9.347 Ergebnisse für Behörde

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Psychotherapie und Verbeamtung
Psychotherapie und Verbeamtung
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… sein, der Dienstherr steht vor der schwierigen Aufgabe, entscheiden zu müssen, ob ein Bewerber/eine Bewerberin nicht vorzeitig dienstunfähig wird. Diese Aufgabe können freilich nicht die Personalleiter der Behörden selbst übernehmen, vielmehr …
Ungewollte Annahme der Erbschaft: Vorsicht bei Räumung der Wohnung und Organisation der Beerdigung.
Ungewollte Annahme der Erbschaft: Vorsicht bei Räumung der Wohnung und Organisation der Beerdigung.
| 16.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… dem Testamentsvollstrecker, dem Nachlassgericht, dem Finanzamt und Behörden. Kontaktieren Sie mich gerne telefonisch oder Schreiben Sie mich an. Ich berate bundesweit vor Ort oder via Zoom als Fachanwalt in den Rechtsgebieten …
Führerschein aus Polen - Fahren in Deutschland legal!
Führerschein aus Polen - Fahren in Deutschland legal!
| 28.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… man jedoch schnell fest, dass § 28 IV S. 1 Nr. 3 FeV einer Gültigkeit nach Entziehung durch Gericht / Behörde vom Wortlaut her eindeutig entgegen steht: Wortlaut 28 FeV: (1) Inhaber einer gültigen EU- oder EWR-Fahrerlaubnis …
Unterlassungsklage: So wehren Sie sich gegen Rechtsverletzungen
anwalt.de-Ratgeber
Unterlassungsklage: So wehren Sie sich gegen Rechtsverletzungen
| 14.03.2023
… zugemutet wird, vor einem gerichtlichen Vorgehen die dem Handeln zugrundeliegende behördliche Entscheidung abzuwarten. In privatrechtlichen Auseinandersetzungen ist eine vorbeugende Unterlassungsklage ebenfalls mit höheren Hürden …
Bafög-Betrug: Rechtsanwalt Dr. Baumhöfener über den Ablauf des Verfahrens
Bafög-Betrug: Rechtsanwalt Dr. Baumhöfener über den Ablauf des Verfahrens
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
… ein vollumfängliches Recht auf Einsicht in das Bundeszentralregister zu. Letztere können unter bestimmten Bedingungen die dabei gewonnenen Erkenntnisse auch untergeordneten Behörden zur Kenntnis geben. Will man beispielsweise Lehrer werden, muss man …
Was ändert sich durch das neue Cannabis-Gesetz zum 01.04.2024 im Verkehrsrecht (Strafbarkeit, Führerschein, MPU usw.)?
Was ändert sich durch das neue Cannabis-Gesetz zum 01.04.2024 im Verkehrsrecht (Strafbarkeit, Führerschein, MPU usw.)?
| 24.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Wer regelmäßig Cannabis konsumiert, gilt als ungeeignet zu Führen von Kraftfahrzeugen - es ist auch zu befürchten, dass derjenige, der mit 25 Gramm Cannabis aktenkundig wird, von den Behörden als Regelkonsument eingestuft …
Lkw-Führerschein verlängern lassen – das gilt es zu beachten
anwalt.de-Ratgeber
Lkw-Führerschein verlängern lassen – das gilt es zu beachten
| 31.01.2023
… der Führerschein als Dokument, sondern auch die Fahrerlaubnis (behördliche Genehmigung als abstraktes Recht) selbst ihre Gültigkeit. Anders bei allen anderen „normalen“ EU-Führerscheinen: Diese Dokumente laufen zwar seit 2013 nach 15 Jahren ab, jedoch …
Ich habe ein Testament gefunden! Handlungstipps und rechtliche Hinweise für Betroffene
Ich habe ein Testament gefunden! Handlungstipps und rechtliche Hinweise für Betroffene
| 21.07.2017 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
… Sollte das zuständige Nachlassgericht für denjenigen zu weit entfernt sein, der das Testament aufgefunden hat, genügt es auch, das Dokument beim örtlich nächstgelegenen Nachlassgericht abzugeben. Die Ablieferungspflicht gilt sogar für Behörden, falls …
Widerspruch gegen Corona-Bußgeld
Widerspruch gegen Corona-Bußgeld
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… sich mit einem Einspruch zur Wehr setzen kann. Am Ende wird entweder auf die Forderung verzichtet, oder es wird ein Strafverfahren eingeleitet, wenn sich Behörde und Bestrafter nicht einigen können.“ Das Thema hat insbesondere für Gewerbetreibende …
MPU Knacker: So bestehen Sie die MPU bei einer Drogengefährdung (=auch bei regelmäßigem Cannabiskonsum)
MPU Knacker: So bestehen Sie die MPU bei einer Drogengefährdung (=auch bei regelmäßigem Cannabiskonsum)
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Wenn Sie als regelmäßiger Cannabiskonsument eingestuft wurden, ist das hier die richtige Spielwiese - ebenso wenn Sie dann und wann man MDMA, Speed oder Kokain genommen haben und die Fahrerlaubnis Behörde deswegen den Führerschein …
Strafverfahren gegen Beamte - was ist wichtig?
