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05.04.2023
von anwalt.de-Redaktion
Egal ob mit bunten Eiern, Süßigkeiten oder sogar kleinen Geschenken gefüllt: Osternester gehören für viele Familien zur Tradition. Sie wollen sich nicht auf den Osterhasen verlassen und Ihre Ostereier selbst verstecken? Damit die Eiersuche …
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02.02.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Allgemein besteht die Auffassung, dass ein Ehevertrag vor Beginn der Ehe geschlossen wird und von vorneherein die Vermögensverhältnisse trennt. Das muss aber nicht immer so sein. Manche Eheverträge werden geschlossen, um die Scheidung …
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18.03.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Diese Zeugnisformulierung möchte ich Ihnen nicht vorenthalten, - wie immer neutralisiert, nachstehender Auszug aus dem Arbeitszeugnis: Herr A war stets um eine sorgfältige Arbeitsweise bemüht und zeigte für seine Arbeit Verständnis. Seine …
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27.04.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Im ersten Teil wurde bereits aufgezeigt, dass es durchaus Fälle gibt, in denen eine Kündigung vom Gericht als unwirksam angesehen wird, obwohl das Kündigungsschutzgesetz nicht anwendbar ist. Es gibt aber noch weitere Fälle. In jedem Falle …
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09.07.2009
von Rechtsanwalt Michael Borth
Ist das nicht unerhört? Es soll Menschen geben, die gegen ihre eigene Firma einen Insolvenzantrag stellen. Ist das möglich und ist das unter Umständen sogar geboten? 1.) Grundsätzlich ist es möglich, gegen eine Firma einen Insolvenzantrag …
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05.03.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn das Insolvenzverfahren bevor steht, kommen ganz neue Aufgaben auf den Betriebsrat zu. Meist wird er kaum auf solche vorbereitet sein, da Schulungen auf diesem Gebiet rar sind. Das Betriebsverfassungsgesetz gilt auch in der Insolvenz …
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18.06.2013
von Rechtsanwalt Michael Borth
Ein Vertrag kann angefochten werden, wenn dieser durch arglistige Täuschung zustande gekommen ist. Auch kann ein solches Verhalten zu Schadensersatz führen. So setzt zum Beispiel der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung zum Schutz des …
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11.07.2013
von Rechtsanwalt Michael Borth
Bekanntlich ist das Erheben von Kreditbearbeitungsgebühren durch Banken rechtlich bedenklich. Es gibt aber tausende, wenn nicht gar hunderttausende von Verträgen, bei denen die Bank gleichwohl Kreditbearbeitungsgebühren erhoben hat. Die …
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17.09.2013
von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn Sie im Zivilrecht auf der Beklagtenseite stehen und trotz ordnungsgemäßer Ladung nicht zum Termin erscheinen, kann ein Versäumnisurteil ergehen. (auf Antrag) Aber wie gefährlich ist ein solches VU eigentlich? Das Problem ist, dass aus …
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09.02.2017
von Rechtsanwältin Yvonne Exner
Viele scheuen bei der Trennung vom Ehegatten den Besuch bei einem Rechtsanwalt/Rechtsanwältin aus wirtschaftlichen Gründen; denn in dieser Zeit ist das dann Geld sowieso „knapp“. Dabei kann der Anwalt/Anwältin auch an dieser Stelle …
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01.06.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Der Irische High Court hat den EuGH aufgefordert, die EU-Richtlinie zur Speicherung aller Verbindungsdaten der Unionsbürger auf ihre Vereinbarkeit mit der Ende 2009 in Kraft getretenen EU-Grundrechtecharta zu überprüfen. Für Deutschland hat …
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25.03.2011
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das BAG hat heute seine Pressemitteilung 20/11 veröffentlicht: Die im Entleiherbetrieb geltenden Ausschlussfristen finden keine Anwendung auf den „Equal Pay" Anspruch. In seiner Pressemitteilung vom 23.03.2011 berichtet das …
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13.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Mindesturlaub Der gesetzliche Mindesturlaub beträgt jährlich mindestens 24 Werktage. Schwerbehinderte haben zusätzlich 5 Arbeitstage Urlaub. Tarifvertraglich ist oft ein höherer Urlaubsanspruch geregelt. Wichtig ist zu wissen, dass das …
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23.11.2009
von Rechtsanwalt Thomas Schulze
In einer Vielzahl von Gemeinschaftsordnungen/Teilungserklärungen von Wohnungseigentumsgemeinschaften findet sich die Regelung, dass die Veräußerung der Eigentumswohnung der Zustimmung des Verwalters der Wohnungseigentumsanlage bedarf. Sinn …
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17.03.2009
von GKS Rechtsanwälte
Für Ehepaare kann es interessant sein, von der einmal im Jahr bestehenden Möglichkeit Gebrauch zu machen, sich in verschiedene Steuerklassen eintragen zu lassen - um „unterm Strich" mehr Geld zur Verfügung zu haben.
