3.266 Ergebnisse für EBay & Recht
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… die von ihnen angebotenen Klemmbausteine regelmäßig auf der Online-Verkaufsplattform eBay. Die Como Sonderposten GmbH wirft unserem Mandanten nun vor, gegen § 11 der 2. Verordnung zum ProdSG verstoßen zu haben. Das Angebot Die streitgegenständliche …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… des I. Zivilsenats, die durch Entscheidungen mit den Schlagworten „Internet I bis III" (I ZR 304/01, I ZR 35/04 und I ZR 73/05) , „jugendgefährdende Medien bei ebay" (I ZR 18/04) und „Sommer unseres Lebens" (I ZR 121/08) bekannt geworden …
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18.03.2009
von GKS Rechtsanwälte
Schon seit geraumer Zeit berichten Medien aller Art über Abmahnungen von Rechtsanwälten, die zum Teil sorglose Anbieter von Waren im Internet-Auktionshaus „ebay" erhalten. Hintergrund ist, dass unter den angebotenen Artikeln häufig …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… einer Mehrsteuerhinweis geben muss oder nicht, ist unter den Juristen umstritten. Muss ein Kleinunternehmer bei eBay einen Mehrwertsteuer geben? Ich rate Kleinunternehmern dazu, einen „inkl. MwSt.“ Hinweis zu geben. Ich vertrete die Auffassung …
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23.04.2007
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Markenverletzung durch eBay In dem aktuellen Urteil vom 19. April 2007 hat der Bundesgerichtshof (BGH) nochmals bekräftigt, dass Internet-Auktionshäuser für Markenverletzungen haften. Der Hersteller der Uhrenmarke „ROLEX“ hatte …
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01.02.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… es die Vorschrift des § 2 PAngV. Bei normalen eBay-Angeboten gestaltet es sich grundsätzlich so, dass zu Beginn auf der jeweiligen Angebotsseite der Endpreis ausgewiesen wird. Erst im Verlauf dieser Seite ist es für den Verkäufer möglich, im Rahmen …
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18.10.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die J.G. Obenaus sen. OHG betreibt in Berlin-Zehlendorf seit ewigen Zeiten ein stationäres Fachgeschäft für Augenoptik. Einen Onlinehandel über eBay oder einen eigenen Internetshop unterhält die J.G. Obenaus sen. OHG nicht. Das hält …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Die Bianca Starck-Lemme und Dorian Lemme GbR vertreibt u. a. über den eBay-Shop hoerspielhausen diverse gebrauchte Tonträger und DVDs. Im aktuellen Fall wurde ein (vermeintlich) privater eBay-Verkäufer abgemahnt. In der Abmahnung …
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26.08.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat durch Urteil (BGH, Urt. v. 24.08.2016, AZ: VIII ZR 100/15) klargestellt, dass ein Verkäufer sich bei Preistreiberei durch eigenes Mitbieten bei einer eBay-Auktion schadensersatzpflichtig machen kann. Seine Eigengebote …
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11.07.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Immer mehr Verkäufer schließen ihre Shops bei DaWanda, eBay, Etsy & Co. aus Angst vor Abmahnungen durch den Handelsverband IDO. Bei IDO handelt es sich um den „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online …
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02.10.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… abgemahnt. Unser Mandant habe mit Garantien geworben ohne diese genauer zu erläutern. Herr Chaer betreibt unter dem eBay Namen chaer_shop einen gewerblichen ebay Shop und verkauft dort vornehmlich Handyzubehör. In der Abmahnung wird von unserer …
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28.02.2016
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Wer über eBay in der Vergangenheit preiswert (gebrauchte) Windows-Software und ein dazugehöriges Echtheitszertifikat erworben hat, gegen den könnte möglicherweise ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahrens u.a. wegen …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… weiterhelfen können. Internetbetrug auf eBay Oft ist es eBay oder eine vergleichbare Handelsplattform, auf der Internetbetrug ausgeübt wird. Bei eBay sind Fälle bekannt, in denen Betroffene einen Gegenstand per Auktion ersteigern und daraufhin …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… GmbH, Walsroder Str. 24-26, 30900 Wedemark aus. Die Secutimetec GmbH würde Zeiterfassungssysteme, u. a. sogenannte „Fingerprints“ über das Internet vertreiben und wäre insoweit insbesondere auch auf der Plattform eBay aktiv. Es bestünde daher …
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08.09.2009
von Kanzlei Recht und Recht
… Hardy. In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle findet der abgemahnte Verkauf auf der Handelsplattform eBay statt. Dort werden Kleidungsstücke der Marke Ed Hardy wegen falscher Größe oder Nichtgefallen zum Verkauf angeboten. Oftmals wurden …
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20.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Unserer Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft Harmsen, Utescher vor. In der Abmahnung wird unser Mandant des Vertriebs von Plagiaten beschuldigt. So soll auf eBay …
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26.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Seit längerem sind private Verkäufer auf Internetplattformen im Visier der Steuerfahndung. Vorgeworfen wird dann die Hinterziehung der vermeintlich bestehenden Umsatzsteuer und natürlich der Einkommenssteuer. Die hierfür gebildeten …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Kürzlich richteten sie sich mit einer Abmahnung an eine Person, welche unlauteren Wettbewerb betrieben haben soll. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen als privater Anbieter bei der Internethandelsplattform „eBay“ „2-Sitzplätze …
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07.01.2020
von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… die ärzte “-Tickets. Sollten auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich natürlich auch Sie sehr gerne. Gegenstand der OPM Merchandising GmbH Abmahnung: Der Abgemahnte hat bei eBay als privater Anbieter „2 Sitzplätze Tickets …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… vertreten wird. Was wird vorgeworfen? Die Adressaten des Abmahnschreibens der Audi AG sind überwiegend Online-Händler auf eBay oder anderen Markplattformen, die eines der vielen Marken von der Audi AG ohne vorherige Genehmigung …
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28.06.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer 1,3er Geschäftsgebühr, mithin ein Betrag in Höhe von 459,40 € netto gefordert. Die Internetplattform auf welcher der gerügte Wettbewerbsverstoß gegeben sein soll, ist das Internetportal eBay. Wie soll nun auf diese Abmahnung reagiert werden …
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22.10.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… einen Riegel vorgeschoben. Die Fotografin aus Aidenbach hatte unseren Mandanten verklagt, weil er zwei Produktfotos der Nebulus GmbH bei einem privaten eBay-Angebot benutzt hatte. Frau Heide behauptet, diese Nebulus-Fotos erstellt zu haben …
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07.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… die Rechtsprechung die Verantwortung des Unterlassungsschuldners nach der Abgabe der Unterlassungserklärung auch auf beendete Verkaufsanzeigen etwa auf eBay aus. (BGH, Urteil vom 18.09.2014, I ZR 76/13). Tipps zum Vorgehen Wer also eine Abmahnung …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… nun jeder einzelne Tag, um einen enormen Schaden von bis zu weit mehr als € 10.000,00 rechtzeitig abzuwenden!! Tipp : Wenn Sie noch keine Abmahnung Heumann Rechtsanwälte erhalten haben, aber bemerken, dass das Onlineportal wie Ebay …