Strafverfahren gegen Beamte - was ist wichtig?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… werden kann. Wenn gegen einen Beamten eine Anklage erhoben wird, ist die zuständige Behörde verpflichtet, dies, sobald sie vom Beamtenstatus des Beschuldigten Kenntnis hat, dessen Dienstherrn mitzuteilen. Außerdem wird jede durch einen Beamten …
Erbe ausschlagen: Fristen, Kosten & Wissenswertes
anwalt.de-Ratgeber
Erbe ausschlagen: Fristen, Kosten & Wissenswertes
| 10.02.2022
… verschaffen. Dies kann im Rahmen einer Kontoprüfung geschehen oder man erkundigt sich bei Behörden, z. B. ob Grundstücke belastet sind. Folgende Punkte können zum Erbe gehören: Bankguthaben Wertpapiere Grundstücke Immobilien Wertgegenstände …
Anzeige wegen Trunkenheitsfahrt im Straßenverkehr: Strafen, Promillegrenzen und Vorgehen als Beschuldigter
Anzeige wegen Trunkenheitsfahrt im Straßenverkehr: Strafen, Promillegrenzen und Vorgehen als Beschuldigter
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… zunächst, vor den Behörden zu schweigen und keine voreiligen Stellungnahmen abzugeben. Zunächst wird der Anwalt Akteneinsicht beantragen und die Vorwürfe gegen Sie genau prüfen. Anschließend wird auf der Basis dieser Informationen mit Ihnen …
Wie wehrt man sich gegen behördliches Handeln
Wie wehrt man sich gegen behördliches Handeln
| 26.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Als Betroffene einer behördlichen Maßnahme gibt es eine ganze Reihe von Möglichkeiten, sich dagegen gerichtlich oder auch ohne ein Gericht zu bemühen – zur Wehr zu setzen. Insbesondere das sogenannte hoheitliche Handeln (im Über …
Verstoß gegen das BtMG - Besitz / Handeltreiben / Anbau / Einfuhr / Bande: Wichtige Informationen
Verstoß gegen das BtMG - Besitz / Handeltreiben / Anbau / Einfuhr / Bande: Wichtige Informationen
| 05.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… bezeichnet). Dieses wird zunächst in der Leber abgebaut. Durch Metabolismus (chemische Veränderung, Abbau) entsteht im weiteren Verlauf die inaktive THC-COOH (THC Carbonsäure). Dieser Abbauwert wird im Verwaltungsverfahren von der Behörde als Wert …
Neues Melderecht schafft neue Vermieterpflichten
Neues Melderecht schafft neue Vermieterpflichten
| 23.07.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… Soweit er ein rechtliches Interesse geltend macht, muss die Behörde dem Vermieter jederzeit unentgeltlich Auskunft über die Namen der in seiner Wohnung gemeldeten Personen erteilen, § 50 Absatz 4. Die Daten des Vermieters bzw. seines Verwalters …
Schulplatzklage – die Chancen auf den Wunschschulplatz erhöhen (Teil 2)
Schulplatzklage – die Chancen auf den Wunschschulplatz erhöhen (Teil 2)
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
… dass der Widerspruchsbescheid der Behörde nicht rechtzeitig vor Beginn des neuen Schuljahres vorliegen wird oder sollte ein ablehnender Widerspruchsbescheid ergangen sein, wird es notwendig, im Rahmen eines verwaltungsgerichtlichen vorläufigen …
Autowracks, Schrottautos und Co.: Das können Anwohner dagegen tun
Autowracks, Schrottautos und Co.: Das können Anwohner dagegen tun
| 26.11.2019 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… Fahrzeug gestoßen, wenden Sie sich am besten an die Einsatzzentrale Ihres zuständigen Ordnungsamts. Das geht zum Beispiel telefonisch, doch viele Behörden erlauben auch eine Online-Meldung. Je früher Sie die Meldung vornehmen, desto besser stehen die Chancen, dass der Fall zügig bearbeitet wird. (JSC)
US-Sammelklage gegen Drosten und Co.
