328 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Betreuungsverfügung, Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Betreuungsverfügung, Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
| 01.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Oft werden diese drei unterschiedlichen Erklärungen verwechselt oder vermischt. Bei einer Betreuungsverfügung geht es darum, dass man jemanden für den Fall der eigenen Betreuungsbedürftigkeit als Betreuer einsetzen möchte. Damit soll …
Wann ist eine rechtliche Betreuung gem. § 1896 BGB trotz Vorsorgevollmacht erforderlich?
Wann ist eine rechtliche Betreuung gem. § 1896 BGB trotz Vorsorgevollmacht erforderlich?
| 23.07.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. § 1896 I1 BGB Kann ein Volljähriger aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen, so bestellt das Betreuungsgericht auf …
Vorsorgevollmachten bei der Betreuungsbehörde beurkunden lassen, statt beim Notar
Vorsorgevollmachten bei der Betreuungsbehörde beurkunden lassen, statt beim Notar
| 21.07.2021 von Rechtsanwalt Artur Korn
Die Beglaubigung einer postmortalen Vorsorgevollmacht durch eine Urkundsperson der Betreuungsbehörde entspricht einer notariell beurkundeten Vollmacht und kann bei Grundstücksübertragungen verwendet werden. Der Bundesgerichtshof hat in …
Patientenverfügung
Patientenverfügung
| 13.01.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Die Patientenverfügung ist für den Fall gedacht, dass Sie nicht mehr selbst eine Entscheidung über die Art Ihrer ärztlichen Behandlung treffen können. Dies kann altersbedingt sein, z. B. durch Demenz oder Alzheimer oder aufgrund eines …
Vorsorgevollmacht / Betreuungsverfügung / Patientenverfügung
Vorsorgevollmacht / Betreuungsverfügung / Patientenverfügung
| 25.03.2019 von Rechtsanwältin Aljona Terkin
Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung oder Patientenverfügung. Was ist der Unterschied und wozu braucht man es? Gibt es hierzu Formulare? Das sind die gängigen Fragen, die sich häufig stellen. Dieser Inhalt soll daher den nötigen Überblick …
Wann übernimmt das Sozialamt die Kosten einer Beerdigung?
Wann übernimmt das Sozialamt die Kosten einer Beerdigung?
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Christian Janssen
Auf Erben von Bedürftigen kommen teilweise hohe Kosten für eine Beerdigung zu, die aus dem Nachlass nicht gedeckt werden können. Häufig kommen Mandanten zu mir, die dem Verstorbenen einen würdigen Abschied ermöglichen wollen, aber vor den …
Thema Betreuungsrecht: Gericht entscheidet auf zwingende Anhörung bei neuen Tatsachen
Thema Betreuungsrecht: Gericht entscheidet auf zwingende Anhörung bei neuen Tatsachen
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Der Bundesgerichtshof (XII. Zivilsenat) hat mit Beschluss vom 06.10.2021 (Aktenzeichen XII ZB 205/20) folgenden Fall im Betreuungsrecht entschieden: Die Betroffene litt an einer fortgeschrittenen Demenz, wegen derer sie ihre Angelegenheiten …
Was beinhaltet eine Patientenverfügung?
Was beinhaltet eine Patientenverfügung?
| 04.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wahrscheinlich fällt es Ihnen schwer, sich mit der Vorstellung zu beschäftigen, was passiert, wenn Sie durch Krankheit oder einen Unfall Ihren Willen nicht mehr frei äußern können. Tritt dieser Fall ein, sind Sie darauf angewiesen, dass …
Sorgerechtsverfügung – Was wird aus meinen Kindern im Fall des Falles?
Sorgerechtsverfügung – Was wird aus meinen Kindern im Fall des Falles?
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung werden in Deutschland jährlich rund 1.000 Kinder plötzlich zu Vollwaisen. Das kann durch Unfall, Krankheit oder andere Gründe geschehen. Dennoch haben nur sehr wenige Eltern das Sorgerecht für …
Rechte bei Schlechterfüllung eines Heimvertrages
Rechte bei Schlechterfüllung eines Heimvertrages
| 22.09.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Minderungsrecht aus einem Heimvertrag ( HeimG § 5 Abs. 11 a a.F.; WBVG §§ 10, 17; BGB § 536 Bei Schlechterfüllung eines Heimvertrages ( hier: mangelhafte Pflegeleistungen ) steht dem Bewohner für seinen Eigenanteil ein Minderungsrecht zu, …
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf
| 07.01.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf! Wieder einmal wurde dem Jobcenter Dresden durch das zuständige Sozialgericht Dresden bescheinigt, dass die Behörde auch im Bereich der …
Vorsorgevollmacht – vermeidbare Fehler
Vorsorgevollmacht – vermeidbare Fehler
| 28.11.2018 von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Immer mehr Menschen haben erkannt, dass es sinnvoll ist, eine Vorsorgevollmacht zu erstellen. Wir wissen, unser Gesetz kennt keinen Automatismus einer Vertretungsregelung! Noch nicht -- auch das kann sich in den nächsten Jahren ändern. …
Kind fühlt sich nicht wohl in der Kita? Scheitern der Eingewöhnung berechtigt zur Kündigung!
Kind fühlt sich nicht wohl in der Kita? Scheitern der Eingewöhnung berechtigt zur Kündigung!
