBLIK KROATIEN
BESTEUERUNG VON PERSONEN IN DER REPUBLIK KROATIEN
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Bei der Besteuerung natürlicher Personen kann ein Steuerpflichtiger eine natürliche Person sein, die Einkünfte erzielt, oder Erbe für alle Steuerverbindlichkeiten aus den Einkünften des Erblassers bis zu seinem Tod. Diesbezüglich ist ein …
Wie bedrohen scheinprivate Händler mein Geschäft und wie kann ich scheinprivaten Handeln unterbinden?
Wie bedrohen scheinprivate Händler mein Geschäft und wie kann ich scheinprivaten Handeln unterbinden?
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wie bedrohen scheinprivate Händler mein Geschäft und wie kann ich scheinprivaten Handeln unterbinden? Wie kann ich das Treiben scheinbar Händler effektiv unterbinden und welche Möglichkeiten bestehen, um scheinprivaten Händler das Handwerk …
Vertragsstrafe: Wie Sie sich gegen den IDO e.V. wehren können
Vertragsstrafe: Wie Sie sich gegen den IDO e.V. wehren können
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich berate ständig Betroffene, die gegenüber dem IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) eine Unterlassungserklärung abgegeben haben und nun eine Vertragsstrafe an den Verein zahlen …
Auch eine Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co. KG über die Kanzlei Dr. Bahr erhalten? Ich berate
Auch eine Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co. KG über die Kanzlei Dr. Bahr erhalten? Ich berate
| 20.03.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei liegt aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr für die Quante-Design GmbH & Co. KG zur Prüfung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung in der …
Auch eine Abmahnung von Jeannette Habeck über die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen erhalten?
Auch eine Abmahnung von Jeannette Habeck über die Rechtsanwälte Sievers & Kollegen erhalten?
| 17.10.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sievers & Kollegen für Frau Jeannette Habeck zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch …
Auch eine Abmahnung von Eugen Zaretski über die Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer erhalten?
Auch eine Abmahnung von Eugen Zaretski über die Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer erhalten?
| 19.01.2018 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer für Herrn Eugen Zaretski zur Prüfung und weiteren Beratung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für …
Sie sollen nach einer Abmahnung Vertragsstrafe an die FBF GmbH zahlen? Ich berate Sie.
Sie sollen nach einer Abmahnung Vertragsstrafe an die FBF GmbH zahlen? Ich berate Sie.
| 13.11.2018 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der FBF GmbH zur Prüfung vorgelegt. Da der Abgemahnte in einem vorangegangenen Abmahnverfahren bereits eine Unterlassungserklärung gegenüber der FBF GmbH abgegeben hatte, wird mit dem hier vorliegenden …
Auch eine Abmahnung der B.K. Licht GmbH & Co. KG über die Faustmann Rechtsanwälte erhalten?
Auch eine Abmahnung der B.K. Licht GmbH & Co. KG über die Faustmann Rechtsanwälte erhalten?
| 26.06.2019 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der B.K. Licht GmbH & Co. KG über die Faustmann Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden …
Newsletter – was muss rechtlich beachtet werden?
Newsletter – was muss rechtlich beachtet werden?
| 17.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Newsletter sind immer noch ein beliebter, schneller und vor allem kostengünstiger Weg, mit seinen Kunden Kontakt zu halten. In rechtlicher Hinsicht war hier schon immer einiges zu beachten. Fehler bei Newslettern sind und waren noch immer …
Studie zu Abmahnungen im Internet – Missbrauch nimmt zu
Studie zu Abmahnungen im Internet – Missbrauch nimmt zu
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Trusted Shops GmbH hat zum 7. Mal eine Studie über Abmahnungen im Online-Handel veröffentlicht. Die nicht repräsentative Studie ergab insbesondere, dass die Zahl der Abmahnungen im Vergleich zum Vorjahr weiter gestiegen ist, aber sich …
Bundesrat stimmt Verordnung für mehr Transparenz bei Energiepreisen zu
Bundesrat stimmt Verordnung für mehr Transparenz bei Energiepreisen zu
| 16.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Der Bundesrat hat am 10. Oktober der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eingebrachten „Verordnung zur transparenten Ausweisung staatlich gesetzter oder regulierter Preisbestandteile in der Strom- und Gasgrundversorgung“ …
Bundeskartellamt: Deutsche Post hat marktbeherrschende Stellung missbraucht
Bundeskartellamt: Deutsche Post hat marktbeherrschende Stellung missbraucht
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Die Deutsche Post AG (DPAG) hat ihre marktbeherrschende Stellung in mehreren Fällen im Bereich Briefdienstleistungen missbraucht und dadurch einen fairen Wettbewerb behindert. Das Bundeskartellamt sprach daher eine Abmahnung gegen die DPAG …
Inverkehrbringen neuartiger Lebensmittel in der EU
Inverkehrbringen neuartiger Lebensmittel in der EU
| 17.09.2020 von Rechtsanwältin Maike Lasar
Grundsätzlich können Lebensmittel ohne vorherige Zulassung in der EU in Verkehr gebracht werden. Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn es sich um neuartige Lebensmittel, sog. Novel Food, handelt. Neuartige Lebensmittel müssen einer …
Auch eine Abmahnung der DW Folienservice UG über die Kanzlei Zierhut IP erhalten?
Auch eine Abmahnung der DW Folienservice UG über die Kanzlei Zierhut IP erhalten?
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mir wurde eine Abmahnung der DW Folienservice UG über die Zierhut IP Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …
Internetrecht-Rostock gewinnt erneut gegen den IDO e.V.
Internetrecht-Rostock gewinnt erneut gegen den IDO e.V.
| 22.02.2021 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wir Fachanwälte der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de haben in hunderten von Fällen Abgemahnte des IDO – Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. beraten und in vielen Fällen die Betroffenen …
OnlineDeal24 GmbH mahnt fehlerhafte Widerrufsbelehrung und fehlerhafte AGB-Klauseln bei eBay ab
OnlineDeal24 GmbH mahnt fehlerhafte Widerrufsbelehrung und fehlerhafte AGB-Klauseln bei eBay ab
| 22.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Um was geht es? Den Abgemahnten wird durch die Rechtsanwälte Faustmann und Neumann vorgeworfen, bei Verkaufsangeboten auf eBay fehlerhafte AGB und fehlerhafte Informationen zum Widerrufsrecht verwendet zu haben. Dabei handeln die …
Vorsicht betrügerische Zahlungsaufforderungen! Markenanmeldung und -verlängerung lieber mit Ihrem Rechtsanwalt!
Vorsicht betrügerische Zahlungsaufforderungen! Markenanmeldung und -verlängerung lieber mit Ihrem Rechtsanwalt!
| 24.04.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden oder betrügerischen Zahlungsaufforderungen im …