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11.08.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nicht jeder Mangel lässt sich in wenigen Minuten beheben. Unter Umständen ist die Mangelbeseitigung sogar so aufwendig, dass der Mieter für ein paar Tage aus der Wohnung ausziehen muss, z. B. weil das Bad komplett saniert werden muss. …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Im Laufe ihres Lebens erhalten viele Menschen eine polizeiliche Vorladung: Schuldige wie Unschuldige. Die Polizei ist in diesen Situationen jedoch gerade nicht ihr „Freund und Helfer“. Vielmehr ist sowohl bei einer Beschuldigten- wie auch …
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01.02.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Paare leben unverheiratet zusammen. Während das Statistische Bundesamt 1996 noch 1,8 Mio. nichteheliche Lebensgemeinschaften zählte, sind es inzwischen an die 3 Mio. Paare ohne Trauschein. Ob zur Miete, in Eigentumswohnung oder …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte des Grundgesetzes sind sehr umfassend. Vom Eigentum über die Familie bis hin zu Beruf und Religion sind vielerlei Aspekte des täglichen Lebens durch eigene Grundrechte geschützt. Was sonst nirgends explizit erwähnt ist, …
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15.09.2022
von Rechtsanwältin Stefanie Wagenblast
MPU
bei Fahren unter Cannabiseinfluss Entscheidend für die Frage, ob Sie von der Führerscheinstelle als Cannabiskonsument als ungeeignet zum Führen von Fahrzeugen angesehen werden ist, ob ein regelmäßiger oder gelegentlicher Cannabiskonsum …
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31.07.2006
von anwalt.de-Redaktion
Zum 1. Juli 2006 sind einige Neuregelungen zum so genannten „Minijob“ in Kraft getreten. Diewichtigste darunter ist eine Erhöhung der Sozialversicherungsabgaben, die der Arbeitgeber für Minijobs andie Minijobzentrale abführen muss.Im Alltag …
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26.02.2021
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Fake-Shops versprechen im Augenblick besonders begehrte Waren – wie etwa Atemmasken und Desinfektionsmittel – oder beliebte Markenartikel. Die bestellten Artikel werden jedoch nicht geliefert und die Käufer erhalten das überwiesene Geld …
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07.11.2016
von Rechtsanwältin & Notarin Astrid Siebe LL.M.
Es ist in der Praxis üblich, dass Anwärter als Beamte auf Widerruf vor bzw. direkt bei Dienstantritt einen ganzen Stapel Belehrungen und Erklärungen unterzeichnen müssen. Anwärter des gehobenen Dienstes – welche ein Fachhochschulstudium mit …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
Mit fast jedem Handy ist es heute möglich, ohne größere Probleme Sprachaufnahmen, Fotos oder Videos herzustellen. Es gibt sogar Apps, die automatisch alle Telefonate mitschneiden. Diese technischen Möglichkeiten verführen dazu, sie auch …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Geringe Menge im Betäubungsmittelstrafrecht – Cannabis / Marihuana und die relevanten Grenzwerte Marihuana ist die im Volksmund geläufige Bezeichnung für die Blüten der weiblichen Hanfpflanze. In Deutschland handelt es sich um die am …
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20.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Die Sperrung einer Zufahrtsstraße berührt den Anliegergebrauch eines Grundstückes. Das Eigentumsgrundrecht (Art. 14 Grundgesetz) gewährleistet das Recht, sein Eigentum im Rahmen der Gesetze zu benutzen. Zur Benutzung eines Grundstücks …
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16.08.2012
von SALLECK + PARTNER
Bis zum Jahr 2008 war im deutschen Urlaubsrecht bei einer dauerhaften Erkrankung des Arbeitnehmers eigentlich alles klar: Der Anspruch auf Gewährung von Urlaub verfiel ersatzlos spätestens nach Ende der ersten drei Monate, die auf das …
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11.09.2012
von Rechtsanwalt Christian Demuth
In der aktuellen Ausgabe der ADAC-Motorwelt veröffentlicht der ADAC eine Studie, der zufolge 9 von 10 Autofahrern sich schon mehrmals als Opfer aggressiven Verhaltens anderer Fahrer empfunden haben. Ein Drittel der Befragten gab sogar an, …
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22.02.2012
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei manchen Auseinandersetzungen wird schon mal der Satz: „Ich bring Dich um!" ausgesprochen. Diese - meist harmlose - Äußerung kann ein Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung nach sich ziehen. Dieser Artikel informiert über den Tatbestand. …
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23.05.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, ob das Gebäude oder das Grundstück von einem allgemein zugänglichen Ort fotografiert werden soll, oder ob man das Grundstück bzw. Gebäude für die Aufnahme erst betreten muss. Panoramafreiheit …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
Grundsätzlich wird Pflegegeld ab Eingang des Antrags bei der Pflegeversicherung gezahlt. Bestand Pflegebedürftigkeit jedoch bereits vor dem Monat der Antragstellung, hat die Pflegekasse das Pflegegeld immer für den vollen Monat der …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Das Koksen hat sich in den Partyszenen längst etabliert, doch trotz einer weiten gesellschaftlichen Akzeptanz kennt das Recht hier im Gegensatz zu bspw. Cannabis kein Pardon. Lässt man sich von den Behörden erwischen, wird es sehr …
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14.11.2018
von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Es ist eine der am meisten einschneidenden Maßnahmen der Ordnungsbehörde gegenüber dem verkehrsteilnehmenden Bürger – die Beschlagnahme des Führerscheins. Unter bestimmten Voraussetzungen sind Polizeibeamte bei einer Verkehrskontrolle oder …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Was landläufig „Drogen“ genannt wird, bezeichnet das deutsche Recht als Betäubungsmittel. Dementsprechend werden Drogendelikte im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) geregelt. Welche Stoffe überhaupt vom BtMG erfasst sind, ergibt sich aus dessen …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
In Corona-Zeiten verbringen viele Menschen ihre Zeit zu Hause im homeoffice. Grund genug für Vertriebler, die sich nach Darstellungen einiger unserer Madanten als Telekom-Mitarbeiter ausgeben, von Tür zu Tür zu ziehen, um Neuverträge …
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11.12.2019
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Das Fahrradfahren auf dem Bürgersteig stellt als Thema einen Dauerbrenner dar. Dabei taucht immer wieder die Frage auf, ob Eltern mit ihren Kindern auf dem Gehweg fahren dürfen. Für die Kinder selbst gilt zunächst Folgendes: Kinder mit …
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02.11.2019
von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Mit dem Beamtenstatus erhalten Beamte viele Rechte und Sicherheiten. Um die Vorteile des Beamtenverhältnisses zu genießen, müssen Beamte aber auch umfangreiche Pflichten eingehen. Besteht auch nur der Verdacht einer Dienstpflichtverletzung, …
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04.03.2019
von Rechtsanwalt Jürgen Nelsen
Das neue erweiterte Führungszeugnis (FüZ) hat zu einiger Verunsicherung geführt, insbesondere wann die Eintragungen wieder gelöscht werden. Relevanz hat ein solches FüZ zum Beispiel bei der Bewerbung von Arbeitnehmern. 1. Abgrenzung zur …
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16.09.2014
von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
von Rechtsanwalt Andreas Krau Die mittelständischen Unternehmer in Deutschland beschäftigen mehr als 2/3 aller Arbeitnehmer und bilden 4/5 des Nachwuchses aus. Gerade im Mittelstand ist die Regelung einer rechtzeitigen Unternehmensnachfolge …