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Es ist ganz normal, dass die ersten Tage im Kindergarten oder in der Kindertagesstätte beim Trennen von Mama oder Papa mit Tränen verbunden sind. Doch wenn auch nach vier verstrichenen Wochen jedes Mal ein Weinanfall des Sprösslings mit der …
Gesetzlich Betreuter und angeklagt!? Anspruch auf einen Pflichtverteidiger!
Gesetzlich Betreuter und angeklagt!? Anspruch auf einen Pflichtverteidiger!
| 17.12.2020 von Rechtsanwalt Fevzi Dal
Gesetzliche Betreuter einer Straftat beschuldigt! Sie werden gesetzlich betreut oder sind gesetzlicher Betreuer und Ihr Betreuter wird beschuldigt eine Straftat begangen zu haben. Anspruch auf Pflichtverteidiger! Wichtig zu wissen: …
Vorsorgevollmacht und Beglaubigung durch Betreuungsbehörde
Vorsorgevollmacht und Beglaubigung durch Betreuungsbehörde
| 09.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
Entscheidung der Woche 30.10.2020 Thema: Beglaubigungen der Vollmachtsurkunde durch die Betreuungsbehörde Die von einer Betreuungsbehörde vorgenommene Beglaubigung einer Vorsorgevollmacht genügt nicht den Anforderungen des § 29 GBO zur …
Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen
Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen
| 13.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
1. Warum überhaupt eine Vollmacht oder Verfügung notwendig ist Jeder sollte, und zwar unabhängig von seinem Alter und seiner Gesundheit, für den Fall, dass er infolge eines Unfalls, einer Krankheit oder wegen schwindender geistiger Kräfte …
Wann Miterben einander Auskunft schulden
Wann Miterben einander Auskunft schulden
| 23.02.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Erbengemeinschaften sind oft streitanfällig – vor allem, wenn Geschwister miteinander geerbt haben. Die Gründe sind vielfältig: Meist sind die Vorstellungen, wie mit dem Nachlass umgegangen werden soll, zu gegensätzlich – oder der eine oder …
Thema Erbrecht: Wirksamkeit der Anfechtung der Erbschaftsausschlagung durch einen Betreuten
Thema Erbrecht: Wirksamkeit der Anfechtung der Erbschaftsausschlagung durch einen Betreuten
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Kann ein unter Betreuung stehende Person eine Erbschaf t ausschlagen oder nicht? Das Kammergericht (KG) Berlin hat mit Beschluss vom 20.01.2022 (19 W 174/21) folgenden Fall entschieden: Ein Mann, der unter Betreuung stand, erhielt eine …
Für den Ernstfall vorgesorgt?
Für den Ernstfall vorgesorgt?
| 10.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Leue
Während viele Menschen finanziell, etwa durch entsprechende Versicherungen, für den Fall vorsorgen, dass sie infolge eines Unfalls, einer schwerwiegenden Erkrankung oder aufgrund ihres Gesundheitszustandes im Alter abgesichert sind, denken …
A-Z Betreuungen: Kontrollbetreuung
A-Z Betreuungen: Kontrollbetreuung
| 22.11.2020 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Eine Kontrollbetreuung ist zunächst einmal die einzige Möglichkeit, eine Betreuung neben einer bestehenden Vorsorgevollmacht anzuordnen. Grundsätzlich gilt nämlich, dass sich Vorsorgevollmacht und Betreuung gegenseitig ausschließen, d.h. …
Erben und Vererben auf den Kanaren – Teil 7: Vorsorgevollmacht u. Patientenverfügung für die Kanaren
Erben und Vererben auf den Kanaren – Teil 7: Vorsorgevollmacht u. Patientenverfügung für die Kanaren
| 26.01.2017 von Rechtsanwalt Axel Wiens
In diesem Teil 7 der Serie „Erben und Vererben auf den Kanaren“ erläutern wir Fragen rund um das Thema Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung für Personen, die sich ganzjährig oder zeitweise auf den Kanaren aufhalten. In der Beitragsserie …
Ihr gutes Recht - Sonderkündigungsschutz und Merkzeichen bei Schwerbehinderung
Ihr gutes Recht - Sonderkündigungsschutz und Merkzeichen bei Schwerbehinderung
| 13.04.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Feststellung eines Grades der Behinderung zur Erlangung von Merkzeichen für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen Falls Sie wegen Krankheit, unfallbedingt oder auch schon von Geburt an ein erhebliches behinderndes Leiden haben, das …
BGH: Konkrete Behandlungsentscheidung ist Voraussetzung für bindende Patientenverfügung
BGH: Konkrete Behandlungsentscheidung ist Voraussetzung für bindende Patientenverfügung
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt JUDr. Heinz Tausendfreund
Die Entscheidung des BGH vom 6. Juli 2016 Der BGH hat in seinem Beschluss vom 6. Juli 2016 – XII ZB 61/16 – in privatschriftlichen Schriftstücken und in einer notariellen Vollmacht enthaltene Äußerungen in Bezug auf „lebensverlängernde …
Vorsorgevollmacht: Betreuungsrecht im Lichte aktueller Rechtsprechung
Vorsorgevollmacht: Betreuungsrecht im Lichte aktueller Rechtsprechung
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Michael Storz
Die Abgrenzung, wann zuweilen für den Rechtsverkehr eine Vorsorgevollmacht als ausreichend und die Bestellung eines Betreuers als redundant erachtet werden kann, ist zuweilen schwierig. Die Rechtsprechung hat in jüngsten Entscheidungen ( …