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Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - keine Vorlagepflicht, aber Meldepflicht
Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - keine Vorlagepflicht, aber Meldepflicht
| 18.01.2022 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Damit Versicherte die ihnen zustehende Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber sowie im Bedarfsfall Krankengeld oder Verletztengeld von ihrer Krankenkasse beziehen können, bedarf es der ärztlichen Feststellung ihrer Arbeitsunfähigkeit. Die …
Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen
Urheberrechtsschutz von Computerprogrammen
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Das Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) regelt in Deutschland die Rechte der Urheber. Grundsätzlich genießen Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst für ihre Werke Schutz nach Maßgabe …
Der Sonderurlaub
Der Sonderurlaub
04.01.2022 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Wenn die gesetzlichen und vertraglich vereinbarten Urlaubstage im Jahr nicht ausreichen, wünschen sich Arbeitnehmer regelmäßig die Gewährung eines Sonderurlaubs, mithin die unbezahlte Freistellung von ihrer Verpflichtung zur Erbringung der …
Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage verpasst: Nach 3 Wochen alles vorbei?
Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage verpasst: Nach 3 Wochen alles vorbei?
| 23.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kähler
Wer von seinem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten hat und sich dagegen wehren will, hat eine sehr kurze (!) Frist zu beachten. Denn innerhalb von 3 Wochen muss Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht eingereicht werden. Diese Frist …
Alle Jahre wieder! Habe ich einen Anspruch auf Urlaub an den Feiertagen?
Alle Jahre wieder! Habe ich einen Anspruch auf Urlaub an den Feiertagen?
| 16.12.2021 von Rechtsanwalt Klaus Uhl
Wie Plätzchen, Christbaum oder Festessen: die Diskussion um den Urlaub an und zwischen den Festtagen gehört praktisch zum alljährlichen Adventsklassiker. Doch wird ein Urlaubsantrag an Heilig Abend, Weihnachten oder Silvester nicht gewährt, …
Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit
Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit
| 05.12.2021 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30. November 2021 – 9 AZR 225/21 – Rechtzeitig zum Jahresende hat das Bundesarbeitsgericht noch eine Frage, die auch in Zeiten der Corona-Pandemie äußerst relevant sind, höchstrichterlich geklärt. Fallen …
Arbeitszeugnisse & Urteilsbeispiele
Arbeitszeugnisse & Urteilsbeispiele
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Hat der Arbeitnehmer einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf bestimmte Formeln im Arbeitszeugnis? Das Arbeitszeugnis ist eine wichtige Sache für Arbeitnehmer im Bewerbungsverfahren. Anhand dessen kann der Arbeitgeber den Bewerber besser …
Der Aufhebungsvertrag
Der Aufhebungsvertrag
| 29.11.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Der Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, die die Beendigung eines zwischen ihnen bestehenden Arbeitsverhältnisses zum Gegenstand hat. Der Aufhebungsvertrag wird freiwillig zwischen den …
Covid 19, Arbeitszeit, Lohn und Arbeitsstätte
Covid 19, Arbeitszeit, Lohn und Arbeitsstätte
| 28.11.2021 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Die ursprünglich geltende Covid-19-Arbeitszeitverordnung ist am 31. Juli 2020 abgelaufen. Arbeitszeit: Der Arbeitgeber kann seinen Arbeitnehmern erlauben, sich im Rahmen der Arbeitszeit impfen zu lassen, muss es jedoch nicht. Lohn: Ein …
3G am Arbeitsplatz
3G am Arbeitsplatz
25.11.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Vor einer Woche hat der Bundestag der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt und damit unter anderem Regelungen geschaffen, die das Arbeitsleben betreffen. Die meisten Arbeitnehmer haben EInsicht und machen trotz oder gerade …
Entgeltfortzahlung nach Verkehrsunfall, Regressmöglichkeiten des Arbeitgebers gem. § 6 EntgFG
Entgeltfortzahlung nach Verkehrsunfall, Regressmöglichkeiten des Arbeitgebers gem. § 6 EntgFG
| 24.11.2021 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit ist ein Problem, welchem sich deutschlandweit täglich sowohl Arbeitnehmern*, als auch Arbeitgebern* in gleichem Maße ausgesetzt sehen. *Soweit in dem nachfolgenden Beitrag die maskuline Bezeichnung …
3 G am Arbeitsplatz – Die fünf häufigsten Fragen
3 G am Arbeitsplatz – Die fünf häufigsten Fragen
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Die Corona-Pandemie will einfach kein Ende nehmen. Die täglichen Zahlen der Neuinfizierten schießen seit Wochen in die Höhe und auch manche Krankenhäuser pfeifen aus dem letzten Loch. Dieser Umstand blieb auch dem Gesetzgeber nicht …
Kann Weihnachtsgeld gepfändet werden?