In einem erst kürzlich …
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05.01.2010
von GKS Rechtsanwälte
In einer kürzlich getroffenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe (Aktenzeichen VIII ZR 219/08) sind die Rechte von Verbrauchern, die bei eBay einkaufen, wieder einmal gestärkt worden. Vertragsklausel auf dem Prüfstand …
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14.06.2010
von GKS Rechtsanwälte
Das Thema der Widerrufsbelehrung ist aufgrund von Massenabmahnungen für viele Ebay-Händler mittlerweile ein stark negativ besetztes Thema geworden. Seit dem 11.06.2010 ist nun die neue Musterwiderrufsbelehrung in Kraft. Neben inhaltlichen …
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24.08.2010
von GKS Rechtsanwälte
Mit der sogenannten „Restschuldbefreiung" hat der Schuldner durch ein Insolvenzverfahren die Chance, sich nach Ablauf von 6 Jahren ab Insolvenzeröffnung von allen Verbindlichkeiten die bis zur Insolvenzeröffnung entstanden sind, zu …
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25.08.2010
von GKS Rechtsanwälte
Regelmäßig kommt es vor, dass durch eine falsche Einstellung von Internetbrowsern auf Handys oder W-LAN-Routern die Geräte sich im Internet anmelden, ohne dass der Besitzer dies bemerkt. Wenn solche Fehler nicht rechtzeitig aufgedeckt …
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24.06.2011
von GKS Rechtsanwälte
Ein privater Käufer, der bei einer mangelhaften Ware von seinem Gewährleistungsrecht Gebrauch macht und den Verkäufer zu einer Nachlieferung bestimmt, darf vom Verkäufer den Ausbau der mangelhaften Sache und den Wiedereinbau der Ersatzsache …
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31.07.2012
von GKS Rechtsanwälte
Begehen volljährige Kinder eine Urheberrechtsverletzung durch so genanntes „Filesharing", so steht die Frage im Raume, ob die Eltern als Inhaber des Internetanschlusses von der abmahnenden Rechtsanwaltskanzlei als „Störer" in Haftung …
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05.09.2012
von GKS Rechtsanwälte
Offenbar geht derzeit die Rechtsanwaltskanzlei Urmann + Collegen aus Regensburg mit regelrechten Massenabmahnungen gegen Betreiber von Onlineshops vor. In Vertretung für die in Gammelsdorf ansässige KVR Handelsgesellschaft mbH und ihren …
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19.12.2012
von GKS Rechtsanwälte
Bei der Bewerbung auf eine Stelle darf ein potentieller Arbeitgeber den Bewerber grundsätzlich nicht darüber ausfragen, ob gegen diesen ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren schon einmal eingestellt wurde. Lügt der Bewerber auf diese …
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24.04.2013
von GKS Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Rechte lang erkrankter Arbeitnehmer gestärkt. Nach dem Grundsatzurteil vom 11. April 2013 können sie wie behinderte Arbeitnehmer einen besonderen Kündigungsschutz genießen oder …