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Wohnungsschlüssel verloren – hohe Kosten
Wohnungsschlüssel verloren – hohe Kosten
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
Kommt in einem Haus mit einer Schließanlage ein Wohnungsschlüssel abhanden, müssen im Allgemeinen sämtliche Schließzylinder im Haus ausgetauscht werden, um einen Missbrauch der verloren gegangenen Schlüssel zu verhindern (Landgericht …
Wie kommt ein Abfindungsanspruch eines Arbeitnehmers nach Kündigung zu Stande und wie bemisst sich dessen Höhe?
Wie kommt ein Abfindungsanspruch eines Arbeitnehmers nach Kündigung zu Stande und wie bemisst sich dessen Höhe?
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
Viele Arbeitnehmer gehen davon aus, dass sie nach der Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses einen „gesetzlichen Abfindungsanspruch“ haben. Zwar sieht das deutsche Arbeitsrecht einen gesetzlich normierten Abfindungsanspruch vom Grundsatz her …
Wie ist die Rangfolge mehrerer Unterhaltsberechtigter?
Wie ist die Rangfolge mehrerer Unterhaltsberechtigter?
| 05.09.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Was bedeutet die Rangfolge des § 1609 BGB? Muss der Unterhaltspflichtige …
Weshalb ist es wichtig, bei einem Unterhaltsvergleich die Vergleichsgrundlagen anzugeben?
Weshalb ist es wichtig, bei einem Unterhaltsvergleich die Vergleichsgrundlagen anzugeben?
| 14.09.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d. h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Unterhaltsgläubiger und Unterhaltsschuldner können sich durchaus im …
Wann verjährt der Anspruch des Pflichtteilsberechtigten gegen den Beschenkten?
Wann verjährt der Anspruch des Pflichtteilsberechtigten gegen den Beschenkten?
| 05.12.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Anspruch des Pflichtteilsberechtigten gegen den Beschenkten Steht dem …
Wann kann eine Verfügung von Todes wegen angefochten werden?
Wann kann eine Verfügung von Todes wegen angefochten werden?
| 02.01.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Was ist eine Verfügung von Todes wegen? Eine Verfügung von Todes wegen …
Wie werden Zuwendungen unter Lebenden im Erbfall berücksichtigt?
Wie werden Zuwendungen unter Lebenden im Erbfall berücksichtigt?
| 25.01.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Wer kennt diese Situationen nicht, wenn in einer Familie mehrere Kinder …
Kann ein Kind den Umgang erzwingen?
Kann ein Kind den Umgang erzwingen?
| 29.01.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Umgang des Kindes mit den Eltern Im Gesetz ist verankert, dass das Kind …
Was sind die Haftungsfolgen einer Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft durch Abschichtung?
Was sind die Haftungsfolgen einer Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft durch Abschichtung?
| 27.06.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Abschichtungsvereinbarung Eine Erbengemeinschaft kann zwar auf Dauer …
Wer ist Kontoinhaber eines Sparbuchs - das Kind oder die Eltern?
Wer ist Kontoinhaber eines Sparbuchs - das Kind oder die Eltern?
| 29.08.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Entscheidung des BGH vom 17.07.2019 – XII ZB 425/18 Mit seinem Beschluss …
Kann gegen den Elternwillen beim Umgang ein Wechselmodell angeordnet werden?
Kann gegen den Elternwillen beim Umgang ein Wechselmodell angeordnet werden?
| 10.10.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Entscheidung des BGH vom Februar 2017 Bis zur Entscheidung des BGH vom …
Wann können Eltern eine Schenkung an den nichtehelichen Partner ihres Kindes zurückfordern?
Wann können Eltern eine Schenkung an den nichtehelichen Partner ihres Kindes zurückfordern?
| 31.10.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. BGH, Urteil vom 18.06.2019 – X ZR 107/16 Die Möglichkeit von Eltern …
Wird es 2021 eine Kindergelderhöhung geben?
Wird es 2021 eine Kindergelderhöhung geben?
| 29.07.2020 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Kabinett hat Kindergelderhöhung beschlossen Nachdem es die letzte …
Wann wird eine Ehe nicht geschieden?
Wann wird eine Ehe nicht geschieden?
| 11.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Normalfall Üblicherweise wird eine Ehe geschieden, wenn die Ehescheidung durch einen der Ehegatten oder beide Ehegatten beantragt wird und die Ehe gescheitert ist, §§ 1564 S. 1, 3, 1565 I 1 BGB. Gescheitert ist eine Ehe, wenn die …
Wenn es um den Mindestunterhalt für Minderjährige geht, kennen die Familiengerichte kein Pardon!