Kann Weihnachtsgeld gepfändet werden?
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Was ist eigentlich Weihnachtsgeld genau? Das Weihnachtsgeld wird bisweilen auch Weihnachtsgratifikation oder 13. Monatsgehalt genannt. Es handelt sich hierbei um eine Sonderzahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die um die …
Keine Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte - Ist das rechtens? | Corona
Keine Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte - Ist das rechtens? | Corona
| 11.11.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Fallen Verdienstausfallentschädigungen nun für Ungeimpfte weg? Ungeimpfte erhalten ab November 2021 keinen Verdienstausfall innerhalb der Quarantäne mehr. Dies haben die Gesundheitsminister für Bund und Länder am 22. September beschlossen …
Kein Lohn für Minijobber während des Lockdowns
Kein Lohn für Minijobber während des Lockdowns
22.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Dies entschied nun das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Rahmen seines Urteils vom 13.10.2021, 5 AZR 211/21. Muss ein Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund des staatlich angeordneten Lockdowns zur Bekämpfung der Corona -Pandemie schließen, muss …
Eklat der Woche #2: Anwaltssprechstunde zum Fall Gil Ofarim
Eklat der Woche #2: Anwaltssprechstunde zum Fall Gil Ofarim
| 01.04.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In der 2. Folge unseres Formats "Eklat der Woche" sprechen heute unser Medienanwalt David Herz und unser Strafverteidiger Benjamin Grunst über die aktuellen Ermittlungen zur Causa Gil Ofarim Herr Ofarim ist ein Sänger und lud auf seinem …
Die Sprinterklausel im Aufhebungsvertrag
Die Sprinterklausel im Aufhebungsvertrag
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Regelmäßig wird in Aufhebungsverträgen die sogenannte Sprinter- oder Turboklausel verwendet. Als solche wird eine Vereinbarung der Vertragsparteien über die vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer bezeichnet. …
Quarantäneanordnung während des Erholungsurlaubs - Ersatzanspruch des Arbeitnehmers?
Quarantäneanordnung während des Erholungsurlaubs - Ersatzanspruch des Arbeitnehmers?
| 18.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dass einem Arbeitnehmer, der im Urlaub erkrankt, die krankheitsbedingten Tage der Arbeitsunfähigkeit nicht auf den gewährten Jahresurlaub angerechnet werden, ist in § 9 BUrlG geregelt. Wie ist die Lage jedoch, wenn man in der Urlaubszeit …
Die Ausschlussklausel im Arbeitsvertrag
Die Ausschlussklausel im Arbeitsvertrag
13.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Immer häufiger sind in Arbeitsverträgen sogenannte Ausschlussklauseln enthalten, nach denen alle gegenseitigen Ansprüche der Vertragsschließenden, mithin des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers, aus dem Arbeitsverhältnis verfallen , wenn sie …
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Keine Entschädigung für ungeimpfte Arbeitnehmer in der Quarantäne Spätestens ab dem 01. November 2021 bekommen ungeimpfte Arbeitnehmer, die sich in der Quarantäne befinden oder sich in diese begeben müssen, keine Entschädigung mehr. Dies …
Vom Anspruch und Verfall des Zusatzurlaubs schwerbehinderter Menschen…
Vom Anspruch und Verfall des Zusatzurlaubs schwerbehinderter Menschen…
| 21.09.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Mit Beschluss vom 22.04.2021 (2 Sa 59/20) hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz eine Entscheidung zugunsten von Arbeitgebern schwerbehinderter und diesen gleichgestellten Menschen getroffen. Es hat entschieden, dass der …
Die Koinzidenz zwischen der Kündigung und der am selben Tag ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Die Koinzidenz zwischen der Kündigung und der am selben Tag ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
| 17.09.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Kündigt ein Arbeitnehmer das mit dem Arbeitgeber eingegangene Arbeitsverhältnis und lässt sich am selben Tag noch arbeitsunfähig krankschreiben, kann dies den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung insbesondere dann erschüttern, …
Arbeitnehmer kündigt und lässt sich krankschreiben. Muss er weiter bezahlt werden?
Arbeitnehmer kündigt und lässt sich krankschreiben. Muss er weiter bezahlt werden?
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Wenn ein Arbeitnehmer kündigt und am Tag der Kündigung krankgeschrieben wird, dann kann das den Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) erschüttern, wenn die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit genau die Dauer der Kündigungsfrist …
Ohne Maske kein Anspruch!
Ohne Maske kein Anspruch!
| 15.09.2021 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Ein Arbeitgeber darf die Beschäftigung des Arbeitnehmers ohne Maske auch dann verweigern, wenn dieser laut ärztlichen Attest die Mund-Nasen-Bedeckung nicht tragen kann. In diesem Fall ist der Arbeitnehmer dann arbeitsunfähig. So hatte das …