106.048 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
05.10.2016
von Rechtsanwältin Gudrun Fuchs
Wer sich bei einer Bank oder einem Anlageberater beraten lässt, bekommt in der Regel nach der Beratung ein Beratungsprotokoll vorgelegt, das er unterzeichnen soll. Wer solch ein Beratungsprotokoll unterzeichnet, muss dieses genau durchlesen …
|
01.02.2017
von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Eine Vergütungsvereinbarung über eine ärztliche Leistung mit einem Kassenpatienten muss den Anforderungen der Regelung des Bundesmantelvertrages für Ärzte entsprechen. Dies gilt auch, wenn die gesetzliche Krankenkasse Leistungen nur auf …
|
09.05.2014
von Dr. Maul Janson-Czermak Eska Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten
Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen Rechtsstreit mit der Innung des Kraftfahrzeuggewerbes Frankfurt am Main und meiner Mandantin. Unsere Mandantin erhielt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung, in der ihr vorgeworfen wurde, in den …
|
27.05.2016
von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
Jogi Löw hat wieder die Qual der Wahl: Wer bearbeitet die Flanken des deutschen Fußballs bei der EM in Frankreich? Im Rahmen von Immobilienkaufverträgen ist ebenfalls Arbeit an der Flanke dieser Verträge erforderlich. Leider werden …
|
11.11.2017
von NLS Neumayer Lehmann Ströse Rechtsanwälte PartG mbB
Wer als Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine Kündigung erhält, sollte nicht sofort die Flinte ins Korn werfen. Viele Arbeitnehmer genießen einen gesetzlichen Kündigungsschutz nach dem sogenannten Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Verstößt die …
|
06.06.2019
Was ist eine Abschreibung?
Die Abschreibung ist ein Begriff aus der Buchhaltung bzw. dem Rechnungswesen und bezeichnet die planmäßige oder außerplanmäßige Wertminderung von betrieblichen Vermögensgegenständen. Eine Wertminderung entsteht …
|
12.10.2023
Handelt es sich bei einer verdeckten Gewinnausschüttung um Steuerhinterziehung? Eine einfache Steuerhinterziehung setzt voraus, dass der Täter den Finanzbehörden pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder …
|
25.09.2023
Wir kennen sie alle, die unverwechselbaren Logos und Erkennungszeichen diverser Marken, mit denen wir sofort Emotionen verbinden können. Hier ein großes „M“, das bei einigen sofort den Ohrwurm „Ich liebe es“ oder Appetit auf ein schnelles …
|
01.03.2022
Die wichtigsten Fakten: Im Rahmen der Vor- und Nacherbschaft kann zunächst ein Vorerbe bestimmt werden. Der Vorerbe muss Verfügungsbeschränkungen bzgl. des Nachlasses in Kauf nehmen. Auch als befreiter Vorerbe kann er sich nicht von allen …
|
02.03.2022
Wann fallen beim privaten Hausverkauf Steuern an?
Das Einkommensteuergesetz (EStG) regelt in § 23, dass Gewinne aus privaten Veräußerungsgeschäften grundsätzlich steuerpflichtig sind. Aus diesem Grund fallen auch beim privaten …
|
02.03.2022
Der Kauf einer Immobilie und auch der Traum vom Wohnen in den eigenen vier Wänden ist sehr kostspielig. Bei der Berechnung des Budgets sowie im Rahmen der Baufinanzierung sollten aber nicht nur die Kosten für die Immobilie selbst …
|
12.09.2023
Ein Bauvorhaben zu realisieren, ist oft eine komplexe Angelegenheit, die sowohl für Bauherren als auch für Bauunternehmer zahlreiche Herausforderungen mit sich bringt. Ein wesentlicher Bestandteil einer erfolgreichen Baupartnerschaft ist …
|
15.09.2023
Was ist ein Konnossement? Ein Konnossement ist eine Urkunde im Seehandelsrecht beziehungsweise dem spezielleren Seefrachtrecht, und zwar ein Wertpapier, das das Recht auf Auslieferung von Frachtgut verbrieft. Die Urkunde dient dabei dem …
|
25.09.2023
In diesem Ratgeber wird zum besseren Verständnis zuallererst kurz auf die Bedeutung des Begriffs subsidiär eingegangen. So gibt es beispielsweise subsidiäre Gesetze, subsidiäre Leistungen, Subsidiarität oder auch das Subsidiaritätsprinzip. …
|
11.05.2023
Ein Gewerbemietvertrag ist eine Vereinbarung zwischen einem Vermieter und einem Gewerbetreibenden zur Vermietung von Gewerberäumen. Vor Abschluss eines Gewerbemietvertrags ist es wichtig, sich über die spezifischen Bedingungen im Klaren zu …
|
22.06.2023
Ein Frachtbrief hat im Wesentlichen zwei Aufgaben: Zum einen dient er als Beförderungsdokument, zum anderen der Beweissicherung. Bis zum Jahr 1998 war der Frachtbrief in Deutschland gesetzlich vorgeschrieben. Inzwischen können auch andere …
|
22.06.2023
Damit Sie Ihre Spesenabrechnung steuerlich geltend machen können, müssen Sie sie detailliert vornehmen und korrekt verbuchen. Im Einkommensteuergesetz werden Spesen entweder als Betriebsausgaben oder als Werbungskosten behandelt. Eine …
|
29.06.2023
Die meisten Menschen haben den Begriff der Gebietskörperschaft schon einmal gehört. Eine genaue Definition und Beschreibung, was darunter zu verstehen ist, gelingt jedoch nur den wenigsten. Dabei gehören wir alle einer Gebietskörperschaft …
|
16.10.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Der BGH hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen das Betreuungsgericht den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen genehmigen muss. Aus dem Beschluss des BGH geht hervor, dass die Betroffene seit 2009 im Wachkoma liegt und über eine …
|
31.10.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
OLG Hamm: 26 U 112/13 Wird eine Frau nach einer stationären Sterilisation ungewollt schwanger, haftet das Krankenhaus nicht, wenn sie über eine verbleibende Versagerquote ausreichend aufgeklärt wurde. Das hat das Oberlandesgericht Hamm …
|
13.11.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
OLG Hamm: 26 U 112/13 Wird eine Frau nach einer stationären Sterilisation ungewollt schwanger, haftet das Krankenhaus nicht, wenn sie über eine verbleibende Versagerquote ausreichend aufgeklärt wurde. Das hat das Oberlandesgericht Hamm …
|
03.06.2015
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Entscheidung vom 13.05.2015 zum Aktenzeichen 10 AZR 191/14 entschieden, dass Arbeitgeber einen tariflichen Mindeststundenlohn nicht nur für tatsächlich geleistete Arbeitsstunden zahlen müssen, sondern auch …
|
08.12.2015
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Allein der Wille einer Jugendlichen, nicht im Haushalt der Kindeseltern leben zu wollen, rechtfertigt keinen Sorgerechtsentzug im Wege der einstweiligen Anordnung. Sachverhalt: Die betroffene 14-jährige Jugendliche wandte sich im Juni 2014 …
|
16.03.2016
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(16.03.2016) Urteil des BSG vom 08.03.2016, (B 1 KR 25/15 R) Wenn Krankenkassen auf einen Leistungsantrag drei Wochen lang nicht reagieren, gilt der Antrag als genehmigt. So entschied das Bundessozialgericht (B 1 KR 25/15 R) . Laut Gesetz …