Wenn es um den Mindestunterhalt für Minderjährige geht, kennen die Familiengerichte kein Pardon!
| 07.11.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Ein Unterhaltspflichtiger (die nachfolgenden Ausführungen geltend ebenso bei einer Unterhaltspflichtigen) hat die Obliegenheit alles in seiner Macht stehende zu unternehmen, um den Mindestunterhalt für sein minderjähriges Kind aufzubringen. …
Kündigung und Austritt aus einer GmbH
Kündigung und Austritt aus einer GmbH
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann
Kündigung des (Minderheits-)Gesellschafters bei fehlender Satzungsregelung Zwar stellt die GmbH nach wie vor einer der beliebtesten deutschen Gesellschaftsformen dar, jedoch kann sich diese für einen austrittswilligen Gesellschafter bei …
Brückenteilzeit (temporäre Teilzeit): Warum können Arbeitgeber diesen ablehnen - und was können Arbeitnehmer tun?
Brückenteilzeit (temporäre Teilzeit): Warum können Arbeitgeber diesen ablehnen - und was können Arbeitnehmer tun?
| 18.01.2022 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Wann kann der Arbeitgeber den Antrag ablehnen? Mit Verweis in § 9a Abs. 2 Satz 1 TzBfG auf § 8 Abs. 4 TzBfG gelten die gleichen Gründe wie bei einem permanenten Teilzeitwunsch. Die Ablehnung setzt voraus, dass dieser nur aus betrieblichen …
Abmahnung wegen Werbung mit handwerklichen Tätigkeiten ohne Eintragung in der Handwerksrolle
Abmahnung wegen Werbung mit handwerklichen Tätigkeiten ohne Eintragung in der Handwerksrolle
| 03.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Im Auftrag eines unserer Mandanten bin ich derzeit mit der Bearbeitung einer Abmahnung beauftragt, weil mit handwerklichen Tätigkeiten geworben wurde, obwohl keine Eintragung in der Handwerksrolle vorlag. Auf Grundlage des angeblichen …
Hinweis auf ODR-Plattform
Hinweis auf ODR-Plattform
| 10.05.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Momentan liegt mir eine Abmahnung gegen einen unserer Mandanten vor, weil er den Hinweis auf die ODR-Plattform unterlassen hat. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten gefordert. …
AVP Insolvenz und die Folgen für Apotheken
AVP Insolvenz und die Folgen für Apotheken
| 18.09.2020 von Rechtsanwalt Felix Tittel
Die Insolvenz des privaten Abrechnungszentrum AVP droht Apotheken in wirtschaftliche Schieflage zu bringen: AVP ist eines der großen privaten Abrechnungszentren in Deutschland. Das Unternehmen zählt rund 3500 der gut 19.000 Apotheken zu …
Betriebsprüfung bei „Einkünfte-Millionären“
Betriebsprüfung bei „Einkünfte-Millionären“
| 09.11.2017 von Rechtsanwalt Dirk Beyer
Der Gesetzgeber hat für so genannte Einkünfte-Millionäre eine besondere Regelung in der Abgabenordnung vorgesehen. Nach dieser Regelung kann auch ohne besonderen Anlass eine Außenprüfung erfolgen. Auch bei so genannten Einkünfte-Millionären …
Tipps für Webdesigner zur Angebotserstellung
Tipps für Webdesigner zur Angebotserstellung
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Leidige Diskussionen um Leistung, Vergütung und Fristen vermeiden - auch im Bereich des Webdesigns ist neben der Attraktivität ein rechtssicheres Angebot von besonderer Bedeutung. Wir geben Ihnen Tipps, wie Sie im Bereich des Webdesigns ein …
Gesellschaftsgründung in Genf auch digital
Gesellschaftsgründung in Genf auch digital
| 04.04.2019 von Rechtsanwalt Daniel F. Schütz
Als deutschsprachiger Anwalt in Genf helfe ich Ihnen, Gesellschaften in der Schweiz zu gründen. Dies ist heute digital mittels Kryptowährung möglich. Heute können Schweizer Aktiengesellschaften von ihr ausgegebene Aktien und …
BGH: Zur Minderung wegen Wohnflächenabweichung bei einer Mieterhöhung
BGH: Zur Minderung wegen Wohnflächenabweichung bei einer Mieterhöhung
| 04.11.2019 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Da eine Mietminderung wegen Wohnflächenabweichung voraussetzt, dass die Flächendifferenz mindestens 10 Prozent beträgt, kann es im Einzelfall von Bedeutung sein, ob bei der Wohnflächenberechnung der Balkon der Wohnung mit der Hälfte der …