107.055 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Auswirkungen der Corona-Krise auf Profiverträge im Fußball
Auswirkungen der Corona-Krise auf Profiverträge im Fußball
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Die Corona-Krise schlägt bereits jetzt im Arbeitsrecht voll durch. Nicht nur „normale“ Arbeitnehmer, sondern auch Profisportler, die nach dem deutschen Arbeitsrecht ebenfalls als Arbeitnehmer zu behandeln sind, müssen sich aktuell mit …
Wohnung im Ärztehaus – nicht ohne Änderung der Teilungserklärung (BGH, 23.03.2018 - V ZR 307/16)
Wohnung im Ärztehaus – nicht ohne Änderung der Teilungserklärung (BGH, 23.03.2018 - V ZR 307/16)
| 23.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Wohnraum ist knapp und teuer, jedenfalls in den Großstädten und im Umland. Die Ideen, wie man das ändern könnte, sind vielfältig. Aktuell wird gerade in Hamburg favorisiert, über Gewerbegebäuden, wie z. B. Supermärkten, Wohnungen zu …
Routenänderungen auf der AIDAcosma aus operativen Gründen: Ansprüche auf Minderung geltend machen
Routenänderungen auf der AIDAcosma aus operativen Gründen: Ansprüche auf Minderung geltend machen
| 17.06.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Gäste der brandneuen AIDAcosma erhielten aktuell die Nachricht, dass die bereits geplanten Orientkreuzfahrten im Winter 2022/2023 nicht wie geplant stattfinden werden. Betroffene sollten in diesen Fällen gegen den Veranstalter Ansprüche auf …
Rechtsprobleme des Praxismietvertrages
Rechtsprobleme des Praxismietvertrages
| 03.08.2018 von Rechtsanwalt Rudolf Günter
Für fast jeden freiberuflich tätigen Arzt stellt sich bei der Niederlassung, beim Auslaufen des derzeitigen Mietvertrages oder bei einem Standortwechsel die Frage, worauf beim Abschluss des Praxismietvertrages geachtet werden muss. Häufig …
BGH konkretisiert Steuerhinterziehung in "großem Ausmaß"
BGH konkretisiert Steuerhinterziehung in "großem Ausmaß"
| 30.04.2012 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Die Steuerhinterziehung, geregelt in § 370 AO (Abgabenordnung), sieht im Regelstrafrahmen eine Freiheitsstrafe von bis 5 Jahren oder Geldstrafe vor. Gemäß § 370 Abs. 3 AO erhöht sich bei besonders schweren Fällen der Strafrahmen auf …
Arbeitszeit und Überstunden müssen aufgezeichnet werden!
Arbeitszeit und Überstunden müssen aufgezeichnet werden!
| 29.06.2019 von Rechtsanwältin Dipl. Jur. Karin Kopton-Glatzel
In Deutschland gingen den Arbeitnehmern bisher gewaltige Summen an Lohnforderungen verloren, weil durch den Arbeitgeber geleistete Überstunden schlichtweg nicht aufgezeichnet wurden. Der Europäische Gerichtshof hat hierzu nunmehr …
Finanzierung der Existenzgründung
Finanzierung der Existenzgründung
| 02.02.2022 von Rechtsanwalt Dominik Gräf
Die Entscheidung sich selbstständig zu machen und ein eigenes Unternehmen zu gründen, bedeutet viel Verantwortung, eröffnet aber auch viele Chancen. So können Gründer ihre eigenen Ideen verwirklichen, Entscheidungen eigenverantwortlich …
Insolvenzanfechtung gemäß §§ 129, 130 InsO
Insolvenzanfechtung gemäß §§ 129, 130 InsO
| 05.03.2019 von Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.
Allzu häufig werden Berichte über verärgerte Gläubiger, die im Rahmen einer Insolvenz unangenehme Post vom Insolvenzverwalter erhalten haben, veröffentlicht. Hierin fordert der Insolvenzverwalter zumeist getätigte Zahlungen der …
Anpassung der Umsatzsteuersätze
Anpassung der Umsatzsteuersätze
| 26.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Steuerberater Florian Loserth
Zur Bewältigung der Corona-Krise hat die sich Große Koalition am 03.06.2020 auf ein umfangreiches Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket sowie ein Zukunftspaket geeinigt. Ein zentrales Element zur Stärkung der Konjunktur und …
Angst vor dem Coronavirus: Welche Regeln gelten im Betrieb?
Angst vor dem Coronavirus: Welche Regeln gelten im Betrieb?
| 05.03.2020 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Die Verbreitung des neuartigen Coronavirus betrifft auch die Arbeitswelt. Unternehmen ordnen Homeoffice an, Infizierte und Kontaktpersonen sind in Quarantäne. Nachdem mehr und mehr Fälle von Covid-19-Infektionen in Deutschland und Europa …
Minijob neben Kurzarbeit – geht das?
Minijob neben Kurzarbeit – geht das?
