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BGH: Verletzung des Urheberrechts liegt schon bei unerlaubter Werbung vor
BGH: Verletzung des Urheberrechts liegt schon bei unerlaubter Werbung vor
| 06.11.2015 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Ob Möbel oder Musik – das Urheberrecht reicht weit. Und schon die unerlaubte Werbung kann zu Verstößen gegen das Urheberrecht führen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Mit gleich drei Urteilen vom 5. November 2015 haben die …
Der Pitch der Werbeagentur
Der Pitch der Werbeagentur
| 26.02.2016 von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Kampf um Werbeetats ist für Agenturen oft mit hohem Aufwand und Kosten verbunden. Eine Präsentation kann mehrere 10.000 € kosten. Wird dann der Zuschlag nicht erteilt, und finden sich später die eigenen Ideen und Slogans dennoch im …
Sind Ihre Verträge aktuell? Kommt das Verbandssanktionengesetz, müssen Unternehmen aufpassen!
Sind Ihre Verträge aktuell? Kommt das Verbandssanktionengesetz, müssen Unternehmen aufpassen!
| 31.03.2021 von Rechtsanwalt Florian Hayko
Mit dem „Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ sollen Straftaten von Unternehmen härter geahndet werden können. Compliance hilft, Sanktionen abzuwenden. Immer wieder kommt es vor, dass Unternehmen Straftaten begehen – seien …
OLG Frankfurt a. M.: Influencerin muss Verlinkungen auf Instagram als Werbung kennzeichnen
OLG Frankfurt a. M.: Influencerin muss Verlinkungen auf Instagram als Werbung kennzeichnen
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Mit einem Beschluss vom 24.10.2019 (6 W 68/19) stellte das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. fest, dass die Influencerin „Sonny Loops “ rechtswidrig handelt, wenn sie auf ihrem Instagram-Account Produkte nebst Links zum Produktanbieter …
Urteil zum neuen Kündigungsbutton
Urteil zum neuen Kündigungsbutton
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Köln hat sich, soweit ersichtlich, als erstes Gericht mit dem seit 01.07.2022 verpflichtenden „Kündigungsbutton“ beschäftigt (LG Köln, Beschluss vom 29.07.2022, Az.: 33 O 355/22). Das Landgericht hat (wie fast zu erwarten …
Aktuelles: Die erste gerichtliche Entscheidung zu einer fehlerhaften Datenschutzerklärung ist da!
Aktuelles: Die erste gerichtliche Entscheidung zu einer fehlerhaften Datenschutzerklärung ist da!
| 29.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Saban Sincar LL.M.
Eine unzureichende Datenschutzerklärung, die den Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nicht entspricht, ist ein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß! So hat das Landgericht Würzburg, Aktenzeichen 11 O 1741/18, in einem …
Einwanderung in die Republik Kroatien
Einwanderung in die Republik Kroatien
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Kroatien liegt zentral in Europa was bedeutet, dass man die meisten mitteleuropäischen Länder aus Nordwest Kroatien einfach mit dem Auto erreichen kann. Beispielsweise aus Rijeka kann man in nur 6-8 Stunden Mailand in Italien, Lugano in der …
DSGVO-Aufforderung der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale = ABO-Falle: wie verhalten und was tun?!
DSGVO-Aufforderung der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale = ABO-Falle: wie verhalten und was tun?!
| 02.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
DSGVO-Aufforderung der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Wie sollten Sie sich verhalten und was ist zu tun?! Bereits gestern berichteten wir über das amtlich anmutende Schreiben der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Die DAZ …
Auch eine Abmahnung von der Verkauf-Bochum.de GmbH erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Verkauf-Bochum.de GmbH erhalten?
| 30.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Verkauf-Bochum.de GmbH über die DIGIT@LAW Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …
Auch eine Abmahnung der PB-ViGoods GmbH über Rechtsanwalt Majoyeogbe  erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung der PB-ViGoods GmbH über Rechtsanwalt Majoyeogbe erhalten? Ich berate Sie.
| 12.04.2017 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe für die PB-ViGoods GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur …
Auch eine Abmahnung der VSM Deutschland GmbH über die Marquardt Rechtsanwälte erhalten?
Auch eine Abmahnung der VSM Deutschland GmbH über die Marquardt Rechtsanwälte erhalten?
