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Hilfeempfänger darf Heim nicht auswählen
Hilfeempfänger darf Heim nicht auswählen
| 12.03.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bei der Unterbringung eines Hilfeempfängers in einem Pflegeheim, steht diesem nicht das Recht zu, die Pflegeeinrichtung frei auszuwählen. Es müssen stets die Kosten berücksichtigt werden. Wer Sozialleistungen bezieht und in einem Pflegeheim …
Kein Regress vor Vaterschaftsanfechtung
Kein Regress vor Vaterschaftsanfechtung
| 15.03.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Scheinväter, die vom wirklichen Erzeuger ihres vermeintlichen Kindes Unterhaltsregress verlangen, müssen ihre eigene Vaterschaft zuvor wirksam anfechten. Sonst hat die Klage wenig Erfolg. Als der Kläger 2003 erfuhr, dass sein 1974 während …
Das „untergeschobene“ Kind
Das „untergeschobene“ Kind
| 24.04.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Für Väter kaum vorstellbar: Das eigene Kind ist nicht das eigene. Jetzt urteilte der Bundesgerichtshof (BGH), dass ein „untergeschobenes Kind“ den Unterhaltsanspruch der Mutter massiv reduzieren kann. 1984 wurde der Sohn des Paares geboren. …
Gewusst wie beim Online-Versandhandel
Gewusst wie beim Online-Versandhandel
| 09.11.2005 von anwalt.de-Redaktion
Wirksamer Vertragsschluss im Internet Mit einem „Klick“ zum Vertrag? Ist es wirklich so einfach, Verträge über das Internet abzuschließen? Zunächst einmal: Bei der Präsentation von Waren oder Dienstleistungen auf einer Homepage handelt es …
Sabbatical: Ich brauch mal ’ne Auszeit
Sabbatical: Ich brauch mal ’ne Auszeit
| 14.04.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Sich Zeit für die Familie nehmen, eine Weltreise machen oder um einem Burn-out vorzubeugen – es gibt viele Gründe, warum sich Arbeitnehmer eine Auszeit nehmen wollen. Umgekehrt kann auch der Arbeitgeber ein entsprechendes Interesse haben, …
Hund beißt Tieraufseher: Anspruch auf Schadensersatz?
Hund beißt Tieraufseher: Anspruch auf Schadensersatz?
| 29.04.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Will ein Tierhalter in den Urlaub fahren, stellt sich natürlich die Frage: „Wohin mit dem tierischen Familienmitglied?“ Soll man es mitnehmen oder bei Nachbarn, Freunden bzw. einer Tierpension unterbringen? Für Letzteres spricht, dass z. B. …
Immobilienbewertung - ist sie wirklich nötig?
Immobilienbewertung - ist sie wirklich nötig?
| 26.06.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Häufig wissen die Eigentümer von Häusern oder Wohnungen gar nicht, was ihre Immobilie eigentlich wert ist. Im Alltag ist das zwar nicht weiter schlimm – doch in gewissen Situationen ist es einfach unerlässlich, den Wert seines …
Erwerbsminderungsrente: Berufskraftfahrer können als Facharbeiter eingestuft werden
Erwerbsminderungsrente: Berufskraftfahrer können als Facharbeiter eingestuft werden
| 31.07.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für eine Erwerbsminderungsrente ist die Einstufung der bisherigen beruflichen Tätigkeit von großer Bedeutung. Allerdings gibt es da manchmal Probleme mit der Deutschen Rentenversicherung. In diesem Zusammenhang hat das Sächsische …
Video-Streaming: Darf man Accounts teilen?
Video-Streaming: Darf man Accounts teilen?
| 31.08.2015 von anwalt.de-Redaktion
Netflix, Maxdome, Watchever, Amazon prime Video oder das Online-Angebot vom Bezahlsender Sky – kostenpflichtige und legale Streamingdienste sind zweifelsohne auf dem Vormarsch. Doch nicht jeder kann oder will dafür auch monatlich den vollen …
Bahnstreik – Warum ist der Streit zwischen Bahn und GDL so heftig?
Bahnstreik – Warum ist der Streit zwischen Bahn und GDL so heftig?
| 04.05.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Es soll der längste Streik in der Geschichte der Bahn werden. Fast eine Woche lang will die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) streiken: 138 Stunden im Güterverkehr ab Montagnachmittag, 15 Uhr, 127 Stunden im Personenverkehr, ab …
Mitfahrgelegenheit statt Bahnstreik – Wie sind Mitfahrer versichert?
Mitfahrgelegenheit statt Bahnstreik – Wie sind Mitfahrer versichert?
| 05.05.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Viele vom Bahnstreik betroffene Reisende suchen nach Alternativen, um von A nach B zu kommen. Neben Bussen, Taxis und Mietwagen bieten sich Mitfahrgelegenheiten an. Schließlich muss man als Arbeitnehmer auch bei einem rechtzeitig …
Steak mit Knochen: Zahnersatz vom Gastwirt?