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Mittlerweile haben über 470.000 Betriebe Kurzarbeitergeld beantragt. Die Bundesregierung rechnet mit 2,1 Millionen Arbeitnehmern, die Kurzarbeitergeld beziehen könnten. Doch wie verhält es sich, wenn Arbeitnehmer durch einen Minijob ihr …
Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
Pferderecht - Vorrang der Individualabrede vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"
| 19.08.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht: Wer schreibt, der bleibt - Vorrang von Individualabreden vor "Allgemeinen Geschäftsbedingungen"Der Fall:Die Parteien stritten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über ein Freizeitpferd. DemKaufvertragsschluss war …
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer
| 29.08.2022 von Rechtsanwalt André Hascher
Pferderecht – Verbreitete Rechtsirrtümer Im letzten Bericht wurde ein Urteil besprochen, das für teilweise heftige Diskussionen bei den Lesern gesorgt hat. In der darauf folgenden Woche haben mich einige Zuschriften erreicht, mit teilweise …
Gemeinsame elterliche Sorge unverheirateter Eltern auch bei psychischen Problemen und fehlenden Unterhalt
Gemeinsame elterliche Sorge unverheirateter Eltern auch bei psychischen Problemen und fehlenden Unterhalt
| 13.08.2014 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Die elterliche Sorge für ein Kind von nicht miteinander verheirateten Eltern steht grundsätzlich der Mutter zu, soweit nicht beide Elternteile erklären, dass sie die Sorge gemeinsam übernehmen wollen, sie einander heiraten oder wenn ihnen …
Kein verfassungsrechtlich geschützter Anspruch auf Begründung eines Wechselmodells
Kein verfassungsrechtlich geschützter Anspruch auf Begründung eines Wechselmodells
| 22.10.2015 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Entscheidung vom 24.06.2015 dem Anspruch eines Vaters, der gegen den erklärten Willen der Mutter ein paritätisches Betreuungsmodell anstrebte, eine Absage erteilt. Die Entscheidung des Familiengerichts, …
Webinar zum Thema 2. Instanz / OLG im Abgasskandal
Webinar zum Thema 2. Instanz / OLG im Abgasskandal
| 25.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Diese Dienstaufsichtsbeschwerde dürfte BGH-Richter Stephan Seiters noch Kopfzerbrechen bereiten. Dem BGH-Richter und Vorsitzendem der mit dem Abgasskandal befassten Kammer beim Bundesgerichtshof wird vorgeworfen, gegen ein Grundgesetz …
Bundesgerichtshof im Abgasskandal: OLG muss Mercedes-Abschaltvorrichtungen neu untersuchen
Bundesgerichtshof im Abgasskandal: OLG muss Mercedes-Abschaltvorrichtungen neu untersuchen
| 30.06.2021 von Rechtsanwältin Nicole Bauer
Lange Zeit hatte es ausgesehen, als würde sich in Klagen gegen die Daimler AG das „Thermische Fenster“ allein als Schadenersatz rechtfertigende Abschaltvorrichtung durchsetzen. Der BGH leitet aber nun in einer Entscheidung vom 29. Juni zum …
Probezeit, Alkohol, Verlängerung der Probezeit
Probezeit, Alkohol, Verlängerung der Probezeit
| 12.01.2021 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Die Konsequenzen sind bei straf- oder bußgeldrechtlichen Verstößen während der Probezeit danach abgestuft, ob es sich gemäß § 34 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) i.V. m. Anlage 12 FeV um einen „schwerwiegenden“ Verstoß (Katalog A) oder …
Formen des Erbverzichts
Formen des Erbverzichts
| 22.03.2019 von Rechtsanwalt Björn-Thorben Knoll , LL.M.
Der Erbverzicht ist nicht mit der Erbausschlagung zu verwechseln. Die Erbausschlagung erfolgt immer nach Tod des Erblassers. Der Erbverzicht hingegen findet in den meisten Fällen zu Lebzeiten des Erblassers statt. Es handelt sich um einen …
LG Düsseldorf: Rückabwicklung von Darlehensverträgen der Sparda Bank West - Widerruf erfolgreich
LG Düsseldorf: Rückabwicklung von Darlehensverträgen der Sparda Bank West - Widerruf erfolgreich
| 21.01.2016 von Rechtsanwalt Gregor Ziegler
Das Landgericht Düsseldorf hat in 2 von unserer Kanzlei geführten Prozessen gegen die Sparda Bank West e.G. am 04.12. und 29.12.1015 festgestellt, dass die Bank die dort streitgegenständlichen Darlehensverträge mit unseren Mandanten …
Arbeitsgericht Duisburg: zweite Stufe einer Ausschlussfrist gilt auch noch nach Abrechnung
Arbeitsgericht Duisburg: zweite Stufe einer Ausschlussfrist gilt auch noch nach Abrechnung
| 26.10.2016 von Rechtsanwalt Gregor Ziegler
Das Arbeitsgericht Duisburg hat sich gestern zu einer interessanten Rechtsfrage betreffend zweistufige Ausschlussfristen geäußert. Der Arbeitgeber hatte aufgrund von Zahlungsschwierigkeiten monatelang kein Arbeitsentgelt gezahlt, über die …
Alkohol im Straßenverkehr?
Alkohol im Straßenverkehr?
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Meyer
Bei Trunkenheitsfahrten auf dem E-Scooter gelten die gleichen Promillegrenzen wie für Autofahrer! Seit Juni 2019 dürfen im öffentlichen Straßenverkehr mittlerweile auch in Deutschland Elektroroller, sogenannte E-Scooter, genutzt werden. …
Fenstersturz einer dementen Krankenhauspatientin
Fenstersturz einer dementen Krankenhauspatientin
| 26.09.2017 von Rechtsanwalt Christian Lüken
Ein Krankenhaus ist zum Ersatz des Schadens einer dementen Patientin verpflichtet, den sich diese zugezogen hat, weil sie aus einem ungesicherten Fenster ihres Krankenzimmers klettert und dabei abstürzt (OLG Hamm 17.01.17, 26 U 30/16) . …
Online-Anlageschwindel – Chance für geprellte Anleger
Online-Anlageschwindel – Chance für geprellte Anleger
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
Warnung des BKA Das Bundeskriminalamt, die Landeskriminalämter aus Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Sachsen-Anhalt, dem Saarland und Nordrheinwestfalen haben gemeinsam mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht am 04.11.2018 …