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell erneut eine Abmahnung der Marquardt Rechtsanwälte für die VSM Deutschland GmbH zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in …
Auch eine Abmahnung von Anton Manuel Brandl über Rechtsanwalt Volker Jakob erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von Anton Manuel Brandl über Rechtsanwalt Volker Jakob erhalten? Ich berate Sie.
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mir wurde eine Abmahnung von Anton Manuel Brandl über Rechtsanwalt Volker Jakob zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich auch Ihnen gern für eine Beratung zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In …
Erneut: Abmahnung von Rebecca Hölz über die Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven
Erneut: Abmahnung von Rebecca Hölz über die Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven
| 23.01.2019 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung von Frau Rebecca Hölz über die Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der weiteren …
Auch eine Abmahnung von Waldemar Zimmermann über die hsk Rechtsanwälte erhalten?
Auch eine Abmahnung von Waldemar Zimmermann über die hsk Rechtsanwälte erhalten?
| 12.06.2019 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung von Waldemar Zimmermann über die Kanzlei Henkel Stengel Knapp (hsk Rechtsanwälte) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der …
Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung (UVP): Wie macht man es richtig, was muss man beachten?
Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung (UVP): Wie macht man es richtig, was muss man beachten?
| 20.07.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Ein deutlicher Kaufanreiz ist die Bewerbung eines Produktes unter Bezugnahme auf einen eigentlich höheren Preis. Häufigstes Werbemittel ist eine Bezugnahme auf die unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers (UVP). In den seltensten …
Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Facebook ein
Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen Facebook ein
| 07.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Millionen Menschen nutzen soziale Netzwerke, wie Facebook, und geben dabei für die Werbeindustrie wertvolle Daten preis. Das hat nun das Bundeskartellamt auf den Plan gerufen. Die Wettbewerbsbehörde hat ein Verfahren gegen Facebook …
OLG Hamburg: Irreführung der Verbraucher durch Mogelpackungen
OLG Hamburg: Irreführung der Verbraucher durch Mogelpackungen
| 28.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Fast jeder Verbraucher hat sich wohl schon über sogenannte Mogelpackungen geärgert. Also über Produkte, deren Verpackung weit mehr verspricht als tatsächlich drin ist. Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Urteil vom 25. Februar 2016 …
Auch eine Berechtigungsanfrage der The House of Art GmbH („THoA“) erhalten?
Auch eine Berechtigungsanfrage der The House of Art GmbH („THoA“) erhalten?
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Berechtigungsanfrage der The House of Art GmbH („THoA“) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Berechtigungsanfrage: In dem mir …
Deutscher Konsumentenbund e.V. mahnt wieder ab
Deutscher Konsumentenbund e.V. mahnt wieder ab
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal eine Abmahnung des Vereins Deutscher Konsumentenbund e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu früheren Abmahnungen des Vereins Deutscher …
Sollen Sie auch eine Vertragsstrafe an den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zahlen?
Sollen Sie auch eine Vertragsstrafe an den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zahlen?
| 02.06.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben mit einer Vertragsstrafenforderung des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Vertragsstrafe an den Verein zahlen sollen, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit …
Auch eine Abmahnung wegen privater Verkäufe bei eBay erhalten?
Auch eine Abmahnung wegen privater Verkäufe bei eBay erhalten?
| 15.11.2022 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
In der Vergangenheit haben sich wiederholt eBay-Verkäufer an mich gewandt, die eine Abmahnung wegen des Vorwurfs erhalten hatten, sie würden über den gewerblichen Charakter ihrer Angebote täuschen. Die Abgrenzung zwischen rein privaten …
Der IDO e.V. macht weiterhin Vertragsstrafen geltend
Der IDO e.V. macht weiterhin Vertragsstrafen geltend
| 20.04.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Aufgrund der Änderungen bei den …
Auch eine Abmahnung von Frieder Näther über Rechtsanwalt Mueller-Bülow erhalten? Ich berate Sie
Auch eine Abmahnung von Frieder Näther über Rechtsanwalt Mueller-Bülow erhalten? Ich berate Sie
| 08.05.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegt hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt Knut Mueller-Bülow für Herr Frieder Näther zur Prüfung vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der …
Auch eine Abmahnung von Jörg Sieger über Rechtsanwalt Michael Rohe erhalten? Ich berate Sie.
Auch eine Abmahnung von Jörg Sieger über Rechtsanwalt Michael Rohe erhalten? Ich berate Sie.
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Michael Rohe für Herrn Jörg Sieger zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in …