US-Sammelklage gegen Drosten und Co.
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… durch deutsche staatliche Behörden, dadurch bedingt Umsatzausfälle, Gewinneinbußen usw. Aber das alles den Virologen anzulasten, erscheint schon sehr weit hergeholt. ( Anmerkung : Die Virologen verbieten Ihnen ja nichts, sondern sie geben nur …
Rezeptfälschung, Rezept gefälscht? - Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung
Rezeptfälschung, Rezept gefälscht? - Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… bei einem Verfahren wegen Fälschung eines Rezepts? Beim Verdacht der Urkundenfälschung kann es passieren, dass man von einem laufenden Ermittlungsverfahren durch eine Hausdurchsuchung erfährt. Ziel der Behörden ist hierbei illegitim erworbene …
Bitcoin Bank Breaker: Erfahrungen? Betrug und 0% Auszahlung bei bitcoin-bankbreaker.com?
Bitcoin Bank Breaker: Erfahrungen? Betrug und 0% Auszahlung bei bitcoin-bankbreaker.com?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… bankbreaker.com)? Die BaFin hat eine Warnung herausgegeben bezüglich der Webseite Bitcoin Bank Breaker (bitcoin-bankbreaker.com) und ihrer Betreiber. Die Behörde führt derzeit Ermittlungen durch. Laut Kreditwesengesetz ist es in Deutschland …
Wer darf sonntags arbeiten und warum bekommen wir sonntags Pizza?
Wer darf sonntags arbeiten und warum bekommen wir sonntags Pizza?
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… oder Getränke? Es gibt – grob – zwei Gesetze, die das regeln: Das Arbeitszeitgesetz und das Ladenöffnungsgesetz. 1. Nach dem Arbeitszeitgesetz darf sonntags arbeiten: Rettungsdienste, Polizei und Behörden, Krankenhauspersonal, Gaststätten …
Unbestimmter Rechtsbegriff: Besonderes öffentliches Interesse an Strafverfolgung und Anklageerhebung
Unbestimmter Rechtsbegriff: Besonderes öffentliches Interesse an Strafverfolgung und Anklageerhebung
| 26.04.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… und Bußgeldverfahren (RiStBV) der Staatsanwaltschaft oder Amtsanwaltschaft (Letztere nur existent in Berlin und Frankfurt/M) als Behörde hinsichtlich des „ Ob “ und des „ Wie “ ihrer Entscheidung einen Beurteilungsspielraum einräumt (Kopp/Schenke VwGO …
Der Weg zum Künstlernamen
Der Weg zum Künstlernamen
| 13.03.2013 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… ein entsprechendes Feld vor. Gegenüber der Behörde sind die Angaben über den Künstlernamen glaubhaft zu machen. Das bedeutet, dass man gegenüber der Behörde glaubhaft machen muss, dass man überregional unter diesem Künstlernamen bekannt …