Steak mit Knochen: Zahnersatz vom Gastwirt?
| 18.05.2015 von anwalt.de-Redaktion
Die Grillzeit hat begonnen und so manches saftige Steak wird in den nächsten Wochen auf den heimischen Grill wandern. Wer den Aufwand scheut und auf Fleischgenuss trotzdem nicht verzichten mag, geht ins Gasthaus und bestellt sein Steak …
Hausratversicherung heimlich umgemeldet – Schadensersatzpflicht
Hausratversicherung heimlich umgemeldet – Schadensersatzpflicht
| 19.05.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Bestand für die Ehewohnung eine Hausratversicherung und hat sich immer der Ehemann um deren Verwaltung gekümmert, so darf die Ehefrau davon ausgehen, dass diese Versicherung auch nach erfolgtem Auszug und Wiedereinzug des Ehemannes für die …
Prozess von Oscar Pistorius aktuell: So urteilt das Gericht in Pretoria
Prozess von Oscar Pistorius aktuell: So urteilt das Gericht in Pretoria
| 12.09.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Was geschah wirklich in der Nacht zum Valentinstag 2013? Diese Frage beschäftigte das Gericht ganze 41 Verhandlungstage. Nun hat Richterin Masipa das Urteil gefällt. Die Redaktion von anwalt.de berichtet über die aktuellen Ereignisse aus …
Streik bei der Deutschen Bahn: Ihre Rechte als Fahrgast
Streik bei der Deutschen Bahn: Ihre Rechte als Fahrgast
| 15.10.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Nachdem 91 Prozent ihrer Mitglieder in einer Urabstimmung Streiks zugestimmt haben, ruft nun die Gewerkschaft der Lokführer GDL zu einem flächendeckenden Streik auf. Dann sollen alle Fern-, Regional- und Güterzüge der Deutschen Bahn …
Abofalle kommt Internetflirtcafé teuer zu stehen
Abofalle kommt Internetflirtcafé teuer zu stehen
| 20.10.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wo „kostenlos“ draufsteht, ist nicht unbedingt „kostenlos“ drin! Im Internet findet man immer wieder Websites, die zunächst mit kostenlosen Leistungen werben, dem Verbraucher aber nach Vertragsschluss plötzlich eine teure Rechnung …
Rückgabe von Beweismitteln: Mann im Knast – Geld für die Frau?
Rückgabe von Beweismitteln: Mann im Knast – Geld für die Frau?
| 17.11.2014 von anwalt.de-Redaktion
Nach Abschluss eines Strafverfahrens sind beschlagnahmte Beweismittel meist zurückzugeben. An wen die Rückgabe aber erfolgen muss, damit hat sich nun der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. Durchsuchung der gemeinsamen Ehewohnung Im Jahr …
Beinahe-Unfall: Muss der gestürzte Rollerfahrer mithaften?
Beinahe-Unfall: Muss der gestürzte Rollerfahrer mithaften?
| 19.10.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nicht nur zwischen Autofahrern herrscht auf deutschen Straßen oftmals Kleinkrieg – auch Zweiradfahrer geraten sich häufig in die Haare. Kommt es zu einem Unfall, ist das Verletzungsrisiko bei den Zweiradfahrern jedoch um einiges größer. …
Ist der Sturz vom Baum ein Arbeitsunfall?
Ist der Sturz vom Baum ein Arbeitsunfall?
| 20.01.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Arbeitsunfall liegt auch vor, wenn ein Mann auf der Streuobstwiese seiner pflegebedürftigen Mutter von einem Baum fällt. Ein Arbeitsunfall liegt nach § 8 SGB VII (Sozialgesetzbuch VII) unter anderem dann vor, wenn er durch eine …
Volle Haftung bei unachtsamem Spurenwechsel
Volle Haftung bei unachtsamem Spurenwechsel
| 17.12.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Bevor man die Fahrspur wechselt, muss man stets in den Rück- und Außenspiegel schauen und den Schulterblick durchführen, um sich davon zu überzeugen, dass die Fahrbahn tatsächlich frei ist. Oft hat man es eilig und ärgert sich dann …
Bei Mietwagenkosten gilt die Schwacke-Liste
Bei Mietwagenkosten gilt die Schwacke-Liste
| 18.12.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Geschädigte eines Verkehrsunfalls erhält die Kosten für den Mietwagen nach der Schwacke-Liste erstattet. Vor der Anmietung müssen der Schädiger und dessen Versicherer nicht informiert werden. Nach einem Verkehrsunfall ist der …
Inhalte kopiert – Link löschen reicht nicht
Inhalte kopiert – Link löschen reicht nicht
| 19.12.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Lediglich den Link auf unerlaubt verwendete Inhalte wie Fotos oder Videos zu entfernen, beseitigt nicht die Gefahr erneuter Urheberrechtsverstöße, wenn diese weiter unter der URL direkt abrufbar sind. Gerne bindet man im Web mal fremde …
Sonnen statt Sterne – unzulässige Onlinewerbung eines Hotels
Sonnen statt Sterne – unzulässige Onlinewerbung eines Hotels
| 12.03.2018 von anwalt.de-Redaktion
Bewertungssterne sind im Internet allgegenwärtig. Ein weiteres Sternesystem existiert in der Hotelbranche schon viel länger. Es beruht nicht auf Kundenbewertungen, sondern auf der Klassifizierung durch einen Verband. Hoteliers ohne …
Geschäftsreise oder Privaturlaub – wann liegen Werbungskosten oder Betriebsausgaben vor?
Geschäftsreise oder Privaturlaub – wann liegen Werbungskosten oder Betriebsausgaben vor?
| 30.10.2017 von anwalt.de-Redaktion
Auch wenn sich geschäftliche Termine heute oft in Form von Telefonaten oder Videokonferenzen erledigen lassen, ist der persönliche Kontakt durch nichts zu ersetzen. Geschäftsreisen gehören in vielen Unternehmen zum Alltag – sowohl für …